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United States Patent and Trademark Office Case No. 10734334

Dishwasher With Bulk Wash Aid Dispenser

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© DE 3513640 A1

DEUTSCHLAND A47L

15/44

DEUTSCHES PATENTAMT

©

Aktenzeichen:

@

Anmeldetag:

(43) Offenlegungstag:

P3513 640.5 16. 4.85 16. 10.86

:

Hi

©

^Anmelder:

Bosch-SiemensHausgerateGmbH,8000Munchen, DE

Erfinder:

Graf,Richard,Dipl.-lng.,1000Berlin,DE

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Geschirrspulmaschinemit einerDosiereinrichtungfur flussigesSpul-oderZusatzmittel Eineeinfache FullstandsanzeigesoilbeimNachfullendes

VorratsbehaIters dessen maximales Fullniveau und beim BetriebderGeschirrspulmaschineeinerforderlichesNach- fuNenvonSpul-oderZusatzmittel signalisieren.

Hierzuwird vorgeschlagen,daBder Vorratsbehalter(6)ei- - nen Fullstandssensor₍₉₎aufweistderinder geoffnetenTur- stellungimHohenbereicheinesmaximalenFiillniveaus (12) des Vorratsbehaltersangeordnet ist und uber eine erste Fullstandsanzeige(14)das maximaleFullniveauuberwacht, unddaSder Fullstandssensor(9) inder geschlossenenTur- stellung im Hohenbereich eines Nachfullniveaus(13) des Vorratsbehaltersangeordnetistundbeigeschlossener Tur einezwette Fullstandsanzeige₍₁₅₎ ausldst,wenndasFlus- sigkeitsniveau im Vorratsbehalter aufdas Nachfullniveau gesunkenist.

1A CO UJ

TZP 85/303

Patentanspruche

1. GeschirrspUlmaschine mit einer urn eine horizontale Achse ⁱⁿ eine etwa waa- gerechte Stellung herunter- und in eine etwa senkrechte Stellung hoch- schwenkbaren Tiir, mit einer ⁱⁿ der Tiir angeordneten automatischen Dosier- einrichtung sowie einem ^{Einfull- und} AuslaBstutzen aufweisenden Vorratsbe- halter fur ein fliissiges Spiil- oder Zusatzmittel und mit einer dem Vor- ratsbehalter zugeordneten Fiillstandsanzeige,

dadurch gekenn-

zei chnet

^, daB der Vorratsbehalter (6) einen Fullstandssensor (9) aufweist, der in der geoffneten Turstellung im Hohenbereich eines maximalen Fiillniveaus (12) des Vorratsbehalters angeordnet ^ist und uber eine erste Fullstandsanzeige (14) das maxⁱmale Fullniveau iiberwacht, und daB der Fullstandssensor (9) in der geschlossenen Turstellung ^im HOhenbereich eines Nachfullniveaus (13) des Vorratsbehalters angeordnet ^{ist und bei} geschlos- sener Tiir eine zweite Fullstandsanzeige (15) auslost, we^n das Flussig- keitsniveau im Vorratsbehalter auf das Nachfilllniveau gesunken ist.

2. Geschirrsptilmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzei chnet, daB der er- st$i

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Fullstandsanzeige (14) fur das maximale Fullniveau (12) ein Anzeige- feld an der Turinnenwand (4) und der zweiten Fullstandsanzeige ^{(15) fiir das} Nachfull niveau (13) ein Anzeigefeld an der TurauBenwand (5) oder der Tur- blende zugeordnet ^ist.

3. Geschirrsptilmaschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzei chnet, daB der Fullstandssensor (9) aus einer Lichtschranke, einem Magnetschwimmer mit Reedkontakten oder dergleichen und die Fullstandsanzeigen (14, 15) aus blinkenden oder leuchtenden Leuchtdioden ^bestehen.

4. Geschirrsptilmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzei chnet, daB im

Stromkreis des FQllstandssensors (9) zur zweiten Fullstandsanzeige ⁽¹⁵⁾ fur das Nachfullniveau (13) ein TtirschlieBschalter oder dergleichen angeordnet ist.

- 2 ^- ORIGINAL INSPECTED

TZP 85/303

5. Geschirrspiilmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB der in der Tiir (3) zwischen einer Innen- (4) und einer AuBentiirwand (5) angeord- nete Vorratsbehalter (6) an seinem tiirlagerabgewandten Abschnitt den durch eine Schraubkappe (7) oder dergleichen verschlieBbaren, durch die Innen- tiirwand (4) ragenden Einfullstutzen (8) aufweist, daB der Vorratsbehalter turinnenwandseitig zwischen ^dem Einfullstutzen und seinem tiirlagerzuge- wandten Abschnitt (10) eine Einschniirung (11) aufweist, daB bei geoffneter TOr das maximale Fullniveau (12) des Vorratsbehalters im turlagerzuge- wandten Abschnitt ^{(10) und} oberhalb der Vorratsbehalter-EinschnQrung (11)

verUuft und daB bei geschlossener TGr das NachfQliniveau (13) im tiirla- gerzugewandten Abschnitt (10) und unterhalb der VorratsbehSlter-Einschnii- rung (11) liegt.

BOSCH-SIEMENS HAUSGERATE GMBH ^.

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^{. 8 Munchen, den} 12.03. 1985 HochstralJe ¹⁷

TZP 85/303 Ul/si

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74 04 311 1st eine derartige GeschirrspGl

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deren ^{TOr ein} plattenfSrmiger Vorratsbehalter angeordnet ^1st, der Anzeige

I-

TZP 85/303

felder und eine zugeordnete Lichtquelle ^zur Fullstandsanzeige aufweist.

Ferner ist aus der DE-OS 24 33 271 eine Vorrichtung zum dosierten Zugeben von fliissigen Spiil- oder Reinigungsmitteln in Geschirrspulmaschinen bekannt, be- stehend aus einem an fest vorgegebener Stelle ^{in der Tur} der GeschirrspQlma- schine angeordneten Vorratsbehaiter und einem damit verbundenen Dosiergerat mit festgelegter EinfQll- und Auslaufoffnung sowie einer optischen Full- standsanzeige. Urn ohne Veranderung der Anordnungen des Einfiill- und Auslauf- stutzens des Dosiergerates und des VorratsbehSlters eine fOr variable Maschi- nentypen unterschiedliche Fullstandsanzeige zu schaffen, ist mit dem Vorrats- behaiter durch eine Flussigkeitsausgleichsleitung ein AnzeigegefSB verbunden, das Anzeigefelder aufweist und dem zur optischen Anzeige eine Lichtquelle ^zu- geordnet ist.

Schlieftlich ist aus der DE-PS 27 59 807 ein Dosiergerat zur Abgabe flussiger Spul- oder Zusatzmittel, insb. zum Einbau in eine urn eine horizontale Achse ⁱⁿ eine etwa waagerechte Stellung ^{herunter- und in} eine etwa senkrechte Stellung hochschwenkbare Tur einer Geschirrspiilmaschine bekannt, mit einem ein befUll- bares Reservoir umschlielienden und einen AuslaB fQr das Medium aufweisenden Gehause, das eine zur Bereitstellung der jeweils abzugebenden Mediumsmenge dienende Dosierkammer enthait, der eine mit dem Reservoir in Verbindung setz- bare Schopfkammer zugeordnet ist, uber die, je nach der Stellung der TQr, das Medium der Dosierkammer zuleitbar ^{ist. Dieses} Dosiergerat wird bei herunter- geschwenkter Tur uber eine Einfiilloffnung befullt. Urn wahrend des Betriebes den jeweiligen Fullungszustand des Spulmittel-VorratsgefaBes Qberwachen ^zu konnen, ist in die EinfQllSffnung eine optische Anzeigevorrichtung ⁱⁿ Gestalt eines sogenannten optischen Auges eingesetzt, das mittels einer Schraubkappe flussigkeitsdicht mit dem Gewindestutzen der Einfiilloffnung verschraubt ^ist.

- 3 ^-

*

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_{TZP 85/303}

Das optische Auge besteht ^aus einem an dem innenliegenden ^Ende kegelformig angespitzten zylindrischen Korper ^aus einem durchsichtigen ^{Material, der} nut seinem kegelformigen Ende ⁱⁿ die Flussigkeit eintaucht ^{und bei} der Betrachtung auf die zugangliche Stirnflache erkennen ^lttt. «enn der Flussigkeitsspiegel auf den Bereich des kegelfbrmigen Endteils abgesunken ^ist. Abgewandelt kann die bekannte Anordnung ^{auch so} getroffen sein, daB das optische Auge ⁱⁿ eine zweite Offnung ^des Vorratsbehaiters eingesetzt ^{ist. Bei} dieser Anordnung kann wahrend des EinfQllvorganges ^der Flussigkeitsspiegel ^Im Vorratsbehalter ^Ober-

wacht werden.

Der Erfindung ^{liegt die} Aufgabe ^zugrunde, eine GeschirrspGlmaschine ^{der ein-} gangs genannten Art zu schaffen, die durch eine einfache ^{Fii1 1}stands anzeige der Bedienungsperson beim Auffallen ^des Vorratsbehaiters ^dessen maximales ^FU

Im-

veau und beim Betrieb ^der Maschine ^ein erforderliches NachfUllen ^von SpOl- oder Zusatzmittel signal isiert.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch ¹ gekennzeichneten Merkmale gelost. Wird bei gebffneter, heruntergeschwenkter TUr ^der GeschirrspGl ^.aschine der Vorratsbehalter Ober den EinfOllstutzen ^mit fliissigetn SpQl- oder Zusatz- mittel gefUllt und erreicht der Flussigkeitsstand ^im Vorratsbehalter ein ^vor- gegebenes maximales Fullniveau, ^so signalisiert ^die Fullstandsanzeige der ^Be- dienungsperson, daB der Vorratsbehalter gefullt ist. Dadurch wird ein ^ber-

laufen des Vorratsbehaiters beim Nachfullen ^{des Spul-} oder Zusatzmittels ^ver- hindert. Andererseits signalisiert die gleiche Fullstandsanzeige ^bei ge- schlossener, senkrechter Steliung ^der GeschirrspulmaschinentGr ein erforder- liches NachfDllen von Spul- oder Zusatzmittel, falls ⁱⁿ dieser Turstellung ^der Flussigkeitsstand im Vorratsbehalter auf ^den Hohenbereich eines vorgegebenen Nachfullniveaus abgesunken ^{ist. Das} Nachfullniveau kann ^so gewahlt werden ^daB noch eine bestirmrte Anzahl von Spulgangen ^mit Spulmittelzusatz durchflihrbar ist. Das maximale FBllniveau wird vorzugsweise ^{so gelegt, daB der}

Vorratsbe- halter noch einen gewisse UberfUllmenge aufnehmen kann.

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In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist der Vorratsbehalter filr das flussige Spul- oder Zusatzmittel so gestaltet und der Fullstandssensor fur die Fullstandsanzeige derart im Vorratsbehalter angeordnet, dali die Fullstandsan- zeige einmal bei geschlossener TQr das dem minimalen Fullstand entsprechende Nachfullniveau signal isiert und bei gebffneter Tur, wahrend des Fullens des Vorratsbehalters, dessen maximales Fiillniveau. Dabei kann die Fullstandsan- zeige optische und/oder akustische Signale ^geben.

GemaB einer Ausfuhrung ^{konnen dem} Vorratsbehalter Leuchtdioden zugeordnet sein, die bei geoffneter Tur das maximale Fullniveau durch Blinkzeichen oder dergleichen im Bereich der Innentur signal isieren, bzw. die bei geschlossener Tur das erforderliche NachfUllen des Vorratsbehalters an der AuBentQr oder der TQrblende signalisieren. Zur Messung des FGllstandes kOnnen dem Vorratsbehal- ter verschiedene Fullstandssensoren zugeordnet ^{sein, z.B.} eine Lichtschranke, ein Magnet schwimmer mit am Vorratsbehalter angeordneten Reedkontakten,

Steuerelektroden, Druckwachter oder dergleichen. Damit die Steuerung der Full- standsanzeige die Messwerte des Fullstandssensors nach dem maximalen FQllni- veau und nach dem minimalen Nachfullniveau unterscheiden ^kann, wird in der Steuerleitung zur Anzeige des minimalen Nachfullniveaus ein TurschlieBschalter angeordnet, der beim SchlieBen ^{der TQr} anspricht und in der hochgeschwenkten, senkrechten TOrstellung die Anzeige des Nachfullniveaus ermBglicht.

In der Zeichnung ist ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 eine GeschirrspOlmaschine mit einem Vorratsbehalter fur flussiges Spiil- oder Zusatzmittel in der teil- weise aufgeschnittenen ^{Tur in} einer Seitenansicht,

Fig. 2 in der senkrechten Tiirstellung den von der TQrachse abgewandten, den Vorratsbehalter aufnehmenden oberen Turabschnitt,

- 5 ^-

- JBT-

•

TZP 85/303

Fig. 3 die Anordnung gemaB Fig. 2 in der waagerechten, gedffneten TQrstellung.

Die in Fig. 1 schematisch gezeichnete Geschirrspiilmaschine 1 weist eine ^urn eine horizontal ^{Achse 2} zwischen einer senkrechten SchlieBstellung ^und einer horizontalen Offenstellung schwenkbare Tur ^{3 auf. In} der von einer Innentur ⁴ und einer AuBentur 5 gebildeten TUr 1st ein in wesentlichen flach ausgebilde- ter Vorratsbehaiter ^{6 fQr ein} flUssiges ^Spiil- oder Zusatzmittel vorgesehen.

Dem Vorratsbehaiter ^{6 ist} eine nicht dargestellte ^{an sich} bekannte Dosierein- richtung zugeordnet. ^Zum EinfQllen des Spiil- oder Zusatzmittels weist der Vorratsbehaiter ⁶ einen durch ^{die Innentur 4} gedffneten, mittels einer Schraubkappe ⁷ verschiieBbaren Einfullstutzen ^{8 auf. Die} Ausgabe der Dosier- mengen des Spulmittels in den Spulbehalter der Geschirrspulmaschine erfolgt uber einen nicht gezeichneten AuslaB ^{uber die} Dosiereinrichtung.

Zur FUllstandsanzeige weist der Vorratsbehaiter 6 einen Fiillstandssensor 9 auf. GemaB der Zeichnung ist an dem von der Tiirlagerachse 2 abgewandten ^Ab- schnitt des Vorratsbehalters 6 der durch ^die Innentur 4 ragende, mitttl- ^der Schraubkappe ⁷ verschlieBbare Einfullstutzen 8 vorgesehen. Ferner weist der Vorratsbehaiter ^{6 an} seinem der ^{Innentur 4} benachbarten Wandbereich zwischen dem Einfullstutzen ^{8 und} seinem turlagerzugewandten Abschnitt ¹⁰ eine Ein- schnurung 11 auf.

GemaB Fig. 3 ist der Fullstandssensor ^{9 in der} geoffneten TUrstellung ^{im H5-} henbereich eines maximalen Fiillniveaus ¹² des Vorratsbehalters ⁱⁿ dessen Tur- lager zugewandten Abschnitt ^{10 und} oberhalb der Vorratsbehaiter-EinschnOrung

11 angeordnet.

Nach Fig. 2 liegt der ortsfeste ^Fullstandssensor 9, aufgrund der Verschwenkung der Tilr, in der geschlossenen TQrstellung ^im Hbhenbereich eines Nachfiillni- veaus 13 des Vorratsbehalters in dessen turlagerzugewandten Abschnitt ^{10 und}

,

8-

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unterhalb der Vorratsbehalter-EinschnOrung 11.

Zum Auffiillen des VorratsbehaIters wird die Tiir 3 in die horizontale Stellung geschwenkt. Erreicht wahrend des Einftillvorganges der Flussigkeitsspiegel im Vorratsbehalter das maximale Fullniveau 12, so spricht der auf dieses Niveau eingestellte Fullstandssensor 9 an und lost eine Fullstandsanzeige 14 aus, die z.B. durch eine blinkende Leuchtdiode an der Turinnenwand 4 der Bedienungs- person signalisiert, da& der Vorratsbehalter 6 gefullt und der Einfullvorgang zu beenden ist.

1st durch eine Anzahl von Spulgangen die SpQl- oder Zusatzmittelmenge des Vorratsbehalters soweit verbraucht, dali sich bei geschlossener Turstellung

(Fig. 2) das minimale MachfOllniveau 13 im Vorratsbehalter einstellt, so

spricht der ebenfalls auf dieses Niveau eingestellte Fullstandssensor 9 an und lost die Fullstandsanzeige 15 aus, die z.B. durch eine blinkende Leuchtdiode an der Turauftenwand 5 oder an der Turblende signalisiert, daB fllissiges Spul- mittel in den Vorratsbehalter nachzufullen ist. Die Unterscheidung, ob der Fullstandssensor 9 das Nachfullniveau 13 oder das maximale FUllniveau 12 mel- det, wird von der Steuerung der Fullstandsanzeige 14, 15 durch einen nicht dargestellten Tiirschalter im Steuerkreis erkannt, der nur bei geschlossener

Tiir die Fullstandsanzeige 15 fur das Nachfullniveau 13 ansprechen laiit.

Nummer:

Int.CI*

Anmeldetag:

Offenlegungstag:

3513640

A47L 15/44 16.April1985 16.Oktobar 1986

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