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Boomende Nachfrage, schrumpfende Reserven

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GAIAis available online at www.ingentaconnect.com/content/oekom/gaia www.oekom.de|B 54649|ISSN 0940-5550 |

GAIAEA 22/2, 73–144 (2013)

ECOLOGICAL PERSPECTIVES FOR SCIENCE AND SOCIETY 22 / 2 ( 20 13) :73–144INTERNATIONALE KLIMAPOLITIK |SCIENCE-POLICY INTERFACE |GRÜNE GENTECHNIK UND ETHIK

INTERNATIONALE KLIMAPOLITIK SCIENCE-POLICY INTERFACE GRÜNE GENTECHNIK UND ETHIK

2 | 2013

ÖKOLOGISCHE PERSPEKTIVEN FÜR WISSENSCHAFT UND GESELLSCHAFT

ECOLOGICAL PERSPECTIVES FOR SCIENCE AND SOCIETY

Boomende Nachfrage, schrumpfende Reserven

Ohne Öl keine erdumspannende Mobilität, ohne Seltene Erden keine Handys.

Wie ein Junkie von seiner Droge ist unsere Zivilisation abhängig von den Schätzen, die die Erde birgt. Doch die Anzeichen mehren sich, dass die Zeit billiger Rohstoffe bald vorbei sein wird. Wie wird sich die Wirtschaft entwi- ckeln, wenn sich die Fördermengen der wichtigsten Rohstoffe nicht mehr steigern lassen? Welchen Beitrag können Urban Mining und Recycling leisten? Unterstützt von 15 Experten liefert der Chemiker Ugo Bardi eine umfassende Bestandsaufnahme der Rohstoffsituation unseres Planeten.

U. Bardi

Der geplünderte Planet

Die Zukunft des Menschen im Zeitalter schwindender Ressourcen

360 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag, 22,95 Euro, ISBN 978-3-86581-410-4 Erhältlich bei www.oekom.de, oekom@verlegerdienst.de

Die guten Seiten der Zukunft

Wuppertaler Schriften

zur Forschung für eine nachhaltige Entwicklung

Wuppertal Institut

für Klima, Umwelt, Energie GmbH

ISBN: 978-3-86581-280-3 394 Seiten, 39,95 Euro

Die guten Seiten der Zukunft Erhältlich im Buchhandel oder bei www.oekom.de, oekom@verlegerdienst.de

ISBN: 978-3-86581-405-0 256 Seiten, 34,95 Euro

ISBN: 978-3-86581-322-0 304 Seiten, 34,95 Euro

GAIA2_2013_Umschlag_72S_4,5mm_lv 07.06.13 19:28 Seite 1

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www.oekom.de/gaia |GAIA22/2 (2013): 138 –139

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Windenergie spielt bei der Energiewende in Deutschland eine tragende Rolle.

Da die meiste Windkraft in Norddeutschland gewonnen wird, muss die überschüssige Energie zu den Verbrauchszentren in Süd- und Westdeutschland transportiert werden.

Deshalb plant die Bundesregierung einen umfangreichen Ausbau des Stromnetzes – über den wird in Politik und Gesellschaft derzeit debattiert.

Mario Neukirch

Ausbau der Stromnetze – Konflikte und Perspektiven der deutschen Energiewende

MITTEILUNGEN DER HELMHOLTZ-ALLIANZ ENERGY-TRANS

Kontakt Autor: Dr. Mario Neukirch|Universität Stuttgart|Institut für Sozialwissenschaften| Organisa tions- und Innovationssoziologie| Stuttgart|Deutschland|E-Mail:

mario.neukirch@sowi.uni-stuttgart.de

Kontakt ENERGY-TRANS:Dipl.-Geogr. Jens Schippl| Karlsruher Institut für Technologie (KIT)|Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS)|Postfach 3640|76021 Karlsruhe| Deutschland|Tel.: +49 721 60823994|E-Mail:

jens.schippl@kit.edu|www.energy-trans.de er Bau vieler Stromtrassen, die gemäß des Bedarfsplans der Bundesregierung bis 2010 hätten in Betrieb gehen oder bis 2015 fertiggestellt werden sollen (verglei- che EnLAG 2009), ist heute im Verzug – von den insgesamt 1 855 Kilometern an Hochspannungsleitungen wurden Ende 2012 lediglich 268 Kilometer betrieben.1 Der Stillstand hat mehrere Gründe: kom- plexe Planungsverfahren, fehlende Kom- petenzen in den zuständigen Behörden, Widerstand aus den Bundesländern und mangelnder Wille der Netzbetreiber, in neue Technologien zu investieren. Für Po- litik, Netzbetreiber und Medien liegt die Schuld an den Verzögerungen vor allem

bei Bürgerinitiativen, die den Netzausbau ablehnen (Bruns et al. 2012, S. 76 f.). Un- abhängig davon, was tatsächlich den Aus- bau hemmt: Die Protestgruppen und an- dere Akteure, die Kritik an Einzelvorhaben oder dem Gesamtkonzept üben, sind die Einzigen, die sich zur Be- oder Verhinde- rung der Projekte bekennen. Die Protes- te werden dabei aber keineswegs von den Medien konstruiert: Beispielsweise gab es im Rahmen der Raumordnungsverfahren zur hessisch-niedersächsischen Trasse von Mecklar nach Wah le rund 22 000 Einwen- dungen, in Brandenburg engagieren sich 30 Bürgerinitiativen gegen die als Freilei- tung geplante Uckermarkleitung und in Thüringen wird seit nunmehr zehn Jah- ren gegen den Bau einer Leitung durch den Thüringer Wald protestiert.

Forderungen der Bürgerinitiativen Zwei Arten von Forderungen an den Netz - ausbau sind zu unterscheiden:

Trassenbezogene Forderungenzielen dar- auf, die Gestaltung einzelner Projekte zu modifizieren. Das zentrale Anliegen der Bürgerinitiativen spiegelt sich bereits in ihren Namen wie „Pro Erdkabel“, „Hoch- spannung tief legen“ und „Ab in die Erde“

wider: Die Leitungen sollen unterirdisch verlegt werden. Die Initiativen nennen als

D

wichtigste Gründe mögliche Gesundheits -

schäden durch Elektrosmog, Wertverlust von Immobilien, Nachteile für den Touris - mus und eine subjektive Minderung der Lebensqualität. Zusätzlich kritisieren sie, dass die Planungen intransparent erfolg- ten und die Anwohner(innen) keinerlei Rechte zur Mitsprache über den Trassen- verlauf hätten. Einige Initiativen fordern, die Trasse nicht in herkömmlicher Wech- selstromtechnik zu realisieren, sondern auf Basis von Gleichstrom (HGÜ). Als Ar- gumente werden niedrige Übertragungs- verluste und das Nicht-Auftreten elektro- magnetischer Strahlung angeführt. Vor allem in Brandenburg und Thüringen, wo Trassenverläufe durch Naturschutzgebie- te geplant sind, spielt der Naturschutzas- pekt in den Auseinandersetzungen eine wichtige Rolle.

Konzeptbezogene Forderungenbeziehen sich kritisch auf Annahmen, die dem Aus- baukonzept zugrunde liegen, und fordern dessen Neugestaltung. Eine Analyse von Hintergründen der Proteste und Einstel- lungen der Betroffenen am Beispiel der ge- planten Trasse von Wahle nach Mecklar zeigt, dass die Akzeptanz für neue Strom- Extension of Power Grids – A Contested Area in the German Energy Transition | GAIA22/2 (2013): 138 –139

Keywords: energy transition, grid extension, policy field analysis

© 2013 M. Neukirch; licensee oekom verlag.

This is an article distributed under the terms of the Creative Commons Attribution License (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0),

which permits unrestricted use, distribution, and reproduction in any medium, provided the original work is properly cited.

Allianz ENERGY-TRANS

1www.bundesnetzagentur.de 138_139_HGAllianz 03.06.13 14:12 Seite 138

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GAIA22/2 (2013): 138 –139|www.oekom.de/gaia

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MITTEILUNGEN

leitungen am höchsten ist, wenn Strom aus Wind- und Photovoltaikanlagen ein- gespeist wird. Am niedrigsten ist die Zu- stimmung hingegen, wenn Maßnahmen zum Netzausbau vor allem für Strom aus Kohlekraftwerken erfolgen sollen (Rau et al. 2010, S. 10). Jarass und Obermair (2009, S. 55) kritisieren, dass ein Teil der Leitun- gen nur gebaut werde, um den Weiterbe- trieb von Kohlekraftwerken auch bei Stark- wind zu ermöglichen. Neue Standorte von Kohlekraftwerken – wie Stade, Wilhelms- haven und Hamburg-Moorburg – finden sich nämlich in Küstennähe und werden ebenfalls Netzkapazität beanspruchen.

Umweltverbände sowie Akteure aus Wis- senschaft, Politik und Bürgerinitiativen fordern daher, neue Leitungen allein für den Transport regenerativer Energien zu bauen. Außerdem sollte der Netzausbau nicht zur Ausweitung des internationalen Stromhandels führen, um nationale Ziele der Klimapolitik nicht zu konterkarieren.

Die Deutsche Umwelthilfe und der Bun - desverband Windenergie fordern zusätz- lich, Technologien zur Netzoptimierung einzusetzen, um den Ausbaubedarf zu re- duzieren.

Reaktionen von Politik und Netzbetreibern

Angesichts der Kontinuität der Proteste, der Vielzahl ihrer Unterstützer(innen) so- wie der Nachvollziehbarkeit vieler Argu- mente und Sichtweisen sind Politik und Netzbetreiber in einigen Aspekten auf die Bevölkerung zugegangen. Die Netzbetrei- ber haben versucht, Korrekturwünsche zu berücksichtigen, und mögliche alternati- ve Trassenverläufe diskutiert. In Regionen mit starken Protesten richteten sie Bürger - büros ein und informierten bei Veranstal- tungen, um die Akzeptanz ihrer Vorhaben zu verbessern. Diese Maßnahmen zeigen, dass die Netzbetreiber zwar einerseits im Detail kompromissbereit sind – anderer- seits aber Forderungen, die zu größeren Modifikationen des Trassenverlaufs füh- ren würden, nicht nachkommen.

Eigentlicher Adressat der Forderungen ist die politisch-administrative Ebene. Der möglicherweise größte direkte Erfolg der Bürgerproteste war die Verabschiedung des Erdkabelgesetzesdurch die niedersäch -

sische Landesregierung (Niedersächsisches Erdkabelgesetz 2006). Danach ist ein Erd- kabelabschnitt prinzipiell möglich, wenn die Mindestabstände einer Freileitung zu Siedlungen von 200 Metern beziehungs- weise 400 Metern bei einzelnen Wohnge- bäuden unterschritten würden. Diese Re- gelung wurde in abgeschwächter Form in den Bundesbedarfsplan integriert: Bei vier Trassen sollen Erdkabel getestet werden.

Dabei handelt es sich kaum überraschend um besonders umstrittene Vorhaben.

Als Reaktion auf die Proteste ist auch die Schaffung veränderter Rahmenbedin- gungen für die Netzplanung (Bruns et al.

2012, S. 51 ff.) zu verstehen, wie das Netz- ausbaubeschleunigungsgesetzund die Re- form des Energiewirtschaftsgesetzes. Obwohl die Neuregelungen deutliche Fortschritte hinsichtlich Bürgerbeteiligung und Trans - pa renz darstellen, tragen sie nicht zur Lö- sung der aktuellen Konflikte bei, weil sie erst für Projekte gelten, deren konkrete Planung noch nicht begonnen hat.

Darüber hinaus gibt es viele kleine Zu- geständnisse. Doch es kann keine Re de davon sein, dass sich die Proteste mit ih- ren Forderungen durchgesetzt hätten.

Konflikte überwinden

Um Konflikte zu entschärfen, sollte der Gesetzgeber den Bürgerinitiativen bei ih- rem wichtigsten Anliegen, der Forderung nach Erdkabeln, mehr entgegenkommen.

Abstandsregelungen, wie sie etwa in Nie - der sachsen gelten, könnten auf das ganze Bundesgebiet übertragen werden. Außer- dem sollte für jede einzelne Leitung offen - gelegt werden, in welchem Maß sie für die erneuerbaren Energien gebraucht wird.

Der Bau neuer Kohlekraftwerke im nord- deutschen Küstenraum schadet der öffent- lichen Akzeptanz des Netzausbaus. An- gesichts massiver Exportüberschüsse aus der deutschen Stromproduktion sollte er- wogen werden, diese Kraftwerke nicht zu bauen oder sie durch kleinere, gut regu- lierbare Gasturbinen zu ersetzen. Letzte- re bieten heute eine optimale Ergänzung zu der fluktuierenden Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und erfordern eine geringere Netzkapazität.

Der wesentliche Erfolg der Proteste be- steht darin, dass sie die öffentliche Diskus -

sion über die Energiewende um wichtige Punkte ergänzt haben und so über die zu- künftige Energie- und Klimapolitik demo- kratischer entschieden werden kann. Ein

„Wutbürger-Diskurs“, der darauf abzielt, die Proteste zu diffamieren, verbietet sich ebenso wie restriktive Forderungen, Ein- spruchs- und Klagerechte zu beschränken oder Naturschutzgesetze abzuschwächen.

Literatur

Bruns, E., M. Futterlieb, D. Ohlhorst, B. Wenzel.

2012. Netze als Rückgrat der Energiewende.

Hemmnisse für die Integration erneuerbarer Energien in Strom-, Gas- und Wärmenetze.

Berlin: Universitätsverlag der TU Berlin.

EnLAG. 2009.Gesetz zum Ausbau von Energie - leitungen (EnLAG) vom 21. August 2009.

Bundesgesetzblatt Teil I: 2870.

Jarass, L., G. M. Obermair. 2009. Mehr Über - tragungsleistung in Höchstspannungsnetzen.

Optimierung geht vor Verstärkung und Neubau – Dena-Netzstudie I ist überholt.

Energy 2.0Februar 2009: 53 – 55.

Niedersächsisches Erdkabelgesetz. 2006.Nieder- sächsisches Gesetz über die Planfeststellung für Hochspannungsleitungen in der Erde vom 13. Dezember 2007.Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 40/2007: 709.

Rau, I., P. Schweizer-Ries, J. Zoellner. 2010.Um- weltpsychologische Untersuchung der Akzeptanz von Maßnahmen zur Netzintegration Erneuer - barer Energien in der Region Wahle-Mecklar (Niedersachsen und Hessen). Abschlussbericht.

Saarbrücken.

Helmholtz-Allianz ENERGY-TRANS

Die Energiewende in Deutschland und die mit ihr verbundenen Anforderungen an die Transformation des nationalen und europäischen Energiesystems stehen im Zentrum der Forschung der Helmholtz- AllianzENERGY-TRANS.

Die neuartige Per spektive vonENERGY- TRANSbesteht darin, das Energiesystem in erster Linie von der gesellschaftlichen Bedarfs- und Nutzerseite her zu betrach- ten und die vielfälti gen Schnittstellen zwi- schen technischen, wirtschaftlichen und sozialen Faktoren, die den Prozess des Umbaus hin zu neuen In frastrukturen be- stimmen, zu analysieren.

Die Ergebnisse sollen handlungsorientier- tes Wissen für eine effiziente und sozial- verträgliche Ausgestaltung des künftigen Energiesystems bereitstellen.

WEITERE INFORMATIONEN:

www.energy-trans.de 138_139_HGAllianz 03.06.13 14:12 Seite 139

Referenzen

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