Archiv "Umzug nach Berlin: Chancen durch Veränderung" (14.05.2004)

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ie deutsche Ärzteschaft ist dort, wo das Zentrum der deutschen Politik ist, nämlich in Berlin“, warb Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hop- pe, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), vor dem 103. Deutschen Ärzte- tag im Mai 2000. Und er fügte noch hin- zu: „Das kann man nicht aus der Ferne machen.“ Heute, vier Jahre nach dem deutlichen Appell Hoppes an die Dele- gierten, steht dem Umzug der BÄK, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der Deutschen Kranken- hausgesellschaft e.V. (DKG) in das

„Haus der Spitzenverbände des Ge- sundheitswesens“ von Köln nach Berlin nichts mehr im Wege. „Wir befinden uns auf der Zielgeraden“, so BÄK- Hauptgeschäftsführer Prof. med. Dr.

Christoph Fuchs gegenüber dem Deut- schen Ärzteblatt, „und wir können fast ein wenig stolz sein, so weit gekommen zu sein.“

In der Wegelystraße in unmittelbarer Nähe des S-Bahnhofs Tiergarten am Berliner Salzufer der Spree wurde ein ansehnliches Domizil für die drei Spit- zenverbände des Gesundheitswesens gebaut. Auch die der BÄK und der KBV angeschlossenen Organisationen werden ihre Geschäftsstellen in Berlin neu einrichten: die Arzneimittelkom- mission der deutschen Ärzteschaft, das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland und das Ärztliche Zen- trum für Qualität in der Medizin. Beide Gebäudeteile, die die rund 400 Mitar- beiter der Verbände und ihrer Organi- sationen beziehen werden, umfassen eine Gesamtfläche von 30 000 Quadrat- metern. Sie sind Teil des von der Bava- ria Objekt- und Baubetreuungs GmbH erschlossenen neuen Areals, des KPM- Quartiers in der so genannten Spree- stadt Charlottenburg. Wie auch immer die Mitarbeiter dem Umzug an die

Spree entgegenblicken – ob mit lachen- den oder weinenden Augen –, Ende Juni müssen die Koffer gepackt sein. Denn im Juli geht die Arbeit in der Haupt- stadt weiter, dort, wo die Ärzteschaft im 20. Jahrhundert schon einmal ihren Sitz hatte.

Während des 103. Ärztetages wurde der Beschluss zur Verlegung des Sitzes der BÄK und ihrer Geschäftsstelle nach Berlin gefällt; die Delegierten ge- nehmigten die für den Um-

zug der Kammer benötigte Satzungsänderung mit quali- fizierter Mehrheit. Die Aus- wahl und Bewertung mehre-

rer Projekte in Berlin begann. Einein- halb Jahre später unterzeichnete die BÄK den Bauträgervertrag mit der Ba- varia, ein weiteres Jahr später wurde der Grundstein gelegt. Dem Ablauf stellte sich bei der BÄK kein Politiker in den Weg.Als Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern war sie für eine Änderung ihrer Satzung nicht auf die Zustimmung einer Aufsichtsbehör- de angewiesen. Anders bei der KBV:

Als Körperschaft des öffentlichen Rechts benötigte sie für eine Satzungs- änderung die Genehmigung des Auf- sicht führenden Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS). Ansonsten hätten die Um- zugspläne gleich ad acta gelegt werden können. Noch im Jahr 2000 legte die

KBV dem BMGS die Satzungsände- rung vor, drei Jahre musste sie auf eine Antwort warten. „Wir haben hier wirk- lich Pirouetten gedreht“, erinnert sich Dr. rer. pol. Thomas Liedtke, Leiter des Dezernats Zentrale Dienste und Pro- jektleiter für den Umzug bei der KBV.

Einerseits stand seitens des Ministe- riums die Frage im Raum, ob der Um- zug der Körperschaft gegen das Berlin/

Bonn-Gesetz von 1994 verstoßen könn- te. Darin ist in § 1 Absatz 2 Satz 3b fest- gelegt, dass der Politikbereich Ge- sundheit in der Region Bonn erhalten bleiben soll. Auf der anderen Seite zweifelte das BMGS lange Zeit daran, ob der Berlin-Umzug der KBV wirt- schaftlich sei. Warum die Prüfung der Satzungsänderung letztlich so lange dauerte, wird spekuliert: „Das hatte vor allem politische Gründe“, meint KBV- Hauptgeschäftsführer Dr. med. An-

dreas Köhler, „außerdem hatte das Bundesgesundheitsministerium die Be- fürchtung, es könnte zu einem Berlin- rutsch kommen.“ Nach Angaben des BMGS musste die von der KBV vorge- legte Wirtschaftlichkeitsprüfung genau überprüft werden, was sich eben „in die Länge zog“. Von vorherein klar war für die Körperschaft, dass eine Zweiteilung keinen Sinn gemacht hätte. Darüber hinaus sah sich die KBV nicht vom Ber- lin/Bonn-Gesetz tangiert. Wäre die Ge- nehmigung letztlich verweigert worden,

„hätten wir wohl klagen müssen“, so Köhler rückblickend. Schließlich war die Vorbereitung auf den Berlin-Um- zug bereits in vollem Gang.

Hauptkritiker des geplanten Umzu- ges der KBV nach Berlin war die Initia- P O L I T I K

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Umzug nach Berlin

Chancen durch Veränderung

Anfang Juli ist es soweit: Bundesärztekammer und Kassen- ärztliche Bundesvereinigung ziehen vom Rhein an die Spree.

Der Weg dorthin war nicht immer einfach.

Beinahe 50 Jahre hatten die Bundesärzte- kammer (oben) und die Kassenärztliche Bun- desvereinigung ihren Sitz in Köln-Lindenthal.

Fotos:Eberhard Hahne

tive Politikschwerpunkt Gesundheit Rhein-Ruhr (IPRR), ein Zusammen- schluss von 20 Personal- und Betriebs- ratsvorsitzenden aus dem Gesundheits- wesen aus der Köln-Bonn-Düsseldorfer Region. Der Widerstand der IPRR be- ruhte vor allem auf der Sorge, der Um- zug der KBV werde der Anfang vom Ende für den „Politikstandort Gesund- heit“ in der Region sein. „Natürlich wollten und wollen wir nicht, dass unse- re Arbeitsplätze verloren gehen“, be- tonte IPRR-Sprecher Uwe Groneveld.

„Wir hatten uns hier in der Region sehr gut etabliert.“ Jetzt, da der Umzug ge- nehmigt sei, hoffe die IPRR zumindest, dass die Mitarbeiter, die nicht mitge- hen, nicht in ein Loch fallen. Überzeugt von der Wirtschaftlichkeit des Umzuges ist Groneveld dennoch nicht. „Aber es hat gereicht, dass das BMGS davon überzeugt war“, sagt er resignierend.

Anderen Umzugskritikern aus der Re- gion, wie zum Beispiel dem Bundes- tagsabgeordneten Ulrich Kelber (SPD), ist die Verärgerung über den Umzugs- beschluss noch heute anzumerken:

„Gerade vor dem Hintergrund der Ko- stenentwicklung im Gesundheitswesen ist es von der KBV instinktlos, nach Berlin zu ziehen“, entrüstet sich Kelber.

Auch der CDU-Abgeordnete aus dem

Rhein-Sieg-Kreis, Norbert Röttgen, hat wenig Verständnis für den Schritt der KBV. Aber auch den Umzug der BÄK findet er überflüssig. „In dem Berlin/

Bonn-Gesetz wurde eindeutig der Poli- tikbereich Gesundheit als Kompensati- on für den Wegzug der Regierung ge- nannt. Damit sind auch die Selbstver- waltungseinrichtungen gemeint“, findet Röttgen. Außerdem zeuge der Wunsch vieler Verbände, in Berlin „vor Ort“

sein zu wollen, von „politischer Groß- spurigkeit“: „Die großen Vorteile durch den Umzug wurden doch weder von der KBV noch von der BÄK vorgetragen.“

Auch innerhalb der eigenen Reihen konnten sich viele Mitarbeiter nicht für den Umzug an die Spree erwärmen: Bei der KBV wurden seit 1999 nach Anga- ben von Liedtke etwa 120, also zwei Drittel, der 185 Beschäftigten „ausge- tauscht“, bei der BÄK sind es mit 60 Prozent nur einige Mitarbeiter weniger:

46 der 77 Angestellten aus Köln ziehen mit nach Berlin. Von der KBV konnten 20 Beschäftigte, die der Region Köln treu bleiben wollen, weitervermittelt werden. „Etwa zehn Mitarbeiter gehen zur KV Nordrhein, drei zum Bundes- versicherungsamt, und andere kommen in der freien Wirtschaft unter“, so Liedt- ke. Alle, die älter als 55 Jahre sind, ha- ben die Möglichkeit, in Altersteilzeit zu gehen. Bei der Bundesärztekammer wurden einige Mitarbeiter neu einge- stellt, die aus Berlin kommen. „Die bil- P O L I T I K

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Im Kostenrahmen

Die Kosten der Bundesärztekammer (BÄK) für das Berliner Bauprojekt belaufen sich auf 20,5 Mil- lionen Euro plus 1,4 Millionen Euro für eine vorsorglich erworbene Raumreserve. Nach dem ur- sprünglichen Finanzierungsplan sollten 17,1 dieser insgesamt 21,9 Millionen Euro über eine Son- derumlage der Landesärztekammern finanziert werden. Vor allem weil der Deutsche Ärzte-Verlag in den letzten Jahren mehr Gewinn erwirtschaftete als im Vorfeld veranschlagt, konnte diese Um- lage der Ärztekammern aber um 4,1 Millionen auf 13 Millionen Euro reduziert werden. Dies erläu- terte Prof. Dr. Christoph Fuchs, Hauptgeschäftsführer der BÄK, am 3. Mai in Köln. Die verbleiben- den 4,8 Millionen Euro bezahlt die Bundesärztekammer größtenteils aus dem Verkauf der Kölner Immobilie.Auch die Bayerische Landesärztekammer (BLÄK), die als mitgliederstärkste Kammer 16 Prozent zur Sonderumlage beisteuern muss und die dem Beschluss zur Sitzverlegung beim 103.

Deutschen Ärztetag im Mai 2000 in Köln noch vehement widersprochen hatte, will nun nicht mehr nachkarten. Bei der Sitzverlegung nach Berlin habe es sich um einen Sondertatbestand mit Un- wägbarkeiten gehandelt, der im Großen und Ganzen nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit abgewickelt worden sei, sagte Dr. med. Horst Frenzel, Hauptgeschäftsführer der BLÄK, gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt. Die BLÄK habe dabei sicher dazu beigetragen, das Bewusstsein für die wirtschaftlichen Aspekte des Umzugs zu schärfen.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) finanziert ihren Anteil am Berliner Neubau der Ärzteschaft – rund 35 Millionen Euro – durch den Verkauf der Kölner Gebäude und über den Rückgriff auf Altvermögen. Bei Letzterem handelt es sich vor allem um Vermögenswerte der Kas- senärztlichen Vereinigung Deutschlands (KVD), die die KBV bislang treuhänderisch verwaltet hat- te. Die sozialen Ausgleichsmaßnahmen des Umzugs bezahlt die KBV aus ihrem Verwaltungs- haushalt. Dass der Berlin-Umzug der KBV auch aus wirtschaftlichen Erwägungen notwendig sei, hatte der damalige KBV-Hauptgeschäftsführer, Dr. jur. Rainer Hess, immer wieder betont. Eine Zweiteilung der KBV auf die Städte Köln und Berlin verursache zu hohe Kosten, lautete sein Ar- gument. Zudem wäre auch am Kölner Standort der KBV-Geschäftsstelle ein Neubau notwendig gewesen. Die Gebäude in Köln seien renovierungsbedürftig, und wegen vier ausgelagerter Berei- che käme es zu Unwirtschaftlichkeiten, hatte Hess argumentiert. JF

Anfang Juli werden BÄK und KBV ihr neues Domizil am Berliner Salzufer der Spree beziehen.

Der Vorplatz des Gebäudekomplexes wurde – in Anlehnung an die gleichnamige Straße des ehemaligen Sitzes der beiden Organisationen in Köln, nach Herbert Lewin benannt.

Foto:Georg Lopata

den dann den Sauerteig“, gibt Fuchs sich optimistisch, „und können neuen Mitarbeitern aus Köln Ängste und Un- sicherheiten in Bezug auf die neue Stadt nehmen.“ Aber auch in Köln sei- en derzeit alle Mitarbeiter bemüht, sich gegenseitig mit Informationen zur Seite zu stehen. Alle verhielten sich wie in ei- ner „großen Selbsthilfegruppe“, lobt der BÄK-Hauptgeschäftsführer.

Von Anfang an Thema bei beiden Spitzenorganisationen waren Sozialplä- ne. Die KBV beschloss einen Sozial- plan, der sich an den Richtlinien des

Berlin/Bonn-Gesetzes orientiert. Das Paket gilt für diejenigen Beschäftigten, die schon vor dem 5. Juli 2001 bei der KBV angestellt waren. Für die danach Eingestellten werden die Umzugsko- sten getragen. Die Abfindungsssumme liegt nach Angaben der KBV-Verwal- tung bei unter drei Millionen Euro – für den Personalratsvorsitzenden Peter Brachmann eine viel zu geringe Sum- me: „Wenn der Bau in Berlin Millionen kostet, hätte auch das Paket größer aus- fallen können“, moniert er. Entschei- dend war für Brachmann jedoch weni-

ger der finanzielle Umfang der umzugs- bedingten Leistungen als vielmehr die fehlende Flexibilität. Pendlerregelun- gen über die im Paket vorgesehenen zwei Jahre hinaus würden ihm, seiner Frau und seinen Kindern viele Sorgen ersparen. Denn von denen wolle keiner nach Berlin, erzählt Brachmann, schließ- lich seien alle im Rheinland fest ver- wurzelt. Ob Brachmanns Wunsch in Er- füllung geht, klären derzeit Kölner Ge- richte. Klagen weiterer Mitarbeiter ste- hen ebenfalls noch aus.

Von Mitarbeitern der Bundesärzte- kammer wurden die Gerichte nicht bemüht. „Natürlich ging es um einiges, aber über die Grundsätze herrschte Ei- nigkeit“, findet Rainer Raabe, stellver- tretender Hauptgeschäftsführer und Leiter des Dezernats Personalwesen und Verwaltung bei der BÄK. Obwohl der BÄK-Sozialplan keine Altersteil- zeitregelungen enthält, sei er bei den Mitarbeitern „als sehr positiv“ empfun- den worden. Angestellte, die ihren Um- zug planmäßig zum Umzugstermin er- ledigt haben, erhalten sogar eine

„Sprinterprämie“ von der Kammer.

Die „namhaften“ Kosten der Abfin- dungen könne man hingegen noch nicht genau abschätzen, sagt Raabe. Erstaun- lich versöhnt äußert sich auch der Be- triebsratsvorsitzende der BÄK, Man- fred Brüggemann.Wie immer im Leben sei ein solches Papier zwar ein Kompro- miss, aber die Reaktionen darauf seien größtenteils gut.

Trotz des Versuchs beider Institutio- nen, einen reibungslosen Übergang zu erzielen, weiß der ein oder andere um die Qualitätsverluste durch das Aus- scheiden vieler langjähriger Mitarbei- ter. „Know-how braucht eben Zeit“, meint Dr. Lothar Lieschke, Leiter des Dezernats Versorgungsstruktur bei der KBV. Die neuen Mitarbeiter könnten noch nicht die gleiche Erfahrung haben wie langjährige. Dafür sei das Wissen bei der KBV einfach zu speziell. Auch Fuchs ist sich dieser Problematik be- wusst.Wenngleich er es eher als „Erfah- rungsverlust“ denn als „Qualitätsver- lust“ bezeichnen würde. Einige Ange- stellte sehen die Einstellung neuer Kol- legen als Chance zur Verjüngung der Verbände. So sagt eine Mitarbeiterin pragmatisch: „Jede Zäsur bringt Chan- ce auf Innovation.“ Martina Merten P O L I T I K

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Auf der Rutschbahn

Im Berlin/Bonn-Gesetz wurde festgeschrieben, dass der Politikbereich Gesundheit in der Region Bonn gestärkt werden soll. Doch der Umzug von Organisationen und Verbänden im Gesund- heitswesen nach Berlin ist nicht mehr aufzuhalten. Der Gemeinsame Bundesausschuss als ein- flussreichstes Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung wird bis zum Januar 2009 seinen Sitz von Siegburg in die Hauptstadt verlagern. Dort wird sich langfristig auch das noch zu gründende Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen ansiedeln. Warum ein Standort oder wenigstens ein Standbein Berlin wichtig ist, erläutern im Folgenden Fachleute aus den ärzt- lichen Verbänden.

„Wer sagt, man hat nicht am Ort des politischen Geschehens zu sein, der verkennt die Situati- on“, findet Hartwig Lange, Hauptgeschäftsführer des NAV-Virchow-Bundes. Gesundheitspolitik in Berlin, das bedeute im Vergleich zu den Bonner Jahren sehr viel komplexere Themen und Ent- scheidungswege. Um auf Verständnis für ein Anliegen zu stoßen, sind persönliche Kontakte un- umgänglich – und die gedeihen am besten in räumlicher Nähe. Neulich fragte eine Mitarbeiterin des Bundesgesundheitsministeriums in der Berliner NAV-Geschäftsstelle wegen eines Artikels nach und kam kurzerhand vorbei. „Man hat dann ein anderes Verhältnis“, findet Lange. Vor die- sem Hintergrund hat der NAV entschieden, von Köln in Etappen in die Hauptstadt überzusiedeln und dabei die Altersfluktuation auszunutzen. Die Pressestelle ist bereits etabliert, der Vorstand tagt regelmäßig in Berlin. Am Ende werden rund 20 Mitarbeiter dort tätig sein.

Armin Ehl, Hauptgeschäftsführer des Marburger Bundes (MB), hat ebenfalls keine Zweifel:

„Die Musik spielt in Berlin.“ Schon jetzt finden Abstimmungen zwischen MB und der Gewerk- schaft ver.di zur Tarifpolitik regelmäßig in Berlin statt. „Politiker tun sich schwer, nach Köln zu fun- ken“, ist Ehls Eindruck. Die Interessenvertretung der Krankenhausärzte hat schon vor etlichen Jahren entschieden, stufenweise von Köln nach Berlin umzuziehen. Ein Hauptstadtbüro gibt es bereits, über den Kauf eines Hauses berät der MB derzeit. Bis zum Mai 2005 werden alle umzie- hen, die nicht aus Altersgründen ausscheiden oder im Rheinland bleiben. Dann wird der MB mit rund einem Dutzend Mitarbeiter in Berlin vertreten sein.

In Etappen siedelt auch der Hartmannbund von Bonn nach Berlin um. Hauptgeschäftsführung und Pressestelle seien seit 2002 vor Ort, bis zum Januar 2005 würden rund 35 Mitarbeiter in der Hauptstadt tätig sein, berichtet Pressesprecher Peter Orthen-Rahner. Weil viele Altgediente nicht umziehen, sitzt dann eine fast komplett neue Mannschaft in Berlin. Doch das wäre auch so ge- kommen, wenn in Bonn die Jüngeren nachgerückt wären, stellt Orthen-Rahner klar. Der Umzug ist aus seiner Sicht unumgänglich: „Man muss Präsenz zeigen.“

Der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI) mit seinen 13 Mitarbeitern wird seinen Sitz in Wiesbaden behalten. Dennoch hat er in Berlin-Mitte ein Haus erworben, in dem Büros, Tagungs- räume und vier Apartments zur Verfügung stehen, die den Mitarbeitern bei Aufenthalten Hotel- zimmer ersetzen. „Man muss in Berlin präsent sein“, betont BDI-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr.

med. Peter Knuth. Das spiele beim politischen Ansehen auch eine Rolle. Persönliche Kontakte müssten zudem gepflegt werden: „Von der Frequenz hängt viel ab.“

Auch der Deutsche Hausärzteverband unterhält seit dem 1. November 2000 eine Depandance in der Berliner Bleibtreustraße. Die Bundesgeschäftsstelle des Deutschen Hausärzteverbandes

mit elf Angestellten bleibt jedoch weiterhin in Köln. Rie