Verfahren verwaltungsgerichtlichen Die Aufgaben der Verwaltungsbehörden im

Die Aufgaben der

Verwaltungsbehörden im

verwaltungsgerichtlich en

Verwaltungsakademie des Bundes

Martin Köhler

Schwerpunkte

 Aufgaben im Vorverfahren

 Mitwirkung im weiteren Verfahren

 Amtsrevisionen – Zulässigkeitsfragen

GESAMTÜBERSICHT

Aufgaben der

Verwaltungsbehörden

Aufgaben der Behörden

 Einbringungsbehörde ^(Ausnahme

Maßnahmenbeschwerde)

 Beschwerdevorentscheidung

 Aufschiebende Wirkung (Ausschluss)

 Provisorischer Rechtsschutz nach Unionsrecht

 Verfahrenshilfeanträge – (nur) Einbringung

 Wiedereinsetzung: auch Entscheidung!

Aufgaben der Behörden

 Beschwerdemitteilung

 Partei im weiteren Verfahren vor dem VwG (§ 18 VwGVG)

 Teilnahme am vwg Verfahren

 Vertretung der öffentlichen Interessen

 Legitimation zur Amtsrevision

 Ggf Antrag auf Zustellung einer

Ausfertigung (bei mündl Verkündung)

AUFGABEN IM VORVERFAHREN

I. TEIL

1. EINBRINGUNG VON BESCHWERDEN UND SCHRIFTSÄTZEN

Aufgaben der

Verwaltungsbehörden

Einbringung und unmittelbare Konsequenzen

Einbringungsbehörde für die Bescheidbeschwerde

Einbringungsbehörde für die Säumnisbeschwerde

VH-Anträge, aW-Anträge

Prüfung auf Zulässigkeit und Rechtzeitigkeit (→

 Zurückweisung?

BVE?

Verbesserungsauftrag?)

Prüfung hinsichtlich neuen Vorbringens (§ 10 VwGVG, Beschwerdemitteilung; alternativ formuliert);

gegebenenfalls Mitteilung an die anderen Parteien („neue Tatsachen oder Beweise, die erheblich erscheinen“)

inklusive Einräumung einer Frist zur Äußerung (maximal 2 Wochen)

Beschwerden

 Beschwerdemitteilung erledigt (BeschB)

 keine BVE

 keine Nachholung des Bescheid (SB)

 kein Verbesserungsauftrag

 Vorlage an VwG mit den Verfahrensakten

In anhängigen Verfahren

 Bis zur Vorlage an VwG:

 Entgegennahme weiterer Schriftsätze (Stellungnahmen)

 Weiterer Anträge (zB Wiedereinsetzung hinsichtlich Beschwerde)

 Reaktion:

 Eventuell Verwertung in BVE

 Ansonst Weiterleitung an VwG

 [Bei WE: Zuständigkeit zur Entscheidung!]

2.

WIEDEREINSETZUNG

Aufgaben der

Verwaltungsbehörden

Wiedereinsetzung

 Wiedereinsetzungsantrag wegen Versäumung der Einbringungsfrist

 § 33 VwGVG (VwSlg 19.462/2016, ∙VwGH 30.05.2017, Ra 2017/19/0113, ∙ VwGH 05.12.2018, Ro 2018/20/0441)

 Erledigung mit Bescheid

 dagegen Beschwerde; § 33 Abs. 3 und 4 VwGVG

 Zuständigkeit verbleibt jedenfalls bei Verwaltungsbehörde: Rsp VwGH

VwGH 28. 9. 2016 Ro 2016/16/0013

 Wiedereinsetzung wegen

Fristversäumung (Beschwerde)

 § 33 Abs 4 VwGVG: Entscheidung

„bis zur Vorlage“ – „ab der Vorlage“

 VwGH:

 Zuständigkeit geht in diesem Fall hinsichtlich der Anträge, die „bis

zur Vorlage“ gestellt, nicht auf das VwG über mit der Vorlage !

Wiedereinsetzung § 33 Abs 4

 Satz 2: „§ 15 Abs 3 ist sinngemäß anzuwenden“

 Verspäteter oder unzulässiger Antrag mit Bescheid

zurückzuweisen

Wirkung der Bewilligung der WE

 § 33 Abs 5 VwGVG

 „Verfahren … in die Lage zurück, in der es sich vor dem Eintritt der

Versäumung befunden hat“

 auch Bescheide oder Erkenntnisse im selben Verfahren treten außer Kraft

 zB: Eine Zurückweisung der verspätet erhobenen Beschwerde, wenn über

diese vor der Entscheidung über die WE entschieden wurde

§ 33 Abs 3 und 4 VwGVG

 Einbringung bis zur Vorlage bei Behörde

 Ab Vorlage: beim VwG

 Prüfungsbeschluss VfGH 10.03.2020, E 817/2019 (G 178/2020)

 die Regelung sei unklar

 Rechtsstaatsprinzip, Sachlichkeitsgebot und Bestimmtheitsgebot gem Art 18 iVm Art 83 Abs 2 B-VG

 Ob untrennbarer Zusammenhang mit Abs 4 werde im Verfahren zu prüfen sein

Wiedereinsetzung - Vorlageantrag

 Fristversäumung hinsichtlich Vorlageantrag

 WE-Grund falsche Rechtsmittelbelehrung in einer BVE

 keine Belehrung über Möglichkeit eines Vorlageantrags/falsche oder keine Frist

 Angabe in BVE, es gäbe kein RM

 WE zu bewilligen

 grundsätzlich bei Behörde einzubringen (soweit noch keine Vorlage)

Gesetzesprüfung VfGH

 § 33 VwGVG – Wiedereinsetzung

 VfGH 10.03.2020, E 817/2019 (G 178/2020)

 Prüfung Abs 3 erster Satz und Abs 4

 Rechtsstaatsprinzip,

Sachlichkeits-gebot und Bestimmtheit

 Zeitpunkt, zu dem der WE-Antrag bei Behörde oder VwG

einzubringen ist, sei unklar

3. VERFEHLTE EINBRINGUNG

Aufgaben der

Verwaltungsbehörden

Verfehlte Einbringung

 verfehlt eingebrachte

Maßnahmenbeschwerden oder Verhaltensbeschwerden

 bei der Behörde nach Vorlage der Beschwerde eingebrachte

Anträge

 gemäß § 6 AVG an das VwG weiterzuleiten

Verfehlte Einbringung - Frist

 VwGH 01.08. 2017, Ra 2017/06/0132 und 0133

 für verfehlt bei VwGH eingebrachte Revision

 Aussagen zur Fristberechnung:

analog für die Einbringung der Beschwerde anwendbar

 Bei Übermittlung mit Zustelldienst:

Datum der Übergabe an Zustelldienst für Fristwahrung ausschlaggebend

Sonstige Schriftsätze

 In Beschwerdeverfahren nach Vorlage: Weiterleitung an VwG

 etwa auch: VH-Antrag bezüglich Maßnahmenbeschwerde

 oder Antrag auf Überprüfung einer Entscheidung iZm aW nach Vorlage der Beschwerde (§ 13 und § 22

VwGVG)

 hier keine Perpetuierung der Zuständigkeit desr Behörde

4. VERFAHRENSHILFE

Aufgaben der

Verwaltungsbehörden

Verfahrenshilfe

2017/24)

 Einbringungsbehörde für den

Verfahrenshilfeantrag § 8a Abs 3 VwGVG

- Bescheidbeschwerde - Säumnisbeschwerde

 der Verfahrenshilfeantrag ist

unverzüglich dem VwG vorzulegen

§ 8a Abs 6 VwGVG

 Bewilligung der VH durch VwG

Verfahrenshilfeantrag

 Maßnahmenbeschwerde:

unmittelbar bei VwG

 Einbringung nach Vorlage an VwG: Weiterleitung

5. Aufschiebende Wirkung

Aufgaben der

Verwaltungsbehörden

Grundregel - Ausnahmen

 VwGVG: Beschwerde hat aW

 Aberkennung ist möglich

 diesbezüglich auch Entscheidungs-

kompetenz der Behörde: § 13 VwGVG

 § 13 (2) VwGVG: „tunlichst schon … im Bescheid“

 Rechtsmittel: Beschwerde (Abs 4)

 Sonderregeln der Materiengesetze zu beachten

Abweichende

Materienvorschriften

 § 78 GewO (Betrieb vor RK des Genehmigungsbescheids)

 § 351h Abs 3 ASVG (Beschwerden betreffend den Erstattungskodex)

 § 56a Abs 5 GSpG

(Betriebsschließung)

 Keine aW der Beschwerde

 Unterschiedliche Modelle

hinsichtlich Möglichkeit der Zuerkennung

Abweichende

Materienvorschriften

 § 44 Abs 3 KFG (Aufhebung der Fahrzeugzulassung)

 § 12 Abs 3 WaffG 1996 (Verhängung eines

Waffenverbots)

 Regulierungsrecht:

 aW ausgeschlossen, aber Zuerkennung möglich

Abweichende

Materienvorschriften

 § 18 Abs 1 BFA-VG, „kann“

 § 18 Abs 2 BFA-VG, „hat“

 Aberkennung der aW bei Abweisung von Anträgen auf internat. Schutz

 → Abs 5 – BVwG ! hat unter bestimmten Voraussetzungen die Aberkennung

aufzuheben+

 § 18 Abs 4 BFA-VG, keine

Aberkennung bei Ausweisung

§ 18 BFA-VG

 VwGH 19.06.2017, Fr 2017/19/0023, 13.12.2017, Ro 2017/19/0003

 das System entspricht nur teilweise dem VwGVG

 Aberkennung – diesfalls aber

neuerliche Entscheidungsmöglichkeit des BVwG

 Also: keine neuerliche

Entscheidung des BFA, und

 kein Antragsrecht

Abweichende Regelungen

 Differenzierung danach, ob bei Fehlen der aW ihre Zuerkennung möglich ist

 VwGH 18.08.2017, Ro 2017/04/0006,

§ 78 GewO

 die Behörde hat von Amts wegen zu prüfen, ob die Inanspruchnahme

auszuschließen ist (=Ausschluss vom Ausschluss der aW zu prüfen!)

 VwGH 20.03.2018, Ra 2018/02/0026, Wr. WettenG

Zuständigkeiten der Behörde

 § 13 Abs 2 VwGVG - Aberkennung

 Bei Sachverhaltsänderung: auch Abänderung/Rücknahme der

Aberkennungsentscheidung; § 13 (3)

 VwGH 04.03.2020, Ra 2019/21/0354

 auf Antrag oder von Amts wegen

 Beschwerden gegen Aberkennung:

unverzüglich vorzulegen, „sofern nicht … verspätet oder unzulässig“

(Zurückw.!)

Provisorischer Rechtsschutz

 Unionsrecht

 Rechtsprechung EuGH

 Unmittelbar anwendbares Unionsrecht

 VwGH: Zuständigkeit der Verwaltungsbehörde

 VwGH 23.10.2015, Fr 2015/21/0012

 bei Beurteilung, ob aW aberkannt werden kann, ins Kalkül zu ziehen

Provisorischer Rechtsschutz

 Zu den Grundsätzen:

 VwGH 25.06.1996, 96/17/0232, VwSlg 7103 F/1996

 Tafelwein Urteil des EuGH: EuGH 10.07.1990, Rs. C-217/88,

Kommission/ Deutschland

 VwGH 21.12.2017, Ra 2017/21/0179

Mitwirkung der Behörden im

weiteren Verfahren

II. Teil

Wahrnehmung des öff. Interesses

 § 18 VwGVG – Parteistellung im weiteren Verfahren

 Sachentscheidungsbefugnis des VwG

 §§ 27 und 28 VwGVG und Rsp dazu

 Sowohl bei der Bescheidbeschwerde als auch Säumnisbeschwerde

 Vielfältige Aspekte der Einbringung spezifischen Sachverstand

 Geltendmachung der öff. Interessen

Aspekte der Beteiligung am Verfahren

 Sachentscheidung des VwG

 Von der Behörde zu vertretende Interessen

 technische Fragen

 Beurteilung iZm Planungsermessen im Raumordnungsrecht (Bewilligung von Ausnahmen von der FlW,

Abstand, Überschreitung von Grenzen in den Bebauungsbestimmungen)

 Internationale Verpflichtungen

Beispiel Bauaufträge

 Verschiedene Alternativen nach den Bauordnungen/Baugesetzen

 Probleme von Fristen

 Mögliche Heranziehung anderer Tatbestände

 Problematik der „Sache des Verfahrens“

Beispiel Strafverfahren

 Allfällige Korrektur der herangezogenen

Strafbestimmung

 § 44a VStG

 „Austausch der Tat“

 hier: bereits Vorwirkungen des VwGVG bzw VStG

 Beachtung bereits beim Tatvorwurf und im

erstinstanzlichen Verfahren

Beispiel Strafverfahren

 VwGH 10.12.2001, 2000/10/0024

 Begründung des

Strafbescheids kann für die Auslegung der „Sache“

herangezogen werden →

 Sorgfalt bei der Sachverhalts-

darstellung und Begründung des Straferkenntnisses

Beispiel Strafverfahren

 VwGH 15.11.2017, Ra 2017/17/0021

 § 52 Abs 1 Z 1 erste bzw dritte Variante GSpG

 Präzisierung bzw Richtigstellung der rechtlichen Grundlage

zulässig

 Konsequenz: Einstellung des vwg nicht erforderlich

 kein neues Verfahren vor Behörde erforderlich

Folgerungen für Behörden

 in vergleichbaren Fällen

entsprechendes Vorbringen vor dem VwG

 nicht nur im Strafverfahren

 etwa auch bei

verwaltungspolizeilichen Aufträgen

 Beibringung alternativer

Gesichts-punkte im Rahmen der Sache

Einbringung der öffentl Interessen

 Zunehmend feststellbar

 Vorbringen im Lichte öffentlicher Interessen (erst) in

Amtsrevisionen

 tw auch nach Säumnis der

Behörde, Amtsrevisionen gegen Säumnisbeschwerden

 Geboten: entsprechende

Mitwirkung im Verfahren vor dem VwG

Resümee

 Intensive Beteiligung am Verfahren geboten

 Ministerverantwortlichkeit bzw Verantwortlichkeit der LReg

 Systemproblem der Reform

 Gericht hat keine Sachinteressen der Gebietskörperschaft zu

vertreten

 Nichtbeteiligung: Verwaltung begibt sich ihrer

Gestaltungsaufgabe

HINWEISE FÜR DIE GESTALTUNG VON AMTSREVISIONEN

III. Teil

Revision: Anforderungen

 § 28 Abs. 3 VwGG

 Ao Revision, gesonderte Angabe der Gründe für die Zulässigkeit

 Formale Auslegung durch VwGH

 Konkrete Angaben erforderlich

 Insbesondere hins. Abweichung von Rsp. oder Fehlen von Rsp (wenn es auf ersten Blick

einschlägige Rsp gäbe)

Revision: Anforderungen

 Ausdehnung der Verpflichtung zur

Angabe von Zulässigkeitsgründen auf die ordentliche Revision

 VwGH 28. 11. 2014, Ro 2014/06/0077, 19. 2. 2015, Ro 2015/21/0002

 aus advokatorischer Vorsicht

Zulässigkeitsausführungen auch bei der ordentlichen Revision

 selbst bei schlecht oder gar nicht

begründeter Zulässigkeitsentscheidung

Revision: Anforderungen

 Fehlen von Zulässigkeitsausführungen nicht verbesserbar

 st Rsp; zB VwGH 26.9.2017, Ra

2017/05/0114, 20.4.2018, Ra 2018/17/0091

 Zustimmung in der Literatur (Bumberger, ZVG 2014, 467 f)

 nicht zwingend, § 28 Abs. 3 iVm § 34 Abs 2 VwGG

 insbesondere: Differenzierung zwischen

„keine Angaben“ und „ungenügend in inhaltlicher Hinsicht“

Zulässigkeitsausführunge n

 verbesserungsfähig?

 VwGH 2017/03/0001

 Keine Verbesserung, wenn

Ausführungen, die aber inhaltlich ungenügend

 Umgekehrt: völliges Fehlen, Verbesserung?

Grundsätzliche Rechtsfrage

 die Lösung muss von der Entscheidung der Frage abhängen

 VwGH nicht berufen, „abstrakte Rechtsfragen“ zu entscheiden

 die Frage darf noch nicht vom VwGH entschieden sein

 dass es unterschiedliche Entscheidungen von VwG gibt, ist nicht relevant

 ebensowenig, dass es innerhalb eines VwG unterschiedliche Entscheidungen gibt

 selbst wenn es noch keine Rsp gibt: wenn die Rechtslage klar und eindeutig ist, liegt keine grds Rechtsfrage vor

 Verfahrensmängel können ebenfalls grds Rechtsfragen

darstellen, in ihrem Fall ist aber gleichzeitig die Relevanz des behaupteten Verfahrensmangels aufzuzeigen

 keine Relevanzdarstellung ist lediglich bei Art. 6 EMRK- und Art. 47 GRC-gebotenen mündlichen Verhandlungen

erforderlich

Amtsrevisionen

 Bislang noch keine restriktive Rsp des VwGH

 vgl aber die Rsp vor der Vwgbk- Reform zur Geltendmachung von Verfahrensmängeln:

Verfahrensrüge der untätigen Partei nicht berechtigt

 Sinngemäße Übertragung auf die Untätigkeit der

Verwaltungsbehörde?

Topoi der Zulässigkeitsprüfung

 gesonderte Darlegung

 VwGH prüft nur die

aufgeworfenen Fragen (kein amtswegiges Aufgreifen)

 Unzulässigkeit von Verweisen

 Konkrete Darlegung der zu lösenden Rechtsfrage

 Getrennte Beurteilung bei trennbaren Spruchteilen

Topoi der Zulässigkeitsprüfung

 keine tragfähige

Alternativbegründung

 Erkenntnis stützt sich auf zweites Argument

 Abstrakte Prüfung eines für sich allein nicht entscheidenden Arguments

erfolgt nicht

 unterscheide: mehrere

Voraussetzungen kumulativ erforderl.

 Vorliegen einer Voraussetzung reicht

Zulässigkeitsprüfung

 Keine Einschränkung der Zulässigkeit auf einzelne Rechtsfragen

 Ausnahme Amtsrevision:

„Umfang der Anfechtung“

 Anfechtung könnte auch auf einzelne Rechtsfragen

eingeschränkt werden

 dann

:

Folgen der Zulässigkeit

 Grundsätzlich: wenn zulässig,

vollständige Prüfung (im Rahmen der subjektiven Rechte)

 Amtsrevision: einschließlich objektiven Rechts

 Praxistipp: Beschränkung nicht erforderlich, umfassende

Anfechtung

wenn auch Zulässigkeit sich nur aus eingeschränktem Aspekt

ableitbar