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Ratgeber Studentenjobs
Arbeitsrecht, Sozialversicherung, Steuern von
Prof. Dr. Harro Plander
1. Auflage
Ratgeber Studentenjobs – Plander
schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG
Thematische Gliederung:
Praxisliteratur
Verlag C.H. Beck München 2007
Verlag C.H. Beck im Internet:
www.beck.de ISBN 978 3 406 56586 1
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InhaltsuÈbersicht
Seite Vorwort . . . V Inhaltsverzeichnis . . . XI Abkçrzungsverzeichnis . . . XIX 1. Teil: Varianten und rechtliche Grundlagen studentischer
Erwerbsarbeit . . . 1 2. Teil: Begrçndung, Ønderung und Beendigung von
Arbeitsverhåltnissen . . . 37 3. Teil: Pflichten studierender Arbeitnehmer . . . 107 4. T eil: Die Rechte studierender Arbeitnehmer . . . 131 5. Teil: Betriebsråte, Personalråte, Gewerkschaften: Fçr
studierende Arbeitnehmer nicht von praktischem Interesse? . . . 187 6. Teil: Wie kænnen studierende Arbeitnehmer ihre Rechte
gegen Arbeitgeber geltend machen? . . . 199 Sachverzeichnis . . . 223
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Inhaltsverzeichnis
Seite Vorwort . . . V Inhaltsçbersicht . . . IX Abkçrzungsverzeichnis . . . XIX
1. Teil: Varianten und rechtliche Grundlagen studentischer Erwerbsarbeit
1. Kapitel: Empirische Aspekte. . . 1 2. Kapitel: Welche Beschåftigungsverhåltnisse kommen fçr
studentische Erwerbsarbeiten in Betracht? . . . 5 A. Arbeitsverhåltnisse . . . 5 B. Beschåftigungsverhåltnisse rechtlich Selbståndiger auf
der Grundlage von Dienst- oder Werkvertrågen . . . 5 I. Arbeitsrecht grundsåtzlich nicht anwendbar . . . 6 II. Einzelne Ausnahmen fçr arbeitnehmeråhnliche
Selbståndige . . . 6 C. Rechtliche Merkmale des Arbeitsvertrags . . . 7
I. Abschluss eines Dienstvertrags ± Abgrenzung vom
Werkvertrag . . . 8 II. Verpflichtung zu fremdbestimmten Dienstleistungen . 9 III. Bedeutung weiterer tatsåchlicher Umstånde . . . 11 D. Worin unterscheiden sich Arbeitsverhåltnisse von
Praktikantenverhåltnissen? . . . 14 I. Echte Praktikantenverhåltnisse . . . 14 II. ¹Scheinpraktika``: Praktikanten als Arbeitnehmer . . . 14 E. Welche Arten des Arbeitsverhåltnisses kommen fçr
studentische Erwerbsarbeit in Betracht? . . . 15 I. Vollzeit- und Teilzeitbeschåftigung . . . 16 1. Grundsatz . . . 16 2. Varianten der Teilzeitarbeit, insbesondere die
geringfçgige Beschåftigung . . . 16 XI
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II. Beschåftigung fçr unbefristete oder nur fçr befristete
Dauer . . . 17
III. Tåtigkeiten innerhalb oder auûerhalb der Hoch- schule ± insbesondere Studentische Hilfskråfte . . . 17
IV. Arbeitnehmerçberlassung . . . 18
3. Kapitel: Auf welchen juristischen Grundlagen kænnen Rechte und Pflichten studierender Arbeitnehmer beruhen?. . . 20
A. Der ¹Tankwart-Fall`` als Ausgangspunkt . . . 20
B. Der Arbeitsvertrag als Rechtsgrundlage . . . 22
I. Grundsatz der Vertragsfreiheit . . . 22
II. Allgemeine Arbeitsbedingungen . . . 23
III. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers . . . 23
C. Gesetze als Rechtsgrundlagen . . . 24
I. Ûberblick . . . 24
II. Geltungsbereich . . . 24
III. Vertragliche Abweichungen von Gesetzesvorgaben ± zulåssig? . . . 25
1. Zwingende und halbzwingende Gesetzes- bestimmungen . . . 25
2. Besondere gesetzliche Grenzen fçr Allgemeine Arbeitsbedingungen . . . 26
D. Tarifvertråge als Rechtsgrundlagen . . . 27
E. Betriebs- und Dienstvereinbarungen als Rechts- grundlagen . . . 31
F. Richterrecht . . . 35
2. Teil: Begrçndung, Ønderung und Beendigung von Arbeitsverhåltnissen 1. Kapitel: Die Anbahnung von Arbeitsverhåltnissen. . . 37
A. Erste Schritte . . . 37
B. Wann ist eine Arbeitserlaubnis erforderlich? . . . 38
C. Die Bewerbung . . . 39
D. Rechte und Pflichten auf Grund des Vertrags- anbahnungsverhåltnisses . . . 39
E. Zulåssige und unzulåssige Fragen des Arbeitgebers . . . . 41 Inhaltsverzeichnis
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F. Die Auswahl . . . 43
I. Grundsatz der Wahlfreiheit . . . 43
II. Beschrånkungen der Wahlfreiheit . . . 43
2. Kapitel: Begrçndung und vertragliche Ausgestaltung von Arbeitsverhåltnissen . . . 47
A. Einreichen der Arbeitspapiere . . . 47
B. Abschluss des Arbeitsvertrags . . . 47
I. Angebot und Annahme . . . 47
II. Form des Vertrags . . . 47
C. Vertragsinhalte . . . 49
D. Vereinbarungen zur Abstimmung der Erwerbsarbeit mit Anforderungen des Studiums . . . 51
I. Kråfte schonen . . . 51
II. Auf einen studienvertråglichen Arbeitsort Wert legen . 52 III. Vertragslaufzeit und/oder Arbeitszeit mit Anforde- rungen des Studiums abstimmen . . . 52
1. Vertragslaufzeit . . . 52
2. Dauer und Lage der Arbeitszeit . . . 54
E. Beteiligung von Betriebs- und Personalråten an Einstellungen . . . 58
I. Betriebsråte . . . 58
II. Personalråte . . . 59
F. Rechtsfolgen des wirksamen Vertragsschlusses . . . 59
3. Kapitel: Die Ønderung von Arbeitsbedingungen. . . 61
A. Erfordernis eines Ønderungsvertrags . . . 61
B. Anspruch auf Einwilligung in den Ønderungsvertrag? . . . 61
C. Ønderungskçndigungen . . . 62
D. Widerruf von Leistungszusagen des Arbeitgebers . . . 64
E. Anrechnungsvorbehalte . . . 65
4. Kapitel: Die Beendigung von Arbeitsverhåltnissen . . . 66
A. Aufhebungsvertråge . . . 66
B. Kçndigungen . . . 67
I. Allgemeines . . . 67
II. Die auûerordentliche Kçndigung . . . 69
III. Die ordentliche Kçndigung . . . 72 Inhaltsverzeichnis
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1. Kçndigung des Arbeitnehmers . . . 72
2. Kçndigung des Arbeitgebers . . . 74
a) Kçndigungsfrist . . . 74
b) Temporåre Kçndigungsverbote . . . 74
c) Kçndigungsschutz nach dem KSchG . . . 75
aa) Geltungsbereich . . . 75
bb) Kçndigungsgrçnde . . . 77
cc) Grundsatz der Verhåltnismåûigkeit . . . 79
dd) Kçndigungsschutzklage . . . 79
d) Beteiligung des Betriebs- oder Personalrats . . . . 81
C. Beendigung von Zeitvertrågen durch Fristablauf ± oder auch nicht! . . . 82
I. Grundsåtze . . . 82
II. Voraussetzungen der Wirksamkeit von Befristungs- abreden . . . 84
1. Schriftform gewahrt? . . . 84
2. Benachteiligungsverbote beachtet? . . . 84
3. Vorgaben in Tarifvertrågen und Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen eingehalten? . . . 85
4. Sachlicher Grund erforderlich ± und gegeben? . . . 85
a) Das Sachgrunderfordernis und sein Anwendungsbereich . . . 85
b) Ausnahmen vom Sachgrunderfordernis . . . 87
c) Einzelne Sachgrçnde fçr die Befristung von Arbeitsvertrågen mit Studierenden . . . 89
d) Maûgeblicher Zeitpunkt . . . 95
e) Sachgrunderfordernis auch fçr die Dauer des Zeitvertrags? . . . 96
5. Mitbestimmung des Betriebs- oder Personalrats çber Befristungsabreden? . . . 96
III. Rechtslage bei unwirksamer Befristungsabrede . . . 97
5. Kapitel: Die Abwicklung beendeter Arbeitsverhåltnisse . . . 102
A. Pflichten des Beschåftigten . . . 102
B. Pflichten des Arbeitgebers . . . 102
C. Quittungen und Ausgleichsquittungen . . . 104 Inhaltsverzeichnis
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3. Teil: Pflichten studierender Arbeitnehmer
1. Kapitel: Arbeitsrechtliche Pflichten. . . 107
A. Die Hauptpflicht, die vereinbarten Arbeiten zu verrichten . . . 107
I. Arbeitsort . . . 107
II. Arbeitszeit . . . 108
1. Dauer der Arbeitszeit . . . 108
2. Lage der Arbeitszeit . . . 109
III. Weitere Modalitåten der Arbeit . . . 111
IV. Konkretisierung der Arbeitspflicht durch Weisungen des Arbeitgebers . . . 112
V. Grenzen des Weisungsrechts . . . 112
B. Nebenpflichten . . . 114
C. Pflichtverletzungen und deren mægliche Rechtsfolgen . . . 115
Exkurs: Haften studierende Arbeitnehmer ggf. geschådigten Dritten? . . . 119
2. Kapitel: Sozialversicherungsrechtliche Pflichten. . . 121
A. Die Ausgangslage . . . 121
B. Pflichten studierender Arbeitnehmer . . . 121
3. Kapitel: Steuerrechtliche Pflichten . . . 126
A. Die Ausgangslage . . . 126
B. Die Besteuerung geringfçgig Beschåftigter . . . 128
4. Teil: Die Rechte studierender Arbeitnehmer 1. Kapitel: Das Recht auf das Arbeitsentgelt . . . 131
A. Der Arbeitsvertrag als Anspruchsgrundlage . . . 131
B. Hæhe und Art des Arbeitsentgelts . . . 133
I. Maûgeblichkeit der Vereinbarung . . . 133
II. Vertragsdiktate und ihre rechtlichen Grenzen . . . 133
III. Gleichbehandlung . . . 136
C. Rechtliche Charakteristika des Entgeltanspruchs . . . 137
D. Welche Verdienstgrenzen sollten studierende Arbeit- nehmer beachten? . . . 140
I. Geringfçgige Beschåftigung ± Einkommensteuer . . . . 140
II. Gesetzliche Krankenversicherung . . . 141 Inhaltsverzeichnis
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III. Kindergeld und Kinderfreibetrag . . . 142
IV. Studienfærderung nach dem BAfæG . . . 148
2. Kapitel: Lohn ohne Arbeit. . . 151
A. Entgeltfortzahlung bei Annahmeverzug des Arbeitgebers 151 B. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall . . . 153
C. Entgeltfortzahlung bei vorçbergehender Verhinderung des Beschåftigten . . . 156
D. Entgeltfortzahlung an Feiertagen . . . 157
E. Bezahlter Erholungsurlaub . . . 158
I. Grundsatz . . . 158
II. Teilurlaub . . . 159
III. Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld . . . 160
IV. Zeitliche Lage des Urlaubs . . . 160
V. Ûbertragung des Urlaubs auf das nåchste Jahr . . . 161
VI. Urlaubsabgeltung . . . 162
3. Kapitel: Das Recht, vertragsgemåû beschåftigt zu werden. . 164
A. Grundsatz und Ausnahmen . . . 164
B. Welche Arbeiten darf der Arbeitgeber zuweisen ± und welche nicht? . . . 165
4. Kapitel: Das Recht auf Gleichbehandlung. . . 167
A. Benachteiligungsverbote nach dem AGG . . . 167
B. Benachteiligungsverbote nach dem TzBfG . . . 167
C. Benachteiligungsverbot nach dem AÛG . . . 169
D. Benachteiligungsverbot nach dem allgemeinen arbeits- rechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz . . . 169
5. Kapitel: Ansprçche auf Erfçllung von Nebenpflichten des Arbeitgebers . . . 171
6. Kapitel: Der besondere Schutz von Studierenden mit Kind. 173 A. Kçndigungsschutz . . . 173
B. Gestaltung der Arbeitsplåtze . . . 175
C. Beschåftigungsverbote . . . 176
I. Schutzfristen . . . 176
II. Sonstige Verbote . . . 177
D. Mutterschaftsgeld und Zuschçsse des Arbeitgebers . . . . 177
E. Mutterschutzlohn . . . 179 Inhaltsverzeichnis
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F. Weitere finanzielle Hilfen ± Elterngeld . . . 180
G. Eigenkçndigungen . . . 181
7. Kapitel: Rechte wegen Pflichtverletzungen des Arbeitgebers 182 A. Fortbestand des Erfçllungsanspruchs? . . . 182
B. Das Recht zur Arbeitsverweigerung . . . 182
C. Schadensersatzansprçche . . . 184
D. Das Recht zur Kçndigung des Arbeitsvertrags . . . 186
5. Teil: Betriebsråte, Personalråte, Gewerkschaften: Fçr studierende Arbeitnehmer nicht von praktischem Interesse? 1. Kapitel: Betriebsverfassungsrechtlicher Status studierender Arbeitnehmer . . . 187
2. Kapitel: Personalvertretungsrechtlicher Status studierender Arbeitnehmer . . . 192
3. Kapitel: Studierende Arbeitnehmer als Mitglieder von Gewerkschaften . . . 194
6. Teil: Wie kænnen studierende Arbeitnehmer ihre Rechte gegen Arbeitgeber geltend machen? 1. Kapitel: Wege der Rechtsdurchsetzung ohne Inanspruch- nahme von Gerichten . . . 200
A. Mægliche Arten des Vorgehens . . . 200
B. Achtung: Ausschlussfristen . . . 204
2. Kapitel: Rechtsdurchsetzung mit gerichtlicher Hilfe . . . 208
A. Klageverfahren . . . 208
B. Verfahren der Zwangsvollstreckung . . . 212
3. Kapitel: Die Kosten der Rechtsverfolgung . . . 214
A. Gerichtskosten . . . 214
B. Anwaltskosten . . . 216
C. Vermeidung von Kosten? . . . 218
Sachverzeichnis . . . 223 Inhaltsverzeichnis
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