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Stiftung Frauenalb - Wahl von Vertreter/innen des Landkreises Karlsruhe in den Verwaltungsrat

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Büro des Landrats

Az.: 10.11001; 10.2-012.15-4864596

Sitzungsvorlage KT/64/2019

Stiftung Frauenalb

- Wahl von Vertreter/innen des Landkreises Karlsruhe in den Verwaltungsrat

TOP Gremium Sitzung am Öffentlichkeitsstatus

22 Kreistag 25.07.2019 öffentlich

keine Anlagen

Beschlussvorschlag

Der Kreistag benennt im Wege der Einigung als Mitglieder des Landkreises Karlsruhe im Verwaltungsrat der Stiftung Frauenalb:

Landrat Dr. Christoph Schnaudigel Kreisrat Josef Offele (CDU / Junge Liste) Kreisrat Harald Becht (Freie Wähler)

I.Sachverhalt

Im Jahr 1959 haben die Städte Karlsruhe und Ettlingen sowie der Landkreis Karlsruhe die Stiftung Frauenalb eingerichtet, um die Grundstücke, auf denen die Kirchenruine Frauenalb auf der Gemarkung Schielberg im Landkreis Karlsruhe steht, zu erwerben und dafür zu sorgen, dass die Kirchenruine und die anderen Ruinenteile erhalten und vor dem Verfall geschützt werden.

Nach § 4 der Stiftungssatzung wird die Stiftung von einem Verwaltungsrat geführt, der aus dem Vorsitzenden und sieben Mitgliedern besteht. Je drei Mitglieder des Verwal- tungsrats werden von der Stadt Karlsruhe und vom Landkreis Karlsruhe benannt, je ein Mitglied von der Stadt Ettlingen und der Gemeinde Marxzell.

Die Mitglieder werden auf die Dauer der Amtszeit der kommunalen Gremien ernannt.

(2)

Az.: 10.11001; 10.2 - 012.15 - 4864596

Seite 2 Bisherige Besetzung

Bisher sind im Verwaltungsrat der Stiftung Frauenalb für den Landkreis Karlsruhe ver- treten:

Landrat Dr. Christoph Schnaudigel Kreisrat Thomas Fedrow (CDU) Kreisrat Jens Puchelt (SPD)

Vorschlag für die neue Besetzung

Landrat Dr. Christoph Schnaudigel*

Kreisrat Josef Offele (CDU / Junge Liste) Kreisrat Harald Becht (Freie Wähler)

* Vorschlag der Landkreisverwaltung

Wahlverfahren

Es ist die Einigung über die Zusammensetzung des Gremiums anzustreben. Nur wenn eine solche Einigung nicht zustande kommt, werden die vom Kreistag zu entsendenden Mitglieder aufgrund von Wahlvorschlägen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Bindung an die Wahlvorschläge gewählt. Wird nur ein gültiger oder kein Wahlvor- schlag eingereicht, findet Mehrheitswahl ohne Bindung an die vorgeschlagenen Bewer- berinnen und Bewerber statt. Eine Einigung setzt einen einstimmigen Beschluss aller anwesenden stimmberechtigten Kreistagsmitglieder ohne Stimmenthaltungen voraus.

In der Vergangenheit erfolgte die Besetzung immer im Wege der Einigung.

Die zur Bestellung vorgeschlagenen Kreisräte sind bei der Wahl nicht befangen (§ 14 Abs. 3 Satz 2 LKrO).

II. Finanzielle / Personelle Auswirkungen

keine

III. Zuständigkeit

Nach § 4 der Satzung der Stiftung Frauenalb ist für die Benennung der Mitglieder des Landkreises Karlsruhe im Verwaltungsrat der Stiftung Frauenalb der Kreistag zustän- dig.

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