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Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Verkehrszählung im Ortsbezirk 5

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Academic year: 2022

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Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 17/2021

ausgegeben am: 26. Februar 2021

Sitzung des des Ortsbeirates Ruchheim

Die Mitglieder des Ortsbeirates Ruchheim treten am

Dienstag, 2. März 2021, 18:00 Uhr,

zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen. Die Sitzung wird in Form einer

Videokonferenz durchgeführt.

Interessierte haben die Möglichkeit, die Übertragung der öffentlichen Sitzung im Speisesaal der ehemaligen Kantine der Wirtschaftsbetriebe, Kaiserwörthdamm 3 zu verfolgen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Anzahl der Plätze begrenzt ist und die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten sind

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteher

3. Erläuterung des Fragenkatalogs zu den Bauvorhaben Ruchheim Nord/Ost 4. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Verkehrszählung im Ortsbezirk 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Erstellen eines Piktogramms " 30" am Brunnenweg,Richtung Schloßstraße 6. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Ortsteilbezogener Klimaschutzkatalog und Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen 7. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Vorstellung des GAG-Projektes Ruchheim Nord-Ost im Rahmen eines Bürgerdialogs 8. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand "Blinkanlage" Ecke Fußgönheimer Straße/ Am Kreuzgraben 9. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Vorstellung des Friedhofkonzeptes für Ruchheim

(2)

10. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Aktuelle Belegungszahlen der Astrid -Lindgren-Schule 11. Anfrage des Mitgliedes der FDP im Ortsbeirat,

Aufstellen von Handysammelboxen im Ortsvorsteherbüro 12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Status zu aktuellen Baustellen im Ortsbezirk 13. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Verimpfung immobiler BürgerInnen über 80 Jahre 14. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Status zum Hochwasserschutz "Auf der Vogelwiese" in Ruchheim 15. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Aktuelle Belegungszahlen der Kindertagesstätte "Arche Noah"

16. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Geschwindigkeitskontrollen in den Ruchheimer Durchgangsstraßen 17. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Pflege von öffentlichem Grün in Ruchheim

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Planungsangelegenheiten behandelt Ludwigshafen am Rhein, 26.02.2021

gez.

Dennis Schmidt Ortsvorsteher

Sitzung des des Ortsbeirates Südliche Innenstadt

Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am

Mittwoch, 3. März 2021, 17:00 Uhr, Rathaus, 1.OG., Casino,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde

3. Bericht Ortsvorsteher

4. Vorstellung Außenanlage Kindertagesstätte Süd

5. Vorstellung Außenanlage Kindertagesstätte Wörthstraße 6. Vorstellung Planungen Ludwigsplatz

7. Umbenennung Vorplatz Geschwister-Scholl-Gymnasium 8. Antrag des Ortsvorstehers

Sammelabholung des Anwohnerparkausweises

(3)

9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Maßnahmen gegen organisierte Bettlerei in der Innenstadt 10. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Erinnerung zur Einhaltung der Verträge der Firma Knettenbrech und Gurdulic 11. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Urinal in der Ludwigsstraße

12. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Öffnung der Parkflächen unter der Hochstraße 13. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Kontrolle des ruhenden Verkehrs Lagerhausstraße 14. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Begrünung des Pfalzgrafenplatzes 15. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Anwohnerparken im Bereich um die Saarlandstraße 16. Antrag der GÜNEN-Ortsbeiratsfraktion,

Sanierung der Toilettenanlage in der Gebrüder-Grimm-Grundschule 17. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Nachpflanzung von Stileichen im Stadtpark 18. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Überprüfung Gewerbetreibender- Bereich Wettbüros 19. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Reparatur der Holzbänke in der Ludwigsstraße 20. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Umsetzung des digitalen Unterrichts im Lockdown an den Schulen im Stadtteil 21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Parkplätze in Vorgärten in der Schumannstraße und Am Luitpoldhafen 22. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Bauwerk auf dem Bolzplatz im Stadtpark Ludwigshafen am Rhein, 26.02.2021

gez.

Christoph Heller Ortsvorsteher Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

(4)

Sitzung des des Ortsbeirates Oggersheim

Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am

Donnerstag, 4. März 2021, 15:00 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n un g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteherin

3. Bebauungsplan Nr. 542 a "Nördlich Dürkheimer Straße- West" - Änderungsbeschluss 4. Vorstellung Projekt Landschaftsschutzgebiet Rosslache

4.1 Antrag der B90/Die GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Vorstellung des Verfahrens „Unterschutzstellung des Landschaftsschutzgebietes Roßlache“

4.2 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Vorstellung " Verfahren zur Unterschutzstellung Landschaftsschutzgebiet Roßlache"

5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Errichtung eines Wetterschutzes im Bereich der Bushaltestelle des Oggersheimer Bahnhofes 6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Bewegungsgeräte für Senioren auf dem Anton-Ferner-Platz 7. Antrag der B90/Die GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Sicherung des nördlichen Gehwegs in der Dürkheimer Straße 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Kontrolle der Bepflasterung des Schillerplatzes 9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Fuß- und Radweg entlang des Neubaugebiets im Norden Oggersheim 10. Antrag der B90/Die GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Umgestaltung des Königsplatzes zu einem Quartiers-Spielplatz 11. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Verlängerung der Buslinie 70 12. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Bericht zur Straßensozialarbeit 13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Hol- und Bringzone auf dem Altstadtplatz 14. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Umsetzung der vorgesehenen Brandschutzmaßnahmen in der Schloßschule 15. Anfrage der B90/Die GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Rodungsarbeiten „Am Weidenschlag“

16. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Absperrungen der Baumscheiben auf dem Hans-Warsch- bzw. Schillerplatz

(5)

17. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Schleichwege und Umwegverkehr in Oggersheim 18. Anfrage der B90/Die GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Kindergarten “Will-Sohl-Straße“

19. Anfrage der B90/Die GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Entwicklung des Schillerhauses

20. Antrag der B90/Die GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Instandsetzung der wassergebundenen Decke mangelhafter Fuß- und Radwege Ludwigshafen am Rhein, 26.02.2021

gez.

Sylvia Weiler Ortsvorsteherin Hinweis :

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

Sitzung des des Ortsbeirates Mundenheim

Die Mitglieder des Ortsbeirates Mundenheim treten am

Donnerstag, 4. März 2021, 18:00 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o rd n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteherin

3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Neugestaltung Parkplatz auf Zedwitzplatz 4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Ausweisen von Kurzzeitparkplätzen auf dem Marktplatz 5. Antrag der Fraktion Grüne Piraten im Ortsbeirat

Parkplatzsituation an der Schillerschule 6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Verlegung der Taxiplätze

7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Pendler Radroute Ludwigshafen - Schifferstadt 8. Antrag der Fraktion Grüne Piraten im Ortsbeirat

Pilotprojekt Graffitifläche in Mundenheim 9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Entwicklung des Ortskerns

10. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

(6)

11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Bebauung Flurstraße/ Kropsburgstraße 12. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Taubenplage im Zedwitzpark

13. Anfrage der Fraktion Grüne Piraten im Ortsbeirat

Baumaßnahmen an den "Klagemauern" zur Feuerschutztreppe 14. Anfrage der FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion

Nachfrage Umbaumaßnahmen Schillerschule in Verbindung der Sperrung Maximilianstraße und Teilsperrung der Krügerstraße

15. Anfrage der Fraktion Grüne Piraten im Ortsbeirat Baustellen um die Schillerschule

Ludwigshafen am Rhein, 26.02.2021 gez.

Anke Simon Ortsvorsteherin Hinweis :

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung

Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen

Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.

Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!

Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.

Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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