Kapitel Öffentliche Sonderschulen. Zweckbestimmung. Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.-

(1)

E i n n a h m e n

Verwaltungseinnahmen

119 01 124 Vermischte Einnahmen . . . 43 000 43 000 40 000 43 119 03 124 Einnahmen aus Nebentätigkeiten . . . 2 000 2 000 2 000 — Gesamteinnahmen Kapitel 05 390 . . . 45 000 45 000 42 000 43

(2)

Zu Kapitel 05 390:

Am 15. Oktober 2002 waren 652 (647) öffentliche Sonderschulen vorhanden.

- 2004

Schultyp Haushalt 2003 Haushalt 2004

Stand Voraussicht- Voraussicht- 15.10. 2002 licher Stand licher Stand -Schüler- 15.10. 2003 15.10. 2004 -Schüler- -Schüler-

Schule für Lernbehinderte 50.338 49.400 50.800

Schule für Geistigbehinderte, Körperbehinderte, Gehörlose und Blinde, Schule für Kranke 23.320 22.500 23.490 Schule für Erziehungshilfe, Schwerhörige, Sprachbehinderte und Sehbehinderte 22.906 22.630 23.300

Zusammen 96.564 94.530 97.590

- 2005

Schultyp Haushalt 2004 Haushalt 2005

Stand Voraussicht- Voraussicht- 15.10. 2003 licher Stand licher Stand -Schüler- 15.10. 2004 15.10. 2005 -Schüler- -Schüler-

Schule für Lernbehinderte 49.400 50.800 50.570

Schule für Geistigbehinderte, Körperbehinderte, Gehörlose und Blinde, Schule für Kranke 22.500 23.490 23.380 Schule für Erziehungshilfe, Schwerhörige, Sprachbehinderte und Sehbehinderte 22.630 23.300 23.170

Zusammen 94.530 97.590 97.120

Zu Titel 119 01:

Es handelt sich im Wesentlichen um Einnahmen aus Schadensersatzansprüchen.

Veranschlagt nach dem Rechnungsergebnis.

Zu Titel 119 03:

Die Zweckbestimmung ist vorsorglich ausgebracht zur Erfassung von Ablieferungen, die sich ggf. aus nebenamtlicher Tätigkeit ergeben.

(3)

A u s g a b e n

Personalausgaben

422 01 124 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Be-

amten , Richterinnen und Richter . . . 595 546 300 597 572 200 627 006 800 538 730 1. Vgl. Vermerk zu Titel 427 10.

2. Die Besoldung von 160/151 (177) Sonderschullehrern/Sonder- schullehrerinnen, die als Fachleiter/Fachleiterinnen an Studiensemi- naren tätig sind, ist hier von Kapitel 05 075 Titel 422 01 durch Absetzen von der Ausgabe zu vereinnahmen. Vgl. Vermerk zu Titel 422 01 des Kapitels 05 075.

3. Die Besoldung für die Sonderschullehrer/Sonderschullehrerinnen, die für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nicht behinderter Schüler/Schülerinnen in andere Schulformen abgeordnet sind, wird hier geleistet.

Planstellen

2005 2004 2003

Bes.Gr. A 16

4 4 4 Oberstudiendirektor/Oberstudiendirektorin -als Leiter/Leiterin einer Sonderschule im Bildungsbereich des Gymnasiums mit mehr als 180 Schülern-

Oberstudiendirektor/Oberstudiendirektorin -als Leiter/Leiterin einer Sonderschule im Bildungsbereich der beruflichen Schule mit mehr als 180 Schülern-

(4)

Zu den Personalausgaben:

Der Veranschlagung der Lehrerstellen liegt folgende Berechnung zugrunde: - 2004

Schüler Schüler je Stellen Stellen

Lehrerstelle Vorjahr 2004 2003

Öffentliche Sonderschulen insgesamt

Schule für Lernbehinderte, Klasse 1 - 10 50.800 11,0 10,8 4.618 4.574

Schule für Geistigbehinderte, Körperbehinderte, Gehörlose und Blinde, Schule für Kranke

Allgemein 15.550 6,1 6,1 2.549 2.415

Sonderschulkindergarten 190 4,2 4,1 45 39

Schwerst- bzw. Schwermehrfachbehinderte 6.490 4,2 4,1 1.545 1.554

Werkstufe in Teilzeitform 110 17,5 17,3 6 5

Berufsbildender Bereich für Hör- und Sehgeschädigte

a) Vollzeitschule 470 4,2 4,1 112 102

b) Teilzeitschule 680 13,3 13,2 51 55

Schule für Erziehungshilfe, Schwerhörige, Sehbehinderte und Sprachbehinderte

Allgemein 10.250 8,2 8,1 1.250 1.257

Primarstufe Schule für Sprachbehinderte 8.630 9,1 8,9 948 947

Schwerst- bzw. Schwermehrfachbehinderte 2.920 4,2 4,1 695 656

Früherziehung der Hör- und Sehgeschädigten in Teilzeitform 1.080 16,7 16,4 65 55

Berufsbildender Bereich in Teilzeitform 180 18,7 18,5 10 9

Zusammen 97.590 – – 11.933 11.710

Grundbedarf für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nicht behinderter Kinder

- in der Hauptschule (1.340 Schüler/Schülerinnen) – – – 153 187

- in der Realschule (90 Schüler/Schülerinnen) – – – 12 27

- im Gymnasium (50 Schüler/Schülerinnen) – – – 6 14

- in der Gesamtschule (820 Schüler/Schülerinnen) – – – 102 116

Grundstellenzahl – – – 12.206 12.054

(5)

Bes.Gr. A 15

2 2 2 Studiendirektor/Studiendirektorin -als Leiter/Leiterin einer Sonderschule im

Bildungsbereich des Gymnasiums oder der beruflichen Schule oder einer sonstigen Sonderschule mit angegliederten Gymnasial- oder Berufsschulklassen-

Studiendirektor/Studiendirektorin -als Leiter/Leiterin einer Sonderschule mit mehr als 90 Schülern mit angegliederten Gymnasial- oder Berufsschulklassen, wenn zu dem angegliederten Bildungsbereich mehr als 30 Schüler zählen-

Studiendirektor/Studiendirektorin -als Leiter/Leiterin einer Sonderschule im Bildungsbereich des Gymnasiums oder der beruflichen Schule mit 61 bis zu 180 Schülern-

5 5 5 Studiendirektor/Studiendirektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin des/der Leiters/Leiterin einer Sonderschule mit mehr als 180 Schülern mit angegliederten Gymnasial- oder Berufsschulklassen, wenn zu dem angegliederten Bildungsbereich mehr als 60 Schüler zählen-

Studiendirektor/Studiendirektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin des/der Leiters/Leiterin einer Sonderschule mit mehr als 90 Schülern mit angegliederten Gymnasial- oder Berufsschulklassen, wenn zu dem angegliederten Bildungsbereich mehrals 30 Schüler zählen-

Studiendirektor/Studiendirektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin des/der Leiters/Leiterin einer Sonderschule im Bildungsbereich des Gymnasiums oder der beruflichen Schule mit mehr als 180 Schülern-

Studiendirektor/Studiendirektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin des/der Leiters/Leiterin einer Sonderschule im Bildungsbereich des Gymnasiums oder der beruflichen Schule mit 61 bis 180 Schülern-

273 273 270 Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer Sonderschule im Bildungsbereich des Gymnasiums oder der beruflichen Schule-

Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer Sonderschule für Lernbehinderte mit mehr als 200 Schülern-

Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer sonstigen Sonderschule mit angegliederten Gymnasial- oder Berufsschulklassen- Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer sonstigen Sonderschule mit mehr als 120 Schülern-

davon 1/1 (1) Stelle(n) ohne Besoldungsaufwand

davon 11/11 (15) Stellen ku nach Bes.Gr. A 14 - Sonderschulrektor/ Sonderschulrektorin - als Leiter/Leiterin einer sonstigen Sonderschule mit 61 bis 120 Schülern -

33 33 31 Studiendirektor/Studiendirektorin -als Fachleiter/Fachleiterin zur Koordinierung schulfachlicher Aufgaben-

1 1 1 Realschulrektor/Realschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer Sonderschule im Bildungsbereich der Realschule mit mehr als 120 Schülern-

314 314 309 Stellen

(6)

Der Veranschlagung der Lehrerstellen liegt folgende Berechnung zugrunde: - 2005

Schüler Schüler je Stellen Stellen

Lehrerstelle Vorjahr 2005 2004

Öffentliche Sonderschulen insgesamt

Schule für Lernbehinderte, Klasse 1 - 10 50.570 11,0 11,0 4.597 4.618

Schule für Geistigbehinderte, Körperbehinderte, Gehörlose und Blinde, Schule für Kranke

Allgemein 15.480 6,1 6,1 2.538 2.549

Schwerst- bzw. Schwermehrfachbehinderte 6.460 4,2 4,2 1.538 1.545

Werkstufe in Teilzeitform 110 17,5 17,5 6 6

Berufsbildender Bereich für Hör- und Sehgeschädigte

a) Vollzeitschule 460 4,2 4,2 110 112

b) Teilzeitschule 680 13,3 13,3 51 51

Schule für Erziehungshilfe, Schwerhörige, Sehbehinderte und Sprachbehinderte

Allgemein 10.200 8,2 8,2 1.244 1.250

Primarstufe Schule für Sprachbehinderte 8.590 9,1 9,1 944 948

Schwerst- bzw. Schwermehrfachbehinderte 2.900 4,2 4,2 690 695

Früherziehung der Hör- und Sehgeschädigten in Teilzeitform 1.070 16,7 16,7 64 65

Berufsbildender Bereich in Teilzeitform 170 18,7 18,7 9 10

Zusammen 97.120 – – 11.875 11.933

Grundbedarf für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nicht behinderter Kinder

- in der Hauptschule (1.310 Schüler/Schülerinnen) – – – 150 153

- in der Realschule (90 Schüler/Schülerinnen) – – – 12 12

- im Gymnasium (40 Schüler/Schülerinnen) – – – 5 6

- in der Gesamtschule (820 Schüler/Schülerinnen) – – – 102 102

Grundstellenzahl – – – 12.144 12.206

Die Schüler/Schülerinnen im gemeinsamen Unterricht in der Sekundarstufe I werden in den Kapiteln der entsprechenden allgemeinen Schulen gezählt.

Die Schülerzahlen berücksichtigen ferner, dass 6.660/6.630 (7.200) Schüler/Schülerinnen in der Grundschule - Kapitel 05 310 - im gemeinsamen Unter- richt behinderter und nicht behinderter Kinder beschult werden:

3.430/3.410 (3.600) Schule für Lernbehinderte Klasse 1 - 10

1.080/1.080 (1.300) Schule für Geistigbehinderte, Körperbehinderte, Gehörlose und Blinde, Schule für Kranke 2.150/2.140 (2.300) Schule für Erziehungshilfe, Schwerhörige, Sehbehinderte und Sprachbehinderte _________

6.660/6.630 (7.200) Zusammen

(7)

Bes.Gr. A 14

109 109 116 Oberstudienrat/Oberstudienrätin -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe II bei entsprechender Verwendung-

- mit zusätzlicher Prüfung für das Lehramt an Sonderschulen oder das Lehramt für Sonderpädagogik bei entsprechender Verwendung -

384 384 385 Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer sonstigen Sonderschule mit 61 bis 120 Schülern-

Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer sonstigen Sonderschule mit bis zu 60 Schülern-

Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer Sonderschule für Lernbehinderte mit 101 bis 200 Schülern-

Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin für Lernbehinderte mit bis zu 100 Schülern-

davon 2/2 (2) Stellen ohne Besoldungsaufwand

579 579 578 Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin eines/einer mindestens in der Besoldungsgruppe A 15 eingestuften Leiters/Leiterin einer Sonderschule-

Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin eines in der Besoldungsgruppe A 14 mit Amtszulage eingestuften Leiters/Leiterin einer Sonderschule-

1 1 1 Realschulkonrektor/Realschulkonrektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin des/der Leiters/Leiterin einer Sonderschule im Bildungsbereich der Realschule mit mehr als 120 Schülern-

1.073 1.073 1.080 Stellen

Bes.Gr. A 13

71 71 66 Studienrat/Studienrätin -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe II bei entsprechender Verwendung-

Bes.Gr. A 13

9.772 9.825 9.882 Sonderschullehrer/Sonderschullehrerin

Lehrer/Lehrerin mit der Befähigung für das Lehramt für Sonderpädagogik bei entsprechender Verwendung davon 94/94 ( 94) Stellen kw (§ 42 LPVG/§ 26 SchwbG)

12 12 12 Lehrer/Lehrerin mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe I bei entsprechender Verwendung-

30 30 30 Realschullehrer/Realschullehrerin

9.814 9.867 9.924 Stellen

Bes.Gr. A 12

18 18 18 Lehrer/Lehrerin -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe I bei entsprechender Verwendung-

380 380 380 Lehrer/Lehrerin -an allgemeinbildenden Schulen-

398 398 398 Stellen

Bes.Gr. A 10

16 16 16 Fachlehrer/Fachlehrerin -Werkstattlehrer/Werkstattlehrerin- 60 60 60 Fachlehrer/Fachlehrerin -an allgemeinbildenden Schulen- 637 637 637 Fachlehrer/Fachlehrerin -an Sonderschulen-

713 713 713 Stellen

(8)

- 2004

Dazu als Zuschläge zur Grundstellenzahl - 2004 a) für Ganztagsschulen

4.640 (4.500) Schüler/Schülerinnen in Schulen für Lernbehinderte - Zuschlag 20 (20) v.H. - 84 83 12.250 (11.800) Schüler/Schülerinnen in Schulen für Geistigbehinderte, Körperbehinderte, Gehörlose und Blinde,

Schule für Kranke - Zuschlag 30 (30) v.H. -

602 580

6.400 (6.300) schwerst- bzw. schwermehrfachbehinderte Schüler/ Schülerinnen und Schüler/Schülerinnen in Son- derschulkindergärten - Zuschlag 30 (30) v.H. -

457 461

800 (700) Schüler/Schülerinnen in sonstigen Sonderschulen - Zuschlag 30 (30) v.H. - 29 26

b) für die Erteilung von Englischunterricht (zielgleiches Lernen im Primarbereich) 54 27

c) zum Ausgleich von Unterrichtsmehrbedarf für - (25.000) ausländische und ausgesiedelte Schüler/ Schülerinnen - Zuschlagsrelation - (125) : 1 -

– 200

d) zum Ausgleich von Unterrichtsmehrbedarf für - (16.800) Schüler/ Schülerinnen insbesondere aus den ehema- ligen Anwerbeländern (Muttersprachlicher Unterricht) - Zuschlagsrelation - (280) : 1 -

– 60

e) für sonderpädagogischen Förderbedarf für gemeinsamen Unterricht in der Grundschule für 6.630 (7.200) Schüler/ Schülerinnen (Differenz zwischen Relationen Sonderschule und Grundschule 460 (527) Stellen, davon 360 (360) Stellen verlagert in das Kapitel 05 310 - Öffentliche Grundschulen -

100 167

f) für Unterrichtsmehrbedarf für gemeinsamen Unterricht behinderter und nicht behinderter Schüler/ Schülerinnen 226 226 g) zum Ausgleich von Unterrichtsmehrbedarf für praktische Philosophie/islamische Unterweisung 13 13

h) Zusätzliche Schulleitungsentlastung 34 –

Stellen für den Unterrichtsbedarf 13.805 13.897

Anrechnung des bedarfsdeckenden Unterrichts der Lehramtsanwärter/ Lehramtsanwärterinnen -230 -284

Stellen für den Unterrichtsbedarf insgesamt 13.575 13.613

Dazu zum Ausgleich

a) für Sonderschullehrer/ Sonderschullehrerinnen, die als Fachleiter/Fachleiterinnen an Studienseminaren tätig sind und deren Besoldungsaufwand bei Kap. 05 075 Tit. 422 01 veranschlagt ist (1/ 2 von 302 (354) Stellen)

151 177

b) für Lehrer/Lehrerinnen, die gemäß 42 LPVG/§ 26 Abs. 4 SchwbG freigestellt sind (kw) 94 94

c) für Lehrer/Lehrerinnen, die an Fortbildungsmaßnahmen von mindestens halbjähriger Dauer teilnehmen sowie für Moderatoren/ Moderatorinnen und Arbeitsgruppenmitglieder mit anteiliger Anrechnung auf die Pflichtstundenzahl für das Schulhalbjahr

55 46

Stellen an Schulen 13.875 13.930

Sonstige Stellen

a) für Lehrer/Lehrerinnen, die an andere Landeseinrichtungen abgeordnet sind (ohne Besoldungsaufwand) 19 20 b) für Lehrer/Lehrerinnen an pädaudiologischen Zentren und an Frühförderzentren für Sehgeschädigte (unter Fort-

zahlung der Bezüge)

18 16

Stellen insgesamt 13.912 13.966

(9)

Bes.Gr. A 9

9 9 9 Fachlehrer/Fachlehrerin -Werkstattlehrer/Werkstattlehrerin- 343 343 343 Fachlehrer/Fachlehrerin -an Sonderschulen-

352 352 352 Stellen

12.739 12.792 12.846 Planstellen davon

— Dienstwohnungsinhaber

Gliederung nach Laufbahngruppen

1.462 1.462 1.459 Höherer Dienst

11.277 11.330 11.387 Gehobener Dienst

— — — Mittlerer Dienst

— — — Einfacher Dienst

Leerstellen

2005 2004 2003

Bes.Gr. A 15

11 11 5 Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer sonstigen Sonderschule mit mehr als 120 Schülern-

Bes.Gr. A 14

2 2 2 Oberstudienrat/Oberstudienrätin -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe II bei entsprechender Verwendung-

16 16 16 Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer sonstigen Sonderschule mit 61 bis 120 Schülern-

Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer sonstigen Sonderschule mit bis zu 60 Schülern-

Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -als Leiter/Leiterin einer Sonderschule für Lernbehinderte mit 101 bis 200 Schülern-

Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin für Lernbehinderte mit bis zu 100 Schülern- 19 19 9 Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrektorin -als der/die ständige

Vertreter/Vertreterin eines/einer mindestens in der Besoldungsgruppe A 15 eingestuften Leiters/Leiterin einer Sonderschule-

Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin eines in der Besoldungsgruppe A 14 mit Amtszulage eingestuften Leiters/Leiterin einer Sonderschule-

37 37 27 Stellen

Bes.Gr. A 13

7 7 17 Studienrat/Studienrätin -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe II bei entsprechender Verwendung-

Bes.Gr. A 13

476 476 628 Sonderschullehrer/Sonderschullehrerin

Lehrer/Lehrerin mit der Befähigung für das Lehramt für Sonderpädagogik bei entsprechender Verwendung

Bes.Gr. A 12

15 17 21 Lehrer/Lehrerin -an allgemeinbildenden Schulen- Bes.Gr. A 10

26 28 32 Fachlehrer/Fachlehrerin -an allgemeinbildenden Schulen- Bes.Gr. A 9

15 15 19 Fachlehrer/Fachlehrerin -an Sonderschulen-

587 591 749 Leerstellen

(10)

- 2005

Dazu als Zuschläge zur Grundstellenzahl - 2005 a) für Ganztagsschulen

4.620 (4.640) Schüler/Schülerinnen in Schulen für Lernbehinderte - Zuschlag 20 (20) v.H. - 84 84 12.190 (12.250) Schüler/Schülerinnen in Schulen für Geistigbehinderte, Körperbehinderte, Gehörlose und Blinde,

Schule für Kranke - Zuschlag 30 (30) v.H. -

600 602

6.370 (6.400) schwerst- bzw. schwermehrfachbehinderte Schüler/ Schülerinnen und Schüler/Schülerinnen in Son- derschulkindergärten - Zuschlag 30 (30) v.H. -

455 457

800 (800) Schüler/Schülerinnen in sonstigen Sonderschulen - Zuschlag 30 (30) v.H. - 29 29

b) für die Erteilung von Englischunterricht (zielgleiches Lernen im Primarbereich) 54 54

c) für sonderpädagogischen Förderbedarf für gemeinsamen Unterricht in der Grundschule für 6.660 (6.630) Schüler/ Schülerinnen (Differenz zwischen Relationen Sonderschule und Grundschule 460 (474) Stellen, davon 360/360 (360) Stellen verlagert in das Kapitel 05 310 - Öffentliche Grundschulen -

102 100

d) für Unterrichtsmehrbedarf für gemeinsamen Unterricht behinderter und nicht behinderter Schüler/ Schülerinnen 226 226 e) zum Ausgleich von Unterrichtsmehrbedarf für praktische Philosophie/islamische Unterweisung 13 13

f) Zusätzliche Schulleitungsentlastung 34 34

Stellen für den Unterrichtsbedarf 13.741 13.805

Anrechnung des bedarfsdeckenden Unterrichts der Lehramtsanwärter/ Lehramtsanwärterinnen -230 -230

Stellen für den Unterrichtsbedarf insgesamt 13.511 13.575

Dazu zum Ausgleich

a) für Sonderschullehrer/ Sonderschullehrerinnen, die als Fachleiter/Fachleiterinnen an Studienseminaren tätig sind und deren Besoldungsaufwand bei Kap. 05 075 Tit. 422 01 veranschlagt ist (1/ 2 von 320 (302) Stellen)

160 151

b) für Lehrer/Lehrerinnen, die gemäß 42 LPVG/§ 26 Abs. 4 SchwbG freigestellt sind (kw) 94 94

c) für Lehrer/Lehrerinnen, die an Fortbildungsmaßnahmen von mindestens halbjähriger Dauer teilnehmen sowie für Moderatoren/ Moderatorinnen und Arbeitsgruppenmitglieder mit anteiliger Anrechnung auf die Pflichtstundenzahl für das Schulhalbjahr

55 55

Stellen an Schulen 13.820 13.875

Sonstige Stellen

a) für Lehrer/Lehrerinnen, die an andere Landeseinrichtungen abgeordnet sind (ohne Besoldungsaufwand) 19 19 b) für Lehrer/Lehrerinnen an pädaudiologischen Zentren und an Frühförderzentren für Sehgeschädigte (unter Fort-

zahlung der Bezüge)

20 18

Stellen insgesamt 13.859 13.912

(11)

- 2004

Es werden ausgebracht: 2004 2003

Planmäßige Beamte/Beamtinnen 12.792 12.846

davon 170 (197) Stellen ohne Besoldungsaufwand

Beamtete Hilfskräfte 480 480

Angestellte 640 640

Zusammen 13.912 13.966

- 2005

Es werden ausgebracht: 2005 2004

Planmäßige Beamte/Beamtinnen 12.739 12.792

davon 179 (170) Stellen ohne Besoldungsaufwand

Beamtete Hilfskräfte 480 480

Angestellte 640 640

Zusammen 13.859 13.912

Zu Titel 422 01:

Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen - 2004

Bes.Gr. Erläuterungen Zugang Abgang

A 15 Hebung aus A 13 nach Zahl und Größe der Schulen 3 –

A 15 Hebung aus A 14 aufgrund des Stellenschlüssels 2 –

A 14 Herabstufung nach A 13 aufgrund des Stellenschlüssels – 5

A 14 Hebung nach A 15 aufgrund des Stellenschlüssels – 2

A 14 Hebung aus A 13 g.D. nach Zahl und Größe der Schulen 1 –

A 14 Herabstufung nach A 13 g.D. nach Zahl und Größe der Schulen – 1

A 13 Herabstufung aus A 14 aufgrund des Stellenschlüssels 5 –

A 13 g.D. Englisch in der Sonderschule 27 –

A 13 g.D. Verlagerung in das Kapitel 05 300 Titel 422 01 - nach dem Bedarf – 260

A 13 g.D. Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der Veränderung der Berechnungs- grundlagen

205 –

A 13 g.D. Stellen ohne Besoldungsaufwand für Fachleiter/Fachleiterinnen an Studienseminaren (vgl.

Erläuterungen zu Kapitel 05 075 Titel 422 01)

– 26

A 13 g.D. Herabstufung aus A 14 nach Zahl und Größe der Schulen 1 –

A 13 g.D. Hebung nach A 15 nach Zahl und Größe der Schulen – 3

A 13 g.D. Hebung nach A 14 nach Zahl und Größe der Schulen – 1

Zusammen 244 298

Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen - 2005

Bes.Gr. Erläuterungen Zugang Abgang

A 13 g.D. Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der Veränderung der Berechnungs- grundlagen

– 62

A 13 g.D. Stellen ohne Besoldungsaufwand für Fachleiter/Fachleiterinnen an Studienseminaren (vgl.

Erläuterungen zu Kapitel 05 075 Titel 422 01)

9 –

Zusammen 9 62

Anmerkungen:

Folgende Beamte/Beamtinnen haben einen Anspruch gemäß § 13 Abs. 1 BBesG auf Besoldungszulagen nach höheren Besoldungsgruppen:

2 Sonderschulrektoren/Sonderschulrektorinnen - Bes.Gr. A 14 - nach Bes.Gr. A 15 - Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin - 1 Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrektorin - Bes.Gr. A 14 - nach Bes.Gr. A 15 - Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin - 1 Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrektorin - Bes.Gr. A 14 - nach Bes.Gr. A 14 - Realschulrektor/Realschulrektorin - 1 Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin - Bes.Gr. A 14 nach Bes.Gr. A 14 - Realschulrektor/Realschulrektorin -

1 Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrektorin - Bes.Gr. A 14 - nach Bes.Gr. A 14 - Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin - 2 Sonderschullehrer/Sonderschullehrerin - Bes.Gr. A 13 - nach Bes.Gr. A 14 - Sonderschulrektor/Sonderschulrektorin -

17 Sonderschullehrer/Sonderschullehrerinnen - Bes.Gr. A 13 - nach Bes.Gr. 14 - Sonderschulkonrektor/Sonderschulkonrektorin - 2 Sonderschullehrer/Sonderschullehrerinnen - Bes.Gr. A 13 - nach Bes.Gr. A 13 - Rektor/Rektorin -

--- 27 zusammen

(12)

Stellen für beamtete Hilfskräfte

Bes.Gruppe Dienstbezeichnung 2005 2004 2003

a) Beamte und Beamtinnen auf Probe bis zur Anstellung

A 13 g.D. Sonderschullehrer/Sonderschullehrerin z.A. 450 450 450

A 9 Fachlehrer/Fachlehrerin - an Sonderschulen - z.A. 30 30 30

Zusammen a) 480 480 480

b) Sonstige Beamte und Beamtinnen – – –

Insgesamt 480 480 480

Übersicht über die Planstellen ohne Besoldungsaufwand - 2004

Grund der Ausbringung Bes. Gr. A 15 Bes. Gr. A 14 Bes. Gr. A 14 Bes. Gr. A 13 2004 2003

(Sonderschul- (Sonderschul- (Sonderschul- (Sonderschul- rektor) rektor) konrektor) lehrer) Abordnung für Tätigkeit bei anderen Landeseinrich-

tungen

Universitäten, Fachhochschulen – 2 2 13 17 18

Landesinstitut für Schule – – – 1 1 1

Ministerium für Schule, Jugend und Kinder 1 – – – 1 1

Zusammen 1 2 2 14 19 20

Studienseminare – – – 151 151 177

Insgesamt 1 2 2 165 170 197

Übersicht über die Planstellen ohne Besoldungsaufwand - 2005

Grund der Ausbringung Bes. Gr. A 15 Bes. Gr. A 14 Bes. Gr. A 14 Bes. Gr. A 13 2005 2004

(Sonderschul- (Sonderschul- (Sonderschul- (Sonderschul- rektor) rektor) konrektor) lehrer) Abordnung für Tätigkeit bei anderen Landeseinrich-

tungen

Universitäten, Fachhochschulen – 2 2 13 17 17

Landesinstitut für Schule – – – 1 1 1

Ministerium für Schule, Jugend und Kinder 1 – – – 1 1

Zusammen 1 2 2 14 19 19

Studienseminare – – – 160 160 151

Insgesamt 1 2 2 174 179 170

(13)

beurlaubte beurlaubte Erziehungs- Schuldienst, Bund, sonstige Beamte Beamte urlaub/ Entwick- supranatio- Leerstel- nach nach Elternzeit lungshilfe, nale Orga- len

§ 85a LBG § 78e LBG Forschung nisationen

§ 6a LRiG § 6b LRiG Erläuterungen 2004 2003

Planmäßige Beamte

A 15 1 – – – – – - Sonderschulrektor/Sonder-

schulrektorin -

1 1

A 15 – – – – – 10 - Sonderschulrektor/Sonder-

schulrektorin -

10 4

A 14 – 1 1 – – – - Oberstudienrat/Oberstudien-

rätin -

2 2

schulrektorin -

3 3

A 14 – – – 3 – – - Sonderschulrektor/Sonder-

schulrektorin - (1 Auslands- schuldienst, 1 Entwicklungs- länder, 1 Ersatzschulen)

3 3

schulrektorin -

(Altersteilzeit-Freistellungsphase)

10 10

A 14 – – – 2 – – - Sonderschulkonrektor/Son-

derschulkonrektorin - (1 Aus- landsschuldienst. 1 Entwick- lungsländer)

2 2

A 14 – – – – – – - Sonderschulkonrektor/Son-

derschulkonrektorin -

– 3

A 14 – – – – – 17 - Sonderschulkonrektor/Son-

17 4

A 13 4 2 1 – – – - Studienrat/Studienrätin - 7 17

A 13 g.D. – – – 6 – – - Sonderschullehrer/Sonder-

schullehrerin - (2 Auslands- schuldienst, 1 Entwicklungs- länder, 3 ev. Zirkusschule)

6 6

A 13 g.D. – – – – – 2 - Sonderschullehrer/Sonder-

schullehrerin - (1 Deutscher Bundestag. 1 Landtag NRW)

2 2

A 13 g.D. 230 54 110 – – – - Sonderschullehrer/Sonder-

schullehrerin -

394 559

schullehrerin -

74 61

A 12 5 2 – – – – - Lehrer/Lehrerin - 7 14

A 12 – – – – – 10 - Lehrer/Lehrerin -

10 7

A 10 10 4 – – – – - Fachlehrer/Fachlehrerin - 14 25

A 10 – – – – – 14 - Fachlehrer/Fachlehrerin

14 7

A 9 15 – – – – – - Fachlehrer/Fachlehrerin - 15 19

Zusammen 268 63 112 11 – 137 591 749

(14)

Leerstellen - 2005

beurlaubte beurlaubte Erziehungs- Schuldienst, Bund, sonstige Beamte Beamte urlaub/ Entwick- supranatio- Leerstel- nach nach Elternzeit lungshilfe, nale Orga- len

§ 85a LBG § 78e LBG Forschung nisationen

§ 6a LRiG § 6b LRiG Erläuterungen 2005 2004

Planmäßige Beamte

schulrektorin -

1 1

schulrektorin -

10 10

A 14 – 1 1 – – – - Oberstudienrat/Oberstudien-

rätin -

2 2

schulrektorin -

3 3

A 14 – – – 3 – – - Sonderschulrektor/Sonder-

schulrektorin - (1 Auslands- schuldienst, 1 Entwicklungs- länder, 1 Ersatzschulen)

3 3

schulrektorin -

10 10

A 14 – – – 2 – – - Sonderschulkonrektor/Son-

derschulkonrektorin - (1 Aus- landsschuldienst. 1 Entwick- lungsländer)

2 2

A 14 – – – – – 17 - Sonderschulkonrektor/Son-

17 17

A 13 4 2 1 – – – - Studienrat/Studienrätin - 7 7

A 13 g.D. – – – 6 – – - Sonderschullehrer/Sonder-

schullehrerin - (2 Auslands- schuldienst, 1 Entwicklungs- länder, 3 ev. Zirkusschule)

6 6

schullehrerin - (1 Deutscher Bundestag. 1 Landtag NRW)

2 2

A 13 g.D. 230 54 110 – – – - Sonderschullehrer/Sonder-

schullehrerin -

394 394

schullehrerin -

74 74

A 12 5 – – – – – - Lehrer/Lehrerin - 5 7

A 12 – – – – – 10 - Lehrer/Lehrerin -

10 10

A 10 10 1 – – – – - Fachlehrer/Fachlehrerin - 11 14

A 10 – – – – – 15 - Fachlehrer/Fachlehrerin

15 14

A 9 15 – – – – – - Fachlehrer/Fachlehrerin - 15 15

Zusammen 268 58 112 11 – 138 587 591

(15)

(16)

Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Leerstellen - 2004

Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang

A 15 Altersteilzeit-Freistellungsphase 6 –

A 14 § 85 a LBG – 3

A 13 Erziehungsurlaub – 10

A 13 g.D. § 85 a LBG – 107

A 13 g.D. § 78 b Abs. 4 LBG Sabbatjahr 12 –

A 13 g.D. Erziehungsurlaub – 70

A 13 g.D. Altersteilzeit-Freistellungsphase 13 –

A 12 § 85 a LBG – 7

A 10 § 85 a LBG – 10

A 10 § 78 b Abs. 4 LBG Sabbatjahr – 1

A 9 § 85 a LBG – 4

Zusammen 54 212

Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Leerstellen - 2005

Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang

Zusammen 1 5

Für 63 (54,0 Stellen) nach § 78 e LBG beurlaubte Lehrer/Lehrerinnen (6-Jahresurlaub im Schulbereich) sind keine Leerstellen ausgebracht.

(17)

425 01 124 Vergütungen der Angestellten . . . 60 601 000 60 601 000 30 261 600 60 601 Vgl. Vermerk zu Titel 427 10.

427 10 124 Vergütungen für nebenamtliche und nebenberufliche Tä-

tigkeit . . . — — — 1 Einsparungen bei den Titeln 422 01 und 425 01 dürfen in Höhe von

15.000 EUR hier verausgabt werden, soweit sie nicht nach § 20 Abs. 1 Nr. 2 a LHO in Anspruch genommen werden.

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen)

633 00 124 Zuweisungen gemäß § 4 Schulfinanzgesetz. . . 550 000 550 000 550 000 499 633 10 124 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände

für Sonderschulen . . . 995 400 995 400 809 400 809 Gesamtausgaben Kapitel 05 390 . . . 657 692 700 659 718 600 658 627 800 600 641

(18)

Zu Titel 425 01:

Stellen für Angestellte

Vergütungsgruppe Stellensoll mehr (+) / Stellensoll mehr (+) / Stellensoll

BAT 2005 weniger (–) 2004 weniger (–) 2003

BAT IVb/Vb 640 – 640 – 640

Gesamt 640 – 640 – 640

Es handelt sich um pädagogische Unterrichtshilfen und Fachlehrer/Fachlehrerinnen an Sonderschulen.

Stellen für Auszubildende

Bezeichnung 2005 2004 2003

1. Nach dem Berufsbildungsgesetz

a) verwaltungsbezogen – – –

b) nicht verwaltungsbezogen – – –

2. Praktikanten/Praktikantinnen 20 20 20

3. Schüler/Schülerinnen

a) mit Entgelt – – –

b) ohne Entgelt – – –

Zusammen 20 20 20

Es handelt sich um Praktikanten/Praktikantinnen an Sonderschulkindergärten für die Berufe des Sozialpädagogen/der Sozialpädagogin und des Erzie- hers/der Erzieherin.

Zu Titel 427 10:

Veranschlagt sind Vergütungen für Gehörlosendolmetscher/Gehörlosendolmetscherinnen.

Zu Titel 633 00:

Die Lehrkräfte der Sonderschulen der Landschaftsverbände sind am 1.1.1976 in den Landesdienst übernommen worden aufgrund des Gesetzes zur Änderung des Schulverwaltungsgesetzes und des Schulpflichtgesetzes vom 18.3.1975 (GV. NW. S. 245).

Die Mittel sind veranschlagt für die Erstattung von Versorgungsbezügen für die vor dem 1.1.1976 in den Ruhestand getretenen Lehrkräfte unter Berück- sichtigung von Zahlungen im Beihilfebereich.

Zu Titel 633 10:

Veranschlagt sind die Zuschüsse für die Beschulung hörgeschädigter sowie blinder und hochgradig sehgeschädigter Schülerinnen und Schüler aus anderen Bundesländern. Diese Aufgabe des Landes wird von den Landschaftsverbänden wahrgenommen. Die Landschaftsverbände sind zur Aufga- benwahrnehmung rechtlich nicht verpflichtet. Auf der Grundlage einer Vereinbarung der Kultusministerkonferenz aus dem Jahr 1978 werden länder- übergreifende Einrichtungen im Bereich der Sonderschulen vom jeweiligen Trägerland finanziert.

Mehr aufgrund der Einbeziehung blinder und hochgradig sehgeschädigter Schülerinnen und Schüler.