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Sitzung des Ortsbeirates Oppau

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Academic year: 2022

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 06/2020

ausgegeben am: 22. Januar 2020

Sitzung des Ortsbeirates Oppau

Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau treten am

Dienstag, 28. Januar 2020, 17 Uhr, im Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses,

Edigheimer Straße 26,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteher

3. Vorstellung des Logistikkonzeptes der BASF 3.1 Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion

Planungen eines neuen Logistikzentrum BASF nördlich der Kläranlage 4. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion

Bebauungsplanverfahren "Im Zinkig"/ Soveso III Richtlinie 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Optimierung der Verkehrssicherheit für Radfahrer am REWE Kreisel in Edigheim 6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Vorstellung der Machbarkeitsstudie Radweg entlang der Langgartenstraße 7. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion

Komplette Umstrukturierung der Kreuzung Bad-Ausee-/ Bgm.-Trupp-Straße 8. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion

Verzicht auf das Anlegen von "Schottergärten" im Ortsbezirk Oppau 9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Maßnahmen zur Verhinderung des Befahrens der Rasenfläche im Wolfsgrubenweg 10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Zugang Seniorentreff Oppau 11. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Erstellen einer Benutzungsordnung in öffentlichen Einrichtungen 12. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs vor der Ausfahrt Wolfhartstraße zum Wolfsgrubenweg

(2)

13. Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion

Bereitstellung von "Gelbe Säcke" im Wertstoffhof West 14. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand der Einführung des Green City Tickets 15. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion

Ersatz von Abfallbehältern im sanierten Bereich der Bgm.-Fries-Straße 16. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion

Gefährliche Hunde im Ortsbezirk Oppau 17. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion

Straßenreinigung im Ortsbezirk 18. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion

Busverbindung für Schüler Oppau/Oggersheim 19. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen 20. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Elternhaltestellen im Bereich von Grundschulen Ludwigshafen am Rhein, 22.01.2020

gez.

Frank Meier Ortsvorsteher

Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim

Die Mitglieder des Ortsbeirates Rheingönheim treten am

Mittwoch, 29. Januar 2020, 18 Uhr,

im Sitzungszimmer des Gemeindehauses Rheingönheim, Hauptstraße 210,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteher

3. Wohnbaugebiete Im Kappes/Obere Weide, unter Berücksichtigung der Schul-und Kita- Entwicklung

4. Vorstellung der Planung "Mozartschule"

4.1 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Situation in der Mozartschule Rheingönheim 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

P&R im Bereich Giulini

5.1 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Park& Ride Parkplätze in der Wöllnerstraße 6. Antrag der FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion

Errichtung eines Zebrastreifens bei der Kreuzung Hilde-Domin-Straße und Hoher Weg 7. Antrag der FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion

Parkplatzsituation und Kontrollintervalle im Ortsbezirk 8. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Mangel an Parkflächen/Zustand Hilgundstraße 9. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Erschließungsbeiträge für das Neubaugebiet "Im Neubruch"

(3)

10. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Wohnbebauung südlich Altholzweg 11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

S-Bahn-Halte in Rheingönheim/Maßnahmen zur Verbesserung der Andienung des Bahnhofs Rheingönheim

11.1 Anfrage der FWG/FDP-Ortsbeiratsfraktion

S-Bahn Erweiterung und Halte in Rheingönheim sowie Mundenheim 12. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Einhaltung des Bebauungsplanes für das Neubaugebiet "Im Neubruch"

12.1 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Gestaltungsrichtlinien im Neubruch 13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Umgestaltung von öffentlichen Grünstreifen im Neubaugebiet "Im Neubruch"

14. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Stromausfall im Ortsbezirk Rheingönheim 15. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Breitbandversorgung Internet in Rheingönheim Ludwigshafen am Rhein, 22.01.2020

gez.

Wilhelm Wißmann Ortsvorsteher

Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen

Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.

Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!

Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.

Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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