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Grafische Übersicht Jahresvorausmeldung, Neumeldung und Änderungsmeldung

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Academic year: 2022

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(1)

Informationen zum

Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ)

Grafische Übersicht Jahresvorausmeldung

(2)

Übersicht der Kriterien für Meldepflichten (JAHRESVORAUS-, NEU- und ÄNDERUNGSMELDUNG) und Inspektionspflichten

1)

bezogen auf die absolute Menge einer Chemikalie

3)

mit Anlagen VB und soweit zutreffend mit VL1, VL2, VL3

2)

bezogen auf eine Chemikalie, für die bereits eine Meldepflicht vorliegt

4)

Produktion zu Schutzzwecken [Anhang B Nr. 24] ohne Untergrenze

kontrollierte Chemikalie bzw. -gruppe

kontrollierte Tätigkeit

Schwellen- wert

1)

Konzen- trations- grenze

Auswirkung für den Betroffenen (Werk)

Melde- formular

Chemikalien der Liste 2 (Nr. 1-14)

Produktion Verarbeitung

Verbrauch

Nr. 1,2: >1 t/

Betrieb Nr. 3: >10 kg/

Betrieb Nr. 4-14: >10 t/

Betrieb Nr. 1,2: > 100 kg/

Betrieb Nr. 3: > 1 kg/

Betrieb Nr. 4-14: > 1 t/

Betrieb

Liste 2 Nr. 1 – 3 : > 1%

Liste 2 Nr. 4 – 14: > 30 %

Meldepflicht Inspektionspflicht Meldepflicht

VW

3)

Produktion Chemikalien

der Liste 1

>100 g

4)

/ Werk bzw.

Einrichtung

> 1 %

Meldepflicht Inspektionspflicht

VW

3)

Produktion

> 200 t Werk

2)

> 30 t/

Betrieb

Chemikalien der Liste 3

> 30 %

Meldepflicht Inspektions-

pflicht Meldepflicht

VW

3)

(3)

Impressum

Herausgeber

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Leitungsstab Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Frankfurter Str. 29 - 35

65760 Eschborn http://www.bafa.de/

Referat: 324

E-Mail: Eva.Lachenmaier@bafa.bund.de

Tel: +49(0)6196 908-2332 Fax: +49(0)6196 908-1912 Stand

August 2016

Bildnachweis

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist mit dem audit berufundfamilie für seine familienfreundliche Personalpolitik ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von der berufundfamilie GmbH, einer Initiative der Gemeinnützigen Hertie- Stiftung, verliehen.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist mit dem audit berufundfamilie für seine familienfreundliche Personalpolitik ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von der berufundfamilie GmbH, einer Initiative der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, verliehen.

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