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Sicherheit durch Hinterlegung

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Academic year: 2022

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Inhalt

Vorwort ... V

I. Einleitung... 1

II. Materielles Hinterlegungsrecht... 5

1. Hinterlegung zu Schuldbefreiungs-und Sicherungszwecken... 5

a) Regelungsweise der §§376-379 BGB... 8

aa) »Freie Widerrufbarkeit« derHinterlegungzu Schuldbefreiungszwecken ... 9

bb) Öffentlich-rechtliche Verwahrungs- bzw. Hinterlegungsverhältnisse . 10 b) Hinterlegung zu Sicherungszwecken... 13

aa) Hinterlegung zuSicherungszwecken des Schuldners ... 13

bb) Gewährleistung vonGläubigerinteressen... 16

cc) Hinterlegung zur Gläubigersicherung... 19

c) Hinterlegung alsErfüllungssurrogat... 22

aa) Sicherungsfunktion der HinterlegungalsErfullungssurrogat... 22

bb) Rechtsfolge der Hinterlegungals Erfüllungssurrogat... 24

2. Hinterlegung zum Zwecke der Sicherheitsleistung... 26

a) Regelungszweck derSicherheitshinterlegung... 29

b) Abgrenzung und Bewirkung derHinterlegung zum Zweckeder Sicherheitsleistung ... 30

c) Pfandrechtserwerbdes Sicherungsnehmers... 36

d) RückerlangungdesHinterlegten ... 38

3. Unterschiede der Hinterlegungskonstellationen des materiellen Rechts... 41

III. Hinterlegung als prozessuales Instrument... 45

1. Prozessuale Sonderbehandlung von Prätendentenstreitigkeiten ... 45

2. Hinterlegung zum Zweckeprozessualer Sicherheitsleistung... 46

a) Regelungszweck prozessualer Sicherheitsleistung... 46

b) Rechtsverhältnisse imRahmen prozessualer Sicherheitsleistung... 49

c) Rechtsfolgeunter Anwendung von Vorschriften des materiellenRechts ... 50

aa) Eigenständigkeit prozessualerSicherheitsleistung ... 50

bb) Herausgabe des Hinterlegten... 53

cc) UmwandlungineineHinterlegungzu Schuldbefreiungszwecken... 54

IV. Hinterlegung in der Insolvenz... 61

1. Hinterlegungsrechte desInsolvenzverwalters ... 61

2. Einschränkung des Rücknahmerechts bei materieller Insolvenzreife... 62

3. Gläubigeranfechtungder vorinsolvenzlichen Rücknahme... 69

V. Zusammenfassung... 71

Literatur... 75

VII

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