Amtsblatt
für den Landkreis
Oberspreewald - Lausitz
Jahrgang 21 Senftenberg, den 29.10.2014 Nr. 15/2014
Herausgeber: Verantwortlich für den Inhalt:
Landkreis Oberspreewald-Lausitz Der Landrat
Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg E-Mail: landrat@osl-online.de
Inhaltsverzeichnis:
Seite
Bekanntmachung des Abfallentsorgungsverbandes
„Schwarze Elster“ (AEV)
I . Beschluss über den Jahresabschluss 2013 zum 31.12.2013 2
II. Beschluss zur Ergebnisverwendung 2
III. Beschluss zur Entlastung des Verbandsvorstehers 2
Bekanntmachung des Zweckverbandes „Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald“ (GRPS)
Bekanntmachung von Ort, Zeit und Tagesordnung der 40. Versammlung 3 des Zweckverbandes Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald
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Überdies kann das jeweilige Amtsblatt bis spätestens vier Wochen ab dem jeweiligen Ausgabetermin während der üblichen Bürozeiten in der Kreisverwaltung, Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg, bzw. in der Außenstelle der Kreisverwaltung, Joachim- Gottschalk-Straße 36, 03205 Calau, gegen Selbstabholung kostenlos bezogen werden.
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Abfallentsorgungsverband „Schwarze Elster“
Hüttenstraße 1 c 01979 Lauchhammer
Bekanntmachung
Die Verbandsversammlung des Abfallentsorgungsverbandes „Schwarze Elster“ hat in ihrer Sitzung am 08. Oktober 2014 - gemäß § 33 Abs. 1 der Verordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden (Eigenbetriebsverordnung - EigV) -
1. die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2013 und die Ergebnis- verwendung
und
2. die Entlastung des Verbandsvorstehers für das Wirtschaftsjahr 2013
beschlossen.
Der Abfallentsorgungsverband „Schwarze Elster“ macht hiermit gemäß § 33 Abs. 3 EigV die durch die Verbandsversammlung des Abfallentsorgungsverbandes
„Schwarze Elster“ am 08. Oktober 2014 gefassten Beschlüsse öffentlich bekannt.
Lauchhammer, 14. Oktober 2014
Dr.-Ing. Frosch Heinze
Verbandsvorsteher Vorsitzender der
Verbandsversammlung
I . Beschluss über den Jahresabschluss 2013 zum 31.12.2013
Die Vertreter der Verbandsversammlung fassen einstimmig den folgenden Beschluss:
Der geprüfte Jahresabschluss 2013 wird festgestellt.
II. Beschluss zur Ergebnisverwendung
Die Vertreter der Verbandsversammlung fassen einstimmig den folgenden Beschluss:
Der Jahresgewinn in Höhe von 416.311,37 Euro wird der allgemeinen Rücklage zugeführt.
III. Beschluss zur Entlastung des Verbandsvorstehers
Die Vertreter der Verbandsversammlung fassen einstimmig den folgenden Beschluss:
Der Verbandsvorsteher wird für das Wirtschaftsjahr 2013 entlastet.
Der geprüfte Jahresabschluss 2013 und der Prüfungsvermerk können gem. § 33 (3) EigV
in der Zeit vom 03.11.2014 bis 07.11.2014.zu den folgenden Dienstzeiten:
- Montag 8.00 bis 12.00 und 14.00 bis 15.00 Uhr
- Dienstag und Donnerstag 8.00 bis 12.00 und 14.00 bis 17.00 Uhr - Mittwoch 8.00 bis 12.00 Uhr sowie
- Freitag 8.00 bis 12.00 Uhr
im Verwaltungssitz des Abfallentsorgungsverbandes „Schwarze Elster“
in 01979 Lauchhammer, Hüttenstraße 1c, Zimmer 114, eingesehen werden.
3
Bekanntmachung des Zweckverbandes „Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald“ (GRPS)
Bekanntmachung von Ort, Zeit und Tagesordnung der
40. Versammlung des Zweckverbandes Gewässerrandstreifenprojekt Spreewald
Die nächste Verbandsversammlung findet am 21.11.2014 ab 10.00 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Lübbenau, Kirchplatz 1, in 03222 Lübbenau/
Spreewald statt.
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bestätigung der Tagesordnung sowie Bestätigung des Protokolls der 39. Zweckverbandsversammlung
3. Bürgerfragestunde
4. Sachstand zur Prüfung des Jahresabschlusses 2013 durch das Rechnungs- prüfungsamt Oberspreewald-Lausitz
5. Beschluss zum Jahresabschluss 2013 - Beschlussvorlage Nr. 4/14
6. Beschluss zur Entlastung des Verbandsvorstehers für das Haushaltsjahr 2013 - Beschlussvorlage Nr. 5/14
7. Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 durch das Rech- nungsprüfungsamt des Landkreises Oberspreewald-Lausitz -
Beschlussvorlage Nr. 6/14
8. Bericht über den aktuellen Arbeitsstand
9. Information und Abstimmung zum Abwicklungsprozedere des Zweckver- bandes
10. Sonstiges
II. Nichtöffentlicher Teil
Bericht zum Grunderwerb
Beschluss zur Übertragung der Grundstücke des Zweckverbandes an die Landkreise Dahme-Spreewald und Oberspreewald-Lausitz - Beschlussvor- lage Nr. 7/14
