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4125 Riehen, 5. September 2018 David Moor

Grünliberale Fraktion

Kleine Anfrage betreffend Grösse des Gemenderats

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C7H -5. Sep. 2018

Gemeinde Riehen

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| Reg. Nr.:

1&22SI0.0A

Der gestrigen Ausgabe der Basler Zeitung entnehme ich, dass eine Verkleinerung des basel-städtischen Regierungsrats von 7 auf 5 Mitglieder von bürgerlich bis links zumindest angedacht wird (https://bazonline.ch/basel/stadt/grossangriff-auf-die- regierung/story/18893546), der heutigen das Ergebnis der (nicht repräsentativen) BaZ- Umfrage zum Thema, wonach 87% von 744 Abstimmenden 5 kantonale Departemente für ausreichend erachten.

Wenn sich der Kanton mit dieser Organisationsfrage beschäftigt, sollte Riehen - mit ebenfalls 7 Regierungsmitgliedern - als Teil desselben dies unbedingt auch tun.

Ich frage deshalb den Gemeinderat,...

1.) ... wie er bezüglich Anzahl Mitglieder seine Grösse gegenüber der des Regie­

rungsrats generell einschätzt.

2.) ... wie er sich grundsätzlich zu einer Verkleinerung seines Gremiums auf maximal 5 Mitglieder stellt; sowohl mit Blick auf die Diskussion im Kanton wie auch losge­

löst davon.

3.) ... wo er die Vor- und Nachteile der aktuellen 7-köpfigen Organisation gegenüber der in Frage 2.) angedachten Verkleinerung sieht.

4.) wie er seine Antworten auf Frage 2.) detailliert begründet.

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