Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 68/2016
ausgegeben am: 09. Dezember 2016
Sitzung des Stadtrates
Die Mitglieder des Stadtrat treten am
Montag, 12. Dezember 2016, 14 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes
2. Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Ludwigshafen am Rhein 3. Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden und Aussprache 4. Anträge der Stadtratsfraktionen zum Doppelhaushalt 2017/2018 5. Stellenplan 2017/2018
6. Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
7. Haushaltsplan der Franz- und Käthe-Ludowici-Stiftung für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
8. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Ludwigshafener Bürger für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
9. Satzungsänderungen der Satzungen Franz- und Käthe-Ludowici-Stiftung und der Stiftung Ludwigshafener Bürger
10. Übertragung von Ermächtigungen (ehemals Haushaltsreste) vom Haushaltsjahr 2015 auf das Haushaltsjahr 2016
11. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 - Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2015
12. Änderung der Gebührensatzung der Stadt Ludwigshafen - Anpassung der Gebührenhöhe für Straßenreinigung ab 01.01.2017
13. Masterplan für die Grünflächenpflege in Ludwigshafen - Beschluss 14. Forstwirtschaftsplan 2017/2018
15. Wirtschaftsplan 2017 und Investitionsplan für die Jahre 2016 - 2020 der WBL 16. Wirtschaftsplan 2017 der Klinikum der Stadt Ludwigshafen am Rhein gGmbH 17. Wirtschaftsplan 2017 und fünfjährige Finanzplanung der LUKOM-Ludwigshafener
Kongress- und Marketing-Gesellschaft mbH
18. Wirtschaftsplan 2017 und mittelfristige Finanzplanung der W.E.G. - Wirtschafts Entwicklungs Gesellschaft Ludwigshafen am Rhein mbH
19. Wirtschaftsplan 2017 und mittelfristige Finanzplanung der RSE - Rheinufer Süd Entwicklungs-GmbH
20. Wirtschaftsplan 2017 und fünfjährige Finanzplanung der GeBeGe WorkStart GmbH 21. 1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Ludwigshafen und dem
Rhein-Pfalz-Kreis über die Einrichtung eines gemeinsamen Pflegekinderdienstes 22. City West / Erneuerung der Hochstraße Nord / Aufstockung Planungsbudget
23. Bebauungsplan Nr. 588 „Gartenquartier Deichstraße“, Stadtteil Edigheim - Verfahrenseinstellung
24. Umlegung „Deichstraße/Brühlstraße“ (U 5902), Stadtteil Edigheim - Einstellung des Umlegungsverfahrens
25. Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Ruchheim
26. Luftreinhalteplan 2016 - 2020 27. Lärmaktionsplan 2013 - 2015
28. Auflösung des Gesamthandeigentum und Übertragung der Grundstücke auf den Altlastenzweckverband Tierische Nebenprodukte
29. Nutzung von E-Government-Basissystemen, Support und Betrieb
30. Feuerwehr: Beschaffung einer Drehleiter mit Korb DLA (K) 23/12 - Maßnahmegenehmigung
31. Nachwahl von Gremienmitgliedern
32. Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtratsfraktion - UN-Konvention Menschen mit Behinderungen
33. Beantwortung von Anfragen
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabe-, Grundstücks-, Personal- und Gesellschaftsangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 08.12.2016 gez.
Dr. Eva Lohse Oberbürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung
Gemäß § 66 Abs. 3 Satz 1 KWO wird hiermit bekannt gegeben, dass Herr Matthias Beier als Ersatzperson für Herrn Dr. Christian Beilmann in den Stadtrat einberufen wird.
gez.
Dr. Eva Lohse Wahlleiterin
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
