@ MEDIASERVER HAMBURG / MARTIN ELSEN
Die Einfuhr von Lebensmitteln…
… und das tägliche Leben
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Inhalt
Die Einfuhr und das täglichen Leben
… was ist das?
… in Hamburg
… und die Logistik
… und die Pandemie
… digital
…und der Brexit
…und die Lebensmittelkrise
…und die Produktvielfalt
Die Einfuhr..
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Einfuhr – was ist das?
Kontrolle von Lebensmitteln aus Drittländern an einer
Grenzkontrollstelle der Europäischen Union
Einfuhr von Lebensmitteln
Einfuhr – was ist das?
„Die“ Einfuhr gibt es nicht!
Jedes Fachrecht hat eigene Definitionen und Verfahren – eine einheitliche Terminologie gibt es nicht!
Eine „Abfertigung zur Einfuhr“ gibt es im europäischen Zollrecht nicht !
Eine „Einfuhr“ aus anderen Mitgliedstaaten gibt es nicht!
Der Zoll ist die einzige Behörde, die alle Sendungen aus Drittländern kontrolliert
Keine Eingangskontrolle beim Warenverkehr zwischen Mitglied- staaten der Europäischen Union
In Bezug auf andere Rechtsbereiche hat der Zoll die Verpflichtung zur Beachtung von Verboten undBeschränkungen (VuB) gemäß
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Aufgaben einer EU-Grenzkontrollstelle
Gewährleistung der Tiergesundheit→
Schutz vor der Einschleppung von Tierseuchen- erregern wie der Maul- und Klauenseuche (MKS), Afrikanischer Schweinepest oder Geflügelpest→
Überprüfung der Einhaltung tiergesundheits-rechtlicher Einfuhrbedingungen bei Waren tierischen Ursprungs aus Drittländern (Nicht-EU-Staaten)
Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit→
Warenuntersuchungen (z.B. Temperatur)→
Weitergehenden Laboruntersuchungen
Tierschutz→
lebende Tiere, Einhaltung tierschutzrechtlicherBestimmungen bei der Produktion von Lebensmitteln Einfuhr – was ist das?
ca. 230 benannte
EU-Grenzkontrollstellen (GKS)
Anmeldepflicht
für alle Tiere u. Waren tierischen Ursprungs
sowie bestimmten Lebens- und Futtermitteln nicht tierischen Ursprungs
Gemeinsames Gesundheitseingangs-
dokument (GGED) 3-stufige Kontrolle:
Dokumentenprüfung Nämlichkeitskontrolle
Warenuntersuchung
Vollständige zollrechtliche Überwachung
Außenkontrollregime
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Einfuhr – in Hamburg
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Einfuhr in Hamburg
Kernaufgaben des Hamburger Veterinär- und Einfuhramtes (VEA)
2 europäische Grenzkontrollstellen (GKS)
GKS Hamburg-Hafen mit 2 Kontroll-zentren am Reiherdamm und Altenwerder Kirchtal
GKS Hamburg Flughafen
Veterinärrechtliche Kontrolle von Tieren (nur Flughafen) und Waren tierischen Ursprungs bei Eingang in die Union
Kontrolle von Lebens- und Futtermittelnicht tierischen Ursprungs bei Eingang in die Union
BIP head office with checkpoint
Additional checkpoints New in 2010
Reiherdamm
Altenwerder
Kontrollzentren Zentrale
Geplanter BOSS-Standort
VEA –Standorte im Hamburger Hafen
Aufbau einer veterinärrechtlichen Grenzkontrollstelle
Wartebereich Freigabe Anmeldung Kontrolle
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Abfertigungsstatistik 2020
Aufgaben und Zuständigkeiten
Rund 26.000 Einfuhrsendungen von Waren tierischen Ursprungs (Hafen)
Zurückweisungen bei ca. 90 Sendungen
Rund 2.400 Transitvorgänge
(fast ausschließlich Schiffsausrüstung)
Rund 25.000 Sendungen im Feederverkehr (Transhipment)
Rund 230 Sendungen an der GKS Flughafen
Rund10.000 Sendungen von
Lebensmitteln nicht tierischen Ursprungs
Rund 400 Sendungen Küchenutensilien (Lebensmittelbedarfsgegenstände)
Einfuhr in Hamburg
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Die Einfuhr und die Logistik
„Auf die Lage kommt es an“
Das Warenaufkommen an der GKS hängt in erster Linie von den Transportunternehmen (Reedereien,
Fluggesellschaften und Frachtspeditionen) ab
Jeder Eingangstyp (Hafen, Flughafen, Straße/Bahn) hat seine spezifischen Verfahren und damit verbundene
Probleme
Jeder Transporttyp hat eine spezielle Transport-
Die Einfuhr und die Logistik
Einfluss des Transportwesens auf die GKS am
Eingangsort
03.11.2017 Dr. Ute Gramm 16
Einfuhrkontrollregime
Ursprungs- betrieb
Versender
Abgangsort/
Terminal Zuständige
Behörde
Frachtunternehmen (Reederei, Luftfahrtgesellschaft)
Transporteur
EU-Zoll
Spediteur / Transporteur Zuständige
Behörde (?)
Lagerort
Empfänger Zuständige
Behörde
Einführer
Eingangsort/
Terminal
Drittland Zoll
Die Einfuhr und die Logistik
Die Einfuhr und die Logistik
Quelle: www.hamburg-hafen.de
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Im IT-System TRACES angemeldete Sendungen mussten storniert werden
Probleme bei der GKS-Abfertigung – neue Einfuhrbedingungen ab 21. April!
Sendungen werden in anderen deutschen Häfen –
gelöscht (BHV, WHV) → Neuanmeldungen der Sendungen notwendig
Finanzielle Auswirkungen für viele Einführer und Hamburger Unternehmen
Auswirkungen für die lebensmittelrechtliche Einfuhrkontrolle
Die Einfuhr und die Logistik
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Viele systemrelevante Erzeugnisse werden eingeführt
GKS-Abfertigung muss auch während des Lockdown sichergestellt werden
→ Implementierung von Schutzmaßnahmen
Zertifizierungswesen zeitweilig in vielen
Drittländern stark beeinträchtigt → zusätzlicher Arbeitsanfall im Rahmen der Dokumentenprüfung
EU-DuVO (EU) 2021/466 →
„
über befristete Maßnahmen zur Eindämmung von Risiken für die Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen sowie für den Tierschutz bei bestimmten schweren Störungen in den Kontrollsystemen vonMitgliedstaaten aufgrund von COVID-19“
Auswirkungen der Corona-Pandemie
Die Einfuhr und die Pandemie
Die Einfuhr und die Pandemie
Quelle: https://covid19.who.int/table 24.08.21
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Die Einfuhr digital
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Einfuhr digital
Digitalisierung im Rahmen der lebensmittelrechtlichen Einfuhr
Alle Sendungen an der GKS werden über das EU-IT- System TRACES (Trade Control Expert System) abgefertigt
→ E-Zertifizierung in Drittländern und der EU
Gesetzgebungsvorschlag seitens der EU-Kommission
mit der Vorlage eines „EU Single Window Environment for
Customs“ in 2020 → eine einzige Anmeldung von Sendungen für alle Kontrollbehörden bei Eingang in die EU
Import Message Platform (IMP) im Hamburger Hafen
→ Die IMP bildet für jeden Importvorgang aus dem Manifest und der Verfügung einen Datenpool, der für jeden Prozessschritt
(Behördenanmeldungen, Transportabwicklung etc.) neu zusammen-
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Einfuhr digital
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© colourbox.de/Olekcii Mach
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Die Einfuhr und der Brexit
Umfangreiche Vorbereitungen der EU
Neubau von GKS sowie Erweiterung bestehender GKS
Mehrere Trainingsinitiativen für GKS-Tierärzte
VK Wirtschaft wenig vorbereitet auf die EU-Einfuhrkontrolle
Kein Gebrauch von IT bei der Zertifikaterstellung → mit der Hand ausgefüllte Zertifikate
Große Belastung der Grenzkontrollstellen am englischen Kanal
Hohe Beanstandungsrate bei den zur Einfuhr gestellten Sendungen
Nordirland-Protokoll / „Landbridge“
Probleme nach dem Brexit
Die Einfuhr und der Brexit
Probleme nach dem Brexit:
„Landbridge“
Sendungen von Irland zum EU-Kontinent und umgekehrt müssen auf dem Landweg durch ein Drittland
Nordirlandprotokoll:
• „SPS-Binnenmarkt“
• 6 GKS in einem Drittland
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Die Einfuhr und die Krise
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´Die Einfuhr und die Krise Quelle: www.rki.de
ausgelöst u.a. durch Sprossensamen aus Ägypten
Identifizierung des Infektions- vehikels Anfang Juni 2001
Erste Einfuhrmaßnahmen:
Durchführungsbeschluss der Kommission über Sofort-
maßnahmen hinsichtlich Bockshornkleesamen sowie bestimmter Samen und Bohnen aus
Ägypten
STEC-Krise 2011
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´Die Einfuhr und die Krise
Ebola ist eine lebensbedrohliche Infektions- krankheit ausgelöst durch das Ebolavirus
Ausbreitung von Ebola in mehreren west- afrikanischen Ländern (Guinea, Mali,
Sierra Leone und Liberia)
Risiko der Viruseinschleppung durch sogenanntes Bushmeat
Verstärkte Reiseverkehrskontrollen an den EU-Flughäfen zur Eindämmung von illegalen Einfuhren
Ebola-Krise 2014
© BMG Österreich
© BMG Österreich
© BMG Österreich
´Die Einfuhr und die Krise
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´Die Einfuhr und die Krise
Meldung über das europäische
Schnellwarnsystem am 08.06.2021
durch Spanien (RASFF Alert 2021.2966)
Ethylenoxid in einem Zusatzstoff (Johannisbrotkernmehl – E410),
der für französische Eiscreme eingesetzt wurde
Betroffene Drittländer: Türkei (als Zulieferer), und Vertrieb in viele Drittländer, z.B. Kanada, VK (Infosanmeldung)
Noch keine Einfuhrmaßnahme
Manifestkontrolle in Hamburg
Ethylenoxid-Krise 2021
´Die Einfuhr und die Krise
Quelle: foodwatch.org/de
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Einfuhr digital
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Die Einfuhr und die Produktvielfalt
Seit dem 21. April 2021 neue, sehr komplexe Einfuhrvorschriften für zusammengesetzte Erzeugnisse (= zusammengesetzte Lebensmittel)
Keine Prozentregelungen mehr bezüglich mehr in Bezug auf den Teil von tierischen Erzeugnissen im Lebensmittel
Einfuhrbedingungen für GKS-kontrollpflichtige und nicht GKS- kontrollpflichtige Lebensmittel
Sehr komplizierte Regelungen in Bezug auf den sogenannten Dreieckshandel (Bezug von tierischen Erzeugnissen aus anderen Ländern, z.B. aus der EU)
Einfuhr von zusammengesetzte Erzeugnissen nur aus Drittländern, die brauchen Garantien in Bezug auf Rückstandskontrollen bieten
Einfuhr von zusammengesetzte Erzeugnissen
Die Einfuhr und die Produktvielfalt
Auszug aus BK 2011/163/EC – zugelassene Rückstandskontrollpläne Drittländer
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Die Einfuhr und die Produktvielfalt
