Jahrgang 13, Herzberg (Elster), 21. Februar 2008, Nummer 3
Amtsblatt
für den Landkreis Elbe-Elster
Veröffentlichung der in der 32. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster am 11.02.2008 gefassten Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse
erscheint als Beilage zum Kreisanzeiger für den Landkreis Elbe-Elster
A) in öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse
Beschluss Nr. 10-21/3/08 Abberufung und Bestellung von Mit- gliedern in die Verbandsversammlung des Abfallentsor- gungsverbandes ‘’Schwarze Elster’’
Der Kreistag beruft Herrn Alfons Sonntag als Mitglied der Ver- bandsversammlung des Abfallentsorgungsverbandes “Schwarze Elster” mit Wirkung vom 29. Februar 2008 ab. Herr Eberhard Stroisch, bisher Stellvertretendes Mitglied für Herrn Sonntag, wird mit Wirkung vom 1. März 2008 als Mitglied des Landkreises in die Verbandsver- sammlung berufen. Als Stellvertreter von Herrn Stroisch wird Herr Göran Schrey berufen.
Beschluss Nr. 61-41/08 Richtlinie zur Förderung ‘’Lokale Initia- tiven für neue Beschäftigung’’ im Landkreis Elbe-Elster aus Mitteln des Regionalbudgets des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie (MASGF)
Der Kreistag beschließt die Richtlinie zur Förderung “Lokale Initia- tiven für neue Beschäftigung” im Landkreis Elbe-Elster aus Mit- teln des Regionalbudgets des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie (MASGF).
(Richtlinie wird im nächsten Amtsblatt veröffentlicht.)
Beschluss Nr. 10-12/11/08 Nachwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss Der Kreistag wählt anstelle des bisherigen Stellvertretenden stimm- berechtigten Mitgliedes Frau Cordula Mittelstädt, Herrn Denny Lehmann als Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss.
Beschluss Nr. 40-35/08 Festlegung zur Namensführung der Oberschule I Elsterwerda
Der Kreistag beschließt folgende Namensänderung: Die Ober- schule I Elsterwerda führt mit dem Schuljahr 2007/08 den Namen
“Grund- und Oberschule Elsterwerda”.
Beschluss Nr. 40-36/08 Schulentwicklung im Bereich der Schu- len mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt ‘’gei- stige Entwicklung’’ - insbesondere Oschätzchen
Der Kreistag nimmt die Entwicklung der Schülerzahlen für die Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt “geisti- ge Entwicklung” zur Kenntnis und beschließt, die Umsetzung der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt “geisti- ge Entwicklung” Oschätzchen an den Standort der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt “Lernen” Elsterwerda. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen baulichen Vorausset- zungen zu schaffen und hierzu Fördermittel über die Ganztags- richtlinie zu akquirieren.
Beschluss Nr. 50-08/08 Bundesprogramm ‘’Kommunal- Kombi’’
Gewährung von Zuschüssen an die kreisangehörigen Gemein- den und Städte
1. Der Landkreis Elbe-Elster gewährt den kreisangehörigen Städ- ten und Gemeinden bei Beschäftigung von Mitarbeitern im Rahmen des Bundesprogrammes “Kommunal-Kombi” einen monatlichen Zuschuss in Höhe von 150,00 Euro je Stelle 2. Zur Finanzierung des Zuschusses an die kreisangehörigen
Städte und Gemeinden beschließt der Kreistag eine erhebli- che außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 144.500 Euro. Die Deckung dieser außerplanmäßi- gen Ausgabe erfolgt durch:
a) 86.700 Euro - eingesparte Kosten der Unterkunft (Haus- haltsstelle: 4820.6910 0)
b) 57.800 Euro - überplanmäßige Einnahmen aus Schlüssel- zuweisungen
3. Zur Finanzierung der beim Landkreis Elbe-Elster im Rahmen des Bundesprogrammes “Kommunal-Kombi” beschäftigten Personen beschließt der Kreistag eine außerplanmäßige Aus- gabe für das Haushaltsjahr 2008 in Höhe von 540.000 Euro.
Die Deckung dieser außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch:
a) 337.500 Euro - Zuschuss des Bundes
b) 67.500 Euro - Zuschuss des Landes Brandenburg c) 40.500 Euro - eingesparte Kosten der Unterkunft (Haus-
haltsstelle: 4820.6910 0)
d) 94.500 Euro - überplanmäßige Einnahmen aus Schlüssel- zuweisungen
Beschluss Nr. 50-09/08 Ergänzungsantrag zur Beschlussvor- lage zum Bundesprogramm ‘’Kommunal-Kombi’’
Gewährung von Zuschüssen an die kreisangehörigen Gemein- den und Städte
Der Kreistag beschließt: 10 bis 30 Stellen verbleiben in der Ver- fügungsgewalt des Landkreises. Diese Stellen, die durch den Landkreis vollständig kofinanziert werden, sollen insbesondere für kulturelle und sportliche Aufgaben eingesetzt werden, die im kreislichen Interesse liegen, örtlich über den gemeindlichen Bereich hinaus gehen und bei denen eine Kofinanzierung durch einen kom- munalen- bzw. freien Träger aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht möglich ist.
Beschluss Nr. 11-46/08 Widerspruch gegen die Abberufung als Erster Beigeordneter des Landkreises Elbe-Elster Der Widerspruch vom 18. November 2007 des Herrn Joachim Pfützner gegen den Beschluss des Kreistages des Landkreises
Elbe-Elster Nr. 11-31/06 vom 27. November 2006 über die Abbe- rufung des Herrn Joachim Pfützner als Erster Beigeordneter des Landkreises Elbe-Elster wird zurückgewiesen.
Beschluss Nr. 13-28/08 Beschwerde gegen den Landrat 1. Zu dem als Dienstaufsichtsbeschwerde bezeichneten Schrei-
ben von Bürgermeistern und Amtsdirektoren des Kommunal- verbundes “Sängerstadtregion Finsterwalde” vom 7. Dezem- ber 2007 wird festgestellt, dass ein persönliches Fehlverhal- ten des Landrates nicht vorliegt.
2. Der Vorsitzende des Kreistages erhält den Auftrag, die Beschwerdeführer über die unter Punkt 1 getroffene Ent- scheidung des Kreistages zu unterrichten und eine Stellung- nahme des Kreistages zu übermitteln, mit der die o. g.
Beschwerde zurückgewiesen wird.
Beschluss Nr. 11-47/08 Verbeamtungskonzeption des Land- kreises Elbe-Elster, Einrichtung einer Beamtenstelle Der Kreistag beschließt in Erweiterung der Verbeamtungskon- zeption des Landkreises Elbe-Elster die Stelle “Fachtierarzt/Fach- tierärztin Milchhygiene” im Veterinär- und Lebensmittelüberwa- chungsamt (Stellen-Nr.: 39-000-3903-003) durch Umwandlung als eine Beamtenstelle mit der Besoldungsgruppe A 14 einzu- richten. (abgelehnt)
Sitzungsplan für den Zeitraum 21. Februar bis 5. März 2008
Die Sitzungen der Ausschüsse des Kreistages des Land- kreises Elbe-Elster finden zu folgenden Terminen statt:
3. März 2008 Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Ort: Sitzungsraum 137b
Ludwig-Jahn-Straße 2 in 04916 Herzberg
Beginn: 17:00 Uhr
5. März 2008 Ausschuss für Kreisentwicklung, Land- wirtschaft und Umwelt
Ort: Sitzungsraum 137
Ludwig-Jahn-Straße 2 in 04916 Herzberg
Beginn: 17:00 Uhr
(Änderungen bleiben vorbehalten)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Kreistagsbüro unter der Telefonnummer 0 35 35 46-1212 oder 46-1386.
Die Tagesordnung zu den Sitzungen entnehmen Sie bitte dem Internet unter www.landkreis-elbe-elster.de Rubrik Verwaltung Online; Kreistag/Kalender.
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2 Nr. 3/2008
Trink- und Abwasserzweckverband Crinitz und Umgebung
Einladung
Hiermit berufe ich die Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung zu einer (außeror- dentlichen) öffentlichen Sitzungam Mittwoch, dem 5. März 2008,um 16.00 Uhr im Gasthof “Zum Hirsch” Crinitzer Straße 02, 15926 Fürstlich Drehna ein.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
1.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Festlegung des Protokollführers und Bestimmung des Mitzeichners der Niederschrift
1.3 Anerkennung der Niederschrift der Verbandsversammlung vom 19. Dezember 2007 1.4 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
2. (Not-)Betriebsführung für den TAZV Crinitz und Umgebung 3. Sonstiges
Ketzmarick
Vorsitzender der Verbandsversammlung
Ende der amtlichen Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
Ende der Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster - Herausgeber:
Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2, Kreistagsbüro: Tel.: 0 35 35 / 46 13 86, Fax: 0 35 35 / 46 25 14
- Internet: http://www.landkreis-elbe-elster.de E-Mail: Amtsblatt@Ikee.de
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Verlag und Druck Linus Wittich KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: 0 35 35 / 4 89-0, Fax 0 35 35 / 48 91 15, Fax-Redaktion 0 35 35 / 48 91 55 - Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2 Für den Inhalt der Rubrik - Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände - sind diese selbst verantwortlich.
Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Ein Jahresabonnement können Sie zum Preis von 57,16 € inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten beim Verlag anfordern. Die Lieferung des Amtsblattes mit einer Auflage von 56.625 Exemplaren erfolgt durch den Verlag an alle Haushalte kostenfrei. Reklamationen sind an diesen zu richten.
IM P R ES SU M
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Nr. 3/2008 3
Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
Allgemeine Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
dienstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 17:00 Uhr donnerstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr Darüber hinaus können bei vorheriger Absprache außerhalb die- ser Sprechzeiten telefonisch Termine mit dem jeweiligen Fach- amt vereinbart werden.
Abweichungen von den allgemeinen Öffnungszeiten Straßenverkehrsamt
Riesaer Straße 17, 04924 Bad Liebenwerda
Außenstelle des Straßenverkehrsamtes Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde
montags 8:00 bis 12:00 Uhr
dienstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr
mittwochs geschlossen
donnerstags 8:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
freitags 8:00 bis 12:00 Uhr
Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg
montags, mittwochs, donnerstags 7:00 bis 16:00 Uhr
dienstags 7:00 bis 17:00 Uhr
freitags 7:00 bis 12:30 Uhr
Außenstellen des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde und Riesaer Stra- ße 19, 04924 Bad Liebenwerda
Termine nach telefonischer Vereinbarung über 0 35 35/46 26 81 Schulverwaltungs- und Sportamt
Sachgebiet Schülerbeförderung/Fahrtkostenerstattung dienstags 8:00 bis 11:00 und 14:00 bis 17:00 Uhr donnerstags 8:00 bis 11:00 und 14:00 bis 16:00 Uhr
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4 Nr. 3/2008
Wichtige Rufnummern der Kreisverwaltung
Telefonzentrale Tel.: 03535 460 Fax: 03535 3133 Landrat
Landrat - Herr Richter, Klaus Tel.: 03535 46-2645
Fax: 03535 46-2662 Büro Landrat
Leiter - Herr Höhno, Oliver Tel.: 03535 46-2617 Fax: 03535 46-1309 Dezernat I - Kämmerei Dezernent und Kämmerer - Herr Zeidler, Siegfried Tel.: 03535 46-1200 Fax: 03535 46-2608
Dezernat II - Recht, Ordnung und Sicherheit
Dezernent - Herr Dr. Haase, Erhard Tel.: 03535 46-1250
Fax: 03535 46-1311
Dezernat III - Bildung, Jugend, Kultur, Gesundheit und Soziales
Dezernent - Herr Hans, Peter Tel.: 03535 46-3000
Fax: 03535 46-3153
Dezernat IV - Kreisentwicklung Dezernent - Herr Stroisch, Eberhard Tel.: 03535 46-2000
Fax: 03535 46-2603
Personal- und Organisations- management
Leiterin - Frau Erves, Elisabeth Tel.: 03535 46-1213
Fax: 03535 46-1326 Amt 11 - Personalamt
Amtsleiterin - Frau Noack, Katrin Tel.: 03535 46-1210
Fax: 03535 46-1326
Amt 14 - Rechnungsprüfungsamt Amtsleiter - Herr Voigt, Steffen Tel.: 03535 46-1325
Fax: 03535 46-1338
Amt 16 - Gebäudemanagement Amtsleiter - Herr Scherff, Ciro Tel.: 03535 46-2643
Fax: 03535 46-2634
Amt 20 - Finanzverwaltungsamt und Kreiskasse
Amtsleiterin - Frau Duwe, Marion Tel.: 03535 46-1233
Fax: 03535 46-1214
Amt 30 - Rechtsamt
Amtsleiter - Herr Gebhard, Dirk Tel.: 03535 46-1279
Fax: 03535 46-1283 Amt 32 - Ordnungsamt Amtsleiter - Herr Sehring, Reiner Tel.: 03535 46-4450
Fax: 03535 46-4448 Amt 34 - Umweltamt
Amtsleiter - Herr Sonntag, Alfons Tel.: 03535 46-9210
Fax: 03535 46-9372
Amt 36 - Straßenverkehrsamt Amtsleiter - Herr Wagenmann, Stefan Tel.: 035341 97-7610
Fax: 035341 97-7612
Amt 39 - Veterinär- und Lebens- mittelüberwachungsamt
Amtstierarzt - Herr DVM Freudenberg, Dieter
Tel.: 03535 46-2680 Fax: 03535 46-2687
Amt 40 - Schulverwaltungs- und Sportamt
Amtsleiterin - Frau Eilitz, Marlis Tel.: 03535 46-3524
Fax: 03535 46-3530 Amt 41 - Kulturamt
Amtsleiter - Herr Pöschl, Andreas Tel.: 03535 46-5100
Fax: 03535 46-5102 Amt 50 - Sozialamt
Amtsleiterin - Frau Lieschke, Maria Tel.: (03535) 46-3146
Fax: (03535) 46-3126 Amt 51 - Jugendamt
Amtsleiter - Herr Scheithauer, Jens Tel.: 03535 46-3543
Fax: 03535 46-3156 Amt 53 - Gesundheitsamt
Amtsleiterin (Amtsärztin) - Frau Dr. Voigt, Anne-Katrin
Tel.: 03535 46-3100 Fax: 03535 46-3122
Amt 61 - Amt für Kreisentwicklung und Landwirtschaft
Amtsleiter - Herr Dr. Führer, Helmut Tel.: 03535 46-2629
Fax: 03535 46-2604
Amt 62 - Kataster- und Vermessungs- amt
Amtsleiter - Herr Hindorf, Ulf Tel.: 03535 46-2701
Fax: 03535 46-2730
Amt 63 - Untere Bauaufsichts- und Denkmalschutzbehörde
Amtsleiter - Herr George, Frank Tel.: 03535 46-2655
Fax: 03535 46-2657
Gleichstellungs- und Datenschutz- beauftragte
Gleichstellungs- und Datenschutzbeauf- tragte - Frau Löppen, Monika
Tel.: und Fax: 03535 46-1274 Behinderten- und Ausländer- beauftragter
Behinderten- und Ausländerbeauftragter - Herr Brückner, Jürgen
Tel.: 03535 46-1292 Fax: 03535 46-1242 Kreisbrandmeister
Kreisbrandmeister - Herr Heß, Gerd Tel.: 0172 6524362
Fax: 03535 46-4448 Kreisarchiv
Archivarin - Frau Großpietsch, Kerstin Tel.: 03535 46-2694
Fax: 03535 3133
Kreismusikschule „Gebrüder Graun“
Leiter - Herr Fritsche, Siegfried Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5200 Fax: 03535 46-5202 Kreisvolkshochschule Leiter - Herr Brasse, Martin Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5300 Fax: 03535 46-5303 Kreismedienzentrum
Leiterin - Frau Fichtmüller, Anke Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5400 Fax: 03535 46-5402
