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PROTOKOLL DER RECHNUNGS-SCHULGEMEINDEVERSAMMLUNG

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Academic year: 2022

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PROTOKOLL DER RECHNUNGS-SCHULGEMEINDEVERSAMMLUNG Mittwoch, 28. Mai 2014 um 20.00 Uhr im Schulhaus Kriegstetten

Vorsitz Remo Siegenthaler Präsident

Protokoll Gabi Widmer Tagesaktuarin

Stimmenzähler Beat Gattlen

Anwesend 21

Absolutes Mehr: 11

Entschuldigt Anita Friedli, Stefan Friedli, Daniela Gerber, Roland Gerber, Bruno Pulver, Ruth Marchetti, Fritz Müller

Presse niemand anwesend

Traktanden

1. Wahl der Stimmenzähler

2. Bereinigung und Genehmigung der Traktandenliste

3. Genehmigung des Protokolls der Schulgemeindeversammlung vom 26 September 2013

4. Wahl eines Ersatzmitgliedes aus der EWG Kriegstetten 5. Rechnung 2013

6. Informationen aus der Kreisschule 7. Verschiedenes

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FESTSTELLUNGEN

Die Schulgemeindeversammlung ist in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Gemeindeordnung frist- und formgerecht einberufen worden.

Die Akten sind, ebenfalls wie vorgeschrieben, zur Einsichtnahme öffentlich aufgelegen. Die Schulgemeindeversammlung wird durch Schulkommissionspräsident Remo Siegenthaler mit den vorgenannten Feststellungen sowie mit dem Hinweis auf verschiedene andere Bestimmungen der Gemeindeordnung über die Gemeindeversammlung (§ 9 bis 16) eröffnet.

NICHTSTIMMBERECHTIGTE PERSONEN

Die nichtstimmberechtigten Personen werden (gemäss Gemeindegesetz § 42) aufgefordert ganz hinten im Saal Platz zu nehmen.

Remo Siegenthaler begrüsst im Namen der Kreisschulkommission und der Schulleitung alle zur heutigen Rechnungs-Schulgemeindeversammlung. Er begrüsst die Gäste Marianne Rivar, Yannick Stoller, Salome Gasche, Jael Schneeberger, Selina Gattlen und Nora Lüthi, welche die heutige Schulgemeindeversammlung musikalisch eröffnen werden.

Remo Siegenthaler, dankt Marianne Rivar (Musiklehrperson Klavier), Yannick, Salome, Jael, Selina und Nora für die schöne musikalische Eröffnung und übergibt allen ein kleines Präsent.

1. Wahl der Stimmenzähler

Remo Siegenthaler schlägt der Rechnungs-Schulgemeinderversammlung folgenden Stimmenzähler vor:

1. Beat Gattlen

Beschluss

Der vorgeschlagene Stimmenzähler wird grossmehrheitlich gewählt.

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2. Bereinigung und Genehmigung der Traktandenliste

Remo Siegenthaler fragt die Schulgemeindeversammlung an, ob diese eine Änderung in der Abfolge der Traktandenliste wünscht.

Wortmeldung Keine

Beschluss

Die Traktandenliste der Rechnungs-Schulgemeindeversammlung wird grossmehrheitlich genehmigt.

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3. Genehmigung des Protokolls der Schulgemeindeversammlung vom 25. September 2013

Remo Siegenthaler orientiert, dass das Protokoll der Budget-Schulgemeindeversammlung vom 25.

September 2013 ab Mitte Oktober 2013 bis am

28. Mai 2014, jeweils während den Öffnungszeiten in den Gemeindeverwaltungen Halten, Oekingen und Kriegstetten eingesehen werden konnten. Im Weiteren ist es auf der Homepage der

Kreisschulkommission für die Öffentlichkeit abrufbar.

Die KSK schlägt der Schulgemeindeversammlung die Zustimmung vor.

Wortmeldung Keine

Beschluss

Das Protokoll der Rechnungs-Schulgemeindeversammlung vom 25. September 2013 wird einstimmig genehmigt.

Das Protokoll wird der Verfasserin Gabi Widmer verdankt.

__________________________________________________________________________________

4. Wahl eines Ersatzmitgliedes aus der EWG Kriegstetten

Remo Siegenthaler teilt mit, dass die KSK die Zustimmung zu der nominierten Personen der Rechnungs-Schulgemeindeversammlung vorschlägt. Gemäss den Zweckverbandsstatuten HOEK besteht die Kreisschulkommission aus neun Personen, das heisst durch je drei Personen der Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten.

Die Einwohnergemeinde Kriegstetten schlägt für die laufende Legislaturperiode der Schulgemeindeversammlung Stefan Kappeler zur Wahl vor.

Eintreten in das Geschäft ist nicht bestritten.

Detailberatung

Wortmeldung Keine

Beschluss

Stefan Kappeler wird grossmehrheitlich als Mitglied der Kreisschulkommission HOEK für die laufende Legislaturperiode bis 2017 gewählt.

__________________________________________________________________________________

5. Rechnung 2013

Remo Siegenthaler informiert, dass die KSK der Schulgemeindeversammlung die Zustimmung zur Rechnung 2013 und der Bestandesrechnung 2013 vorschlägt.

Der Bericht der RPK liegt vor und wird verlesen. Die RPK hat wiederum ergänzend Anregungen und Empfehlungen zur einzelnen Themen abgegeben. Die KSK wird diesen Aufforderungen nachgehen.

Die Erläuterungen zu diesem Thema wird durch Andreas von Felten, Schulleiter HOEK, vorgebracht.

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Andreas von Felten, Schulleiter HOEK, stellt der Versammlung die Rechnung 2013 vor.

Die betreffenden Unterlagen konnten im Voraus eingesehen und studiert werden. Der Aufwand im Budget 2014 beträgt CHF 4.23 Mio und fällt damit höher aus. Dies hat z.B. mit Schwangerschaften zu tun, welche nicht planbar sind. Dagegen fallen die Gemeindebeiträge mit CHF 3.49 Mio tiefer aus, da wir mehr Ertrag hatten.

Bei der Musikschule sind die Zahlen leicht darunter und beim 10. Schuljahr sind keine Kosten entstanden, da kein Antrag gestellt wurde. Im Weiteren wird das Angebot des 10. Schuljahres auslaufen, da es vermehrt Brückenangebote geben wird.

Das Budget der Schulsozialarbeit erscheint nicht in unserem, da dies in der Oberstufe budgetiert wird und danach auf die Gemeinden zurückgerechnet wird. Der Posten der Sonderschulen hat weniger Lektionen ausgelöst als beim budgetieren angenommen worden sind. Fest steht jedoch bereits jetzt, dass für 2014 ein höherer Betrag budgetiert werden muss.

Aufwandüberschuss beträgt CHF 4.12 Mio und der Ertrag CHF 2.396 Mio. Er informiert, dass die Zahlen nicht mehr so steil bergauf gehen werden wie bisher. Wie sicher alle wissen, sind bereits wieder Sparmassnahmen auf dem Tisch.

Eintreten in das Geschäft ist nicht bestritten.

Detailberatung

Marcel Linder, findet die Auflistung des Kostenvergleich sehr interessant. Fügt betreffend dem Mietzinsen der Einwohnergemeinde an, dass dies im Gemeindebudget CHF 149‘000.00 ausmacht.

Die Instandhaltung des Gebäudes fällt in die Obhut der Gemeinde.

Antrag Kreisschulkommission

Die Kreisschulkommission beantragt der Rechnungs-Schulgemeindeversammlung, die Rechnung 2013 zu genehmigen.

Beschluss

Die Rechnungs-Schulgemeindeversammlung genehmigt grossmehrheitlich ohne Gegenstimme die Rechnung 2013.

Remo Siegenthaler dankt Andreas von Felten (Schulleiter), der RPK (B. Pulver, R. Müller u. R.

Burckhard) sowie Edith Beer (Finanzverwalterin) für ihre sorgfältige, wertvolle, kompetente und verantwortungsbewusste Arbeit.

6. Informationen aus der Kreisschule

Remo Siegenthaler, übergibt für dieses Traktandum das Wort Andreas von Felten, Schulleiter HOEK.

Andreas von Felten, Schulleiter HOEK, orientiert über folgende Entwicklungen in der Schule:

 Nachtrag Finanzen: Entwicklung § 36 + 37

Aktuell werden in der KSK-HOEK 10 Kinder mit dem Status des § 37 unterrichtet. Für den Unterricht muss separat eine Kostengutsprache eingeholt werden. Sobald der Unterricht nicht mehr in der Regelschule stattfinden kann, kommt die entsprechende

Tagessonderschule zum Tragen. Diese Kosten müssen dann von HOEK übernommen

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werden. An der nächsten Schulgemeindeversammlung wird darauf eingehend hingewiesen werden, da die Kosten steigen werden.

 Zusammenarbeit mit den Einwohnergemeinden

A. von Felten ist von den Einwohnergemeinden Oekingen und Kriegstetten an die jeweiligen Gemeindeversammlungen eingeladen worden. Es finden unter anderem regelmässige Gespräche mit den Verantwortlichen der Bau- und Werkkommissionen statt.

 Externe Schulevaluation

Dazu wird es eine schriftliche Vorbefragung der Eltern im Juni 2014 geben. Die

Evaluationsbesuche für die ganze Schule finden Ende August 2014 statt. Im November 2014 erfolgt dann die Rückmeldung zu der externen Schulevaluation.

 Kantonales Musikfest

Das Kantonale Musikfest finde vom 27. Juni – 29. Juni 2014 in Kriegstetten statt. Das Festgelände wird von den Schülerinnen und Schüler der HOEK-Schule gemacht/gestaltet.

 Personelles Schuljahr 2014/2015

 Neu wird Samanta Hänggi-Selz an unserer Schule tätig sein. Sie wird den Fremdsprachenunterricht in der 5. Klasse in Kriegstetten unterrichten.

 Vreni Zimmermann und Doris Günther werden wieder in Halten unterrichten.

 Tanja Lüthi wird neu in der speziellen Förderung in Halten tätig sein.

 Damaris Thürlemann und Priska Stampfli sind neu in Halten für den Musikgrundschuleunterricht zuständig.

 Manuela Kallen, Michael Kunz und Käthi Studer werden unsere Schule verlassen.

 Waldtage

Diese finden im 1. Quartal des Schuljahres 2014/2015 in Olten statt. Das Thema Wald wird in Zusammenarbeit mit den drei Bürgergemeinden vor Ort diskutiert. Daraus wird es pro Standort ein Waldfest geben.

 Schülerzahlen

Im Schuljahr 2015/2016 wird es Verschiebungen von Oekingen nach Kriegstetten und von Kriegstetten nach Halten geben. Statt dass 30 Assistenzlektionen generiert werden, werden die Kinder aufgeteilt. In Kriegstetten wird es eine reduzierte 1. Klasse geben. Dadurch werden die Klassen stark entlastet. Der Entscheid wird nach den Sommerferien den Eltern kommuniziert. HOEK hofft, dass die betreffenden Eltern dies verständnisvoll aufnehmen.

 Agenda

 13. Juni 2014 Sporttage der 3. bis 6. Klassen in Halten.

 25. Juni 2014 Sommerkonzert der Musikschule Subingen, rsaw und der Kreismusikschule HOEK und Horriwil.

Die teilnehmenden Kinder werden direkt von der Schulleitung vom Unterricht dispensiert.

 26. Juni 2014 Musical der 1./2. Klasse aus Halten in Kriegstetten

Beat Gattlen, will wissen, ob die Schülerzahlen folgen für die Anzahl Schulräume im HOEK hat.

Andras von Felten, erklärt, dass es in Halten und Oekingen keine weiteren Schulzimmer brauchen wird. In Kriegstetten wird es vom Platz her etwas enger werden und das Schulzimmer ganz oben im Schulhaus wird sicher vermehrt benutzt werden. Es wird keinen weiteren finanziellen Aufwand

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geben. Das erwähnte Zimmer darf gemäss EWG Kriegstetten mitbenutzt werden ohne Kostenfolge.

Kriegstetten ist mit dieser Benutzung HOEK wirklich entgegengekommen.

Beat Gattlen, fragt, ob die neue Klasse Mehrkosten auslösen wird.

Andreas von Felten, teilt mit, dass sich dies mit den Assistenzlektionen aufheben wird. Durch das reduzierte Pensum wird HOEK in den ersten Jahren sicher profitieren. Es könnte eventuell erst später höhere Kosten generieren.

Remo Siegenthaler, dankt Andreas von Felten für die Ausführungen und Informationen.

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7. Verschiedenes

Remo Siegenthaler, fragt die Schulgemeindeversammlung an, ob es noch offene Fragen hat.

Eduard Gerber, fragt die Schulgemeindeversammlung an, ob eine Durchführung dieser

Versammlungen noch sinnvoll ist, da immer nur sehr wenige interessierte Personen anwesend sind.

Eventuell wäre es angebracht, die Organisation der Kreisschulkommission HOEK nach dem Delegiertensystem anzupassen. Dies wird sicher in der Einwohnergemeinde Halten diskutiert werden, denn er wurde diesbezüglich schon mehrmals angesprochen.

Remo Siegenthaler, dankt Eduard Gerber für diesen Hinweis und wird dies in einer der nächsten Sitzung mit der KSK besprechen.

Rita Cammisar, möchte wissen, ob es nicht möglich wäre, dass wichtige Daten für die

Einwohnergemeinden nicht frühzeitig mitgeteilt werden könnten, denn teilweise werden Termine verpasst, da diese viel zu knapp mitgeteilt werden.

Andreas von Felten, teilt mit, dass er sich diesem annehmen und in Zukunft bestrebt sein wird, die Daten rechtzeitig mitzuteilen.

Remo Siegenthaler, teilt mit, dass wir am Schluss der Versammlung angelangt sind. Er dankt Andreas von Felten für seine ausführlichen Informationen. Im Weiteren dankt er allen für das heutige Kommen und das Vertrauen, welches der Kreisschule HOEK entgegengebracht wird.

Er dankt Edith Beer (Finanzverwaltung) und Daniela Gerber (Sekretariat) für ihre wertvolle Mitarbeit für HOEK.

Er dankt Jakob Baumgartner für die Vorbereitung des Apéros, Denise Binggeli und Anita Friedli für die Vorbereitung des Raumes und hofft, dass wir beim Apèro noch etwas zusammen diskutieren können.

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Schluss der Sitzung: 21:10 Uhr

Der KSK-Präsident Die Tagesaktuarin

Remo Siegenthaler Gabi Widmer

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