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Haushaltsjahr 2014 Land Sachsen-Anhalt für das von Sachsen-Anhalt des Landtages Rechnung über den Haushalt Einzelplan 01

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(1)

Land Sachsen-Anhalt Einzelplan 01

Rechnung über den Haushalt des Landtages

von Sachsen-Anhalt

für das

Haushaltsjahr 2014

(2)

2

Zusammenstellung

Kapitel

Einnahmen Ausgaben

Überschuß oder Zuschuß (-)

EUR Ist-Einnahmen

EUR

zu übertragende Einnahmereste

EUR

Summe der Einnahmen (Sp. 2 + 3)

EUR

Ist-Ausgaben

EUR

zu übertragende Ausgabereste,

Vorgriffe (-)

EUR

Summe der Ausgaben (Sp. 5 + 6)

EUR

1 2 3 4 5 6 7 8

0101 212.624,88 --- 212.624,88 35.305.148,81 15.300,00 35.320.448,81 -35.107.823,93

0102 Summe Epl. 01

392,00 --- 392,00 1.480.622,78 --- 1.480.622,78 -1.480.230,78

213.016,88 --- 213.016,88 36.785.771,59 15.300,00 36.801.071,59 -36.588.054,71

(3)

3

Zusammenstellung

Einnahmen Ausgaben

Überschuß oder Zuschuß (-)

EUR

gegenüber dem Ergebnis in Sp. 15

bedeutet das Ergebnis in Sp. 8 eine Verbesserung

oder Verschlech­

terung (-)

EUR

über- und außerplanmäßige

Ausgaben, Vorgriffe (-)

EUR Haushaltsansatz

EUR

aus dem Vorjahr übertragene Einnahmereste

EUR

Gesamtsoll (Sp. 9 + 10)

EUR

Haushaltsansatz

EUR

aus dem Vorjahr übertragene Ausgabereste,

Vorgriffe (-)

EUR

Gesamtsoll (Sp. 12 + 13)

EUR

9 10 11 12 13 14 15 16 17

176.900,00 --- 176.900,00 37.233.100,00 --- 37.233.100,00 -37.056.200,00 1.948.376,07 ---

1.500,00 --- 1.500,00 1.594.300,00 --- 1.594.300,00 -1.592.800,00 112.569,22 ---

178.400,00 --- 178.400,00 38.827.400,00 --- 38.827.400,00 -38.649.000,00 2.060.945,29 ---

(4)

4

Ü b e r s i c h t

Kapitel Bezeichnung

E i n n a h m e n

0 1 2 3

Steuern und steuerähnliche

Abgaben

EUR

eigene Einnahmen

EUR

Übertragungs- einnahmen

EUR

vermögens- wirksame und Sondereinnahmen

EUR

Gesamt- einnahmen

EUR

1 2 3 4 5 6 7

0101

0102

Landtag von Sachsen-Anhalt

Landesbeauftragter für den Datenschutz

--­

--­

66.233,98

392,00

146.390,90

--­

--­

--­

212.624,88

392,00

Rechnungsergebnis für Einzelplan 01 (Anm. 1)

--­ 66.625,98 146.390,90 --­ 213.016,88

Rechnungssoll für Einzelplan 01 (Anm. 2)

--­ 61.700,00 116.700,00 --­ 178.400,00

gegenüber dem Rechnungssoll Mehr (M) / Weniger (W)

--­ M 4.925,98 M 29.690,90 W --­ M 34.616,88

Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

(5)

5

Ü b e r s i c h t A u s g a b e n

Überschuß oder Zuschuß (-)

EUR

4 5 6 7 8 9

persönliche Verwaltungs-

ausgaben

EUR

sächliche Verwaltungs-

ausgaben;

Schuldendienst EUR

Übertragungs- ausgaben

EUR

Bauausgaben

EUR

sonstige Ausgaben für Investitionen

und Investitionsförde- rungsmaßnahmen

EUR

besondere Finanzierungs-

ausgaben

EUR

Gesamt- ausgaben

EUR

8 9 10 11 12 13 14 15

23.903.207,33

1.178.431,05 R

3.505.699,38 15.300,00 229.175,20

6.781.140,10

--­

--­

--­

1.020.961,17

--­

109.440,83

73.016,53 R

35.320.448,81 15.300,00 1.480.622,78

-35.107.823,93

-1.480.230,78

25.081.638,38 R

3.734.874,58 15.300,00

6.781.140,10 --­ 1.020.961,17 182.457,36

R

36.801.071,59

15.300,00 -15.300,00

26.336.800,00 4.381.500,00 6.873.000,00 --­ 1.001.900,00 234.200,00 38.827.400,00

--­

W 1.255.161,62 W 646.625,42 W 91.859,90 --­ M 19.061,17 W 51.742,64 W 2.026.328,41 M -15.300,00

(6)

6

Einzelplan 01 Landtag

Kapitel 0101 Landtag von Sachsen-Anhalt

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !

+---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Einnahmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 119 31 !011! Einnahmen aus Veröffentlichungen ! 216,01! 0,00! 216,01!

! ! ! ! ! ! !

! 119 41 !011! Rückzahlungen von Überzahlungen ! 501,53! 0,00! 501,53!

! ! ! ! ! ! !

! 119 46 !011! Ersatzleistungen ! 259,18! 0,00! 259,18!

! ! ! ! ! ! !

! 119 51 !011! Vermischte Einnahmen ! 4.125,43! 0,00! 4.125,43!

! ! ! ! ! ! !

! 124 01 !011! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ! 59.913,00! 0,00! 59.913,00!

! ! ! ! ! ! !

! 132 02 !011! Erlöse aus der Veräußerung sonstiger beweglicher ! 1.218,83! 0,00! 1.218,83!

! ! ! Sachen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 281 01 !018! Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. § 107 b ! 146.390,90! 0,00! 146.390,90!

! ! ! des Beamtenversorgungsgesetzes ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 382 01 !891! Erstattungen von Aufwendungen für Job-Tickets ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! durch die Bediensteten ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0101/982 01 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Ausgaben ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 411 01 !011! Aufwendungen für Abgeordnete ! 14.102.750,76! 0,00! 14.102.750,76!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 01 01 Titel ! ! ! !

! ! ! 411 02. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 411 02 !011! Aufwendungen für frühere Abgeordnete und deren ! 2.412.603,07! 0,00! 2.412.603,07!

! ! ! Hinterbliebene ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 01 01 Titel 411 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 422 01 !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 2.546.806,47! 0,00! 2.546.806,47!

! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(7)

7

Einzelplan 01 Landtag

Kapitel 0101 Landtag von Sachsen-Anhalt

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !

+---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 200! 0,00! 200,00! 16,01! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 2.000! 0,00! 2.000,00! -1.498,47! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 259,18! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.000! 0,00! 1.000,00! 3.125,43! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 57.000! 0,00! 57.000,00! 2.913,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 1.218,83! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 116.700! 0,00! 116.700,00! 29.690,90! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 14.420.200! 0,00! 14.420.200,00! -317.449,24! 0,00! 411 01: !

! ! ! ! ! ! Weniger, weil antragsbedingte !

! ! ! ! ! ! Leistungen der !

! ! ! ! ! ! Abgeordnetenentschädigung und !

! ! ! ! ! ! -versorgung auf !

! ! ! ! ! ! der Grundlage des !

! ! ! ! ! ! Abgeordnetengesetzes LSA !

! ! ! ! ! ! nicht in vollem Umfang in Anspruch !

! ! ! ! ! ! genommen !

! ! ! ! ! ! wurden. !

! ! ! ! ! ! !

! 2.641.800! 0,00! 2.641.800,00! -229.196,93! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 2.889.300! 0,00! 2.889.300,00! -342.493,53! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(8)

8

Einzelplan 01 Landtag

Kapitel 0101 Landtag von Sachsen-Anhalt

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !

+---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !

+---+---+---+---+---+---+

! 424 01 !018! Zuführungen an das Sondervermögen ! 16.665,24! 0,00! 16.665,24!

! ! ! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !

! ! ! (aus der Besoldungsanpassung) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 427 01 !011! Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und ! 168,11! 0,00! 168,11!

! ! ! Aushilfskräfte ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 428 01 !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 3.901.873,10! 0,00! 3.901.873,10!

! ! ! ! ! ! !

! 428 03 !011! Entgelte der ständigen, nur stundenweise ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Beschäftigten sowie der auszubildenden Kräfte ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 428 51 !011! Mehrarbeits-/Überstundenentgelte für ! 18.423,11! 0,00! 18.423,11!

! ! ! Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 432 01 !018! Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, ! 619.979,93! 0,00! 619.979,93!

! ! ! Richterinnen und Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 432 02 !018! Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der ! 26.569,80! 0,00! 26.569,80!

! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 434 01 !018! Zuführungen an das Sondervermögen ! 13.649,76! 0,00! 13.649,76!

! ! ! "Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt" ! ! ! !

! ! ! (aus der Versorgungsanpassung) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 441 02 !011! Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und ! 109.811,50! 0,00! 109.811,50!

! ! ! Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 441 03 !011! Beihilfen an Angestellte ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 441 04 !011! Beihilfen an Arbeiterinnen und Arbeiter ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 443 01 !011! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen ! 482,48! 0,00! 482,48!

! ! ! ! ! ! !

! 443 02 !011! Amtsärztliche Untersuchungen ! 83,20! 0,00! 83,20!

! ! ! ! ! ! !

! 443 03 !011! Betriebsärztliche und sicherheitstechnische ! 4.050,40! 0,00! 4.050,40!

! ! ! Dienste ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 443 11 !018! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 446 01 !018! Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und ! 50.048,67! 0,00! 50.048,67!

! ! ! Versorgungsempfänger ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 453 01 !011! Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

(9)

9

Einzelplan 01 Landtag

Kapitel 0101 Landtag von Sachsen-Anhalt

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !

+---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !

+---+---+---+---+---+---+

! 19.600! 0,00! 19.600,00! -2.934,76! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 24.000! 0,00! 24.000,00! -23.831,89! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 4.157.700! 0,00! 4.157.700,00! -255.826,90! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 32.800! 0,00! 32.800,00! -14.376,89! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 616.100! 0,00! 616.100,00! 3.879,93! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 25.600! 0,00! 25.600,00! 969,80! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 13.800! 0,00! 13.800,00! -150,24! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 104.100! 0,00! 104.100,00! 5.711,50! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 600! 0,00! 600,00! -117,52! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.000! 0,00! 1.000,00! -916,80! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 14.000! 0,00! 14.000,00! -9.949,60! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 39.400! 0,00! 39.400,00! 10.648,67! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 2.500! 0,00! 2.500,00! -2.500,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

(10)

10

Einzelplan 01 Landtag

Kapitel 0101 Landtag von Sachsen-Anhalt

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !

+---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !

+---+---+---+---+---+---+

! 453 11 !011! Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für ! 1.356,30! 0,00! 1.356,30!

! ! ! Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Aus- und ! ! ! !

! ! ! Fortbildungslehrgängen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 511 01 !011! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 231.117,58! 0,00! 231.117,58!

! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !

! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 514 01 !011! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen ! 17.538,10! 0,00! 17.538,10!

! ! ! ! ! ! !

! 517 01 !011! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume! 1.033.759,89! 0,00! 1.033.759,89!

! ! ! ! ! ! !

! 518 01 !011! Mieten und Pachten ! 440.004,38! 0,00! 440.004,38!

! ! ! ! ! ! !

! 518 13 !011! Miete oder private Vorfinanzierung (z.B.Leasing ! 11.642,99! 0,00! 11.642,99!

! ! ! von Dkfz) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 519 01 !011! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen! 230.856,33! 0,00! 230.856,33!

! ! ! ! ! ! !

! 523 01 !011! Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen und ! 120.672,21! 0,00! 120.672,21!

! ! ! Bibliotheken ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 525 01 !011! Aus- und Fortbildung ! 2.253,56! 0,00! 2.253,56!

! ! ! ! ! ! !

! 526 01 !011! Gerichts- und ähnliche Kosten ! 985,08! 0,00! 985,08!

! ! ! ! ! ! !

! 526 02 !011! Sachverständige ! 1.415,74! 0,00! 1.415,74!

! ! ! ! ! ! !

! 526 03 !011! Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ! 320,92! 0,00! 320,92!

! ! ! ähnlichen Ausschüssen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 527 01 !011! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen ! 20.796,42! 0,00! 20.796,42!

! ! ! ! ! ! !

! 527 03 !011! Reisekostenvergütungen für Reisen in ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Personalvertretungs- und ! ! ! !

! ! ! Schwerbehindertenangelegenheiten ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 529 01 !011! Zur Verfügung des Präsidenten und der ! 16.274,58! 0,00! 16.274,58!

! ! ! Vizepräsidenten des Landtages ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 529 02 !011! Zur Verfügung des Landtages für repräsentative ! 25.376,07! 0,00! 25.376,07!

! ! ! Zwecke ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 532 01 !011! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit ! 121.325,71! 0,00! 121.325,71!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(11)

11

Einzelplan 01 Landtag

Kapitel 0101 Landtag von Sachsen-Anhalt

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !

+---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !

+---+---+---+---+---+---+

! 3.000! 0,00! 3.000,00! -1.643,70! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 295.100! 0,00! 295.100,00! -63.982,42! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 29.400! 0,00! 29.400,00! -11.861,90! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.064.300! 0,00! 1.064.300,00! -30.540,11! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 460.700! 0,00! 460.700,00! -20.695,62! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 13.000! 0,00! 13.000,00! -1.357,01! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 304.800! 0,00! 304.800,00! -73.943,67! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 120.000! 0,00! 120.000,00! 672,21! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 12.000! 0,00! 12.000,00! -9.746,44! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 20.000! 0,00! 20.000,00! -19.014,92! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 3.000! 0,00! 3.000,00! -1.584,26! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 320,92! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 20.000! 0,00! 20.000,00! 796,42! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 500! 0,00! 500,00! -500,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 25.600! 0,00! 25.600,00! -9.325,42! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 45.000! 0,00! 45.000,00! -19.623,93! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 195.000! 0,00! 195.000,00! -73.674,29! 0,00! 532 01: !

! ! ! ! ! ! Minderausgabe, weil Projekte der !

! ! ! ! ! ! Öffentlichkeitsarbeit aufgrund der !

(12)

12

Einzelplan 01 Landtag

Kapitel 0101 Landtag von Sachsen-Anhalt

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !

+---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !

+---+---+---+---+---+---+

! Forts. ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 533 01 !011! Dienstleistungen Außenstehender ! 279.778,09! 0,00! 279.778,09!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO sind die Nr. 3 u. 5 der! ! ! !

! ! ! Erläuterung verbindlich. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 533 02 !011! Leistungen für Stenografen ! 143.448,98! 0,00! 143.448,98!

! ! ! ! ! ! !

! 534 01 !011! Genehmigte Anhörungen von Sachverständigen durch ! 130.746,12! 0,00! 130.746,12!

! ! ! Ausschüsse des Landtages; Kosten der ! ! ! !

! ! ! Enquete-Kommission ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 535 01 !011! Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und ! 4.800,00! 0,00! 4.800,00!

! ! ! Gesellschaften ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 537 01 !011! Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen ! 67.028,06! 0,00! 67.028,06!

! ! ! ! ! ! !

! 546 01 !011! Vermischte Verwaltungsausgaben ! 5.844,65! 0,00! 5.844,65!

! ! ! ! ! ! !

! 546 02 !011! Veranstaltungen des Landtages ! 44.380,78! 0,00! 44.380,78!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Kostenbeiträge können durch Absetzen von der ! ! ! !

! ! ! Ausgabe verreinnahmt werden. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 632 01 !011! Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Länder ! 3.572,00! 0,00! 3.572,00!

! ! ! ! ! ! !

! 671 01 !011! Erstattung an Sonstige im Inland ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 681 01 !011! Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 684 01 !011! Staatliche Mittel zur Finanzierung der Parteien ! 492.153,50! 0,00! 492.153,50!

! ! ! ! ! ! !

! 684 02 !011! Fraktionskostenzuschüsse ! 6.044.829,00! 0,00! 6.044.829,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(13)

13

Einzelplan 01 Landtag

Kapitel 0101 Landtag von Sachsen-Anhalt

+---+---+---+---+---+---+

! ! Haushalts- ! ! Mehr / ! Über-/außer- ! !

! Haushalts- ! reste ! Gesamtsoll ! Weniger(-) ! planmäßige ! Begründung der Abweichungen !

! ansatz ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 7+8) ! (Spalte 6-9) ! Ausgaben, ! gegenüber dem Gesamtsoll !

! ! aus Vorjahr ! ! ! Vorgriffe ! !

! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! EUR ! !

+---+---+---+---+---+---+

! 7 ! 8 ! 9 ! 10 ! 11 ! 12 !

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! anhaltenden Baumaßnahme in den !

! ! ! ! ! ! Landtagsgebäuden im ersten Halbjahr !

! ! ! ! ! ! 2014 und der damit verbundenen !

! ! ! ! ! ! eingeschränkten Besucherbetreuung !

! ! ! ! ! ! nicht wie geplant in vollem Umfang !

! ! ! ! ! ! durchgeführt werden konnten. !

! ! ! ! ! ! !

! 387.000! 0,00! 387.000,00! -107.221,91! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 114.000! 0,00! 114.000,00! 29.448,98! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 155.000! 0,00! 155.000,00! -24.253,88! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 2.500! 0,00! 2.500,00! 2.300,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 138.500! 0,00! 138.500,00! -71.471,94! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.000! 0,00! 1.000,00! 4.844,65! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 103.000! 0,00! 103.000,00! -58.619,22! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 4.000! 0,00! 4.000,00! -428,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 56.900! 0,00! 56.900,00! -56.900,00! 0,00! 671 01: !

! ! ! ! ! ! Kein Mittelabfluss, weil kein !

! ! ! ! ! ! Volksbegehren durchgeführt worden !

! ! ! ! ! ! ist, Haushaltsmittel für eine !

! ! ! ! ! ! Kostenerstattung nach § 31 Abs.1 !

! ! ! ! ! ! Volksabstimmungsgesetz jedoch !

! ! ! ! ! ! vorsorglich vorzuhalten waren. !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 492.200! 0,00! 492.200,00! -46,50! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 6.044.900! 0,00! 6.044.900,00! -71,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(14)

14

Einzelplan 01 Landtag

Kapitel 0101 Landtag von Sachsen-Anhalt

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !

+---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !

+---+---+---+---+---+---+

! 684 03 !011! Zuschüsse an Gruppen zum Besuch des Parlaments ! 10.596,60! 0,00! 10.596,60!

! ! ! ! ! ! !

! 684 04 !011! Sonstige Zuschüsse an Fraktionen für bestimmte ! 229.989,00! 0,00! 229.989,00!

! ! ! Zwecke ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 812 15 !011! Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und ! 222.310,95! 0,00! 222.310,95!

! ! ! Ausrüstungsgegenständen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 916 13 !851! Zuführungen an das Sondervermögen "Pensionsfonds ! 109.440,83! 0,00! 109.440,83!

! ! ! des Landes Sachsen Anhalt" ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 982 01 !891! Zahlungen für Job-Tickets an die ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Verkehrsunternehmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe ! ! ! !

! ! ! der Isteinnahmen bei Kapitel 0101 Titel 382 01. ! ! ! !

! ! ! Soweit bei Fälligkeit der Zahlungen des Landes ! ! ! !

! ! ! Sachsen-Anhalt die Erstattungen bei Titel 382 01 ! ! ! !

! ! ! noch nicht oder noch nicht in voller Höhe ! ! ! !

! ! ! eingegangen sind, dürfen die Ausgaben ! ! ! !

! ! ! ausnahmsweise - ohne das Verfahren nach § 37 LHO -! ! ! !

! ! ! in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet ! ! ! !

! ! ! werden. Die Ausgaben sind in diesem Falle zu ! ! ! !

! ! ! Lasten des Deckungskreises der OGr. 51 bis 54 ! ! ! !

! ! ! gemäß § 8 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes 2012/2013 ! ! ! !

! ! ! zu erwirtschaften. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! TGr.96 ! ! Personalüberbestand / Stellen- und Personalabbau ! 77.885,43! 0,00! 77.885,43!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gemäß § 17 Abs. 1 S. 2 LHO ist die Erläuterung ! ! ! !

! ! ! verbindlich. Kw durch Wegfall der Aufgabe. Der ! ! ! !

! ! ! Zeitpunkt des Wegfalls bestimmt sich durch die ! ! ! !

! ! ! beim Kw-Vermerk dargestellte Erläuterung. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 422 96 !011! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 77.885,43! 0,00! 77.885,43!

! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 428 96 !011! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

! TGr.99 ! ! Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik! 1.338.683,36! 15.300,00! 1.353.983,36!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

Referenzen

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