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Stadt Salzgitter
Der Oberbürgermeister
P r o t o k o l l
17. öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes
Sitzungstermin: Montag, 25.05.2020 Sitzungsbeginn: 18:47 Uhr
Sitzungsende: 20:15 Uhr
Ort, Raum: Ratssaal, Rathaus SZ-Lebenstedt
Anwesende Mitglieder Vorsitz
Herr Samir Andru König (Sprecher Jugendparlament) Mitglieder des Gremiums
Herr Lukas Solf (stellv. Sprecher Jugendparlament) Frau Lucy Torbecke
Herr Jan Brüninghaus Frau Rojda Gökden Frau Victoria Minch Frau Nora Ochs
Gäste
Frau Petra Siems Präventionsrat Salzgitter Frau Hannah Skott
Verwaltung
Frau Martina Malak (FD 51 - Kinder, Jugend und Fa- milie)
Frau Sylvia Fiedler Ref. 01.5 - Ref. f. Kinder- und Fa- milienförderung
Herr Siegfried Heilmann FD 51 - Stadtjugendpfleger Frau Deborah Gollbach FD 51 - Kinder, Jugend und Familie
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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1 Eröffnung der Sitzung
2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.02.2020 3 Vorlagen der Verwaltung
4 Anträge der Fraktionen 4.1 Eigene Anträge
5 Anfragen und Beantwortung von Anfragen 6 Informationen aus der Verwaltung
7 Berichte aus den Arbeitsgruppen 7.1 Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit 7.2 Arbeitsgruppe See
7.3 Arbeitsgruppe Umwelt 7.4 Arbeitsgruppe Politik 7.5 Arbeitsgruppe Discos 7.6 Arbeitsgruppe Netzwerk
7.7 Arbeitsgruppe Chill-Out-Lounge
8 Projekte
8.1 Kooperation Mikroprojekt "Blumiger Stadtteil"
8.2 Weihnachtsprojekt
8.3 Kulturentwicklungsplan der Stadt Salzgitter
8.4 Kooperation Kinderkommission Imagekampagne "Jugend im öffentlichen Raum"
9 Absprache neuer Termine 10 Mitteilungen
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Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1 Eröffnung der Sitzung
Sprecher Samir Andru König eröffnet die 17. öffentliche Sitzung des Jugendparla- ments der Stadt Salzgitter um 18:47 Uhr und begrüßt die anwesenden Jugendparla- mentarierinnen und Jugendparlamentarier sowie Gäste. Er stellt die form- und fristge- rechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung wird mit der Ergänzung des Punktes 4.1. eigene Anträge einstim- mig genehmigt.
zu 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.02.2020 Die Genehmigung wird auf die nächste Sitzung vertagt.
zu 3 Vorlagen der Verwaltung
Es liegen keine Vorlagen vor.
zu 4 Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
zu 4.1 Eigene Anträge
Die Jugendparlamentariern Victoria Minch stellt einen Antrag für eine kostengünstige Version eines digitalen Offices-Pakets für Schülerinnen und Schüler vor. Damit sollen gleiche Voraussetzungen für alle Schülerinnen und Schüler in Salzgitter ab der 5.
Klasse geschaffen werden und unter anderem eine erfolgreiche Bewältigung des Home-Schoolings gefördert werden.
Der Antrag soll zu einem Prüfauftrag umformuliert werden und in der nächsten Sitzung besprochen werden. Das Jugendparlament stimmt einstimmig für die diese Idee.
zu 5 Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Es liegen keinen Anfragen oder Beantwortungen von Anfragen vor.
zu 6 Informationen aus der Verwaltung
Die Wahl des Jugendparlaments fällt aufgrund der Verschiebung des Wahltags aus, da sich die Altersstruktur verändert hat. Alle Bewerberinnen und Bewerber werden in das Jugendparlament Salzgitter in der 4. Wahlperiode am Tag der konstituierenden
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Sitzung aufgenommen werden. Der Termin für die konstituierende Sitzung wird unver- züglich, jedoch unter Berücksichtung der zukünftigen Entwicklungen in Sachen Corona von der Verwaltung festgelegt werden. Über die außerordentliche Verlängerung der Wahlperiode des amtierenden Jugendparlamentes Salzgitter wird in der Ratssitzung im Juni 2020 entschieden.
Frau Sylvia Fiedler berichtet von ihrem beruflichen Wechsel in die Stadtbibliothek, wel- che sie zunächst kommissarisch leitet. Sie ist nicht mehr im Amt der Kinder- und Fa- milienbeauftragten tätig.
Herr Siegfried Heilmann wird mit einem vom Jugendparlament Salzgitter gedrehten Video in den Ruhestand ab Juni 2020 verabschiedet.
zu 7 Berichte aus den Arbeitsgruppen
zu 7.1 Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
Es wird ein Bild für die Social-Media-Kanäle des Jugendparlamentes gemacht.
zu 7.2 Arbeitsgruppe See
Das Schreiben der Arbeitsgruppe wird im Jugendhilfeausschuss am 11.06.2020 vor- getragen.
zu 7.3 Arbeitsgruppe Umwelt
Die vorgeschlagene Baumpflanzaktion der Arbeitsgruppe soll weiter geplant werden.
Es kommt die Idee auf, eine Tradition des Jugendparlaments daraus zu entwickeln.
zu 7.4 Arbeitsgruppe Politik
Die Arbeitsgruppe Politik hat am Europatag, den 9. Mai diesen Jahres auf Instagram ein Quiz zum Thema Europa durchgeführt. Weitere Projektideen zur Kommunalwahl 2021 werden zunächst innerhalb der Arbeitsgruppe besprochen.
zu 7.5 Arbeitsgruppe Discos
Die School`s out Disco 2020 wird aufgrund der derzeitigen Situation betreffend Corona abgesagt. Es wird eine Information über die Social-Media-Kanäle rausgegeben wer- den.
zu 7.6 Arbeitsgruppe Netzwerk
Die Kontaktdaten der Helferinnen und Helfer für das Weihnachtsprojekt 2020 sollen in den analogen Kontaktordner hinzugefügt werden. Das vorgefertigte Kontaktformular wird aufgrund des Datenschutzes um die Unterschrift zum Einverständnis der jugend- parlamentsinternen Verwendung der Daten erweitert.
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zu 7.7 Arbeitsgruppe Chill-Out-Lounge
Es liegen keine neuen Informationen vor.
zu 8 Projekte
zu 8.1 Kooperation Mikroprojekt "Blumiger Stadtteil"
Weitere Informationen zum veränderten Vorgehen aufgrund der Corona-Pandemie werden in der nächsten Sitzung bekanntgegeben.
zu 8.2 Weihnachtsprojekt
Das Konzept für das diesjährige Weihnachtsprojekt wird gemeinsam mit den freiwilli- gen Helferinnen und Helfern ausgearbeitet. In Anbetracht der unklaren Entwicklung der Corona-Situation soll ein „corona-konformer“ Alternativplan ausgearbeitet werden, um das Weihnachtsprojekt auch unter Einschränkungen 2020 durchführen zu können.
zu 8.3 Kulturentwicklungsplan der Stadt Salzgitter
Der Kulturentwicklungsplan soll weiterhin unterstützend in der Arbeit des Jugendpar- lamentes Salzgitter berücksichtigt werden.
zu 8.4 Kooperation Kinderkommission Imagekampagne "Jugend im öffentli- chen Raum"
Die nächste Sitzung der Kinderkommission findet am 15.06.2020 statt.
zu 9 Absprache neuer Termine
Neue Termine werden zunächst nicht abgesprochen. Die Absprache neuer Termine ist abhängig von der Entscheidung des Rates der Stadt Salztgitter über die außeror- dentliche Verlängerung der 3. Wahlperiode des Jugendparlamentes Salzgitter im Juni 2020.
zu 10 Mitteilungen
Am 10.06.2020 findet das Hart Am Wind Festival als online Variante statt, zu welchem das Jugendparlament Salzgitter eingeladen worden ist, eine Teilnehmerin für die Po- diumsdiskussion zu entsenden sowie an dem Festival als Gast teilzunehmen.
Der Sprecher Andru König beendet die Sitzung um 20:15 Uhr und verabschiedet sich von den Anwesenden.
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gez. Deborah Gollbach gez. Andru König
Protokollführung Ausschussvorsitz
