Sozialgesetzbuch IX - mit Fortsetzungsbezug

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Inhalt

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einführung

Gesetzestext

− Gesetzesänderungen

Kommentar

Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX)

− Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen − Anhang:

I. Rechtsverordnungen

1. Schwerbehindertenausweisverordnung

2. Wahlordnung Schwerbehindertenvertretung (SchwbVWO) 3−5 (unbesetzt)

6. Kraftfahrzeughilfe-Verordnung (KfzHV) 7. Werkstättenverordnung (WVO)

8. Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO)

9. Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- u. Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen 10. Verordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle für die Durchführung

der Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- u.

Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen

11. Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Be- hinderung bedrohter Kinder (Frühförderungsverordnung-FrühV)

12. Verordnung zur Durchführung des § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches So- zialgesetzbuch (Budgetverordnung − BudgetV)

13. Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)

14. Verordnung über die Erstattung von Aufwendungen für die gesetzliche Ren- tenversicherung der in Werkstätten beschäftigten Behinderten (Aufwendungs- erstattungs-Verordnung, AufwErstV)

II. (unbesetzt)

Verzeichnis der Verwaltungsvorschriften, Vereinbarungen etc., die innerhalb der Kommentierungen wiedergegeben werden:

− Gemeinsame Empfehlung nach §§ 12 Abs. 1 Nr. 5, 13 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX, dass Prävention entsprechend dem in § 3 SGB IX genannten Ziel erbracht wird (Gemeinsame Empfehlung „Prävention nach § 3 SGB IX“) v. 16.12.2004

§ 3 Anhang 1

− Gemeinsame Empfehlung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 SGB IX zur frühzeitigen Er- kennung eines Bedarfs an Leistungen zur Teilhabe (Gemeinsame Empfehlung

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„Frühzeitige Bedarfserkennung“) v. 16.12.2004

§ 3 Anhang 2

− Gemeinsame Empfehlung nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 SGB IX, in welchen Fällen und in welcher Weise die Klärung der im Einzelfall anzustrebenden Ziele und des Bedarfs an Leistungen schriftlich festzuhalten ist (Gemeinsame Empfeh- lung „Teilhabeplan“) v. 16.12.2004

§ 10 Anhang 1

− Gemeinsame Empfehlung zur Verbesserung der gegenseitigen Information und Kooperation aller beteiligten Akteure nach § 13 Abs. 2 Nr. 8 und 9 SGB IX v.

22.3.2004

§ 10 Anhang 2

− Gemeinsame Empfehlung (der Rehabilitationsträger) zur Nahtlosigkeit, Zü- gigkeit und Einheitlichkeit zu erbringender Leistungen zur Teilhabe vom 22.3.2004

§ 12 Rn. 7

− Verwaltungsabsprache über die Gewährung von Leistungen der Begleitenden Hilfen im Arbeitsleben nach dem zweiten Teil des SGB IX im Verhältnis zu den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gemäß Teil 1 des SGB IX

§ 14 SGB IX Anhang 1

− Gemeinsame Empfehlung über die Ausgestaltung des in § 14 SGB IX bestimm- ten Verfahrens (Gemeinsame Empfehlung zur Zuständigkeitsklärung)

− Vorläufige Handlungsempfehlungen „Trägerübergreifende Aspekte bei der Ausführung von Leistungen durch ein Persönliches Budget“ v. 1.11.2004 (Stand: 1.11.2006)

§ 17 Rn. 20

− Gemeinsame Empfehlung Qualitätssicherung nach § 20 Abs. 1 SGB IX vom 27.3.2003

§ 20 SGB IX Rn. 13

− Rahmenvereinbarung Gemeinsame Servicestellen

− Eckpunkte zur Einrichtung gemeinsamer Servicestellen nach §§ 22 ff. SGB IX

− Gemeinsame Empfehlung nach § 13 Abs. 2 Nr. 10 SGB IX über die Zusam- menarbeit mit Sozialdiensten und vergleichbaren Stellen

§ 22 Anhang 4

− Auslegungsgrundsätze der Rentenversicherungsträger zu den persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen der Rehabilitationsleistungen und zur Mitwirkung der Versicherten

− Richtlinien des Bundesausschusses für Ärzte und Krankenkassen über die Be- urteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen der stufenweisen Wie- dereingliederung (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien)

− Vereinbarung zur Zuständigkeitsabgrenzung bei stufenweiser Wiedereinglie- derung nach § 28 i.V.m. § 51 Abs. 5 SGB IX

(3)

− Gemeinsame Empfehlung zur Förderung der Selbsthilfe gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX v. 22.3.2004

§ 29 Anhang 1

− Gemeinsame Empfehlung nach § 38a Abs. 6 SGB IX „Unterstützte Beschäfti- gung“ v. 1.12.2010

§ 38a SGB IX Anhang 1

− Gemeinsame Arbeitshilfen für die Arbeit des Fachausschusses in Werkstätten für behinderte Menschen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen, der Bundesagentur für Arbeit, und der Bundesarbeits- gemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe

Anlagen:

(1) Muster einer Geschäftsordnung für Fachausschüsse

(2) Eckpunkte zum Eingliederungsplan nach § 40 Abs. 1 Ziff. 1 SGB IX, § 3 Abs. 1 WVO

(3a)Musterformular für Fachausschussprotokolle für das Eingangsverfahren (3b)Musterformular für Fachausschussprotokolle für den Berufsbildungsbe-

reich

− Diagnose der Arbeitsmarktfähigkeit besonders betroffener behinderter Men- schen nach § 33 Abs. 4 SGB IX (DIA-AM), Weisung der BA − SP III 23 − v.

7.2.2008

− Bundesagentur für Arbeit − HEGA 06/10−02 − Teilhabe am Arbeitsleben − Fachkonzept für Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich in Werkstät- ten für behinderte Menschen (WfbM) − Fachkonzept EV/BBB −

− Bundesagentur für Arbeit − HEGA 05/2008 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben − Persönliches Budget

− Werkstattempfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe − WE/BAGüS

− Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen (BvB) der Bundesagentur für Ar- beit (BA) − Fachkonzept −

§ 42 Anhang 2

− Rahmenvereinbarung über den Rehabilitationssport und das Funktionstrai- ning vom 1.10.2003

§ 44 SGB IX Rn. 14

− Leistungen für behinderte Menschen im Beruf − Finanzielle Leistungen für Arbeitgeber

− Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

− Gesetz zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (Sol- datinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz − SGleiG) − Auszug −

(4)

− Integrationsvereinbarungen gem. § 83 SGB IX − Arbeitshilfe für die Verhand- lungspartner im Betrieb und in der Dienststelle

− Erfassung der Situation von schwerbehinderten Menschen. Fragebogen für die Vorbereitung von Integrationsvereinbarungen

− Handlungsempfehlungen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement − Auszug −

− Empfehlung zur Erbringung von Prämien zur Einführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BIH)

− Wahlkalender für das förmliche Wahlverfahren

− Wahlkalender für das vereinfachte Wahlverfahren

− Verzeichnis der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen

§ 101 Anhang 1

− Örtliche Zuständigkeit der Integrationsämter

− Empfehlung zur Erbringung von Zuschüssen zu den Gebühren bei der Berufs- ausbildung besonders betroffener schwerbehinderter Jugendlicher und junger Erwachsener

− Empfehlung zur Erbringung von Prämien und Zuschüssen zu den Kosten der Berufsausbildung behinderter Jugendlicher und junger Erwachsener

§ 102 SGB IXAnhang 3

− Empfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) für die Erbringung finanzieller Leistungen zur Ar- beitsassistenz schwerbehinderter Menschen gemäß § 102 Abs. 4 SGB IX

− Muster der Geschäftsordnung eines Ausschusses

− Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch IX (ZustVO SGB IX) für Nordrhein-Westfalen

§ 107 Rn. 9

− Vereinbarung zwischen den Integrationsämtern der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe und dem Landesarbeitsamt Nordrhein-West- falen über die Ausführung der Leistungen zur Arbeitsassistenz gem. § 33 Abs. 8 Nr. 3 SGB IX

§ 108 Anhang 1

− Mustervereinbarung über die Zusammenarbeit mit Integrationsfachdiensten bei der beruflichen Integration von Schwerbehinderten

− Muster einer Vereinbarung Integrationsamt/Träger des Integrationsfachdiens- tes

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− Beispiel einer Vergütungsvereinbarung Arbeitsamt/Integrationsfachdienst

− Gemeinsame Verwaltungsvorschrift aller Ministerien und des Rechnungshofs über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung Baden-Württemberg (SchwbVwV BW) vom 27.1.2005 − Az.:

42−5116−128.1 −

− Vorläufige Empfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsäm- ter und Hauptfürsorgestellen (BIH) zur Förderung von Integrationsprojekten nach §§ 132 ff. SGB IX (Stand: April 2002)

§ 135 SGB IX Anhang

− Gemeinsame Empfehlungen zur Fortbildung von Fachkräften zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für Behinderte

− Prüfungsordnung des Landes Hessen für die Durchführung von Prüfungen zur

„Geprüften Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für behinderte Menschen“ v. 9.9.2005

§ 136 Anhang 2

− Mustervordruck „Offenlegung der Ermittlung und Verwendung des Arbeits- ergebnisses der Werkstatt für behinderte Menschen“

− Mustervordruck „Bescheinigung des (Werkstattträger oder sein Spitzenver- band) über die Ermittlung des Arbeitsergebnisses und dessen Verwendung ge- mäß § 12 WVO“

− Mustervordruck „Bescheinigung des Abschlussprüfers über die Ermittlung des Arbeitsergebnisses und seine Verwendung gemäß § 12 Werkstättenverord- nung (WVO)“

− Richtlinien für die Berücksichtigung von Werkstätten für Behinderte und Blin- denwerkstätten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge vom 10. Mai 2001

− Bevorzugte Berücksichtigung von Werkstätten für behinderte Mensschen und Blindenwerkstätten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Nordrhein-West- falen: Runderlass des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 8.4.2004 − 8236)