Amtsblatt
für den Landkreis
Oberspreewald - Lausitz
Jahrgang 17 Senftenberg, den 06. April 2010 Nr. 7/2010
Herausgeber: Verantwortlich für den Inhalt:
Landkreis Oberspreewald-Lausitz Der Landrat
Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg E-Mail: landrat@osl-online.de
Inhaltsverzeichnis:
Seite
Bekanntmachung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes
„Niederlausitz“
Einladung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen 2 Abfallentsorgungsverbandes „Niederlausitz“
Das Amtsblatt für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz kann beim Landkreis Ober- spreewald-Lausitz, Geschäftsstelle des Kreistages, Dubinaweg 01, 01968 Senften- berg, gegen Berechnung der anfallenden Versand- und Portokosten bezogen wer- den. Der Bezug des Amtsblattes kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gekündigt werden.
Überdies kann das jeweilige Amtsblatt bis spätestens vier Wochen ab dem jeweiligen Ausgabetermin während der üblichen Bürozeiten in der Kreisverwaltung, Dubinaweg 01, 01968 Senftenberg, bzw. in der Außenstelle der Kreisverwaltung, Joachim- Gottschalk-Straße 36, 03205 Calau, gegen Selbstabholung kostenlos bezogen wer- den.
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Bekanntmachung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes „Niederlau- sitz“
E I N L A D U N G
Zur Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Abfallentsorgungsverban- des „Niederlausitz“ lade ich Sie recht herzlich am
Donnerstag, dem 22.04.2010, um 16:00 Uhr
in den Beratungsraum des Verbandes in der Frankfurter Str. 45 in 15907 Lübben (Spreewald)
mit folgender Tagesordnung ein:
Öffentlicher Teil 1. Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung der Verbandsversammlung vom 10.12.2009
5. Einwohnerfragestunde
6. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 01/10
Verzicht auf die Erstellung einer Finanzplanübersicht für das Wirtschaftsjahr 2010
7. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 02/10
Wirtschaftsplan des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes „Niederlau- sitz“ (KAEV) 2010
8. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 03/10
Gebührenkalkulation zur Abfallgebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung durch den KAEV „Niederlausitz“ 2010 9. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 04/10
Abfallgebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallent- sorgung durch den Kommunalen Abfallentsorgungsverband „Niederlausitz“
(KAEV) 2010
10. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 05/10
Entgeltordnung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes „Niederlau- sitz“ (KAEV) für die Übergabe von Abfällen an das Entsorgungszentrum Lübben-Ratsvorwerk (MBV/EBS-Anlage, Deponieabschnitt II, Kleinanliefe- rerbereich und Kompostieranlage) sowie die Abfallannahmestellen Göritz und Wittmannsdorf (Kleinanliefererbereich und Kompstieranlage)
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11. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 06/10
Entgeltordnung des Kommunalen Abfallentsorgungsverbandes „Niederlau- sitz“ (KAEV) für die ordnungsgemäße Entsorgung von Abfällen aus Einrich- tungen des Gesundheitsdienstes
12. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
13. Beratung und Bestätigung der Beschlussempfehlung 07/10
Beschränkte Ausschreibung nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb Sicherung und Rekultivierung der Deponie Wittmannsdorf
Zuschlagserteilung Errichtung der Oberflächenabdichtung und –ent- wässerung
14. Sonstiges
E. Mittermaier
Vorsitzender der Verbands- versammlung
