Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L/S) Vorlage Nr. 19/ 484 (L/S)
Bericht der Verwaltung
für die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr Stadtentwicklung und Energie (L/S)
am 23. August 2018
Sachstandsbericht zu den nachgereichten bzw. noch immer offenen Verwendungsnachweisen 2015
- Zuwendungsbericht 2016
A) Sachdarstellung
Am 15. Januar 2018 wurde der Zuwendungsbericht 2016 der Deputation vorgelegt. Der Bericht enthielt folgende Summen für folgende Bereiche:
2016 Anzahl in T€
Verkehrsbereich 42 28.058
Baubereich (WIN) 413 1.278
Umweltbereich 96 13.053
Am 26. Januar 2018 hat der Haushalts- und Finanzausschuss im Rahmen seiner Befassung zum Zuwendungsbericht 2016 darum gebeten, einen Sachstandsbericht zu den nachgereichten bzw. noch immer offenen Verwendungsnachweisen 2015 bis zum 24.
August 2018 vorzulegen.
Beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr waren 39 Förderungen betroffen. Für 13 Fälle liegen die Verwendungsnachweise vor und die Prüfung wurde abgeschlossen. Bei den restlichen offenen Verwendungsnachweisen handelt es um Bauprojekte, die noch nicht abgeschlossen sind (s. Anlage).
Der Bericht, der über die Senatorin für Finanzen an den Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegt wird, liegt als Anlage bei.
B) Beschlussvorschlag
Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr Stadtentwicklung und Energie (L/S) nimmt den
Bericht zur Kenntnis.
November 2017 2018 2018 November 2017 2018
68 Fraunhofer IWES
Förderung Angewandte Umweltforschung gem. AUF-Richtlinie, Teilprojekt FV217A
P 90.200,00
(Bescheidsumme) Ja
VN-Prüfung abgeschlossen am
14.12.2017
VN-Prüfung erfolgt nach Abschluss von Vergabe-, Personalbelegs- und Vorortprüfung.
VN-Prüfung abgeschlossen am 14.12.2017
68
Energiekontor Management GmbH
& Co. KG
Förderung Angewandte Umweltforschung gem. AUF-Richtlinie, Teilprojekt FV217C
P 15.600,00
(Bescheidsumme) Ja
VN-Prüfung abgeschlossen am
15.12.2017
VN-Prüfung erfolgt im Zusammenhang mit FV217A (Hauptprojekt)
VN-Prüfung abgeschlossen am 15.12.2017
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Knotenpunktmaßnah
men Radverkehr P 355.725,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
VN-Prüfung ist erfolgt und abgeschlossen.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Sanierung Autobahnzubringer Hemelingen (BAB A1)
P 3.150.000,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
VN-Prüfung ist erfolgt und abgeschlossen.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Sanierung Autobahnzubringer Hemelingen (BAB A1) - Brückenbau
P 1.537.500,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
VN-Prüfung ist erfolgt und abgeschlossen.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Erhaltung und erweiterte Sicherheitsausstattun g des Hemelinger Tunnels (BW 2021)
P 277.500,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
VN-Prüfung ist erfolgt und abgeschlossen.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Grundlegende Sanierung der Hemelinger Bahnhofstraße
P 142.500,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
VN-Prüfung ist erfolgt und abgeschlossen.
VN- Prüfung abgeschlossen
November 2017 2018 2018 November 2017 2018
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Ausbau der Buswendeanlage Buschdeel in Bremen- Blumenthal
P 675.000,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
VN-Prüfung ist erfolgt und abgeschlossen.
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Gleisverbindung Am
Brill P 589.000,00 Nein Ja Nein Nein VN in Vorbereitung VN-Prüfung ist erfolgt und
abgeschlossen.
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Vorgezogener Gleisersatzbau zwischen Kirchbachstraße und Marcusallee durch die BSAG
P 1.530.000,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
VN-Prüfung ist erfolgt und abgeschlossen.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Verkehrskonzept Bremer Nordosten - Fußgängersignalanlag e Vahrer See
P 234.000,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
VN-Prüfung ist erfolgt und abgeschlossen.
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Gleisersatzbau Gröpelinger Heerstraße durch die BSAG
P 1.614.000,00 Nein Ja Nein Neimn VN in Vorbereitung VN-Prüfung ist erfolgt und
abgeschlossen.
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Gleisersatzbau Bürgermeister- Hildebrand-Straße durch die BSAG
P 618.000,00 Nein Ja Nein Nein VN in Vorbereitung VN-Prüfung ist erfolgt und
abgeschlossen.
November 2017 2018 2018 November 2017 2018
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 von Züricher Straße bis zum Bahnhof Mahndorf
P 13.249.686,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Magistrat der Stadt Bremerhaven - Amt für Straßen und Brückenbau
Umbau Elbestraße zwischen Elbinger Platz bis Friedrich- Ebert-Straße
P 2.070.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Magistrat der Stadt Bremerhaven - Amt für Straßen und Brückenbau
Umbau der Elbestraße von Friedrich-Ebert- Straße bis Wiesenstraße
P 3.625.500,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68 Bremer Straßenbahn Aktiengesellschaft
DFI Kurt-Huber-
Straße P 423.375,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
VN steht zur Prüfung an. Die Prüfunterlagen wurden kürzlich zwecks Prüfung übergeben
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Umbau und Erweiterung der BAB A 270 Anschlussstelle HB-St. Magnus in Bremen
P 1.174.500,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
November 2017 2018 2018 November 2017 2018
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Ausbau der Turnerstraße zwischen Reepschlägerstraße und Neuenkirchener Weg
P 2.114.250,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge in Bremen-Oberneuland
P 6.712.288,47 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Magistrat der Stadt Bremerhaven - Amt für Straßen und Brückenbau
Ausbau Rickmersstraße zwischen Stormstraße und Franziusstraße
P 3.398.250,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Verbesserung der Radroute Innenstadt - Universität
P 420.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
November 2017 2018 2018 November 2017 2018
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Umgestaltung und Aufwertung der Münchener Straße
P 1.659.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Erhöhung der Verkehrssicherheit und Verbesserung der
Radverkehrsführung an ampelgeregelten Kreuzunge
P 261.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 von Züricher Straße bis Bahnhof Mahndorf
P 10.964.166,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Stadtbahnlinie 4, 3.
BA, Borgfeld bis Falkenberg, bremischer Anteil
P 4.996.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
November 2017 2018 2018 November 2017 2018
68 DB Station&Service Aktiengesellschaft
Stationsmaßnahmen Regio S-Bahn Bremen - künftige Linie S-1
P 3.392.135,98 Nein Nein Ja Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Umbau der Hartwigstraße in Bremen
P 1.845.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge in Bremen- Oberneuland, P+R
P 450.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Magistrat der Stadt Bremerhaven - Amt für Straßen und Brückenbau
Behindertengerechte Umgestaltung von 26 Bushaltestellen in Bremerhaven
P 2.740.500,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
November 2017 2018 2018 November 2017 2018
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Busbahnhof Blumenthal - Umgestaltung der Busumsteigeanlage
P 3.474.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen der BSAG
P 1.710.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Austausch abgängiger BSAG-
Fahrleitungsmasten, die auch von der öffentlichen Beleuchtung genutzt werd
P 2.911.765,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Verlängerung Linie 1 und 8 -
bauvorbereitende Leistungen
P 2.232.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
November 2017 2018 2018 November 2017 2018
68
Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen - Teilvermögen Straße und Verkehr
Gleisersatzbau Waller Heerstraße, Waller Bad und Travemünder Straße
P 2.731.500,00 Nein Ja Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Linie 1/8 bauvorbereitende Leistungen Bereich BTE
P 180.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Bau und Vermietung von
Nahverkehrsanlagen Betrieb gewerblicher Art der Freien Hansestadt Bremen Stadtgemeinde
Haltestelle Graubündener Straße (Linie 1) -
Barrierefreier Umbau der Zuwegung
P 630.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
68
Magistrat der Stadt Bremerhaven - Dezernat VI
Ausbau der Cherbourger Straße - Planungsmittel
P 28.700.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
November 2017 2018 2018 November 2017 2018
68
Magistrat der Stadt Bremerhaven - Dezernat VI
Ausbau der Cherbourger Straße - Baumittel
P 35.776.000,00 Nein Nein Nein Nein Projekt noch nicht
abgeschlossen.
Projekt noch nicht abgeschlossen.
Aufgrund häufig auftretender zeitlicher Verschiebungen bei Baumaßnahmen wird im Vorfeld nur ein grober Zeitrahmen genannt. Die Bewilligung der Beträge erfolgt im Anschluss auf jährlicher Basis.
