Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 63/2020
ausgegeben am: 26. August 2020
Sitzung des Ortsbeirates Ruchheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Ruchheim treten am
Montag, 31. August 2020, 18 Uhr, im Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht Ortsvorsteher
4. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Maßnahmen gegen zunehmenden illegalen Müll und Verschmutzungen 5. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Akuthilfe für Bäume im Stadtteil Ruchheim bei andauernder Trockenheit 6. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Satzung zur Vermeidung von Schottergärten 7. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Stand der Reparaturarbeiten an der A 650, Brücke über der RHB 8. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Beseitigung von Unkraut am Fußweg Am Sportplatz 9. Anfrage des Mitgliedes der FDP im Ortsbeirat
Einführung von Baumpatenschaften 10. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Einrichten einer Elektroladestation/Tankstelle im Ortskern 11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Schutzmaßnahmen an der L 525 zwischen Ruchheim und Fußgönheim 12. Anfrage des Mitgliedes der FDP im Ortsbeirat
Erneuerung der Fahrbahnmarkierung Linksabbiegespur Oggersheimer Straße/ Am Sportplatz
13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand: Friedhofentwicklungskonzept für Ruchheim, Anzahl der freien Stelenplätze
14. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Absenkung der Bordsteine an der Maxdorfer Straße/ Ecke Herrschaftsweiher zum Radweg Richtung Amazon
15. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Anzahl illegaler Müllplätze in der Ruchheimer Gemarkung 2019/2020 16. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand: Brücke auf dem Spielplatz der Vogelwiese 17. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Errichtung einer begehbaren Brücke als Zugang zum Kinderspielplatz Vogelwiese 18. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Wasserstände in Ruchheim in Verbindung mit Pumpverhalten (Riedgewanngraben) bei Trockenheit
19. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Grünflächenanteil bei Neubauten im Stadtteil Ruchheim 20. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Zebrastreifen in der Oggersheimer Str. auf Höhe Ecke Rußiconstraße 21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Zunehmende Verlärmung in Ruchheim
In der nichtöffentlichen Sitzung werden privatrechtliche Baumaßnahmen behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 26.08.2020 gez.
Dennis Schmidt Ortsvorsteher
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung
Sitzung des Ortsbeirates Oppau
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau treten am
Dienstag, 1. September 2020, 17 Uhr, im Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteher
3. Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 4. Vorstellung Spielplatz Anglerstraße 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Sperrung von Zapfstellen auf dem Friedhof Oppau 6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Gehweg Friedhof Oppau
7. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Ausbau des Londoner Ringes, Pfingstweide
8. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Änderung der Ampelschaltung
9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Vermehrte Polizeikontrollen im Bereich Ostring 10. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Kontrollen von Abstandsregelungen beim Überholen oder Passieren von Radfahrer*innen 11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Verstärkte Kontrollen in der Prager Straße, Pfingstweide 12. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Einbahnstraßen-System für Oppau 13. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Öffnung der Einbahnstraßen für den Radverkehr auch in Gegenrichtung 14. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Ausstattung der "Graffiti-Unterführung" Endhaltestelle Oppau/Tor 12 BASF mit einem fest montierten Abfalleimer
15. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Hundekotbeutelspender im Bereich Kranich-/Rheinrugenstraße 16. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Bewässerung der Bäume und Grünanlagen 17. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Nachpflanzung von Straßenbäumen im Ortsbezirk 18. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Verbesserung der Informationspolitik Linie 84 19. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Schnelle Instandsetzung der defekten Uhrzeit-/Temperaturanzeige an der Stadtstehle Ludwigshafen an der L 523, Höhe Umspannwerk
20. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
NextBike-Station (Leihfahrrad) für die Endhaltestelle Oppau 21. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Neubau Lidl mit Ärztehaus
22. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Zustand von Brückenbauwerken im Ortsbezirk Oppau 23. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Vandalismus in den Stadtteilen Oppau, Edigheim, Pfingstweide 24. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Hygienezustände und Reinigungsintervalle im Bürgerpark Pfingstweide und Oppauer Park 25. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Müllablagerungen am Dr.-Hans-Wolf-Platz 26. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Verunreinigungen unterhalb der Theodor-Heuss-Brücke 27. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen 28. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand Sperrung Nobelstraße 29. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Geschwindigkeitsmessungen in der Budapesterstraße im Bereich der Akay-Tankstelle 30. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Planungsstand Spielplatz Friedrichstraße 31. Anfrage der CDU-Ortbeiratsfraktion
Sachstand barrierefreie Elternhaltestellen im Bereich der Goethe-Mozart-Grundschule 32. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Kanalabsenkung Nordring, Ecke Kurt-Schumacher-Straße 33. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand Sanierung WC-Anlage Jugendfreizeitstätte Edigheim 34. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Nutzung des Naherholungsgebietes Willersinnweiher außerhalb der gekennzeichneten Zonen
35. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sachstand Parkhäuser der BASF 36. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion
Leerungshäufigkeit der Abfalleimer auf den Gehwegen zwischen Kranich-/Rheinrugenstraße
In der nichtöffentlichen Sitzung werden privatrechtliche Bauvorhaben behandelt Ludwigshafen am Rhein, 26.08.2020
gez.
Frank Meier Ortsvorsteher
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses treten am
Mittwoch, 9. September 2020, 14.30 Uhr, im Rathaus, Sizungszimmer 1,
zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Prüfungsangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 26.08.2020 gez.
Markus Lemberger Ausschussvorsitzender
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
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Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
