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Inhalt
Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Das Wichtigste in Kürze . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
l. Die Pflegeversicherung als Teil der Sozialversicherung . . . . . 13
I.1. Pflegereform 2021 . . . 16
II. Versicherungspflicht und Weiterversicherung . . . . . . . . 20
1. Pflichtversicherte der Krankenversicherung . . . 20
2. Freiwillig Krankenversicherte . . . 23
3. Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen . . . 24
4. Familienversicherung . . . 25
5. Weiterversicherung . . . 27
6. Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Kranken- versicherungsunternehmen . . . 29
7. Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages . . . 32
8. Befreiung von der Versicherungspflicht für freiwillig Kranken- versicherte . . . 32
III. Meldewesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
9. Meldungen für Krankenversicherte . . . 35
10. Meldungen für sonstige Mitglieder . . . 37
11. Auskunfts- und Vorlagepflicht . . . 37
12. Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung . 38 IV. Träger der Pflegeversicherung . . . . . . . . . . . . . 39
13. Grundsätze . . . 39
14. Zuständigkeit . . . 39
15. Mitgliedschaft . . . 41
V. Beiträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
16. Aufbringen der Mittel in der sozialen Pflegeversicherung . . 43
17. Beitragspflichtige Einnahmen . . . 48
17.1 Grundsätze . . . 48
17.2 Arbeitnehmer . . . 48
17.3 Arbeitslose . . . 49
17.4 Landwirtschaftliche Unternehmer und mitarbeitende Familienangehörige . . . 50
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Inhalt
17.5 Selbständige Künstler und Publizisten . . . 50
17.6 Jugendliche, Rehabilitanden, behinderte Menschen . . 50
17.7 Studenten, Praktikanten, Auszubildende ohne Arbeits- entgelt . . . 51
17.8 Rentner . . . 51
17.9 Bemessungsgrundlage für Krankengeld und vergleich- bare Leistungen . . . 51
17.10 Freiwillige Mitglieder . . . 52
17.11 Beitragsbemessung für sonstige Personengruppen . . . 54
17.12 Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge . . . . 55
18. Tragung der Beiträge . . . 55
19. Fälligkeit der Beiträge und Beitragszahlung . . . 57
20. Beitragszuschüsse . . . 60
20.1 Zuschüsse für Arbeitnehmer . . . 60
20.2 Zuschüsse zur Rente . . . 63
20.3 Sonstige Zuschüsse . . . 63
21. Beitragsfreiheit . . . 64
VI. Leistungen der Pflegeversicherung . . . . . . . . . . . . 66
22. Grundsätze . . . 66
23. Begriff der Pflegebedürftigkeit . . . 73
24. Pflegegrade . . . 76
25. Feststellung der Pflegebedürftigkeit . . . 89
26. Pflegesachleistung . . . 94
27. Pflegegeld . . . 96
28. Kombinationsleistung . . . 99
29. Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson . . . . 100
30. Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulanten betreuten Wohngruppen . . . 104
31. Häusliche Betreuung . . . 106
32. Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen . 107 33. Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege . . . 115
34. Vollstationäre Pflege . . . 118
35. Pflegekurse . . . 124
36. Leistungen des Persönlichen Budgets . . . 124
37. Zusätzliche Leistungen . . . 125
37.a Corona-Prämie für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen (§ 150a SGB XI) . . . 131
VII. Soziale Sicherung der Pflegepersonen . . . . . . . . . . 133
38. Grundsätze . . . 133
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Inhalt
39. Unfallversicherung . . . 134
40. Versicherungspflicht zur Rentenversicherung . . . 134
41. Beitragspflicht zur Rentenversicherung . . . 137
42. Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers . . . 141
43. Arbeitslosenversicherung . . . 141
VIII. Pflegevorsorgefonds . . . . . . . . . . . . . . . . . 143
IX. Freistellung von der Arbeit wegen Pflege eines nahen Angehörigen 145 44. Grundsätze . . . 145
45. Kurzzeitige Arbeitsverhinderung . . . 146
46. Pflegeunterstützungsgeld . . . 147
47. Pflegezeit . . . 148
48. Soziale Absicherung während der Pflegezeit . . . 154
48.1 Allgemeines . . . 154
48.2 Arbeitslosenversicherung . . . 155
48.3 Krankenversicherung . . . 155
48.4 Anspruch auf Beitragszuschuss . . . 156
48.5 Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAE-Grenze) . . . 157
48.6 Rentenversicherung . . . 158
49. Familienpflegezeit . . . 158
49.1 Grundsätze . . . 158
49.2 Voraussetzungen für den Anspruch auf Familienpflege- zeit . . . 158
49.3 Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit . . . 160
49.4 Inanspruchnahme der Familienpflegezeit . . . 161
49.5 Förderung der pflegebedingten Freistellung . . . 162
49.6 Höhe des Darlehens . . . 163
49.7 Rückzahlung des Darlehens . . . 164
49.8 Antragstellung und Durchführung des Verfahrens . . 166
49.9 Arbeitsrechtliche Regelungen . . . 167
X. Rechtsweg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168
Sachregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171
