Bürgerschaft PRODUKTPLAN 01 2011

(1)

PRODUKTPLAN 01

Bürgerschaft

01.01 Bürgerschaft

01.01.01 Sicherst./Unterstütz. der Arbeit der BB 01.01.02 Landesbehindertenbeauftragter

2011

(2)

Strategische Zielvorgaben für den Produktplan:¹

Ziele und Strategien des Produktplans für den Aufstellungszeitraum; Mittel-/ Langfristige Perspektiven:

Produktplan: 01 Verantwortlich: Präs. Weber

Bürgerschaft

(3)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Anschlag 2011 Anschlag 2010 Ist 2009

Konsumtive Einnahmen 89 88 154

Investive Einnahmen 0 0 0

Verrechnungen/Erstattungen 0 0 0

Gesamteinnahmen 89 88 154

Personalausgaben 11.501 10.398 10.177 Sonst. konsumtive Ausgaben 8.375 7.701 7.735 Zinsausgaben 0 0 0

Tilgungsausgaben 0 0 0

Investive Ausgaben 355 355 351

Gesamtausgaben 20.231 18.454 18.618 Saldo -20.142 -18.366 -18.464 Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 0,44 0,48 0,83 Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2011 Personal 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

Planung 2011 Planung 2010 Ist 2009

Beschäftigungszielzahl 58,0 55,2 56,4

Personalbestand 50,7 55,3 57,1

=> Netto-Personalbedarf 7,3 - 0,1 - 0,7

Personalstruktur (in %)

(Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten)

Verwaltungspersonalquote 4,8 4,8 0,4

Beschäftigte unter 35 Jahre 22,5 22,5 4,9

Beschäftigte über 55 Jahre 17,5 17,5 24,1

Frauenquote 50,0 50,0 71,4

Teilzeitquote 35,0 35,0 43,6

Schwerbehindertenquote 6,0 6,0 10,3

C. Erläuterungen zu A-B

Produktplan: 01 Seite 2

Bürgerschaft

Ressourceneinsatz

(4)

Kurzbeschreibung des Produktbereichs:

Unterstützung der Bürgerschaft und des Vorstandes bei der Wahrnehmung ihrer parlamentarischen Pflichten und Aufgaben für die Bürgerschaft (Landtag) und die Stadtbürgerschaft

- Gesetzgebung - Budgetrecht - Kontrolle des Senats

Strategische Ziele für den Aufstellungszeitraum:

Durchführung von Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen; Bearbeitung von Eingaben, Kleinen und Großen Anfragen; Festhalten und Weitergabe von Entscheidungen in Form von Protokollen, Berichten u.ä.; Berichterstattung an andere; Rechtliche und fachliche Beratung; Presse- und

Öffentlichkeitsarbeit; Bürgerberatung; Beschaffung, Erschließung und Bereitstellung von parlamentsrelevanten Medien; Archivierung, Recherchen, Register und Kataloge; Veranstaltungen aller Art; Aufgaben- und Technikunterstützung; Interne Ressourcensteuerung; Umsetzung rechtlicher Ansprüche; Sonstige monetäre Angelegenheiten.

Langfristige Perspektiven:

Produktbereich: 01.01 Verantwortlich: Direktor Hage

Bürgerschaft

(5)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

C. Erläuterungen zu 1. A-B

Der Einzelplan 01 "Bürgerschaft" beinhaltet die Einnahmen und Ausgaben der Verwaltung der Bürgerschaft (Landtag) und der Stadtbürgerschaft sowie die Einnahmen und Ausgaben des Landesbehindertenbeauftragten mit seiner Geschäftsstelle.

Der Bürgerschaft (Landtag) gehören 83 Abgeordneten an, von denen 68 im Wahlbereich Bremen und 15 im Wahlbereich Bremerhaven gewählt werden. Die im Wahlbereich Bremen gewählten 68 Bremer Abgeordneten bilden zugleich die Stadtbürgerschaft als kommunales Parlament der Stadt Bremen. Ein Abgeordneter gehört nur der Stadtbürgerschaft an. Gewählt wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl aufgrund von Listenvorschlägen von Parteien und Wählervereinigungen für die Dauer von vier Jahren.

Die derzeitige 17. Wahlperiode hat am 8. Juni 2007 mit dem Zusammentritt des am 13. Mai 2007 gewählten Parlaments begonnen.

Die Sitze verteilen sich wie folgt:

Landtag Stadtbürgerschaft

Produktbereich: 01.01 Seite 2

Bürgerschaft

1. Ressourceneinsatz

(6)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Sitzungstage in der Bürgerschaft [TAG] 30 30 34

Betreute Ausschüsse [ST] 24,000 24,000 26,000

Petitionen [ST] 400,000 400,000 200,000

Größere Empfänge/Veranstaltungen [ST] 90,000 90,000 104,000

Ausstellungen [ST] 8,000 8,000 9,000

Besuchergruppen mit Führung [PRS] 1.600,000 1.600,000 1.790,000

Besucher Plenarsitzungen [PRS] 7.000,000 7.000,000 7.845,000

Ausschusssitzungen [ST] 180,000 180,000 222,000

B. Erläuterungen zu 2.

Ständige Ausschüsse der Bürgerschaft (Landtag):

Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss Staatlicher Haushalts- und Finanzausschuss Rechtsausschuss

Petitionsausschuss

Ausschuss für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen Staatlicher Rechnungsprüfungsausschuss

Ausschuss für die Gleichstellung der Frau

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit Ausschuss für Informations- und Kommunikationstechnologie und Medienangelegenheiten

Ausschuss für Wissenschaft und Forschung Krankenhäuser im Land Bremen

Kontrollausschuss nach dem Polizeigesetz Parlamentarische Kontrollkommission Ständige Ausschüsse der Stadtbürgerschaft:

Städtischer Haushalts- und Finanzausschuss

Produktbereich: 01.01 Seite 3

Bürgerschaft

2. Leistungsangaben

(7)

Produktbereich: 01.01 Verantwortlich: Direktor Hage Bürgerschaft

Produktplan: 01 Verantwortlich: Präs. Weber

Bürgerschaft

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

Unterstützung der Bürgerschaft und des Vorstandes bei der Wahrnehmung ihrer parlamentarischen Pflichten und Aufgaben für die Bürgerschaft (Landtag) und die Stadtbürgerschaft

- Gesetzgebung - Budgetrecht - Kontrolle des Senats

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

Durchführung von Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen; Bearbeitung von Eingaben, Kleinen und Großen Anfragen; Festhalten und Weitergabe von Entscheidungen in Form von Protokollen, Berichten u.ä.; Berichterstattung an andere; Rechtliche und fachliche Beratung; Presse- und

Öffentlichkeitsarbeit; Bürgerberatung; Beschaffung, Erschließung und Bereitstellung von parlamentsrelevanten Medien; Archivierung, Recherchen, Register und Kataloge; Veranstaltungen aller Art; Aufgaben- und Technikunterstützung; Interne Ressourcensteuerung; Umsetzung rechtlicher Ansprüche; Sonstige monetäre Angelegenheiten.

Auftragsgrundlage:

Art. 77, 92 u. 148 Landesverfassung Bremisches Abgeordnetengesetz

Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft Beschlüsse des Parlamentes und des Vorstandes

Produktgruppe: 01.01.01 Verantwortlich: Müller

Sicherst./Unterstütz. der Arbeit der BB

Land und Stadtgemeinde siehe hierzu auch Zusatzinformationen auf Seite 4

1. Basisinformationen

(8)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

C. Kapazitätsdaten

D. Erläuterungen zu 2. A-C

Produktgruppe: 01.01.01 Seite 2

Sicherst./Unterstütz. der Arbeit der BB

2. Ressourceneinsatz

(9)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Petitionen [ST] 400,000 400,000

Betreute Ausschüsse [ST] 24,000 24,000

Größere Empfänge/Veranstaltungen [ST] 90,000 90,000

Ausstellungen [ST] 8,000 8,000

Besuchergruppen mit Führung [PRS] 1.600,000 1.600,000

Besucher Plenarsitzungen [PRS] 7.000,000 7.000,000

Sitzungstage in der Bürgerschaft [TAG] 30 30

Petitionen [ST] 400,000 400,000

Betreute Ausschüsse [ST] 24,000 24,000

Größere Empfänge/Veranstaltungen [ST] 90,000 90,000

Ausstellungen [ST] 8,000 8,000

Besuchergruppen mit Führung [PRS] 1.600,000 1.600,000

Besucher Plenarsitzungen [PRS] 7.000,000 7.000,000

Sitzungstage in der Bürgerschaft [TAG] 30 30

B. Informationen aus der KLR/

Weitere Kennzahlen/Statistiken

C. Vergleichskennzahlen

D. Erläuterungen zu 3. A-C

Die Leistungsangaben werden im Produktbereich 01.01 erläutert.

Produktgruppe: 01.01.01 Seite 3

Sicherst./Unterstütz. der Arbeit der BB

3. Leistungsangaben

(10)

Land Stadtgemeinde

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Anschlag 2011 Anschlag 2011

Konsumtive Einnahmen 89 0

Investive Einnahmen 0 0

Verrechnungen/Erstattungen 0 0

Gesamteinnahmen 89 0

Personalausgaben 11.317 0

Sonst. konsumtive Ausgaben 8.365 0

Zinsausgaben 0 0

Tilgungsausgaben 0 0

Investive Ausgaben 355 0

Gesamtausgaben 20.037 0

Saldo -19.948 0

Verpflichtungsermächtigungen Personal 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Planung 2011 Planung 2011 Beschäftigungszielzahl 55,0 0,0 Personalbestand 47,8 0,0 => Netto-Personalbedarf 7,2 0,0

C. Leistungskennzahlen

Planung 2011 Planung 2011 Ausstellungen [ST] 8,000 Besuchergruppen mit Führung [PRS] 1.600,000 Besucher Plenarsitzungen [PRS] 7.000,000 Größere Empfänge/Veranstaltungen [ST] 90,000 Petitionen [ST] 400,000 Sitzungstage in der Bürgerschaft [TAG] 30

Betreute Ausschüsse [ST] 24,000

D. Erläuterungen zu 4. A-C

Produktgruppe: 01.01.01 Seite 4

Sicherst./Unterstütz. der Arbeit der BB

4. Aufteilung nach Land und Stadtgemeinde

(11)

Produktbereich: 01.01 Verantwortlich: Direktor Hage Bürgerschaft

Produktplan: 01 Verantwortlich: Präs. Weber

Bürgerschaft

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

Der Bürgerschaft zugeordnet ist der Landesbehindertenbeauftragte. Seine Wahl erfolgt auf Vorschlag des Präsidenten der Bürgerschaft von der Bürgerschaft (Landtag) für sechs Jahre. Die beauftragte Person ist in der Wahrnehmung des Amtes unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.

Die für die Erfüllung der Aufgaben notwendigen Personal- und Sachmittel sind zur Verfügung zu stellen. Sie werden im Haushalt der Bürgerschaft veranschlagt. Die Aufgaben und Befugnisse des Landesbehindertenbeauftragten ergeben sich aus § 15 des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes.

Auftragsgrundlage:

Bremisches Behindertengleichstellungsgesetz

Produktgruppe: 01.01.02 Verantwortlich: Dr. Steinbrück

Landesbehindertenbeauftragter Land

1. Basisinformationen

(12)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Gesamteinnahmen 0 0 0

Personalausgaben 184 177 173

Sonst. konsumtive Ausgaben 10 10 3

Zinsausgaben 0 0 0

Gesamtausgaben 194 187 176

Saldo -194 -187 -176

Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 0,00 0,00 0,00 Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2011 Personal 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

=> Netto-Personalbedarf 0,0 0,0 0,0

C. Kapazitätsdaten

D. Erläuterungen zu 2. A-C

Produktgruppe: 01.01.02 Seite 2

Landesbehindertenbeauftragter

2. Ressourceneinsatz

(13)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

B. Informationen aus der KLR/

Weitere Kennzahlen/Statistiken

C. Vergleichskennzahlen

D. Erläuterungen zu 3. A-C

Produktgruppe: 01.01.02 Seite 3

Landesbehindertenbeauftragter

3. Leistungsangaben

(14)

(15)

PRODUKTPLAN 02

Rechnungshof

02.01 Rechnungsprüfung

02.01.01 Rechnungsprüfung

2011

(16)

Strategische Zielvorgaben für den Produktplan:¹

Die Umsetzung der in Art. 133a Abs. 1 LV und §§ 88 ff. LHO normierten Aufgaben.

Ziele und Strategien des Produktplans für den Aufstellungszeitraum; Mittel-/ Langfristige Perspektiven:

Prüfung, Überwachung und Beratung der Kernverwaltung einschließlich der Betriebe und Sondervermögen. Das schließt u. a. Prüfungen bei Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen ein.

Begleitung der Reformvorhaben und Umsteuerungsprozesse im Rahmen der Haushaltsreform. Ein Schwerpunkt wird das Projekt "Haushaltsreform"

mit seinen Auswirkungen auf die Ressortabschlüsse und den Gesamtabschluss der Kernverwaltung sein. Erstes größeres Teilprojekt ist die lt.

Koalitionsvereinbarung für die 17. Legislaturperiode vorgesehene Erarbeitung einer Eröffnungsbilanz.

Den eigenen Reformprozess voranzutreiben (Entwicklung eines Kennzahlensystems, das auf einer weiterentwickelten KLR beruht).

Verstärkung von Querschnitts- und Maßnahmeprüfungen.

Verstärkung gemeinsamer oder abgestimmter Prüfungen mit anderen Landesrechnungshöfen.

Produktplan: 02 Verantwortlich: Präs. Sokol

Rechnungshof

(17)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Personalausgaben 2.836 2.705 2.367 Sonst. konsumtive Ausgaben 361 368 320

Zinsausgaben 0 0 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

C. Erläuterungen zu A-B

Produktplan: 02 Seite 2

Rechnungshof

Ressourceneinsatz

(18)

Produktplan: 02 Seite 3 Rechnungshof

Leistungsangaben

A. Strategische Leistungsziele/Kennzahlen Planung 2011 Planung 2010 Ist 2009

(19)

Kurzbeschreibung des Produktbereichs:

Rechnungsprüfung Bericht

Beratung Äußerung

Anhörung gemäß Landeshaushaltsordnung Prüfung der Rechnung von Land und Stadt

Überörtliche Gemeindeprüfung der Stadt Bremerhaven

Strategische Ziele für den Aufstellungszeitraum:

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung von Land und Stadt einschließlich ihrer Betriebe und Sondervermögen auf Einhaltung der für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Gesetze im Wesentlichen:

- entlastungsbezogene Prüfung

- gegenwartsnahe, maßnahmebezogene Prüfung

- zukunftsorientierte Beratung u. a. auf Grund von Prüfungserfahrungen - Beteiligung an der Haushaltsreform

- Beteiligung an weiteren Verwaltungsreformen

Langfristige Perspektiven:

Zeitnahe Prüfung von wirtschaftlich bedeutsamen Entwicklungen.

Produktbereich: 02.01 Verantwortlich: Präs. Sokol

Rechnungsprüfung

(20)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Personalausgaben 2.836 2.705 2.367 Sonst. konsumtive Ausgaben 361 368 320

Zinsausgaben 0 0 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

C. Erläuterungen zu 1. A-B

Produktbereich: 02.01 Seite 2

Rechnungsprüfung

1. Ressourceneinsatz

(21)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

AZ-Vol. f. Prüfung u. Beratung [STD] 23.728,0 23.728,0 48.346,5

Qualifizierungsmaßnahmen [STD] 2.785,0 2.785,0 3.333,0

B. Erläuterungen zu 2.

Grundlage für das ermittelte Arbeitszeitvolumen für Prüfung und Beratung sowie für Qualifizierungsmaßnahmen sind erhobene Durchschnittswerte der internen KLR der Jahre 2006 bis 2008.

Weitere Ziele bei gleichbleibender Beschäftigungszielzahl:

1. Die Leistungsfähigkeit des Prüfungsdienstes insbesondere verstärken durch:

Zusammenarbeit mit anderen Rechnungshöfen durch insbesondere gemeinsame oder abgestimmte Prüfungen, Hospitationen an anderen Rechnungshöfen und Teilnahme an Prüfungen.

2. Die Aufgabenerfüllung des Rechnungshofes durch Kooperation mit Bereichen der Verwaltung im Wege eines zeitlich befristeten Personalaustausches fortführen.

3. Verstärken der Prüfungseffizienz durch Einsatz einer elektronischen Prüfungssoftware.

Produktbereich: 02.01 Seite 3

Rechnungsprüfung

2. Leistungsangaben

(22)

Produktbereich: 02.01 Verantwortlich: Präs. Sokol Rechnungsprüfung

Produktplan: 02 Verantwortlich: Präs. Sokol

Rechnungshof

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

Rechnungsprüfung Bericht

Beratung Äußerung

Anhörung gemäß Landeshaushaltsordnung Prüfung der Rechnung von Land und Stadt

Überörtliche Gemeindeprüfung der Stadt Bremerhaven

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien Hansestadt Bremen auf Einhaltung der für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Gesetze im Wesentlichen:

- entlastungsbezogene Prüfung,

- gegenwartsnahe, maßnahmebezogene Prüfung,

- zukunftsorientierte Beratung u. a. auf Grund von Prüfungserfahrungen - Beteiligung an der Haushalts- und Verwaltungsreform

Auftragsgrundlage:

Art. 133 a Landesverfassung,

§§ 73 f., 79 f., 85, 88 - 104 Landeshaushaltsordnung, Gesetz über die Rechnungsprüfung

Zuzuordnende Kapitel:

0011; 3011

Produktgruppe: 02.01.01 Verantwortlich: Präs. Sokol

Rechnungsprüfung

Land und Stadtgemeinde siehe hierzu auch Zusatzinformationen auf Seite 4

1. Basisinformationen

(23)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Personalausgaben 2.836 2.705 2.367

Zinsausgaben 0 0 0

Gesamtausgaben 3.212 3.088 2.712

Saldo -3.210 -3.086 -2.709

Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 0,06 0,06 0,11

Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2011

Personal 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

C. Kapazitätsdaten

D. Erläuterungen zu 2. A-C

Produktgruppe: 02.01.01 Seite 2

Rechnungsprüfung

2. Ressourceneinsatz

(24)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

AZ-Vol. f. Prüfung u. Beratung [STD] 23.728,0 23.728,0 48.346,5

Qualifizierungsmaßnahmen [STD] 2.785,0 2.785,0 3.333,0

B. Informationen aus der KLR/

Weitere Kennzahlen/Statistiken

C. Vergleichskennzahlen

Bremen 08 Hamburg 08 Berlin 08

Haushaltsvolumen [EUR] 4990 15261 20526

Beschäftigungsvolumen der Rechnungshöfe [VK] 41,3 143 251,3

Prüfungsdienst ohne Kollegium u. Verw. [VK] 32,5 119 214,8

Anteil d. Prüfungsdienstes am Besch.Vol [%] 78,69 83,22 85,48

zu prüfendes Haushaltsvol. pro Prüfer [EUR] 130,1 95,3 97,7

D. Erläuterungen zu 3. A-C

zu A: Siehe Erläuterungen zu den Leistungsangaben im Produktbereich.

Zu B: Die Kosten- und Leistungsrechnung ist im Rechnungshof eingeführt. Die Daten sind nur für interne Zwecke bestimmt.

zu C: Gesamtausgaben (in Mio. EUR gerundet auf volle 10) lt. Haushaltsgesetzen. Die Stellenangaben Berlin und Hamburg beziehen sich auf Auskünfte der Rechnungshöfe.

Produktgruppe: 02.01.01 Seite 3

Rechnungsprüfung

3. Leistungsangaben

(25)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Gesamteinnahmen 2 0

Sonst. konsumtive Ausgaben 361 0

Zinsausgaben 0 0

Gesamtausgaben 3.212 0

Saldo -3.210 0

Verpflichtungsermächtigungen

Personal 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Planung 2011 Planung 2011

Beschäftigungszielzahl 42,3 0,0

Personalbestand 37,0 0,0

=> Netto-Personalbedarf 5,3 0,0

C. Leistungskennzahlen

D. Erläuterungen zu 4. A-C

Der Landesrechnungshof ist auch für die Stadtgemeinde Bremen zuständig. Die Präsidentin des Rechnungshofs ist darüberhinaus zuständig für die

Produktgruppe: 02.01.01 Seite 4

Rechnungsprüfung

4. Aufteilung nach Land und Stadtgemeinde

(26)

(27)

PRODUKTPLAN 03

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

03.01 Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

03.01.01 Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

03.01.02 Stadtteilmanagement

03.01.03 Landeszentrale für politische Bildung

2011

(28)

Strategische Zielvorgaben für den Produktplan:¹

Grundlagen:

Grundgesetz, Landesverfassung, Beschlüsse der Bremischen Bürgerschaft, Beschlüsse des Senats, Geschäftsverteilung im Senat, Koalitionsvereinbarung.

Ziele und Strategien des Produktplans für den Aufstellungszeitraum; Mittel-/ Langfristige Perspektiven:

Zentrale Zielsetzung:

-Aufgabenwahrnehmung der Senatskanzlei als Dienststelle des Präsidenten des Senats sowie des Senats gem. Geschäftsverteilung im Senat.

-Wahrnehmung der Ressortaufgabe "Der Senator für kirchliche Angelegenheiten".

-Umsetzung der Koalitionsvereinbarung sowie der Regierungserklärung des Präsidenten des Senats.

Einzelne Zielsetzungen:

-Fortsetzung der begonnenen Reformen im Bereich der Verwaltungsmodernisierung und des Bürokratieabbaues.

-Fortsetzung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit den Religionsgemeinschaften auf der Grundlage der bestehenden Verträge.

-Anpassung des Radio-Bremen-Gesetzes an die staatsvertraglichen Regelungen.

-Fortsetzung der Umstrukturierung des Bürgerrundfunks.

-Fortsetzung der gemeinsamen Filmförderungseinrichtung "nordmedia" mit Niedersachsen.

Stadtteilmanagement:

-Stärkung der Beiratsrechte und Weiterentwicklung der Ortsämter zu Zentralen des Stadtteilmanagements.

-Folgeregelungen nach Novellierung des Gesetzes über die Ortsämter und Beiräte.

-Bildung von Stadtteilbudgets.

-Fortführung und Anschlussfinanzierung des "Impulsprogramms für lebenswerte Städte".

-Durchführung eines Pilotprojektes "Bürgerhaushalt in bremischen Quartieren".

Politische Bildung:

-Neue Schwerpunktsetzung und Konzentration unter Berücksichtigung der begrenzten Haushaltsmittel.

-Realisierung der Konzeption für die Gedenkstätte U-Boot-Bunker "Valentin" in Bremen-Farge als dauerhafte förderungsfähige Einrichtung.

Produktplan: 03 Verantwortlich: Bgm. Böhrnsen

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

(29)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Gesamteinnahmen 225 223 1.024

Sonst. konsumtive Ausgaben 4.708 5.342 9.551

Zinsausgaben 0 0 0

Investive Ausgaben 2.845 2.924 2.714

Gesamtausgaben 15.260 15.621 20.994

Saldo -15.035 -15.398 -19.970

Personal 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

=> Netto-Personalbedarf - 3,5 6,9 1,6

C. Erläuterungen zu A-B

Produktplan: 03 Seite 2

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

Ressourceneinsatz

(30)

Produktplan: 03 Seite 3 Senat, Senatskanzlei, Kirchl. Angelegenh.

Leistungsangaben

A. Strategische Leistungsziele/Kennzahlen Planung 2011 Planung 2010 Ist 2009

Keine Angaben.

(31)

Kurzbeschreibung des Produktbereichs:

-Unterstützung des Präsidenten des Senats sowie des Senats bei der Wahrnehmung der Regierungsaufgaben.

-Ressortkoordinierung und Gesamtsteuerung.

-Senatsangelegenheiten.

-Medienrecht, -politik und -wirtschaft.

-Protokoll und internationale Beziehungen.

-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Senats.

-Verwaltungs- und Veranstaltungsaufgaben Rathaus.

-Kirchliche und kirchenrechtliche Angelegenheiten.

-Angelegenheiten der Beiräte, Ortsämter und des Stadtteilmanagements.

-Leistungen der Landeszentrale für politische Bildung.

Strategische Ziele für den Aufstellungszeitraum:

Einzelne Zielsetzungen:

-Fortsetzung der begonnenen Reformen im Bereich der Verwaltungsmodernisierung und des Bürokratieabbaues.

-Fortsetzung und Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit den Religionsgemeinschaften auf der Grundlage der bestehenden Verträge.

-Anpassung des Radio-Bremen-Gesetzes an die staatsvertraglichen Regelungen.

-Fortsetzung der Umstrukturierung des Bürgerrundfunks.

-Fortsetzung der gemeinsamen Filmförderungseinrichtung "nordmedia" mit Niedersachsen.

-Folgeregelungen nach Novellierung des Gesetzes über die Ortsämter und Beiräte.

-Fortführung und Anschlussfinanzierung des "Impulsprogramms für lebenswerte Städte".

Politische Bildung:

-Neue Schwerpunktsetzung und Konzentration unter Berücksichtigung der begrenzten Haushaltsmittel.

-Realisierung der Konzeption für die Gedenkstätte U-Boot-Bunker "Valentin" in Bremen-Farge als dauerhafte förderungsfähige Einrichtung.

Langfristige Perspektiven:

Produktbereich: 03.01 Verantwortlich: Schulte

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

(32)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Gesamteinnahmen 225 223 1.024

Zinsausgaben 0 0 0

Gesamtausgaben 15.260 15.621 21.002

Saldo -15.035 -15.398 -19.978

Personal 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

=> Netto-Personalbedarf - 3,5 6,9 1,6

C. Erläuterungen zu 1. A-B

Produktbereich: 03.01 Seite 2

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

1. Ressourceneinsatz

(33)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Belegungswochen der Unteren Rathaushalle [ST] 25,000 25,000 26,000

Ehrungen f. Jubilare/ Orden [ST] 3.500,000 3.500,000 5.488,000

Veröffentlichungen im Verkündungswesen [ST] 300,000 300,000 120,000

Senatsveranstaltungen [ST] 400,000 400,000 394,000

Anzahl der Drittveranstaltungen [ST] 70,000 70,000 72,000

Eheschließungen im Rathaus [ST] 120,000 120,000 151,000

Medienwert Fotoservice [EUR] 20.000,00 0,00

Ausgaben elektronischer Pressespiegel [ST] 250,000 0,000

Vorbereitung u. Begleitung v. Pressekonf [ST] 40,000 0,000

Anzahl Pressemitteilungen [ST] 1.500,000 0,000

Anzahl Beiratssitzungen [ST] 230,000 0,000

Anzahl Sitzungen d. Beiratsausschüsse [ST] 748,000 0,000

Anzahl Einwohnerversammlungen [ST] 42,000 0,000

Anzahl Bürgeranträge [ST] 88,000 0,000

Anzahl der eingesetzten Referenten [PRS] 80,000 0,000

Studienfahrten [ST] 10,000 0,000

Vernetzte u. koordinierte Projekte [ST] 15,000 0,000

Gedenkstättenprojekte [ST] 1,000 0,000

B. Erläuterungen zu 2.

Produktbereich: 03.01 Seite 3

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

2. Leistungsangaben

(34)

Produktbereich: 03.01 Verantwortlich: Schulte Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

Produktplan: 03 Verantwortlich: Bgm. Böhrnsen

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

-Unterstützung des Präsidenten des Senats sowie des Senats bei der Wahrnehmung der Regierungsaufgaben.

-Ressortkoordinierung und Gesamtsteuerung.

-Senatsangelegenheiten.

-Medienrecht, -politik und -wirtschaft.

-Protokoll und internationale Beziehungen.

-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Senats.

-Verwaltungs- und Veranstaltungsaufgaben Rathaus.

-Kirchliche und kirchenrechtliche Angelegenheiten.

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

Einzelne Zielsetzung:

-Durchführung und Koordinierung von Verfahren zur Verleihung der Rechte von Körperschaften des öffentlichen Rechts an Religionsgemeinschaften auf Grund entsprechender Anträge.

-Bau einer Trauerhalle auf dem neuen Jüdischen Friedhof in Bremen (Mitfinanzierung).

-Fortführung der Konzeption "Offenes Rathaus".

Auftragsgrundlage:

Grundlagen:

Grundgesetz, Landesverfassung, Beschlüsse der Bremischen Bürgerschaft, Beschlüsse des Senats, Geschäftsverteilung im Senat, Koalitionsvereinbarung.

Zuzuordnende Kapitel:

0020; 3020; 3025

Produktgruppe: 03.01.01 Verantwortlich: Buhr

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

Land und Stadtgemeinde siehe hierzu auch Zusatzinformationen auf Seite 4

1. Basisinformationen

(35)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Gesamteinnahmen 177 175 864

Zinsausgaben 0 0 0

Investive Ausgaben 662 965 1.064

Verrechnungen/Erstattungen 1.062 866 1.469

Gesamtausgaben 9.735 10.712 15.669

Saldo -9.558 -10.537 -14.805

Personal 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

=> Netto-Personalbedarf - 3,5 0,5 - 0,3

C. Kapazitätsdaten

D. Erläuterungen zu 2. A-C

Produktgruppe: 03.01.01 Seite 2

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

2. Ressourceneinsatz

(36)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Senatsveranstaltungen [ST] 400,000 400,000 440,521

Drittveranstaltungen [ST] 70,000 70,000 85,133

Eheschließungen im Rathaus [ST] 120,000 120,000 151,000

Belegungswochen der Unteren Rathaushalle [ST] 25,000 25,000 26,000

Ehrungen f. Jubilare/ Orden [ST] 3.500,000 3.500,000 5.488,000

Veröffentlichungen im Verkündungswesen [ST] 300,000 300,000 120,000

Medienwert Fotoservice [EUR] 20.000,00 20.000,00 15.378,12

Ausgaben elektronischer Pressespiegel [ST] 250,000 250,000 251,000

Vorbereitung u. Begleitung v. Pressekonf [ST] 40,000 40,000 28,000

Anzahl Pressemitteilungen [ST] 1.500,000 1.500,000 1.844,000

B. Informationen aus der KLR/

Weitere Kennzahlen/Statistiken

Präsidialangelegenheiten u. Ressortkoord [%] 25,00 25,00

Staats- u. Zentral-Angelegenheiten [%] 29,00 29,00

Medien-Angelegenheiten [%] 3,00 3,00

Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit [%] 12,50 12,50

Kirchliche Angelegenheiten [%] 9,50 9,50

Protokoll u. Veranstaltungswesen [%] 21,00 21,00

C. Vergleichskennzahlen

D. Erläuterungen zu 3. A-C

Zu B.:

Die Budgetanteile der Kostenträgergruppen aus der KLR sind aufgeführt.

Aus den KLR-Informationen auf der Basis der Istkostenrechnung lassen sich Planungsdaten nur bedingt ableiten. Eine Plankostenrechnung ist noch nicht eingeführt.

Produktgruppe: 03.01.01 Seite 3

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

3. Leistungsangaben

(37)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Gesamteinnahmen 123 54

Sonst. konsumtive Ausgaben 2.479 1.086

Zinsausgaben 0 0

Verrechnungen/Erstattungen 1.062 0

Gesamtausgaben 7.935 1.800

Saldo -7.812 -1.746

Verpflichtungsermächtigungen

Personal 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Beschäftigungszielzahl 46,5 6,8

Personalbestand 50,8 6,0

=> Netto-Personalbedarf - 4,3 0,8

C. Leistungskennzahlen

D. Erläuterungen zu 4. A-C

Produktgruppe: 03.01.01 Seite 4

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

4. Aufteilung nach Land und Stadtgemeinde

(38)

Produktbereich: 03.01 Verantwortlich: Schulte Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

Produktplan: 03 Verantwortlich: Bgm. Böhrnsen

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

Betreuung der Beiräte und der Bürger der jeweiligen Stadt-/Ortsteile durch die Ortsämter;

Stadttteilmanagement

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

Auftrag:

-Betreuung der Beiräte und Umsetzung deren kommunalpolitischer Ziele.

-Förderung der Kontakte zwischen Einwohnern, Beiräten und stadtbremischen Behörden.

-Förderung von bürgerschaftlichem Engagement und Erweiterung bürgerschaftlicher Mitverantwortung.

-Bewirtschaftung der Globalmittel für orts- und stadtteilbezogene Maßnahmen.

-Bewirtschaftung der Mittel des "Impulsprogramms für lebenswerte Städte"

Ziele / Perspektiven:

-Folgeregelungen nach Novellierung des Gesetztes über Beiräte und Ortsämter.

-Qualifizierung und Fortbildung der Beschäftigten in den Ortsämtern und der Mitglieder der Beiräte.

Auftragsgrundlage:

Ortsgesetz über die Beiräte und Ortsämter, Koalitionsvereinbarung, Regierungserklärung des Präsidenten des Senats.

Geschäftsverteilung im Senat.

Zuzuordnende Kapitel:

3041

Produktgruppe: 03.01.02 Verantwortlich: Kammeyer

Stadtteilmanagement Stadtgemeinde

1. Basisinformationen

(39)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Verrechnungen/Erstattungen 1.055 859 963

Gesamteinnahmen 1.066 870 985

Sonst. konsumtive Ausgaben 864 619 1.033

Zinsausgaben 0 0 0

Gesamtausgaben 5.726 5.190 5.587

Saldo -4.660 -4.320 -4.602

Personal 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

Beschäftigte unter 35 Jahre 22,5 22,5

Beschäftigte über 55 Jahre 17,5 17,5

Frauenquote 50,0 50,0

Teilzeitquote 35,0 35,0

Schwerbehindertenquote 6,0 6,0

C. Kapazitätsdaten

D. Erläuterungen zu 2. A-C

Produktgruppe: 03.01.02 Seite 2

Stadtteilmanagement

2. Ressourceneinsatz

(40)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Anzahl Beiratssitzungen [ST] 230,000 230,000 213,000

Anzahl Sitzungen d. Beiratsausschüsse [ST] 748,000 748,000 740,000

Anzahl Einwohnerversammlungen [ST] 42,000 42,000 34,000

Anzahl Bürgeranträge [ST] 88,000 88,000 136,000

B. Informationen aus der KLR/

Weitere Kennzahlen/Statistiken

C. Vergleichskennzahlen

D. Erläuterungen zu 3. A-C

zu A:

-Hinweis auf Historie zu 07.90.05

-Die Kennzahlen wurden nach Zuordnung zum PPL 03 neu definiert.

Produktgruppe: 03.01.02 Seite 3

Stadtteilmanagement

3. Leistungsangaben

(41)

Produktbereich: 03.01 Verantwortlich: Schulte Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

Produktplan: 03 Verantwortlich: Bgm. Böhrnsen

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

Entwicklung, Beratung und Durchführung von wissenschaftlich fundierten Maßnahmen im Rahmen der politischen Bildungsarbeit im öffentl. Auftrag wie z.B. Kongresse, Vorträge, Lesungen, Diskussionsforen, Kurse, Seminare, Arbeitstagungen, Wettbewerbe, Studienreisen und Exkursionen zu historischen Stätten, Ausstellungen, Steuerung von Begleitprogrammen in vernetzten Projekten mit Kooperationspartnern, Kulturveranstaltungen;

Ausgabe von Publikationen zur politischen Bildung; Gedenkstättenarbeit.

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

- Verankerung der freiheitlich demokratischen Grundordnung im Rahmen des Bildungsauftrages

- Maßnahmen der politischen Bildung gegen politischen Extremismus von Links und Rechts (Konzept der wehrhaften Demokratie) - Erinnerungsarbeit zur deutschen Geschichte im 20. Jahrhundert

- Verwirklichung des Gleichheitsgebots des Grundgesetzes

- Bildungsangebote zum Stand der europäischen politischen Integration und zur europäischen Wirtschafts- und Sicherheitspolitik - Vermittlung internationaler Prozesse und Konflikte

- Interkulturelle Begegnungen zum Abbau von ausländerfeindlichen Einstellungen, inkl. jährlichem Jugendpreis des Senats "Dem Hass keine Chance"

- Einsatz kultureller Medien für die Vermittlung gesellschaftspolitischer Prozesse

- Realisierung der Gedenkstättenkonzeption für den U-Boot-Bunker "Valentin" in Bremen-Farge

Auftragsgrundlage:

Beschluss der MPK vom Februar 1954 zur Errichtung von Landeszentralen für politische Bildung.

Organisationsverfügung des Präsidenten des Senats vom 11. Dezember 1967.

Organisationserlass, beschlossen von der Deputation für Bildung am 8. März 2007.

Geschäftsverteilung im Senat.

Produktgruppe: 03.01.03 Verantwortlich: Wulfekuhl

Landeszentrale für politische Bildung Land

1. Basisinformationen

(42)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Personalausgaben 519 329 372

Zinsausgaben 0 0 0

Gesamtausgaben 856 578 608

Saldo -819 -541 -575

Personal 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

=> Netto-Personalbedarf - 1,9 0,1 - 0,5

Beschäftigte unter 35 Jahre 22,5 22,5

Beschäftigte über 55 Jahre 17,5 17,5

Frauenquote 50,0 50,0

Teilzeitquote 35,0 35,0

Schwerbehindertenquote 6,0 6,0

C. Kapazitätsdaten

D. Erläuterungen zu 2. A-C

Produktgruppe: 03.01.03 Seite 2

Landeszentrale für politische Bildung

2. Ressourceneinsatz

(43)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Anzahl der eingesetzten Referenten [PRS] 80,000 80,000 52,014

Studienfahrten [ST] 10,000 10,000 3,000

Vernetzte u. koordinierte Projekte [ST] 15,000 15,000 16,000

Gedenkstättenprojekte [ST] 1,000 1,000 1,000

B. Informationen aus der KLR/

Weitere Kennzahlen/Statistiken

C. Vergleichskennzahlen

D. Erläuterungen zu 3. A-C

Produktgruppe: 03.01.03 Seite 3

Landeszentrale für politische Bildung

3. Leistungsangaben

(44)

(45)

PRODUKTPLAN 05

Bundesangelegenheiten

05.01 Bundesangelegenheiten

05.01.01 Vertretung brem. Interessen beim Bund

2011

(46)

Strategische Zielvorgaben für den Produktplan:¹

Gesetzl. Grundlagen: Grundgesetz, Landesverfassung und Geschäftsverteilung im Senat. Bezüglich der Aufgabenbeschreibung, der strategischen Vorgaben und deren Umsetzung wird auf die folgenden Ausführungen und auf die im Produktbereich 05.01 verwiesen.

Ziele und Strategien des Produktplans für den Aufstellungszeitraum; Mittel-/ Langfristige Perspektiven:

Die Mitwirkung Bremens an dem Gesetzgebungsverfahren des Bundes im Rahmen des Bundesrates ist wahrzunehmen. Dies ist für das Land Bremen im föderativen System von elementarer Bedeutung. Bremen muss seine Position gegenüber dem Bund und den anderen Ländern wahren und auf Dauer sichern. Ausdruck für die aktive Rolle im föderativen System ist der Vorsitz im Vermittlungsausschuss des Präsidenten des Senats, der Vorsitz der Bevollmächtigten Bremens im Ständigen Beirat der Bevollmächtigten der Länder und die Koordination der A-geführten Länder im Bereich der Bundesgesetzgebung durch die Bevollmächtigte beim Bund in Berlin. Dies alles ist durch die Landesvertretung Bremen entsprechend zu begleiten.

Neben der Wahrnehmung bremischer Interessen im Rahmen der Gesetzgebungsarbeit muss Bremen weiterhin als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort in der Bundeshauptstadt präsent sein. Die spezifischen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen Bremens und

Bremerhavens sind zu sichern. Das Profil des Zwei-Städte-Staates z. B. im Bereich der Raumfahrt, der maritimen Technologien und der Wissenschaft ist zu stärken. Die direkte und netzwerkorientierte Zusammenarbeit mit anderen Ländern ist weiter zu intensivieren. Gleiches gilt für die Zusammenarbeit mit Partnern aus der Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft.

Mittel- und langfristig sind die Interessen des Landes Bremen auf Bundesebene zu sichern; die Position Bremens gegenüber dem Bund und den anderen Ländern ist zu stärken. Dies bekommt besondere Bedeutung vor dem Hintergrund der sich aus der Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen (FöKo II) ergebenden und langfristig angelegten Konsequenzen für das Land Bremen.

Produktplan: 05 Verantwortlich: Bgm. Böhrnsen

Bundesangelegenheiten

(47)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Zinsausgaben 0 0 0

Gesamtausgaben 3.122 3.139 3.259

Saldo -2.772 -2.801 -2.907

Personal 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

=> Netto-Personalbedarf - 1,8 - 0,4 - 2,0

C. Erläuterungen zu A-B

Produktplan: 05 Seite 2

Bundesangelegenheiten

Ressourceneinsatz

(48)

Produktplan: 05 Seite 3 Bundesangelegenheiten

Leistungsangaben

A. Strategische Leistungsziele/Kennzahlen Planung 2011 Planung 2010 IST 2009

Interessenwahrnehmung Bundesgesetzgebung [ST]

Info.beschaff.zum polit.Gescheh.in Berl. [ST]

Öffentlichkeitsarbeit [ST]

Meinungsbildungsprozesse [ST]

Erhalt und Ausbau v. Netzwerken [ST]

Repräsentanz [ST]

Zielgruppenorient. Werbung f. HB [ST]

Übernachtungen im Gästehaus [ST]

400 250 260 249 215 11 15 800

400 250 260 249 215 11 15 750

428 155 294 282 260 12 13 1114

(49)

Kurzbeschreibung des Produktbereichs:

Beteiligung Bremens an der bundespolitischen Willensbildung, Wahrnehmung und Vertretung bremischer Interessen auf Bundesebene und die Darstellung Bremens u.a. als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort in Berlin.

Strategische Ziele für den Aufstellungszeitraum:

Die Mitwirkung Bremens an dem Gesetzgebungsverfahren des Bundes im Rahmen des Bundesrates ist wahrzunehmen. Dies ist für das Land Bremen im föderativen System von elementarer Bedeutung. Bremen muss seine Position gegenüber dem Bund und den anderen Ländern wahren und auf Dauer sichern. Ausdruck für die aktive Rolle im föderativen System ist der Vorsitz im Vermittlungsausschuss des Präsidenten des Senats, der Vorsitz der Bevollmächtigten Bremens im Ständigen Beirat der Bevollmächtigten der Länder und die Koordination der A-geführten Länder im Bereich der Bundesgesetzgebung durch die Bevollmächtigte beim Bund in Berlin. Dies alles ist durch die Landesvertretung Bremen entsprechend zu begleiten.

Neben der Wahrnehmung bremischer Interessen im Rahmen der Gesetzgebungsarbeit muss Bremen weiterhin als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort in der Bundeshauptstadt präsent sein. Die spezifischen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen Bremens und

Bremerhavens sind zu sichern. Das Profil des Zwei-Städte-Staates z. B. im Bereich der Raumfahrt, der maritimen Technologien und der Wissenschaft ist zu stärken. Die direkte und netzwerkorientierte Zusammenarbeit mit anderen Ländern ist weiter zu intensivieren. Gleiches gilt für die Zusammenarbeit mit Partnern aus der Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft.

Langfristige Perspektiven:

Dauerhafte Sicherung der Länderinteressen auf Bundesebene, Stärkung und Verstetigung der Position Bremens gegenüber dem Bund und den anderen

Produktbereich: 05.01 Verantwortlich: Dr. Kießler

Bundesangelegenheiten

(50)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. EUR)

Zinsausgaben 0 0 0

Gesamtausgaben 3.122 3.139 3.259

Saldo -2.772 -2.801 -2.907

Personal 0

konsumtiv 0

investiv 0

B. Personaldaten

=> Netto-Personalbedarf - 1,8 - 0,4 - 2,0

C. Erläuterungen zu 1. A-B

Produktbereich: 05.01 Seite 2

Bundesangelegenheiten

1. Ressourceneinsatz

(51)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Interessenwahrnehmung Bundesgesetzgebung [ST] 400,000 400,000 428,000

Info.beschaff.zum polit.Gescheh.in Berl. [ST] 250,000 250,000 155,000

Öffentlichkeitsarbeit (Berlin) [ST] 260,000 260,000 294,000

Meinungsbildungsprozesse (Berlin) [ST] 249,000 249,000 282,000

Erhalt und Ausbau v. Netzwerken (Berlin) [ST] 215,000 215,000 260,000

Repräsentanz Bremen (Berlin) [ST] 11,000 11,000 12,000

Zielgruppenorient. Werbung f.HB (Berlin) [ST] 15,000 15,000 13,000

Anzahl der Übernachtungen Berlin [ST] 800,000 750,000 1.114,000

B. Erläuterungen zu 2.

Die Angaben zu den Leistungszielen der Vertretung Bremens in Berlin ergeben sich aus der Anzahl der mit gleicher Zielsetzung gezählten Veranstaltungen und Maßnahmen der Produktgruppe 05.01.01.

Bezüglich der gebildeten Vergleichskennzahlen wird auf die Ausführungen auf der Produktgruppenebene verwiesen.