Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland

(1)

Wesel – Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland (1.Aufl.) – Herstellung: Herr Kolacyak Bearbeiter: Zieglmeier Status: Druckdaten Stand: 31.7.2019 Seite: III

Uwe Wesel

Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland

Von der Besatzungszeit

bis zur Gegenwart

(2)

Wesel – Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland (1.Aufl.) – Herstellung: Herr Kolacyak Bearbeiter: Zieglmeier Status: Druckdaten Stand: 31.7.2019 Seite: IV

www.beck.de ISBN 978 3 406 73439 7

Satz: Fotosatz Buck

Zweikirchener Straße 7, 84036 Kumhausen Druck und Bindung:

Beltz Bad Langensalza

Am Fliegerhorst 8, 99947 Bad Langensalza Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier

(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

(3)

Wesel – Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland (1.Aufl.) – Herstellung: Herr Kolacyak Bearbeiter: Zieglmeier Status: Druckdaten Stand: 31.7.2019 Seite: V

Vorwort

Es ist ja schon manches geschrieben worden zur Rechtsgeschichte der Bundesrepublik. Aber da sind auch Gebiete, für die das noch nicht ge- schehen ist. Mit anderen Worten, es gibt noch keine Rechtsgeschichte der Bundesrepublik. Hier ist sie nun. So etwas nennt man Zeitgeschichte.

Die hat ihre Probleme. Zum Beispiel ihre Autoren selbst. Dazu nur ein kleiner Hinweis. Als die Bundesrepublik gegründet wurde, stand ich vier Jahre vor dem Abitur. Und im übrigen gilt auch für die Zeitgeschichte ein Satz des großen englischen Philosophen und Historikers Isaiah Berlin:

„History is what historians do“.

Da ich als alter Mann meine Bücher immer noch mit der Hand schreibe und die Verlage heute eine Übersetzung in die Form des digitalen Zeit- alters verlangen, war ich in einem Dilemma. Aus ihm hat mich Chris- toph Lachner befreit, stud.iur. in Bielefeld, beschäftigt als studentische Hilfskraft im Arbeitsbereich meiner Kollegin, der Professorin Susanne Hähnchen. Er hat die Übersetzung übernommen, ausdauernd und sehr genau. Dafür danke ich beiden sehr, ihm und ihr, aber wirklich sehr.

Berlin, Juli 2019 Uwe Wesel

(4)

Wesel – Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland (1.Aufl.) – Herstellung: Herr Kolacyak Bearbeiter: Zieglmeier Status: Druckdaten Stand: 31.7.2019 Seite: VII

Vorwort . . . V

1. Teil. Die Besatzungszeit 1945–1949

1. Geschichte und Wirtschaft . . . 1

2. Das Besatzungsregime . . . 5

3. Völkerrechtliche Situation Deutschlands . . . 7

4. Die Stunde der Verwaltung und Gründung von Ländern . . . 9

5. Besatzungsrecht, Aufhebung von NS-Recht und weiter geltendes Recht . . . 12

6. Entnazifizierung . . . 15

7. Wiederaufbau der Justiz . . . 16

8. Der große Nürnberger Prozess . . . 18

9. Nürnberger Folgeprozesse, Juristen prozess . . . 22

10. Militärgerichtsprozesse in den Besatzungszonen . . . 26

11. Verfolgung von NS-Unrecht durch deutsche Gerichte . . . 27

12. Eine Denunzia tion 1943 . . . 29

13. Ein Standgerichtsurteil von 1945 . . . 30

2. Teil. Die Zeit von Adenauer und Erhard 1949–1966 14. Geschichte und Wirtschaft . . . 37

15. Die Entstehung des Grund gesetzes . . . 43

16. Das Besatzungsstatut . . . 48

17. Der Aufbau der Bundesgerichtbarkeit . . . 49

18. Das Bundesverfassungsgericht im Parlamentarischen Rat und nach dem BVerfGG . . . 50

19. Das Gesetz zu Artikel 131 Grundgesetz . . . 52

Inhalt

^Inhalt

Rand- Seite nummer

(5)

Wesel – Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland (1.Aufl.) – Herstellung: Herr Kolacyak Bearbeiter: Zieglmeier Status: Druckdaten Stand: 31.7.2019 Seite: VIII

VIII Inhalt

20. Aus einander setzung um die Wieder bewaffnung und erste

Krise des BVerfG . . . 55

21. Öffent liches Recht . . . 60

22. Verfassungsrecht . . . 63

23. BVerfGE 2,1 und 5,85 – SRP- und KPD-Verbot . . . 66

24. BVerfGE 7,198 Erich Lüth . . . 68

25. Verwaltungsrecht . . . 71

26. BVerwGE 1,159 – Fürsorge unter stützung . . . 73

27. BVerwGE 9,251 – Witwen pension . . . 74

28. Sozialrecht . . . 76

29. Steuerrecht . . . 80

30. Allgemeines Privatrecht . . . 83

31. BGHZ 13,354 – Hjalmar Schacht . . . 87

32. BGHZ 40,272 – Elektro herde . . . 89

33. Familienrecht . . . 90

34. BVerfGE 10,59 – Stich entscheid . . . 91

35. Arbeits- und soziales Mietrecht . . . 92

36. BAGE 6,321– Metall arbeiter streik . . . 99

37. Wirtschaftsrecht . . . 101

38. Strafrecht . . . 103

39. BGHSt 18,87 – Stachinski . . . 106

40. Verfolgung von NS-Verbrechen . . . 107

41. Europarecht . . . 111

3. Teil. Von der ersten Großen Koalition bis zur Wiedervereinigung 1966–1990 42. Geschichte und Wirtschaft . . . 119

44. Der Kampf um die Notstandsgesetze . . . 123

45. BVErfGE 36,1 – Grundlagenvertrag . . . 124

46. BVerfGE 8,51 bis BVerfGE 85,264 – Parteien finanzierung . . 126

(6)

Wesel – Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland (1.Aufl.) – Herstellung: Herr Kolacyak Bearbeiter: Zieglmeier Status: Druckdaten Stand: 31.7.2019 Seite: IX

Inhalt IX

47. BVerfGE 65,1 – Volks zählungs gesetz . . . 129

49. Umweltrecht – ein neues Rechtsgebiet . . . 133

50. BVerfGE 33,1 – der Brief des Strafgefangenen . . . 137

54. BGHZ 51,91 – Hühner pest . . . 145

55. BGHZ 67,359 – Schwimmerschalter . . . 146

57. BGHZ 53,369 – Geliebten testa ment . . . 151

58. Arbeitsrecht und soziales Mietrecht . . . 152

59. BVerfGE 50,190 – Mitbestimmung . . . 154

62. BVerfGE 39,1 – Schwanger schafts abbruch . . . 158

63. BGHSt 30,105 – Türken mord . . . 161

64. Verfolgung von NS-Ver brechen . . . 162

65. „Unge sühnte Nazijustiz“, Justizreform, Hochschulreform, Reform der Juristenausbildung, neue Universitäten, Rechts- wissenschaft, Anwaltschaft . . . 165

4. Teil. Von der Wiedervereinigung 1990 bis heute 67. Geschichte und Wirtschaft . . . 179

69. BVerfG NJW 94,2943 – Soldaten sind Mörder und BVerfGE 93,1 – Kruzifix. Die zweite große Krise des Bundesverfassungsgerichts . . . 187

70. Datenschutz . . . 192

72. Umweltrecht . . . 202

(7)

Wesel – Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland (1.Aufl.) – Herstellung: Herr Kolacyak Bearbeiter: Zieglmeier Status: Druckdaten Stand: 31.7.2019 Seite: X

X Inhalt

76. BVerfGE 89,214 – Die Bürgschaft der Tochter . . . 216

78. BVerfGE 105,313 – Lebens partner schafts gesetz . . . 221

79. Arbeitsrecht und soziales Mietrecht . . . 223

82. Verfolgung von DDR- Unrecht . . . 233

83. BVerfGE 92,277 – Werner Großmann, Markus Wolf . . . 239

85. BVerGE 89,155 – Maas tricht und BVerfGE 123,266 – Lissabon . . . 251

86. Die Bundesrepublik und ihr juristisches Fundament . . . 256

Allgemeine Literatur . . . 265

Abkürzungsverzeichnis . . . 267

Personen- und Sachverzeichnis . . . 269