Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 34/2017 ausgegeben am: 09. Juni 2017
Sitzung des Bau- und Grundstücksausschuss
Die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschuss treten am
Montag, 12. Juni 2017, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Drei Städte - Drei Plätze - Genehmigung der Maßnahme.
2. KTS- Ausbauprogramm 3.0 - Statusbericht
3. KTS- Ausbauprogramm 3.0 - KTS Rohrlach- /Schanzstraße; Nord-Hemshof (Abriss + Neubau) - Genehmigung der Maßnahme
4. KTS- Ausbauprogramm 3.0 - KTS Berliner-/Wörthstraße; Mitte (Neubau) - Genehmigung der Maßnahme
5. KTS- Ausbauprogramm 3.0 - Neubau KTS August-Bebel-Straße - Genehmigung der Maßnahme
6. KTS- Ausbauprogramm 3.0 - Neubau KTS Adolf-Diesterweg-Straße - Genehmigung der Maßnahme
7. KTS- Ausbauprogramm 3.0 - Neubau KTS Süd, Orffstr.1 - Genehmigung der Maßnahme 8. Objekt: Geschwister-Scholl-Gymnasium Ludwigshafen Projekt: LAN-Datenverkabelung -
Genehmigung der Maßnahme
9. Modernisierungen und Umbauten zur Erfüllung der Brandschutzanforderungen (GVS) im Gemeinschaftshaus Ruchheim, Schlossstraße 1a, 67071 Ludwigshafen - Genehmigung der Maßnahme
10. Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 436b "Maudacher Straße / Im Kurzen Winkel" - Beschluss
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 436b "Maudacher Straße / Im Kurzen Winkel" - Satzungsbeschluss
12. Flächennutzungsplan 99 28. Teiländerung des "Nördlich der Dürkheimer Straße/West" - Aufstellungsbeschluss
13. Bebauungsplan Nr. 542a "Nördlich der Dürkheimer Straße/West" - Aufstellungsbeschluss 14. Bebauungsplan Nr. 631a "In der kurzen Mörschgewanne" - Änderung Aufstellungs- und
Offenlagebeschluss
15. Flächennutzungsplan 27. Teiländerung "Adolf-Diesterweg-Straße Nord" – Feststellungsbeschluss
16. Bebauungsplan Nr. 645 a "Adolf-Diesterweg-Straße Nord" - Satzungsbeschluss 17. Bebauungsplanverfahren Nr. 655 "Neuwiesenstraße" - Änderung der Zielsetzung des
Aufstellungsbeschlusses
18. Bebauungsplan Nr. 661 'Ligustergang' - Satzungsbeschluss
19. Bebauungsplanverfahren Nr. 663 "Zwischen Wormser Straße und Alter Frankenthaler Weg"
- Aufstellungsbeschluss
20. Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben der Ludwigshafener Wohnwerte GmbH
"nördliches Entrée", Rheinufer Süd - Beschluss
21. Obdachlosenunterkünfte, Zwischenbericht zu Baufragen
22. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Baugebiet Rheinufer-Süd für ein
Bauvorhaben der BOB. Rheinallee GmbH auf einem städtischen Baugrundstück vor dem Gesundheitszentrum "Lusanum"
23. Instandsetzung der Erbachstraße zwischen der Hauptstraße bis zum Bauwerk der B44 - Genehmigung der Maßnahme
24. Ausbau der Königstraße zwischen Hauptstraße und Hilgundstraße in Ludwigshafen;
Stadtteil Rheingönheim - Genehmigung der Maßnahme
25. Ausbau der Kreuzholzstraße westlich Ruthengewann in Ludwigshafen Stadtteil Nachtweide - Genehmigung der Maßnahme
26. S-Bahn Rhein-Neckar: Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Ludwigshafen Hauptbahnhof und dem Werksgelände der BASF
hier: Aufstockung des städtischen Kostenanteils
27. Straßenbenennung im Stadtteil Süd - Platz vor der neuen Christian-Weiß-Siedlung
"Markus-Sternlieb-Platz"
28. Straßenbenennung im Stadtteil Mitte - Platz im Bereich der ehemaligen Lutherkirche
"Lutherplatz"
29. Gewässerentwicklung Oggerheimer Altrheingraben, 2. Bauabschnitt - Genehmigung der Maßnahme
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen, Satzungsangelegenheiten und Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 08.06.2017 gez.
Dr. Eva Lohse Oberbürgermeisterin
Sitzung des Kulturausschuss
Die Mitglieder des Kulturausschuss treten am
Mittwoch, 14. Juni 2017, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Info der Verwaltung
2. Stadtbibliothek - Sachstand Wiedereröffnung - Vorstellung Bibliothekskonzept - Änderung der Benutzungsordnung
3. Theater im Pfalzbau: Ausblick auf die Spielzeit 2017/2018
4. Förderung von Kultur- und Karnevalsvereinen sowie weiterer kultureller Vereinigungen
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Stiftungsangelegenheiten und Zuschussangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 08.06.2017 gez.
Prof. Dr. Cornelia Reifenberg Beigeordnete
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Der Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach, KdöR, Sitz 67245 Lambsheim, gibt bekannt:
Die Mitglieder des Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach treten am Freitag, 23. Juni 2017,
Aufenthaltsraum der Betriebszentrale des Verbandes in 67245 Lambsheim, Am Holzacker 1,
zu der die 111. Sitzung der Verbandsversammlung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Verbandsversammlung Öffentlicher Teil (Beginn 10.30 Uhr)
1. Begrüßung durch den Verbandsvorsteher, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Bestätigung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Verbandsversammlung vom 25.11.2016 3. Fragestunde für Einwohner und den ihnen nach § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten
Personen und Personenvereinigungen
4. Nachtragshaushaltsplan 2016 (Aufhebung Beschluss VV 25.11.2016) 5. Haushaltsplan 2017/2018
5.1 Beschluss: Kostenverteiler
5.2 Beschluss: Räum- und Baumschnittprogramm
5.3 Beschluss: Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 5.4 Beschluss: Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Stellenplan 6. Jahresabschluss 2009
6.1 Bilanzzahlen 2009 (nur zur Information)
6.2 Bestellung eines Sachverständigen Dritten für die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2009 7. Unterrichtung
Nichtöffentlicher Teil 8. Personal 9. Verschiedenes gez.
Hebich
Verbandsvorsteher
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
