Jahrgang 14, Herzberg (Elster), 9. Juli 2009, Nummer 13
Amtsblatt
für den Landkreis Elbe-Elster
erscheint als Beilage zum Kreisanzeiger für den Landkreis Elbe-Elster
6. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster
Sitzungstermin: Montag, 13.07.2009, 16:00 Uhr
Ort, Raum: Falkenberg, Lindenstraße 6, „Haus des Gastes“
- Auszeichnung der Teilnehmer am Bundessprachenwettbewerb
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.
1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2 Einwohnerfragestunde
3 Aktuelle Stunde
3.1 Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten 3.2 Sonstige Informationen und Mitteilungen
4 Organisation und Kooperation der Energieregion Lausitz-Spreewald, Besetzung des Regionalforums BE: Eberhard Stroisch, Dezernent Kreisentwicklung102/2009
5 Gründung der Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH BE: Eberhard Stroisch, Dezernent Kreisentwicklung 100/2009
6 Besetzung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Gesellschaft Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH BE: Eberhard Stroisch, Dezernent Kreisentwicklung 101/2009
7 Änderung zur Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben BE: Christian Jaschinski, Fraktionsvorsitzender CDU 113/2009-1
8 Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben
BE: Peter Hans, Erster Beigeordneter, Kämmerer und Dezernent 113/2009 9 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
BE: Ciro Scherff, Amtsleiter Gebäudemanagement 134/2009 10 Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben
BE: Ciro Scherff, Amtsleiter Gebäudemanagement 137/2009
11 Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Elbe-Elster für das Geschäftsjahr 2008 BE: Landrat Klaus Richter 132/2009
12 Seniorenpolitische Leitlinien des Landkreises Elbe-Elster BE: Maria Lieschke, Amtsleiterin Sozialamt 098/2009
13 Änderung der Richtlinie für das Sozialamt des Landkreises Elbe-Elster zur Förderung der ambulanten sozialen und gesundheitsfürsorgerischen Dienste (Neufassung)
BE: Maria Lieschke, Amtsleiterin Sozialamt 121/2009
14 Übernahme der Schulträgerschaft für die Robert-Reiss-Oberschule Bad Liebenwerda gem. § 142 Brandenburgisches Schulgesetz
BE: Marlis Eilitz, Amtsleiterin Schulverwaltungs- und Sportamt 129/2009 15 Neufassung der Gebührensatzung für Umschüler am Oberstufenzentrum Elbe-Elster
BE: Marlis Eilitz, Amtsleiterin Schulverwaltungs- und Sportamt 130/2009 16 Personalsituation der Kreismusikschule ‘’Gebrüder Graun’’ des Landkreises Elbe-Elster/Haushalt
BE: Fraktionsvorsitzende der Fraktionen des Kreistages 090/2009-3
17 Prüfbericht des Ministeriums des Innern - Kommunales Prüfungsamt - zur überörtlichen Prüfung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens der Haushaltsjahre 2002 bis 2007 des Landkreises Elbe-Elster BE: Peter Hans, Erster Beigeordneter, Kämmerer und Dezernent 136/2009
B) Nichtöffentlicher Teil
18 Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Veröffentlichung der in der 5. Sitzung
des Kreisausschusses am 29.06.2009 gefassten Beschlüsse bzw. des wesentlichen Inhalts der gefassten Beschlüsse
B) in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse Beschluss Nr. 135/2009 Verkauf einer Liegenschaft Der Kreisausschuss beschließt den Verkauf des ehemaligen Oberstufenzentrum in 04895 Falkenberg, Mühlberger Straße 1a in der regionalen und überregionalen Presse zum Ver- kehrswert von 49.000,00 EUR auszuschreiben.
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2 Nr. 13/2009
Anmeldung zur Prüfung
Der schriftliche Antrag auf Zulassung zur Prüfung istbis zum 07.
August 2009beim Landkreis Elbe-Elster, untere Fischereibehör- de, An der Lanfter 5, 04916 Herzberg (Elster) einzureichen. Ver- spätet eingehende oder unvollständige Anträge werden nicht mehr für den o. g. Termin berücksichtigt.
Antragsformularesind im Internet unter www.landkreis-elbe- elster.de abrufbar oder bei der unteren Fischereibehörde erhält- lich.Unter der genannten Internetadresse ist auch ein Link zu den möglichen Prüfungsfragen sowie zum Online-Test zur Selbstüberprüfung angegeben.
Herr Roland Kekule (Tel. 0163-4610025) vom Angelsportverein
„Elster“ Elsterwerda e. V. bietet an drei Sonnabenden (11.07., 18.07. und 25.07.2009) einen Vorbereitungskurs ab 9:30 Uhr im Elsterschlossgymnasium an. Interessenten mögen sich bitte recht- zeitig mit ihm in Verbindung setzen und sich über den Ablauf des Lehrganges informieren.
Dem Antrag auf Zulassung zur Prüfung sind beizufügen:
1. Der Nachweis der Zahlung der Prüfungsgebühr in Höhe von 25,00 EUR an den Landkreis Elbe-Elster. Diese Gebühr ist unabhängig von einer evtl. Lehrgangsgebühr auf folgendes Konto einzuzahlen:
Landkreis Elbe-Elster Konto-Nr.: 3 300 101 114 BLZ: 180 510 00
Verwendungszweck: Anglerprüfung/Name des Bewerbers
2. Bei Minderjährigen ist eine schriftliche Einverständniserklä- rung der Eltern oder des gesetzlichen Vertreters auf dem Antragsformular vorzunehmen.
Wird der Antrag an den Sprechtagen Dienstag und Donnerstag persönlich abgegeben, kann die Gebühr auch bar bezahlt wer- den.
Zur Prüfung werden Bewerber nicht zugelassen, wenn:
1. die Antragsunterlagen nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorliegen,
2. sie das 14. Lebensjahr vor Beginn der Prüfung noch nicht voll- endet haben,
3. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass Versagungsgründe nach § 20 Abs. 2 des Fischereigesetzes für das Land Bran- denburg vorliegen,
4. sie entmündigt sind.
Wird ein Bewerber zur Prüfung nicht zugelassen, erhält er einen schriftlichen Bescheid.
Wer keinen Bescheid erhält, für den ist der o. g. Ort und die Zeit verbindlich.
Markus Petermann
SB untere Jagd- und Fischereibehörde
Sitzungsplan für den Zeitraum 9. Juli bis 23. Juli 2009
Die Sitzungen des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster und seiner Ausschüsse finden zu folgenden Terminen statt:
13. Juli 2009 Kreistag
Ort: Tourismuszentrum „Haus des Gastes“
Lindenstraße 6 in 04895 Falkenberg Beginn: 16:00 Uhr
15. Juli 2009 Ausschuss für Kreisentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt
Ort: Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung Ludwig-Jahn-Straße 2 in 04916 Herzberg Beginn: 17:00 Uhr
(Änderungen bleiben vorbehalten)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Kreistagsbüro unter der Telefonnummer 03535 46-1212 oder 46-1386.
Die Tagesordnung zu den Sitzungen entnehmen Sie bitte dem Internet unter www.landkreis-elbe-elster.de Rubrik Verwaltung Online; Kreistag/Kalender.
Bekanntmachung
der zweiten Anglerprüfung 2009 im Landkreis Elbe-Elster
Als Tag der zweiten Anglerprüfung 2009 wurde Samstag, der15.
August 2009festgesetzt. Die Prüfung findet im Saal desOrd- nungsamtes, An der Lanfter 5 in Herzberg (Elster)um9:00 Uhrstatt.
Ende der amtlichen Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster - Herausgeber:
Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2, Kreistagsbüro: Tel.: 0 35 35 / 46 13 86, Fax: 0 35 35 / 46 25 14
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Landkreis Elbe-Elster, vertreten durch den Landrat Klaus Richter, 04916 Herzberg, Ludwig-Jahn-Straße 2 Für den Inhalt der Rubrik - Bekanntmachungen anderer Behörden und Verbände - sind diese selbst verantwortlich.
Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Ein Jahresabonnement können Sie zum Preis von 57,16 € inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten beim Verlag anfordern. Die Lieferung des Amtsblattes mit einer Auflage von 56.625 Exemplaren erfolgt durch den Verlag an alle Haushalte kostenfrei. Reklamationen sind an diesen zu richten.
IM P R ES SU M
Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Nr. 13/2009 3
Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
Allgemeine Öffnungszeiten der Kreisverwaltung dienstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 17:00 Uhr donnerstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
Darüber hinaus können bei vorheriger Absprache außerhalb dieser Sprechzeiten telefonisch Termine mit dem jeweiligen Fachamt vereinbart werden.
Abweichungen von den allgemeinen Öffnungszeiten Straßenverkehrsamt
Riesaer Straße 17, 04924 Bad Liebenwerda
Außenstelle des Straßenverkehrsamtes Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde montags 08:00 bis 12:00 Uhr
dienstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr mittwochs geschlossen
donnerstags 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr freitags 08:00 bis 12:00 Uhr
Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Nordpromenade 4a, 04916 Herzberg
montags, mittwochs, donnerstags 07:00 bis 16:00 Uhr
dienstags 07:00 bis 17:00 Uhr
freitags 07:00 bis 12:30 Uhr
Außenstellen des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Kirchhainer Straße 38a, 03238 Finsterwalde und
Riesaer Straße 19, 04924 Bad Liebenwerda
Termine nach telefonischer Vereinbarung über 03535 46 2681 Schulverwaltungs- und Sportamt
Sachgebiet Schülerbeförderung/Fahrtkostenerstattung dienstags 8:00 bis 11:00 und 14:00 bis 17:00 Uhr donnerstags 8:00 bis 11:00 und 14:00 bis 16:00 Uhr
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4 Nr. 13/2009
Wichtige Rufnummern der Kreisverwaltung
Telefonzentrale Tel.: 03535 460 Fax: 03535 3133 Landrat
Landrat - Herr Richter, Klaus Tel.: 03535 46-2645
Fax: 03535 46-2662
Büro Landrat (Kreistagsangelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit, Controlling) Leiter - Herr Höhno, Oliver Tel.: 03535 46-2617 Fax: 03535 46-1309
Dezernat I - Finanzen, Personal und Ser- vice
Erster Beigeordneter, Dezernent und Käm- merer - Herr Hans, Peter
Tel.: 03535 46-1200 Fax: 03535 46-2608
Dezernat II - Recht, Ordnung und Sicher- heit
Dezernent - Herr Dr. Haase, Erhard Tel.: 03535 46-1250
Fax: 03535 46-1311
Dezernat III - Bildung, Jugend, Kultur, Gesundheit und Soziales
Komm. Dezernent - Herr Hans, Peter Tel.: 03535 46-3000
Fax: 03535 46-3153
Dezernat IV - Kreisentwicklung Dezernent - Herr Stroisch, Eberhard Tel.: 03535 46-2000
Fax: 03535 46-2603
Amt 11 - Amt für Personal, Organisation und IT-Service
Amtsleiterin - Frau Noack, Katrin Tel.: 03535 46-1210
Fax: 03535 46-1326
Amt 14 - Rechnungsprüfungsamt Amtsleiter - Herr Voigt, Steffen Tel.: 03535 46-1325
Fax: 03535 46-1338
Amt 16 - Gebäudemanagement Amtsleiter - Herr Scherff, Ciro Tel.: 03535 46-2643
Fax: 03535 46-2634
Amt 20 - Finanzverwaltungsamt und Kreis- kasse
Amtsleiterin - Frau Duwe, Marion Tel.: 03535 46-1233
Fax: 03535 46-1214 Amt 30 - Rechtsamt
Amtsleiter - Herr Gebhard, Dirk Tel.: 03535 46-1279
Fax: 03535 46-1283
Amt 32 - Ordnungsamt
Amtsleiter - Herr Sehring, Reiner Tel.: 03535 46-4450
Fax: 03535 46-4448
Amt 36 - Straßenverkehrsamt Amtsleiter - Herr Wagenmann, Stefan Tel.: 035341 97-7610
Fax: 035341 97-7612
Amt 39 - Veterinär- und Lebensmittel- überwachungsamt
Amtstierarzt - Herr DVM Freudenberg, Die- ter
Tel.: 03535 46-2680 Fax: 03535 46-2687
Amt 40 - Schulverwaltungs- und Sport- amt
Amtsleiterin - Frau Eilitz, Marlis Tel.: 03535 46-3524
Fax: 03535 46-3530 Amt 41 - Kulturamt
Amtsleiter - Herr Pöschl, Andreas Tel.: 03535 46-5100
Fax: 03535 46-5102 Amt 50 - Sozialamt
Amtsleiterin - Frau Lieschke, Maria Tel.: 03535 46-3146
Fax: 03535 46-3126 Amt 51 - Jugendamt
Amtsleiter - Herr Scheithauer, Jens Tel.: 03535 46-3543
Fax: 03535 46-3156 Amt 53 - Gesundheitsamt
Amtsleiterin (Amtsärztin) - Frau Dr. Voigt, Anne-Katrin
Tel.: 03535 46-3100 Fax: 03535 46-3122
Amt 61 - Amt für Kreisentwicklung und Landwirtschaft
Amtsleiter - Herr Schneller, Matthias Tel.: 03535 46-1213
Fax: 03535 46-2604
Amt 62 - Kataster- und Vermessungsamt Amtsleiter - Herr Hindorf, Ulf
Tel.: 03535 46-2701 Fax: 03535 46-2730
Gutachterausschuss für Grundstückswerte Vorsitzender - Herr Hindorf, Ulf
Tel.: 03535 46-2701 Fax: 03535 46-2730
Geschäftsstelle des Gutachterausschus- ses
Geschäftsstellenleiterin - Frau Müller, Ursula
Tel.: 03535 46-2706 Fax: 03535 46-2730
Amt 63 - Amt für Bauaufsicht, Umwelt und Denkmalschutz
Amtsleiter - Herr George, Frank Tel.: 03535 46-2655
Fax: 03535 46-2657
Gleichstellungs- und Datenschutzbeauf- tragte
Gleichstellungs- und Datenschutzbeauf- tragte - Frau Löppen, Monika
Tel. und Fax: 03535 46-1274 Integrationsbeauftragter
Integrationsbeauftragter - Herr Brückner, Jürgen
Tel.: 03535 46-1292 Fax: 03535 46-1242 Kreisbrandmeister
Kreisbrandmeister - Herr Schmidt, Bodo Tel.: 0171 8364220
Fax: 03535 46-4448 Kreisarchiv
Archivarin - Frau Großpietsch, Kerstin Tel.: 03535 46-2694
Fax: 03535 3133
Kreismusikschule „Gebrüder Graun“
Leiter - Herr Fritsche, Siegfried Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5200 Fax: 03535 46-5202 Kreisvolkshochschule Leiter - Herr Brasse, Martin Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel..: 03535 46-5300 Fax: 03535 46-5303 Kreismedienzentrum
Leiterin - Frau Siegesmund, Marion Anhalter Straße 7
04916 Herzberg Tel.: 03535 46-5400 Fax: 03535 46-5402
