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Grafische Übersicht Jahresabschlussmeldung

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Academic year: 2022

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Informationen zum

Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ)

Grafische Übersicht Jahresabschlussmeldung

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Übersicht der Kriterien für Meldepflichten (JAHRESABSCHLUSSMELDUNG) und Inspektionspflichten

1) bezogen auf die absolute Menge einer Chemikalie 5) nur bei gleichzeitiger Produktion der Chemikalie

2) bezogen auf eine PSF-Chemikalie 7) mit Anlagen JB und soweit zutreffend mit JL1, JL2, JL3

3) bezogen auf die Summe aller im Werk produzierter BOC einschließlich PSF-Chemikalien 8) Für Konsumgüter besteht grundsätzlich keine Meldepflicht bei der Ein- und Ausfuhr

4) bezogen auf eine Chemikalie, für die bereits eine Meldepflicht vorliegt 9) Produktion zu Schutzzwecken ohne Untergrenze

kontrollierte Chemikalie bzw. -gruppe

kontrollierte Tätigkeit

Schwellen- wert 1)

Konzentrati- onsgrenze

Auswirkung für den Betroffenen

Melde- formular

Chemikalien der Liste 1

> 1 %

> 100 g 9) / Werk bzw.

Einrichtung kein Schwellen- wert

Meldepflicht Inspektions-

pflicht Werk/

Einrichtung

Meldepflicht Werk/

Einrichtung

JW 7) JEA

Produktion (Verbrauch)5)

Einfuhr Ausfuhr

> 30 %

> 200 t Werk 4)

> 30 t/

Betrieb

> 1 t Unter- nehmen

JW 7) JW 7) JEA

Chemikalien der Liste 3

Produktion Einfuhr 8) Ausfuhr 8)

Liste 2 Nr. 1 – 3 : > 1%

Liste 2 Nr. 4 – 14: > 30 % Chemikalien der Liste 2 (Nr. 1-14)

Nr. 1,2: >1 t/

Betrieb Nr. 3: >10 kg/

Betrieb Nr. 4-14: >10 t/

Betrieb Nr. 1,2: > 100 kg/

Betrieb Nr. 3: > 1 kg/

Betrieb Nr. 4-14: > 1 t/

Betrieb

Nr. 1,2: >10 kg/

Unternehmen Nr. 3: >100 g/

Unternehmen Nr. 4-14: >100 kg/

Unternehmen

Meldepflicht Inspektions-

pflicht Werk Meldepflicht

Werk

Meldepflicht Unternehmen

Meldepflicht Inspektionspflicht

Werk Meldepflicht

Werk

Meldepflicht Unternehmen

JW 7)

JW 7) JEA

Produktion Verarbeitung

Verbrauch

Einfuhr 8) Ausfuhr 8) BOC / PSF

PSF

>200 t/

Betrieb 2)

BOC/PSF

>200 t/

Werk 3) PSF

>30 t/

Betrieb 2)

> 50 %

Melde- pflicht Werk

Meldepflicht Inspektionspflicht

Werk

JW JW

Produktion

(3)

Impressum

Herausgeber

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Leitungsstab Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Frankfurter Str. 29 - 35

65760 Eschborn http://www.bafa.de/

Referat: 324

E-Mail: Eva.Lachenmaier@bafa.bund.de

Tel: +49(0)6196 908-2332 Fax: +49(0)6196 908-1912

Stand

August 2016

Bildnachweis

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist mit dem audit berufundfamilie für seine familienfreundliche Personalpolitik ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von der berufundfamilie GmbH, einer Initiative der Gemeinnützigen Hertie- Stiftung, verliehen.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist mit dem audit berufundfamilie für seine familienfreundliche Personalpolitik ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von der berufundfamilie GmbH, einer Initiative der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, verliehen.

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