Amtsblatt
für den Landkreis
Oberspreewald - Lausitz
Jahrgang 17 Senftenberg, den 05. August 2010 Nr. 12/2010
Herausgeber: Verantwortlich für den Inhalt:
Landkreis Oberspreewald-Lausitz Der Landrat
Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg E-Mail: landrat@osl-online.de
Inhaltsverzeichnis:
Seite Bekanntmachung des Landrates
Aufhebung der Einschränkung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs 2 Allgemeinverfügung
Das Amtsblatt für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz kann beim Landkreis Ober- spreewald-Lausitz, Geschäftsstelle des Kreistages, Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg, gegen Berechnung der anfallenden Versand- und Portokosten bezogen werden. Der Bezug des Amtsblattes kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gekündigt werden.
Überdies kann das jeweilige Amtsblatt bis spätestens vier Wochen ab dem jeweiligen Ausgabetermin während der üblichen Bürozeiten in der Kreisverwaltung, Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg, bzw. in der Außenstelle der Kreisverwaltung, Joachim- Gottschalk-Straße 36, 03205 Calau, gegen Selbstabholung kostenlos bezogen werden.
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Öffentliche Bekanntmachung
Landkreis Oberspreewald - Lausitz Der Landrat
Umweltamt - untere Wasserbehörde Ansprechpartner: Frau Zschiesche Telefon: 03541-870 3421 Verwaltungssitz: J.-Gottschalk-Str. 36
03205 Calau
Aufhebung der Einschränkung des Eigentümer- und Anliegergebrauchs Allgemeinverfügung
Vollzug des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) und des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.12.2004 (GVBl 2005 I S. 50), zuletzt geändert durch Art. 11 des Gesetzes vom 07.07.2009 (GVBl. I S. 262)
Der Landrat des Landkreises Oberspreewald-Lausitz als untere Wasserbehörde wider- ruft mit sofortiger Wirkung die Allgemeinverfügung „Befristete Einschränkung des Eigen- tümer- und Anliegergebrauchs“, vom 16.07.2010 (veröffentlicht im Amtsblatt des Land- kreises Oberspreewald-Lausitz Nr.11/2010 vom 16.Juli 2010 und durch Aushang am 16.07.2010), mit der die Wasserentnahme mittels technischer Einrichtungen (u.a. Pum- pen) in der Zeit von 6.00 bis 20.00 Uhr im Rahmen des Eigentümer- und Anliegerge- brauchs eingeschränkt wurde.
Begründung:
Nach Mitteilung des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Brandenburg vom 03.08.2010 kann die in den Gebieten der Städte Lübbe- nau/Spreewald, Vetschau/Spreewald, Calau und des Amtes Altdöbern (mit den jeweiligen Orts- und Gemeindeteilen) veranlasste Einschränkung aufgehoben wer- den. Die wasserwirtschaftliche Situation hat sich normalisiert, so dass zum gegenwärti- gen Zeitpunkt und auf Grund der Wetterprognose davon auszugehen ist, dass es zu einer weiteren Entspannung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse im Einzugsgebiet der Spree kommt.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift beim Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Dubinaweg 1, 01968 Senftenberg, Widerspruch eingelegt werden.
Siegurd Heinze Landrat
