Amtsblatt
für den Landkreis
Oberspreewald - Lausitz
Jahrgang 19 Senftenberg, den 20.November.2012 Nr. 17/2012
Herausgeber: Verantwortlich für den Inhalt:
Landkreis Oberspreewald-Lausitz Der Landrat
Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg E-Mail: landrat@osl-online.de
Inhaltsverzeichnis:
Seite
Bekanntmachung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes
„Niederlausitz“
Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen 2 Abfallentsorgungsverbandes „Niederlausitz“
Das Amtsblatt für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz kann beim Landkreis Ober- spreewald-Lausitz, Geschäftsstelle des Kreistages, Dubinaweg 01, 01968 Senften- berg, gegen Berechnung der anfallenden Versand- und Portokosten bezogen wer- den. Der Bezug des Amtsblattes kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gekündigt werden.
Überdies kann das jeweilige Amtsblatt bis spätestens vier Wochen ab dem jeweiligen Ausgabetermin während der üblichen Bürozeiten in der Kreisverwaltung, Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg, bzw. in der Außenstelle der Kreisverwaltung, Joachim- Gottschalk-Straße 36, 03205 Calau, gegen Selbstabholung kostenlos bezogen wer- den.
2
Bekanntmachung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes „Niederlausitz“
E I N L A D U N G
zur Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Abfallentsorgungsverban- des „Niederlausitz“ lade ich Sie recht herzlich am
Donnerstag, dem 29.11.2012, um 16:00 Uhr
in die Gaststätte Ratskeller, Am Markt 34, in 15926 Luckau
mit folgender Tagesordnung ein:
Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Anwesenheit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bericht des Verbandsvorstehers
5. Bestätigung der Niederschrift der Verbandsversammlung vom 26.09.2012 6. Anfragen
7. Einwohnerfragestunde
8. Bestätigung der Tagesordnung
9. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 17/12
Verzicht auf die Erstellung einer Finanzplanübersicht für das Wirtschaftsjahr 2013
10. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 18/12 Wirtschaftsplan des KAEV „Niederlausitz“ für das Jahr 2013
11. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 19/12
Gebührenkalkulation zur Abfallgebührensatzung über die Erhebung von Ge- bühren für die Abfallentsorgung durch den KAEV „Niederlausitz“ für das Wirt- schaftsjahr 2013
12. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 20/12
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Ab- fallentsorgungssatzung) des KAEV „Niederlausitz“
13. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 21/12
Abfallgebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsor- gung durch den KAEV „Niederlausitz“
14. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 22/12
Entgeltordnung des KAEV „Niederlausitz“ für die ordnungsgemäße Entsor- gung von Abfällen aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes
3
15. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 23/12
Beschluss über die 4. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des KA- EV „Niederlausitz“
Nichtöffentlicher Teil
16. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 24/12 Vertrag über die Annahme von Bettasche auf der Deponie Lübben- Ratsvorwerk DA II
17. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 25/12
Zuschlagserteilung: Erwerb eines Abrollkippers für die MBV/EBS-Anlage
gez.
Ernst Mittermaier
Vorsitzender der Verbandsversammlung
