EVANGELISCHER OBERKIRCHENRAT OBERKIRCHENRAT DR. MARTIN KASTRUP
Einbringungsrede zum Plan für die kirchliche Arbeit mit Haushaltsgesetz und Haushaltsplan
der Evangelischen Landeskirche in Württemberg 2010 und zum Nachtrag 2009
Unterlassene Handlungen ziehen einen katastrophalen Mangel an Folgen nach sich.
Stefan Jerzy Lec polnischer Aphoristiker
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrte Frau Präsidentin, hohe Synode,
sehr geehrte Gäste,
einige, aber sicher nicht alle von Ihnen kennen die Geschichte von dem alten Professor mit den Kieselsteinen. Sie erzählt sich immer wieder schön, deswe- gen will ich sie zur Einführung in meine Haushaltsrede gerne noch mal vortra- gen:
Der alte Professor nahm unter dem Tisch, der ihn von den Studenten trennte, ein großes Glas hervor und stellte es auf den Tisch. Danach nahm er ein gutes Dutzend Steine und legte sie vorsichtig einen nach dem anderen in das große Glas. Als das Glas gefüllt war und es unmöglich war, noch einen zusätzlichen Stein hinzuzufügen, blickte der alte Professor zu seinem Publikum und fragte: „Ist das Glas voll?”
Alle antworteten: „Ja!” Daraufhin beugte er sich unter den Tisch und nahm einen Behälter voll Kies hervor. Mit Sorgfalt kippte er diesen Kies auf die großen Steine und schüttelte sein Glas dabei leicht.
Der Kies rieselte zwischen den Steinen bis zum Glasboden.
Der alte Professor blickte nochmals auf sein Publikum
TOP 8-10
und fragte wieder: „Ist dieses Glas voll?” Dieses Mal durchschauten die Schüler sein Spielchen. Einer davon antwortete: „Sehr wahrscheinlich nicht!” „Gut” antwortete der alte Professor.
Er beugte sich wieder herunter und dieses Mal kam unter dem Tisch eine Schüssel voll Sand hervor. Vorsichtig kippte er den Sand in das Glas. Der Sand füllte die Löcher zwi- schen den Steinen und dem Kies. Er fragte noch einmal: „Ist das Glas jetzt voll?”
Jetzt hatten die Studenten begriffen und ohne zu zögern riefen sie: „Nein!”
„Gut!” antwortete der alte Professor. Und wie es zu erwarten war, nahm der alte Pro- fessor einen Wasserkrug und füllte das Glas bis zum oberen Rand. Er blickte dann auf seine Studenten und fragte: “Was lernen wir daraus?”
Ein Teilnehmer antwortete: „Das beweist, dass wenn man auch glaubt, dass nichts mehr rein geht, man immer noch etwas in die Lücken quetschen kann, wenn man wirk- lich will.”
Übertragen auf den Haushalt unserer Landeskirche: Heißt es dann, wir können alles irgendwie noch reinquetschen, wenn wir nur wollen?
„Nein!” antwortete der alte Professor. „Es ist nicht das. Es beweist, dass wir die gro- ßen Steine nicht untergebracht hätten, wenn wir sie nicht als erstes hineingelegt hät- ten.”
Prioritäten und Posterioritäten, ach ja da war doch was! Jedes Jahr ist es ge- meinsame Aufgabe des Oberkirchenrats und der Synode Steine, Kiesel und Sand in der richtigen Reihenfolge und Mischung in ein Glas zu schütten.
Unser Problem ist, dass das Glas derzeit von Jahr zu Jahr kleiner wird. Ärgerli- cherweise wachsen viele unserer Steine von selbst. Außerdem werden die Kie- sel zahlreicher. Manche unter uns sind blitzschnell, wenn es darum geht ihren eigenen Kiesel ins Glas zu werfen.
Lassen Sie uns heute gemeinsam tief in die Gläser der Jahre 2008, 2009 und 2010 schauen, um uns gemeinsam die Situation vor Augen zu führen und heu- te auch die entsprechenden Haushaltsbeschlüsse fassen zu können.
Der Rechnungsabschluss der Landeskirche für das Jahr 2008 Beginnen wir mit dem Rechnungsabschluss des vergangenen Jahres. 2008 war das Rekordjahr: 595 Mio. € Kirchensteuer gingen ein, nominal soviel wie noch nie in der Geschichte der Landeskirche. Da wir 40 Mio. € über dem sehr guten Vorjahr lagen, gab es keine Probleme – um im Bild zu bleiben – alle bis- herigen Steine im Gefäß unterzubringen. Auch der Beginn der Finanzkrise und die miserable Ertragssituation an den Kapitalmärkten änderten daran nichts.
Die eigentliche Kunst bestand in 2008 darin, keine neuen Steine zuzulassen, die in Folgejahren die Kapazitäten deutlich kleinerer Gläser überfordern wür-
den. In diesem Sinn haben wir den Flaschenhals gemeinsam so verengt, dass wirklich nur die wichtigsten Steinchen reinkamen. Gleichzeitig gelang es, die restlichen Mittel für bestehende oder zukünftige Verpflichtungen zu sichern:
• 28,5 Mio. € flossen netto in die Allgemeine Ausgleichsrücklage der Lan- deskirche, 9,9 Mio. € netto in die gemeinsame Ausgleichsrücklage der Kirchengemeinden.
• Zusätzlich wurden für die Landeskirche im engeren Sinn sowie für die Kir- chengemeinden 10 % der Kirchensteuermehreinnahmen, also zwei mal 3,4 Mio. €, in Rücklagen für Maßnahmen für außenorientierte Arbeiten zugeführt (siehe § 3 Abs. 6 Haushaltsgesetz 2008).
• Die Immobilien der Kirchengemeinden profitierten darüber hinaus von einmaligen Zuschüssen für die Pfarrhaussanierung (15 Mio. €) und für die Aufstockung der Substanzerhaltungsrücklagen (10 Mio. €).
• Im Rechtsträger der Landeskirche im engeren Sinn sind die Budgetrück- lagen um 3,5 Mio. € angestiegen. Weitere 3,3 Mio. € flossen in die Sub- stanzerhaltungsrücklagen für landeskirchliche Immobilien. Um 1 Mio. € wurde die Substanzerhaltungsrücklage für bewegliches Anlagevermö- gen aufgestockt, auch die Pfarrbesoldungsrücklage lag um 1 Mio. € hö- her als im Vorjahr.
• Schließlich: Die Ev. Versorgungsstiftung konnte ihr Kapital um 40 Mio. € auf 317 Mio. € aufstocken, wenngleich die Verschiebung aus der Clea- ring-Rücklage den Löwenanteil der Steigerung ausmachte.
In diesem Zusammenhang bittet der Oberkirchenrat die Synode auch um folgende Beschlussfassung:
„Nach § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Errichtung der Stiftung Evangelische Versorgungsstiftung Württemberg wird auf die Ausschüttung des Anteils der Gesamtheit der Kirchengemeinden am Ertrag 2008 aus der Evange- lischen Versorgungsstiftung Württemberg verzichtet und die Zuführung dieses Stiftungsertrags in Höhe von 2,671.602,72 € zum Stamm des Ver- mögens beschlossen.“
Ich meine sagen zu können: die Landeskirche hat in 2008 nachhaltig gewirt- schaftet.
Die durch den Allgemeinen Planvermerk I Ziff. 2 b nicht abgedeckten über- planmäßigen Aufwendungen im Haushaltsbereich Aufgaben der Landeskir- che, die der Genehmigung der Landessynode bedürfen, beschränken sich aufgrund sorgfältiger Bewirtschaftung im Rahmen der Budgetierung auf drei Fälle mit einem Volumen von 3.890.758 €.
Die wesentlichste Abweichung in Höhe von 3,69 Mio. € ergibt sich durch eine nachgeholte Sonderabschreibung aufgrund eines Forderungsverzichts für Di- akoniefondsdarlehen aus 2005.
Weitere Angaben zum Rechnungsabschluss der Landeskirche für das Jahr 2008 finden Sie in den Ihnen bereits zugegangenen Papieren zum Rech- nungsabschluss 2008. Teil des Jahresabschlusses ist die weiter verbesserte Bi-
lanz der Landeskirche, die auch im Jahresbericht 2009 abgebildet ist und Ih- nen somit zur Verfügung steht.
Die Veränderungen im Nachtragshaushalt 2009
Unser Gefäß für das Jahr 2009 wird über ein deutlich kleineres Volumen als in 2008 verfügen. Nach den aktuellsten Hochrechnungen können wir von ca.
542 Mio. € Kirchensteuereinnahmen bis Jahresende ausgehen. Im Herbst des letzten Jahres lagen wir am Anfang der Krise mit 565 Mio. € noch zu optimis- tisch, in der Mittelfristplanung im Juni 2009 schätzten wir mit 530 Mio. € vermut- lich etwas zu tief.
Damit dürfte das Glas für unsere Steine in diesem Jahr gerade so passen. Der ursprünglich noch geplante Aufbau von Rücklagen wird sich weitgehend auf die Versorgungsstiftung beschränken.
Zudem haben sich auf der Aufwandseite im Rahmen des Nachtrags noch leichte Veränderungen ergeben, die im Wesentlichen aus Rücklagen finan- ziert werden. Dies führt zu einem Nachtrag - bezogen auf die Bausteinsumme – in Höhe von 6,2 Mio. € (von 323,1 auf 329,3 Mio. €).
Die Aufwände entstehen an drei Positionen: (1) Die Verteilung von 10 % der eingegangenen Mehreinnahmen aus der einheitlichen Kirchensteuer 2008, (2) Maßnahmen aus der Mittelfristigen Finanzplanung 2009-2013 und (3) Korrektu- ren im Budget 1.
Die Summe der im Folgenden dargestellten Nachtragspositionen ist etwas größer als die 6,2 Mio. €, weil es sich teils um mehrjährige Maßnahmen handelt und die Gesamtkosten über alle Jahre dargestellt sind:
1. Mehreinnahmen aus Kirchensteuern 2008 (Synodalantrag Nr. 28/09)
Die Landessynode hat beschlossen, aus dem Anteil der Landeskirche an den im Jahr 2008 eingegangenen Mehreinnahmen aus der einheitlichen Kirchensteuer gemäß § 3 Abs. 6 des Haushaltsgesetzes 2008, die nachfolgend genannten Beträge im Nachtrag 2009 für folgende Zwecke zur Verfügung zu stellen:
Sanierung der Dorfkirchen in Thüringen (KSt. 07.1.3130) 1.000.000 € Projekt Bibelausstellung in der Innenstadt (KSt. 01.1.4100) 1.000.000 € Unterstützung der Beschäftigungshilfeträger der Diakone (KSt. 09.1.2120) 500.000 € Sozialmissionarisches Projekt des Altpietistischen
Gemeinschaftsverbands in Stuttgart: (KSt. 01.1.1990) 50.000 € Zuweisung an die PUA Beratungsstelle (KSt. 09.1.2120) 160.000 € CVJM Weltdienst Schule im Sudan (KSt. 02.1.1125) 150.000 € Refugio e. V. Flüchtlinge (KSt. 09.1.2950) 100.000 €
Frauen Informationszentrum Zentrum Stuttgart (KSt. 02.1.1320) 100.000 € Konzeption Bibelmuseum als Reformations-, Missions-,
Diakoniemuseum (Landeskirchliches Museum) (KSt. 01.1.4100) 200.000 € Gnadauer Brasilienmission Kinderheim nach Flutschaden (KSt. 01.1.3810) 105.000 € Ausländerseelsorge (Hanna Josua) (KSt. 01.1.1935) 35.000 €
Summe 3.400.000 €
2. Mittelfristige Finanzplanung 2009-2013
Im Rahmen der Mittelfristigen Finanzplanung 2009-2013 werden den Budgets im Nachtrag insgesamt 4.514.500 € zur Verfügung gestellt. Davon betreffen 1.303.900 € Dauerfinanzierun- gen. 3.210.600 € sind für Bauinvestitionen, Projekte und sonstige Maßnahmen eingeplant. Da- von werden 478.300 € aus Kirchensteuermitteln über Kostenstelle 9220 Deckungsmittel für In- vestitionen, 450.000 € aus der Substanzerhaltungsrücklage, 460.000 € aus der Gebäudein- standsetzungsrücklage und 1.822.300 € aus Budget- oder sonstigen Mitteln finanziert.
Budget Betrag Beschreibung der Maßnahmen aus der MFP 2009-2013 Budget 1 109.300 € Projektstelle Wachsende Kirche, Landskirchlicher Sportbeauf-
tragter, Verkündigungssendung Gloria u. Benjamin
Budget 2 110.600 € Kirchliche Studienbegleitung für Lehramtsstudierende, EchriS (Stelle Evaluation), EAEW “Familien stärken”
Budget 3 1.838.800 € Internetplattform Konzentration im Alter und Seelsorge im Alter, Projekt II Alten- u. AltenPflegeHeimSeelsorge, Dienstwohnungs- ausgleich und kinderbezogener Familienzuschlag (Übernahme Landesregelung), Zuschuss an Albrecht-Bengel-Haus
Budget 5 150.000 € Erhöhung Familienzuschlag, Risikoprüfung Geschäftsprozesse Kasse, Assetstudie Phase II, Betriebskindertagesstätte „Heide- hüpfer“
Budget 7 501.900 € Konzeption Tagungsstätten, Prozessorientierte Qualitätssiche- rung u. Vereinfachung des Finanzmanagements in den Kir- chengemeinden, Projekt Weiterentwicklung u. Vereinfachung des Finanzmanagements
Budget 8 412.800 € Anbindung der restlichen KVSt. an das OKR-Netz, Erhöhung des Familienzuschlags, Einrichtung von 4 Stellen bei den KVSt., EDV im Pfarramt
Budget 9 52.000 € Intensivierung Risikomanagement im DWW (weitere 500.000 € für Beschäftigungshilfeträger der Diakonie finanziert aus Kirchen- steuermehreinnahmen 2008)
Budget 13 9.100 € Stellenausweitung Sekretariat
Budget 14 1.330.000 € Haus Birkach (Umbau von Übernachtungszimmern zu Büros), Gesamtkonzept Stift Urach, Sanierung Studierendenwohnheim Esslingen, Renovierung Tagungsräume und Anpassung Lüftung und Ausstattung Cafeteria Gänsheidestr. 2-6, Austausch Heizung
Gerokstr. 19, Sanierung Auf dem Haigst 14, Fassadensanierung Ecklenstr. 20, Software für Wohnungsverwaltung
3. Korrekturen Budget 1
Bei Budget 1 (Theologie, Gemeinde und Weltweite Kirche)erfolgen im Nachtrag 2009 insbe- sondere bei den Kostenstellen 3430 Lutherischer Weltbund, 5220 Ev. Akademie Bad Boll, 8165 Tagungsstätte Boll und 9729 Budgetbewirtschaftung Korrekturen gegenüber der Veranschla- gung im Haushaltsplan 2009.
Neu ist der Zuschuss an die Evangelisch-Theologische Fakultät der Universität Tübingen für eine Untersuchung zur Kasualkompetenz als religiöse Sprachfähigkeit am Beispiel der Bestat- tungspredigt. Dieses Projekt wurde als zwingende Maßnahme außerhalb der Mittelfristpla- nung genehmigt.
Im kirchlichen Gesetz über die Feststellung des Nachtrags wird die Verände- rung auf 23,4 Mio. € aufgebläht, weil in der Gesamtsumme die zahlreichen internen Verrechnungen enthalten sind. Trotzdem hat der Nachtrag 2009 nur knapp ein Fünftel der Nachtragsgröße von 2008, weil aufgrund knapper Res- sourcen weitere Maßnahmen zurückgestellt oder abgelehnt wurden.
Plan für die kirchliche Arbeit 2010
Ich komme zu dem für die Haushaltsberatungen der Synode wichtigsten Punkt, den Plan für die kirchliche Arbeit im kommenden Jahr.
Um es gleich vorweg zu nehmen: Das Glas für 2010 ist mit 500 Mio. € erwarte- ten Kirchensteuereingang deutlich kleiner dimensioniert. Im Abschluss 2008 lag die Kirchensteuer 19 % höher, im Plan 2009 immerhin noch 11 %.
Dies ist unerfreulich, doch sollte man die finanzielle Situation, die auf die Lan- deskirche zukommt, differenziert betrachten.
- Wirtschaftliche Rahmenbedingungen -
Zunächst zur wirtschaftlichen Situation. Die Rahmenbedingungen haben sich seit Sommer etwas verändert. Dies möchte ich Ihnen stichwortartig skizzieren:
1. Verschuldungssituation
• Nach vorläufigen Schätzungen des Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (iwd) dürfte die Nettokreditaufnahme allein des Bundes im Fünf- jahreszeitraum 2009–2013 um 311 Mrd. € (48 + 86 + 72 + 59 + 46) nach oben gehen.
• Auch Baden-Württemberg rechnet im anstehenden Doppelhaushalt mit einer Rekordneuverschuldung zwischen 5 und 7 Mrd. €.
• Die Maastricht-Kriterien waren für schneller wachsende Volkswirtschaf- ten mit einem 3 %-Wachstum gedacht. Für die heutzutage in Europa noch zu erwartenden Wachstumsraten ist eine maximal 60 %ige Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP zu hoch. Deutschland ist
nächstes Jahr aufgrund der hohen Neuverschuldung bei 80 % des BIP und die Entwicklung geht weiter nach oben. Es besteht ein dringender Bedarf diese Verschuldung einzudämmen.
2. Inflationsentwicklung
• Manche erwarten, dass sich Staaten über Inflation entschulden wol- len, weil sie die aufgenommenen Kredite anders nicht mehr zurück- zahlen können. Je stärker das Geld entwertet, desto weniger werden auch die Schulden.
• Zumindest 2009 und 2010 wird es dennoch keine Verbraucherpreisin- flation geben. Möglicherweise auch längere Zeit danach nicht. Grün- de sind weltweit unausgelastete Produktionskapazitäten (keine Ange- botsknappheit), steigende Arbeitslosigkeit, niedriger Lohndruck sowie begrenzte Kaufkraft und damit begrenzte Möglichkeit der Unterneh- men Preise zu erhöhen. Allein von der Rohstoffpreisentwicklung (Rohöl u.a.) könnte ein gewisser Druck kommen.
• In den USA ist das Inflationsrisiko etwas höher, weil das Vertrauen in diese Währung aufgrund der rasant gestiegenen Dollarmenge und der Doppelzielsetzung der FED (Inflationsbekämpfung und Konjunktur- unterstützung) sinkt. Dies erschwert einerseits den Export in Euro und die Erholung europäischer Märkte, reduziert aber andererseits in Euro- land den Inflationsdruck weiter.
• Was allerdings zu erwarten ist, sind neue Vermögenspreisblasen in An- leihe-, Aktien-, Immobilien- und Rohstoffmärkten (= Vermögenspreisin- flation). D.h. Vermögen wird aufgrund großer im Umlauf befindlicher Geldmengen, die investiert werden müssen (zu) teuer, während Verbrauchsgüter vorerst preisstabil bleiben.
• Derzeit ist unklar, ob die gegenwärtige Aktienentwicklung Vorbote ei- ner Wirtschaftserholung oder der Liquiditätsrückfluss in riskantere Ver- mögensmärkte ist - getrieben durch geringe Renditen bei Staatspapie- ren. Die gegenwärtig schnellen, hohen Ausschläge an der Börse und die Entkopplung von Unternehmensergebnissen und Kursreaktion sprechen für ein erhebliches spekulatives Element und die Gefahr der erneuten Blasenbildung.
3. Prognose für die neue CDU-FDP-Regierung
• Bei der neuen Regierung ist über die kommenden 4 Jahre nicht mit allgemeinen Steuererhöhungen zu rechnen, aber auch nicht mit nen- nenswerten Steuersenkungen. Vermutlich gibt es auf der Basis der bis- herigen Ankündigung von Steuerreformen in der Summe eine Um- schichtung von direkten zu indirekten Steuern.
• Sehr wahrscheinlich sind auch eine Erhöhung des Eigenanteils bei So- zialversicherungen und die Verteuerung von Staatsleistungen wie PKW-Maut, Studiengebühren (auch für ausländische Studenten), usw.
Die Lebensarbeitszeit wird schneller und früher nach oben gehen müs- sen. Die Renten werden real abgesenkt. Um derartige Schritte würde auch keine andere verantwortungsvolle Regierung herumkommen.
• Die Bundesregierung wird bis zur Landtagswahl in NRW im Mai 2010 Konzeptionszeit haben, um Grausamkeiten vorzubereiten. Danach hat sie ca. 1 Jahr Umsetzungszeit bis ggf. die notwendige Mehrheit im Bundesrat kippt bzw. in Bezug auf die nächste Bundestagswahl ein Gang zurückgeschaltet werden muss. In dieser Phase wird es unruhig in Deutschland werden. Es findet ein „Raub der Gemütlichkeit“ statt. Es wird mehr Streiks und Entlassungen geben. Die Opposition wird ag- gressiver werden und die gesellschaftliche Debatte stärker polarisiert geführt. Es wird auch die Zeit der Populisten.
4. Auswirkungen auf die Kirche
• Es wird mehr Armut geben, mehr Hartz IV-Empfänger, mehr Arbeitslose, mehr gesellschaftliche Verlierer. Die Entwicklung wird die Kirchen so- wohl diakonisch als auch seelsorgerisch stark fordern.
• Auch die Kirche und die Diakonie müssen in ihren Einrichtungen mit deutlichen Einschnitten aufgrund der unvermeidlichen Kürzungsmaß- nahmen in den öffentlichen Haushalten rechnen.
• Die Kirche hat ca. ein ¾-Jahr Zeit, sich auf die kommende Situation vorzubereiten. Diesen verbleibenden Zeitkorridor sollten wir nutzen, um uns angemessen auf die erwartete Situation einzustellen.
5. Chancen der Kirchen
• Insgesamt scheinen die politischen Eliten und die Wirtschaftseliten das Vertrauen der Bevölkerung in großen Teilen aufgebraucht zu haben.
Norbert Walter, scheidender Chefvolkswirt der Deutschen Bank, sieht daher einen Bedarf an Vertrauenseliten als Leihmüttern, um gute Ar- gumente nicht dadurch zu entkräften, dass die Falschen (sprich Wirt- schaftsführer und Politiker) sie vertreten.
• Kirche kann in einer solchen Situation viel an Statur dazu gewinnen: Als Partner verantwortungsvoller Politik- und Wirtschaftseliten, um sie in ih- rer z.T. guten und richtigen Argumentation zu unterstützen, aber auch für die Schwachen, als eine der wenigen verbliebenen Vertrauensin- stanzen in unserer Gesellschaft, die sich konsequent für ihre Anliegen einsetzen.
• Will die Kirche und speziell unsere Landeskirche diese Chance für sich nutzen, müssen wir unsere eigenen Standpunkte weiter schärfen. Bei unserer Positionierung ist es notwendig, dass wir den Ausgleich zwi- schen (aus Nachhaltigkeitsgründen) notwendigen Härten und sozialer Gerechtigkeit im Auge haben. Es ist dabei nicht leicht, auch schmerz- hafte Entscheidungen gesellschaftlich mit zu vertreten. Nicht zuletzt müssen wir uns auch an unserem eigenen Handeln als Institution mes- sen lassen.
6. Beurteilung der konjunkturellen Entwicklung
• Asien wird 2010 Treiber sein. Die asiatischen Länder sind nur wenig von der Krise betroffen. Chinesische Banken haben kein Kreditersatzge- schäft gebraucht wie westliche Banken, durften z.T. riskante Geschäfte nicht machen und stehen alle sehr stabil da. Es gibt in Asien auch kei-
ne Immobilien-Bubble. In Asien, insbesondere China entwickelt sich im Übrigen die Infrastruktur rasend schnell.
• 2010 ist in Deutschland mit einem Wachstum von 1 – 2 % zu rechnen.
Schwacher Konsum, aber starker Exportzuwachs von 5 %. Allerdings hatten wir zuvor einen 30 %-Exportrückgang und wir bräuchten einen 50 %-Anstieg um wieder auf das vorherige Niveau zu kommen.
• In Baden-Württemberg liegt der Einbruch der Wirtschaft mit 8 – 9 % fast doppelt so hoch wie im Durchschnitt aller Bundesländer. Die Zukunft der Autoindustrie spielt eine Schlüsselrolle speziell in Württemberg. Stra- tegisch falsche Weichenstellungen – z.B. Elektroauto vs. sparsame Verbrennungsmotoren – haben weitreichende Folgen.
• Die eigentliche Stütze 2010 ist die staatliche Subvention. Der Lackmus- test der Wirtschaftskraft kommt 2011 „nach Absetzen der Drogen“.
Dies wird nur gelingen, wenn deutsche Unternehmen stressfähig ge- nug sind. Es erfordert auch eine gesellschaftliche Offenheit für unter- nehmerische Handlungsspielräume.
Vor diesem Hintergrund überraschen die aktuellen November-Ergebnisse der staatlichen Steuerschätzung nicht. Die politisch immer eher optimistisch einge- stellte Prognose erwartet für Baden-Württemberg gegenüber 2008 einen Rückgang von Lohn- und Einkommenssteuer um 14 % (2 x 7%). Herunterge- brochen auf die Landeskirche in Württemberg entspricht dies in 2010 ca. 510 – 512 Mio. €, so dass wir mit einem Haushaltsansatz von 500 Mio. € angesichts noch nicht bezifferter Steuererleichterungen aufgrund des Wachstumsbe- schleunigungsgesetzes der neuen Bundesregierung sehr realistisch liegen.
Auch andere Erträge der Landeskirche werden sich nicht übermäßig positiv entwickeln:
• Die Kapitalerträge erscheinen sehr instabil und schwer berechenbar aufgrund der nervösen Finanzmärkte, in denen noch immer große Risi- ken schlummern und das Vertrauen nicht zurückgekehrt ist.
• Im Bereich staatlicher wie kommunaler Zuschüsse und Refinanzierun- gen mehren sich die Zeichen, dass die Verhandlungen schwieriger werden.
Insgesamt ergibt sich also – wie in der nachfolgenden Grafik der Mittelfristpla- nung 2009 – 2013 erwartet – ein kurzfristig deutlicher Kirchensteuereinbruch. Er wird verstärkt von dem negativen Langfristtrend real rückläufiger Kirchensteu- ereinnahmen – parallel zur Kirchenmitgliederentwicklung.
Entwicklung der nominalen und realen Bruttokirchensteuer sowie der Kirchenmitglieder seit 1992
300 350 400 450 500 550 600 650
199 2
1993 199
4 1995
199 6
199 7
1998 199
9 2000
200 1
2002 200
3 2004
200 5
2006 200
7 200
8 2009
201 0
2011 201
2 2013
1,8 2,0 2,2 2,4 2,6 2,8 3,0
nominale KSt.
inflationsbereinigte KSt.
Kirchenmitglieder
in Mio. € in Mio.
Anl. 3
Abb. 1: Kirchensteuer- und Kirchenmitgliederentwicklung 1992-2013
- Inhalte -
Was dies für den Haushalt der Landeskirche bedeutet, möchte ich Ihnen wie in den Vorjahren anhand des Finanzströmediagramms auf S. 623 des Plans erläutern. Leichter greifbar können Sie einfach auf die letzte Seite dieser Tischvorlage schlagen. Auf der vorletzten Seite finden Sie zudem die Planzah- len des Vorjahres (Stand Mittelfrist 2009) zum Vergleich.
Zunächst zum Haushaltsbereich Kirchensteuern (RT 0009), ganz links in den Fi- nanzströmen:
Mit den Kirchensteuererträgen gehen natürlich auch die proportional anfal- lenden Kosten der Finanzverwaltung zurück, während die Kosten für die Rechnungsprüfung und Marketingmaßnahmen leicht ansteigen werden. Un- verändert sind die Clearing-Vorauszahlungen (Beiträge an andere Kirchen) und die Beiträge für die Militärseelsorge.
Bei den Zahlungsströmen, die vom Rechtsträger 0009 weggehen gibt es zwei unterschiedliche Tendenzen.
Zum einen die Zahlungsströme an den Rechtsträger 0006 „Aufgaben in ge- meinsamer Verantwortung“:
Diese Mittel sind in der Summe leicht gestiegen, weil die Zahlungen an die EKD, dem EKD-Finanzausgleich, den Kirchlichen Entwicklungsdienst und den Lutherischen Weltbund sich nicht an unserem aktuellen Kirchensteuerein- gang, sondern am Eingang in den letzten 3 bzw. 6 Jahren orientieren. Als fol- ge unserer guten vergangenen Jahre steigen unsere Beiträge antizyklisch
noch jahrelang deutlich an, auch wenn - wie in diesem Jahr - Konjunktur und unsere Kirchensteuereinnahmen bereits im Sinkflug begriffen sind. Hinzu
kommt, dass der Anteil Württembergs an all diesen Gemeinschaftsfinanzie- rungen aufgrund geringerer Austrittszahlen und höherer Wirtschaftskraft konti- nuierlich angewachsen ist. Württemberg ist dadurch die größte Zahlerkirche in der EKD, überall.
Diese Aussage gilt auch in Bezug auf die Mittel an den Evangelischen Ent- wicklungsdienst. Dass diese geringer als im Vorjahr ausfallen, ist dem geschul- det, dass Kirchen, die bis dato deutlich unter der freiwilligen Umlage geblie- ben sind, jetzt auf ein einheitlich abgesenktes Pflichtniveau eingeschworen wurden.
In kommenden Jahren werden die württembergischen Beiträge an die EKD und andere Gliedkirchen sichtbar ansteigen. Noch erheblich höhere Belas- tungen konnten nur dadurch vermieden werden, dass wir uns in diesem Jahr konstruktiv, aber unmissverständlich in die Neuberechnung des Finanzaus- gleichs eingebracht haben. Dennoch besteht Handlungsbedarf. In 2010 ist ernsthaft zu erwägen, einen wesentlichen Anteil der Clearingrückflüsse einer EKD-Rücklage zuzuführen, um die Mehrbelastungen der Haushalte in den nächsten Jahren abzupuffern.
Ganz anders die Zahlungsströme an die Rechtsträger 0003 „Aufgaben der Kirchengemeinden“ und Rechtsträger 0002 „Aufgaben der Landeskirche“:
Vom Rechtsträger 0009 „Kirchensteuern“ fließt eine um jeweils 15 Mio. € abge- senkte Zuweisung. Hier schlägt der Kirchensteuereinbruch voll durch.
Wenn Sie zuerst den Rechtsträger 0003, Haushaltsbereich „Aufgaben der Kir- chengemeinden“ betrachten, stellen Sie fest, dass der Gesamtaufwand leicht gestiegen ist. Insbesondere die Zuweisungen für die Aufgaben der Kirchen- gemeinden wurden um 1,5 % erhöht, um Tarifsteigerungen auffangen zu kön- nen. Zudem ist der Aufwand der kirchlichen Verwaltungsstellen durch befriste- te Stellenschaffungen und Weiteres um knapp 10 % gestiegen. Um das insge- samt entstandene Defizit auszugleichen, sehen Sie daher die neue Position
„Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage“ in Höhe von 22,25 Mio. €.
Da wir die gemeinsame Ausgleichsrücklage, um die Zyklik konjunktureller Ent- wicklungen wissend, aufgefüllt haben, stellt dies kurzfristig kein Problem dar.
Die Rücklage bleibt mit über 160 Mio. € auch nach 2010 noch im grünen Be- reich. Allerdings kann man nicht jedes Jahr so verfahren. Ohne eine baldige wirtschaftliche Erholung stehen strukturelle Veränderungen in Kirchengemein- den und –bezirken noch früher an als aufgrund steigender Kostenbelastungen ohnehin notwendig.
Im Rechtsträger 0002, Haushaltsbereich „Aufgaben der Landeskirche“ ist die Summe der Aufwendungen zwar um rund 10 Mio. € gefallen, aber nur, weil die Rücklagenzuführungen um ca. 14 Mio. € nach unten genommen wurden.
Gleichzeitig sind insbesondere Personalkosten (Aktive, Versorgung, Beihilfe) deutlich angestiegen. Dies kommt natürlich am deutlichsten im Dezernat 3
„Theologische Ausbildung und Pfarrdienst“ mit einer Kostensteigerung von 5 Mio. € zum Ausdruck. Hinzu kommen verschiedene kleinere Maßnahmen, die
Sie der Änderungsliste im Haushaltsplan ab S. 11 entnehmen können: Ein Großteil dieser Änderungen steht im Zusammenhang mit Umzügen oder Sa- nierungsmaßnahmen. Als mit Abstand größtes Einzelprojekt kommt die Voll- versammlung des Lutherischen Weltbunds 2010 nach Stuttgart. Dafür sind 2009 ein Betrag in Höhe von 150.000 € sowie in 2010 weitere 550.000 € vorge- sehen.
Selbst die deutlich rückläufigen Aufwände im Rechtsträger 0002 sind nur fi- nanzierbar durch eine Erhöhung der Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage auf 14,5 Mio. €. Genau wie die Kirchengemeinden wird sich auch die Landes- kirche nicht dauerhaft über Rücklagenentnahmen finanzieren können.
Lassen Sie uns noch einen kurzen Blick über 2010 hinaus werfen. Mittelfristig wird eine Verbesserung über zwei parallel wirkende Einflüsse möglich:
1. Konjunkturelle Erholung
Verhältnis von Gesamtaufwand zu tatsächlichem Ertragsniveau und Nachhaltigkeitsniveau im RT 0002
200 220 240 260 280 300 320 340
Ist 2006 Ist 2007 Ist 2008 Prognose 2009
Prognose 2010
Prognose 2011
Prognose 2012
Prognose 2013
Sondermaßnahmen Synode Sonst. Befristete Maßnahmen MifriFi Zuführung Ausgleichsrücklage 10 Mio. € Maßnahmenmittel (9220) Versorgungsstiftung
Strukturanpassung (8813/8814) Bankkredit für Einkauf bei der ERK Neue laufende Kosten (MifriFi 09-13) Neue laufende Kosten (MifriFi 08-12) Sonstige laufende Kosten Nachhaltigkeitsniveau Tatsächliches Ertragsniveau Mio. €
Abb. 2: Verhältnis von Gesamtaufwand zu tatsächlichem Ertragsniveau und Nachhaltig- keitsniveau im RT 0002
Die gegenwärtigen Entnahmen können durchaus als planmäßig bezeichnet werden, weil die Ausgleichsrücklage ja gerade dafür geschaffen worden ist, konjunkturelle Schwächephasen zu überbrücken, nachdem in guten Zeiten entsprechend Rücklagen gebildet wurden.
Was noch unkalkulierbar ist, sind der Zeitpunkt und der Umfang der Erholung.
Derzeit rechnet die Mittelfristplanung mit einem Anziehen ab 2012. Ebenfalls schwer zu prognostizieren ist die Partizipation der Kirchen an diesem Auf- schwung. Das derzeit im Gespräch befindliche Wachstumsbeschleunigungs- gesetz kostet die Kirchen Millionenbeträge. Von einer späteren Kompensation der Staatseinnahmen durch indirekte Steuern und Abgabenerhöhungen hät- ten die Kirchen nichts.
Mit zunehmendem Abschmelzen der Ausgleichsrücklage sollten die Entnah- men kleiner werden. Oberhalb des in der Mittelfristplanung definierten Nach- haltigkeitsniveaus muss ab 2013 sogar wieder an eine Auffüllung gedacht werden.
2. Kostenreduktion
Auch ohne die gegenwärtige konjunkturelle Belastung zeichnet sich eine Fi- nanzierungskrise bei der Landeskirche ab, weil unsere Aufwände durch Preis- steigerungen aber auch durch einzelne Neubelastungen stärker als die
durchschnittlichen Erträge steigen. In Folge engen die Kostensteigerungen die Handlungsspielräume der Landeskirche immer weiter ein und machen einen Haushaltsausgleich ohne Rücklagenabbau zunehmend unmöglich.
Vor diesem Hintergrund hat der Oberkirchenrat beschlossen, die laufenden Kosten in den kommenden Jahren in einem Korridor von 10 bis 12 Mio. € abzu- senken. Der Beginn der Absenkung erfolgt im Jahr 2011, um die Kürzung stra- tegisch begründet und systematisch geplant umzusetzen.
Das Jahr 2010 ist also ein Zwischenjahr. Vom Plan für die kirchliche Arbeit 2010 gehen daher absichtlich wenige neue Impulse aus. Er ist unspektakulär, fast langweilig zu nennen.
In 2011 sollte sich die Konjunktur wieder beleben. Außerdem muss die Landes- kirche ihre Kostenentwicklung in den Griff bekommen. Ein nochmals verlän- gertes „Abwarten“ reicht nicht. Um Stefan Jerzy Lec zu zitieren: „Unterlassene Handlungen ziehen einen katastrophalen Mangel an Folgen nach sich.“ Ich verweise auch auf meine Haushaltsrede vor einem Jahr.
Lassen Sie mich nochmals auf unsere Eingangsgeschichte zurückkommen: Wir müssen gemeinsam und professionell für die Zeit ab 2011 entscheiden, was unsere großen Steine sind und was Sand ist. Gesellschaftliche Umbrüche und Werteveränderungen müssen dabei aufgenommen und können nicht ausge- sessen werden. Ein derartiger Kürzungsprozess ist nicht schmerzfrei; er sollte professionell, rasch und fair verlaufen. Dies gelingt niemandem perfekt, aber es ist kein Grund, Veränderungen auf die lange Bank zu schieben („des Teu- fels liebstes Möbelstück“, wie mein Kollege aus Westfalen zu sagen pflegt).
Wenn ich als Finanzdezernent, dem auch die Statistik zugeordnet ist, einen Hinweis geben darf: Die im nächsten Frühjahr vorliegende Auswertung der Kirchenmitgliederentwicklung könnte einen wichtigen Impuls liefern für die notwendige Diskussion um Prioritäten und Posterioritäten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
