Engert/Simon/Ulbrich Anleitung zur Einkommensteuererklärung 2009

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Engert/Simon/Ulbrich

Anleitung zur Einkommensteuererklärung 2009

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V

Inhaltsverzeichnis

Seite Abkürzungsverzeichnis. . . XV

Vorbemerkungen . . . 1

1. Steuererklärungsvordrucke . . . 1

2. Statistische Angaben . . . 1

3. Steuererklärungsfristen . . . 1

4. Steuererklärungspflichten . . . 2

5. Amtliche Vordruckmuster . . . 3

6. Internet-Formulare . . . 3

7. Nichtamtliche Vordrucke . . . 3

8. Elektronische Steuererklärungen mit ELSTER/ ElsterFormular . . . 4

Teil I: Erläuterungen zu den Vordrucken. . . 6

1. Hauptvordruck »ESt 1 A« . . . 6

1.1 Vorbemerkungen. . . 6

1.2 Steuernummer, Identifikationsnummer . . . 6

1.3 Zuständiges Finanzamt . . . 6

1.4 Allgemeine Angaben . . . 7

1.4.1 Angaben zur Person . . . 7

1.4.2 Religionszugehörigkeit . . . 7

1.4.2.1 Kirchensteuererhebung. . . 7

1.4.2.2 Religionsschlüssel . . . 7

1.4.2.3 Bemessungsgrundlage für die Kirchensteuer . . 7

1.4.2.4 Kirchensteuer auf Kapitalerträge . . . 7

1.4.2.5 Besonderes Kirchgeld . . . 7

1.4.3 Familienstand . . . 8

1.5 Veranlagungsart bei Ehegatten, Steuertarif, Altersentlastungsbetrag. . . 8

1.5.1 Veranlagungswahlrecht. . . 8

1.5.2 Zusammenveranlagung . . . 8

1.5.3 Getrennte Veranlagung . . . 8

1.5.4 Witwensplitting . . . 9

1.5.5 Besondere Veranlagung . . . 9

1.5.6 Steuertarif . . . 9

1.5.7 Altersentlastungsbetrag . . . 10

1.5.8 Maßgebender Güterstand . . . 10

1.6 Bankverbindung . . . 11

1.7 Einmalzustellvollmacht. . . 11

1.8 Angaben zu den Einkünften. . . 11

1.8.1 Einkunftsarten . . . 11

1.8.2 Steuerpflichtige Einkünfte . . . 11

1.8.3 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft . . . . 11

1.8.4 Einkünfte aus Gewerbebetrieb . . . 12

1.8.5 Einkünfte aus selbständiger Arbeit . . . 12

1.8.6 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit . . . . 12

1.8.7 Einkünfte aus Kapitalvermögen . . . 12

1.8.8 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung . . 13

1.8.9 Renten und andere Leistungen . . . 13

1.8.10 Sonstige Einkünfte. . . 13

1.9 Weitere Anlage-Vordrucke . . . 14

1.9.1 Angaben zu Kindern . . . 14

1.9.2 Ausländische Einkünfte und Steuern. . . 14

1.9.3 Förderung des Wohneigentums . . . 14

1.9.4 Anlage Vorsorgeaufwand . . . 14

1.10 Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben 14 1.10.1 Sonderausgaben-Pauschbetrag . . . 14

1.10.2 Nichtabziehbare Aufwendungen . . . 14

1.10.2.1 Private Schuldzinsen. . . 14

1.10.2.2 Private Steuerberatungskosten . . . 14

1.10.2.3 Bausparbeiträge . . . 15

1.10.3 Versorgungsleistungen (Renten und dauernde Lasten) . . . 15

1.10.3.1 Rechtsänderungen ab VZ 2008 . . . 15

1.10.3.2 Übergangsregelung . . . 15

Seite 1.10.3.3 Abzugsvoraussetzungen . . . 15

1.10.3.4 Einzelfragen zu Renten und dauernde Lasten . . 16

1.10.3.5 Schuldrechtliche Versorgungsausgleichs- leistungen . . . 16

1.10.4 Unterhaltsleistungen an geschiedene oder dauernd getrennt lebende Ehegatten . . . 17

1.10.4.1 Realsplitting . . . 17

1.10.4.2 Zustimmung des Unterhaltsempfängers . . . . 17

1.10.4.3 Erbe . . . 18

1.10.4.4 Unterhaltsempfänger im Ausland . . . 18

1.10.5 Kirchensteuer . . . 18

1.10.6 Aufwendungen für die eigene Berufsausbildung 18 1.10.6.1 Höchstbetrag . . . 18

1.10.6.2 Begriff der Berufsausbildung . . . 18

1.10.6.3 Nicht abziehbare Aufwendungen (Einzelfälle) 19 1.10.6.4 Erstmalige Berufsausbildung . . . 19

1.10.6.5 Erststudium. . . 19

1.10.6.6 Berufsakademien . . . 19

1.10.6.7 Ausbildungs-/Studiendarlehen . . . 20

1.10.6.8 Abziehbare Aufwendungen . . . 20

1.10.6.9 Anrechnung steuerfreie Ausbildungsbeihilfen 20 1.11 Spenden und Mitgliedsbeiträge für steuer- begünstigte Zwecke. . . . 20

1.11.1 Spendenrecht ab 2007 . . . 20

1.11.2 Begriff der Zuwendungen . . . 21

1.11.3 Zuwendungsnachweise . . . 21

1.11.3.1 Zuwendungsbestätigungen . . . 21

1.11.3.2 Durchlaufspenden . . . 21

1.11.3.3 Maschinelle Zuwendungsbestätigungen . . . . 22

1.11.3.4 Vereinfachter Spendennachweis . . . 22

1.11.4 Sachspenden . . . 22

1.11.5 Aufwandsspenden . . . 23

1.11.6 Begünstigte Ausgaben . . . 23

1.11.7 Spendenhöchstsätze . . . 24

1.11.8 Spenden und Mitgliedsbeiträge an politische Parteien . . . 24

1.11.9 Unabhängige Wählervereinigungen . . . 25

1.11.10 Spenden in den Vermögensstock einer Stiftung 25 1.12 Außergewöhnliche Belastungen . . . 26

1.13 Behinderte Menschen und Hinterbliebene . . 26

1.13.1 Behinderten-Pauschbetrag . . . 26

1.13.1.1 Höhe des Pauschbetrags . . . 26

1.13.1.2 Voraussetzungen für die Gewährung . . . 27

1.13.1.3 Nachweise . . . 27

1.13.1.4 Abgeltungswirkung . . . 27

1.13.2 Fahrtkosten von behinderten Menschen . . . . 28

1.13.3 Behinderte Kinder . . . 28

1.13.4 Hinterbliebenen-Pauschbetrag . . . 29

1.13.5 Rückwirkende Anerkennung oder Änderung der Pauschbeträge . . . 29

1.14 Pflege-Pauschbetrag . . . 29

1.15 Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art . . . 30

1.15.1 Antragsmöglichkeiten . . . 30

1.15.2 Außergewöhnliche Belastungen bei Ehegatten 30 1.15.3 Allgemeine Abzugsvoraussetzungen . . . 30

1.15.4 Zumutbare Belastung . . . 31

1.15.5 Einzelfälle außergewöhnlicher Belastungen (ABC) 31 1.16 Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, Dienst- und Handwerkerleistungen . . . 38

1.16.1 Ermäßigung der tariflichen Einkommensteuer 38 1.16.2 Haushaltsnahes Beschäftigungsverhältnis . . . 38

1.16.2.1 Begriff . . . 38

1.16.2.2 Mehrere Beschäftigungsverhältnisse . . . 38

1.16.2.3 Geringfügige Beschäftigung . . . 39

1.16.2.4 Beschäftigungsverhältnisse in nicht inländischen Haushalten . . . 39

(3)

VI

1.16.2.5 Beschäftigungsverhältnisse mit nahen

Angehörigen/dem Lebenspartner . . . 39

1.16.3 Haushalt des Steuerpflichtigen . . . 39

1.16.4 Haushaltsnahe Dienstleistungen. . . 40

1.16.5 Handwerkerleistungen . . . 40

1.16.6 Anspruchsberechtigte . . . 41

1.16.7 Ausschluss der Steuerermäßigung . . . 41

1.16.8 Umfang der begünstigten Aufwendungen . . . 42

1.16.9 Nachweise . . . 42

1.16.10 Mehrfache Inanspruchnahme der Steuer- ermäßigung . . . 43

1.16.11 Anrechnungsüberhang . . . 43

1.17 Sonstige Angaben und Anträge . . . 43

1.17.1 Beteiligungen an Verlustzuweisungs- gesellschaften und ähnlichen Modellen . . . . 43

1.17.2 Verlustabzug . . . 43

1.17.2.1 Begrenzung des Verlustabzugs . . . 43

1.17.2.2 Gesonderte Verlustfeststellung . . . 44

1.17.2.3 Verlustabzug bei Arbeitnehmern . . . 44

1.17.2.4 Änderung des Verlustabzugs . . . 44

1.17.2.5 Beschränkung des Verlustrücktrags . . . 44

1.17.2.6 Verlustabzug im Erbfall . . . 44

1.17.2.7 Insolvenzverfahren . . . 44

1.17.2.8 Besondere Verrechnungskreise . . . 44

1.17.3 Einkommensersatzleistungen . . . 45

1.17.4 Besonderheiten bei getrennter Veranlagung von Ehegatten. . . 45

1.17.5 Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht . 46 1.17.5.1 Unbeschränkte Steuerpflicht . . . 46

1.17.5.2 Beschränkte Steuerpflicht . . . 46

1.17.5.3 Wechsel der Steuerpflicht. . . 46

1.17.6 Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht . . . . 46

1.17.6.1 Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag . . . . 46

1.17.6.2 Familienbezogene Steuervergünstigungen nach § 1a EStG . . . 47

1.17.6.3 Angehörige des öffentlichen Dienstes . . . 48

1.17.7 Weiterer Wohnsitz in Belgien . . . 48

1.17.8 Geschäftsbeziehungen zu Finanzinstituten im Ausland . . . 48

1.18 Unterschrift . . . 48

2. »Anlage Vorsorgeaufwand« – Vorsorge- aufwendungen und Altersvorsorgebeiträge 49 2.1 Vorbemerkungen. . . 49

2.2 Vorsorgeaufwendungen. . . 49

2.2.1 Vorsorgepauschale . . . 49

2.2.1.1 Allgemeine Grundsätze . . . 49

2.2.1.2 Ungekürzte Vorsorgepauschale . . . 49

2.2.1.3 Gekürzte Vorsorgepauschale . . . 50

2.2.1.4 Günstigerprüfung nach § 10c Abs. 5 EStG. . . . 50

2.2.2 Abzug tatsächlich verausgabter Aufwendungen 51 2.2.3 Besonderheiten bei Vorsorgeaufwendungen . . 51

2.2.4 Höchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen . . . 52

2.2.4.1 Allgemeines . . . 52

2.2.4.2 Aufwendungen zur Basisversorgung . . . 52

2.2.4.3 Kürzung des Höchstbetrags für Altersvorsorge- aufwendungen . . . 53

2.2.4.4 Sonstige Vorsorgeaufwendungen . . . 53

2.2.5 Vorwegabzug nach altem Recht . . . 54

2.2.5.1 Günstigerprüfung nach § 10 Abs. 4a EStG. . . . 54

2.2.5.2 Kürzung des Vorwegabzugs. . . 55

2.2.5.3 Bemessungsgrundlage für die Kürzung. . . 55

2.2.5.4 Keine Kürzung des Vorwegabzugs . . . 55

2.2.5.5 Günstigerprüfung i.V. mit sog. Rürup-Renten 56 2.2.6 Angaben in der Anlage Vorsorgeaufwand. . . . 56

2.2.6.1 Altersvorsorgeaufwendungen (Basisversorgung) 56 2.2.6.2 Beiträge von Arbeitnehmern . . . 56

2.2.6.3 Altersvorsorgebeiträge von Nichtarbeitnehmern 56 2.2.6.4 Freiwillige Versicherung, Pflichtbeiträge von Nichtarbeitnehmern . . . 56

2.2.6.5 Kapitalgedeckte Rentenversicherung . . . 57

2.2.6.6 Arbeitgeberanteil zu gesetzlichen Renten- versicherungen . . . 57

2.2.6.7 Höchstbetrag für sonstige Vorsorgeaufwendungen 57 2.2.6.8 Freiwillige Pflegeversicherung (nach 31.12.1957 geborene Personen) . . . 57

2.2.6.9 Gesetzliche Kranken-, Pflege- und Arbeitslosen- versicherungen . . . 57

2.2.6.10 Freiwillige Kranken- und Pflegeversicherungen 58 2.2.6.11 Freiwillige Arbeitslosen-, Erwerbs- und Berufs- unfallversicherungen . . . 58

2.2.6.12 Unfall- und Haftpflichtversicherungen . . . 58

2.2.6.13 Risikoversicherungen . . . 58

2.2.6.14 »Alte« Renten-, Kapitallebensversicherungen . . 58

2.2.6.15 Nicht abzugsfähige Versicherungen . . . 59

2.3 Ergänzende Angaben zu den Vorsorge- aufwendungen. . . 59

2.4 Altersvorsorgebeiträge . . . 60

2.4.1 Allgemeine Grundsätze . . . 60

2.4.2 Altersvorsorgezulage. . . 60

2.4.2.1 Höhe . . . 60

2.4.2.2 Berufseinsteiger-Bonus . . . 61

2.4.2.3 Mindesteigenbeitrag . . . 61

2.4.2.4 Antrag auf Altersvorsorgezulage. . . 61

2.4.2.5 Förderung nach dem Eigenheimrentengesetz . . 61

2.4.2.6 Schädliche Verwendung . . . 61

2.4.3 Zusätzlicher Sonderausgabenabzug . . . 61

2.4.3.1 Günstigerprüfung . . . 61

2.4.3.2 Abziehbare Beiträge . . . 62

2.4.3.3 Antragstellung . . . 62

2.4.4 Bescheinigungen des Anbieters . . . 62

2.4.5 Unmittelbar begünstigte Personen . . . 62

2.4.6 Nicht unmittelbar begünstigte Personen . . . . 63

2.4.7 Mittelbar begünstigte Personen . . . 63

2.4.8 Berechnungsgrundlagen . . . 64

2.4.8.1 Ermittlung des Zulageanspruchs . . . 64

2.4.8.2 Beitragspflichtige Einnahmen . . . 64

2.4.8.3 Besoldung, Amtbezüge und Einnahmen beurlaubter Beamter . . . 64

2.4.8.4 Entgeltersatzleistungen. . . 64

2.4.8.5 Tatsächliches Entgelt . . . 64

2.4.8.6 Erwerbsunfähigkeitsrente. . . 64

2.4.8.7 Versorgungsbezüge wegen Dienstunfähigkeit . 64 2.4.8.8 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft . . . . 64

2.4.8.9 Pflichtversicherte in einer ausländischen Rentenversicherung . . . 65

2.4.9 Angaben zu Kindern . . . 65

3. Erläuterungen zur »Anlage Unterhalt« für die Geltendmachung von Unterhaltsleistungen an bedürftige Personen . . . 66

3.2 Unterhalt für bedürftige Personen. . . 66

3.3 Angaben zum Haushalt, in dem die unter- stützte(n) Person(en) lebte(n). . . 66

3.4 Höchstbetrag für Unterhaltsaufwendungen nach § 33a Abs. 1 EStG . . . 67

3.5 Unterhaltsleistungen an im Ausland lebende Personen. . . 69

3.6 Angaben zur unterstützten Person. . . 70

3.7 Einkünfte und Bezüge der unterstützten Person. . . 72

4. Erläuterungen zur »Anlage Kind« – Angaben zu Kindern. . . . 74

(4)

VII

Seite Seite

4.2 Familienleistungsausgleich . . . 74

4.2.1 Staatliche Leistungen für Kinder. . . 74

4.2.2 Kindergeld . . . 74

4.2.3 Freibeträge für Kinder . . . 74

4.2.3.1 Höhe der Freibeträge. . . 74

4.2.3.2 Maßgebendes Monatsprinzip . . . 74

4.2.3.3 Annexsteuern . . . 75

4.2.4 Günstigerprüfung . . . 75

4.2.4.1 Prüfung der Steuerfreistellung . . . 75

4.2.4.2 Anspruch auf Kindergeld . . . 75

4.2.4.3 Vergleichbare Leistungen für Kinder . . . 75

4.2.4.4 Günstigerprüfung in Übertragungsfällen . . . . 76

4.3 Angaben zu Kindern . . . 76

4.3.1 Allgemeine Angaben . . . 76

4.3.2 Kindergeldanspruch . . . 76

4.3.3 Auslandskinder . . . 76

4.4 Begünstigte Kindschaftsverhältnisse. . . 77

4.4.1 Leibliche Kinder . . . 77

4.4.2 Adoptivkinder . . . 77

4.4.3 Pflegekinder . . . 77

4.4.4 Enkelkinder . . . 77

4.4.5 Stiefkinder . . . 78

4.5 Halbteilungsgrundsatz und Ausnahmen . . . 78

4.5.1 Halbteilungsgrundsatz . . . 78

4.5.2 Ausnahmen vom Halbteilungsgrundsatz . . . . 78

4.6 Minderjährige Kinder. . . 78

4.7 Volljährige Kinder . . . 78

4.7.1 Absenkung der Altersgrenze . . . 78

4.7.2 Berücksichtigungsgründe. . . 78

4.7.2.1 Gesetzliche Tatbestände . . . 78

4.7.2.2 Arbeitsuchende Kinder . . . 79

4.7.2.3 Kinder in Berufsausbildung . . . 79

4.7.2.4 Übergangszeiten zwischen zwei Ausbildungs- abschnitten . . . 80

4.7.2.5 Kinder ohne Ausbildungsplatz . . . 80

4.7.2.6 Kinder, die einen freiwilligen Dienst leisten . . . 80

4.7.2.7 Behinderte Kinder . . . 81

4.7.3 Grundwehr- oder Zivildienst . . . 82

4.7.4 Eigene Einkünfte und Bezüge des Kindes. . . . 82

4.7.4.1 Maßgebender Jahresgrenzbetrag . . . 82

4.7.4.2 Ermittlung der eigenen Einkünfte und Bezüge 82 4.7.4.3 Anrechenbare eigene Bezüge . . . 83

4.7.4.4 Besondere Ausbildungskosten . . . 83

4.7.4.5 Versicherungsbeiträge des Kindes . . . 83

4.7.4.6 Verheiratete Kinder . . . 83

4.7.4.7 Aufteilung der eigenen Einkünfte und Bezüge . . 84

4.7.4.8 Angaben in der Steuererklärung . . . 84

4.8 Übertragung der Freibeträge für Kinder . . . 84

4.8.1 Übertragung auf den anderen Elternteil . . . . 84

4.8.1.1 Barunterhaltsverpflichtung . . . 84

4.8.1.2 Fehlende Unterhaltsverpflichtung . . . 85

4.8.1.3 Freistellung von der Unterhaltsverpflichtung . . 85

4.8.1.4 Getrennte Übertragung der Freibeträge . . . 85

4.8.1.5 Keine einvernehmliche Übertragung . . . 85

4.8.1.6 Folgewirkungen der Übertragung . . . 85

4.8.2 Übertragung auf Stief- oder Großeltern . . . 85

4.9 Entlastungsbetrag für Alleinerziehende . . . 86

4.9.1 Abzugsvoraussetzungen . . . 86

4.9.2 Haushaltsgemeinschaft mit anderen voll- jährigen Personen . . . 86

4.9.3 Zeitanteilige Gewährung des Freibetrags . . . . 86

4.9.4 Lohnsteuerabzugsverfahren . . . 86

4.9.5 Verfassungsmäßigkeit des gesetzlichen Regelung . . . 86

4.10 Freibetrag zur Abgeltung eines Sonderbedarfs bei Berufsausbildung. . . 86

4.10.1 Höhe des Freibetrags. . . 86

4.10.2 Anrechnungsfreier Betrag. . . 86

4.10.3 Auslandskinder . . . 87

4.10.4 Mehrere Anspruchsberechtigte . . . 87

4.10.5 Auswärtige Unterbringung . . . 87

4.10.6 Anrechnung eigener Einkünfte und Bezüge. . . 87

4.10.7 Aufteilung der eigenen Einkünfte und Bezüge 87 4.10.8 Aufteilung des Freibetrags . . . 88

4.11 Schulgeld an Privatschulen . . . 88

4.11.1 Abziehbare Schulgeldzahlungen . . . 88

4.11.2 Angaben in der Anlage Kind und Nachweise . . 88

4.11.3 Prüfung der schulrechtlichen Kriterien . . . 88

4.11.4 Begünstigte Schulen . . . 89

4.11.5 Nicht begünstigte Aufwendungen . . . 89

4.11.6 Höchstbetrag bei nicht zusammen veranlagten Elternpaaren . . . 89

4.11.7 Sonstige Hinweise . . . 89

4.12 Übertragung des Behinderten-/Hinter- bliebenen-Pauschbetrags eines Kindes . . . . 89

4.13 Kinderbetreuungskosten . . . 90

4.13.1 Allgemeines . . . 90

4.13.2 Abzugsmöglichkeiten . . . 90

4.13.2.1 Erwerbsbedingte Aufwendungen . . . 90

4.13.2.2 Aufwendungen wegen Ausbildung, Behinde- rung, Krankheit der Eltern . . . 90

4.13.2.3 Aufwendungen für Kinder von 3 bis 6 Jahren 91 4.13.3 Höchstbetrag . . . 91

4.13.4 Begünstigte Aufwendungen . . . 91

4.13.5 Haushaltszugehörigkeit . . . 91

4.13.6 Nachweise . . . 92

4.13.7 Aufteilung des Abzugsbetrags . . . 92

5. Erläuterungen zur »Anlage N« – Angaben zum Arbeitslohn . . . 93

5.2 eTIN. . . 93

5.3 Arbeitslohn und einbehaltene Steuerabzugs- beträge . . . 93

5.4 Steuerbegünstigte Versorgungsbezüge . . . . 94

5.4.1 Besteuerungsgrundsätze . . . 94

5.4.2 Freibeträge für Versorgungsbezüge . . . 94

5.4.3 Werbungskosten bei Versorgungsbezügen . . . 95

5.4.4 Bemessungsgrundlage für den Versorgungs- freibetrag . . . 95

5.5 Ermäßigt zu besteuernde außerordentliche Einkünfte . . . 95

5.5.1 Besteuerungsgrundsätze . . . 95

5.5.2 Versorgungsbezüge für mehrere Jahre . . . 95

5.5.3 Entschädigungen/Abfindungen . . . 96

5.5.3.1 Eintragungen in der Anlage N. . . 96

5.5.3.2 Entschädigungsbegriff . . . 96

5.5.3.3 Abfindungen bei Auflösung des Dienstverhältnis 96 5.5.3.4 Zusammenballung von Einkünften . . . 96

5.5.3.5 Einzelfälle . . . 96

5.5.4 Arbeitslohn für mehrere Jahre . . . 97

5.5.4.1 Mehrjährige Tätigkeit . . . 97

5.5.4.2 Einzelfälle . . . 97

5.5.5 Werbungskosten/Arbeitnehmer-Pauschbetrag 98 5.5.6 Einbehaltene Steuerabzugsbeträge. . . 98

5.6 Steuerpflichtiger Arbeitslohn ohne Steuerabzug . . . 98

5.7 Steuerfreier Arbeitslohn bei Tätigkeiten im Ausland. . . . 98

5.7.1 Welteinkommensprinzip . . . 98

5.7.2 Progressionsvorbehalt . . . 98

5.7.3 Tätigkeit in einem DBA-Staat . . . 99

5.7.4 Steuerfreistellung nach dem Auslandstätigkeits- erlass . . . 99

5.7.5 Werbungskosten, Sonderausgaben. . . 100

5.8 Grenzgänger. . . 100

5.9 Steuerfrei erhaltene Aufwandsentschädigun- gen/Einnahmen . . . 100

(5)

VIII

5.10 Lohn- und Einkommensersatzleistungen. . . 101

5.10.1 Lohnersatzleistungen des Arbeitgebers. . . 101

5.10.2 Insolvenzgeld . . . 101

5.10.3 Andere Lohn- und Einkommensersatz- leistungen . . . 101

5.11 Zeiten und Gründe der Nichtbeschäftigung 102 5.12 Ergänzende Angaben zu den Vorsorge- aufwendungen . . . 102

5.13 Werbungskosten – Allgemeine Grundsätze 102 5.13.1 Werbungskostenbegriff . . . 102

5.13.2 Arbeitnehmer-Pauschbetrag . . . 103

5.13.3 Verlustabzug . . . 103

5.13.4 Steuerfreier und pauschal besteuerter Arbeit- geberersatz . . . 103

5.13.5 Vorab entstandene/nachträgliche Werbungs- kosten . . . 103

5.13.6 Abgrenzung zu den Kosten der Lebensführung 104 5.14 Entfernungspauschale . . . 104

5.14.1 Gesetzesentwicklung. . . 104

5.14.2 Abzugsmöglichkeiten . . . 104

5.14.3 Mehrere Wege an einem Arbeitstag . . . 104

5.14.4 Bestimmung der Entfernung . . . 105

5.14.4.1 Kürzeste Straßenverbindung . . . 105

5.14.4.2 Verkehrsgünstigere Strecke . . . 105

5.14.4.3 Fährverbindung . . . 105

5.14.5 Höchstbetrag . . . 105

5.14.6 Ermittlung der Entfernungspauschale . . . 106

5.14.6.1 Nutzung eines eigenen oder zur Nutzung über- lassenen Pkw . . . 106

5.14.6.2 Regelmäßige Arbeitsstätte, Zahl der Arbeitstage 106 5.14.6.3 Angaben zu den benutzten Verkehrsmitteln . . 106

5.14.6.4 Benutzung verschiedener Verkehrsmittel . . . . 106

5.14.6.5 Fahrgemeinschaften . . . 107

5.14.6.6 Mehrere regelmäßigen Arbeitsstätten . . . 107

5.14.6.7 Mehrere Dienstverhältnisse . . . 108

5.14.6.8 Fahrten zu mehreren Wohnungen . . . 108

5.14.7 Behinderte Arbeitnehmer . . . 108

5.14.7.1 Behinderungsgrad . . . 108

5.14.7.2 Pauschale Kilometersätze. . . 108

5.14.7.3 Einzelnachweis der Kfz-Kosten . . . 109

5.14.7.4 Entfernungspauschale oder tatsächliche Kosten (Wahlrecht) . . . 109

5.14.7.5 Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel . . . 109

5.14.7.6 Weitere Einzelfragen . . . 109

5.14.8 Abgeltungswirkung der Entfernungspauschale 109 5.14.9 Unfallkosten . . . 110

5.14.10 Aufwendungen für Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln . . . 110

5.14.11 Anrechnung von Arbeitgeberleistungen und Fahrtkostenzuschüssen . . . 111

5.14.12 Sonderfall »Firmenwagen« . . . 111

5.15 Beiträge zu Berufsverbänden . . . 112

5.16 Aufwendungen für Arbeitsmittel. . . 112

5.16.2 Nichtbeanstandungsgrenze . . . 113

5.16.3 Angemessenheit der Aufwendungen . . . 113

5.16.4 Absetzung für Abnutzung . . . 113

5.16.5 Einzelfälle (ABC) . . . 113

5.17 Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer . . . 116

5.17.1 Allgemeines zur Abzugsbeschränkung . . . 116

5.17.2 Mittelpunkt der gesamten beruflichen und betrieblichen Betätigung . . . 117

5.17.2.1 Unbegrenzte Abzugsmöglichkeit . . . 117

5.17.2.2 Tätigkeitsmittelpunkt . . . 117

5.17.2.3 Mehrere Tätigkeiten (einschließlich Neben- tätigkeiten) . . . 117

5.17.3 Häusliches Arbeitszimmer . . . 118

5.17.3.1 Begriffsdefinition . . . 118

5.17.3.2 Keller- und Dachräume. . . 118

5.17.3.3 Abgrenzung häusliches oder außerhäusliches Arbeitszimmer . . . 118

5.17.3.4 Lagerräume . . . 118

5.17.3.5 Vermietung des Arbeitszimmers an den Arbeit- geber. . . 118

5.17.4 Ausstattung des Arbeitszimmers, Einrichtungs- gegenstände . . . 119

5.17.5 Berufsausbildung und Weiterbildung im Arbeitszimmer . . . 119

5.17.6 Allgemeine Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung . . . 119

5.17.7 Abzugsfähige Aufwendungen . . . 119

5.17.8 Drittaufwand . . . 120

5.17.8.1 Aufwendungen bei Miteigentum des Ehegatten am Gebäude . . . 120

5.17.8.2 Aufwendungen des Nichteigentümer- Ehegatten. . . 121

5.17.8.3 Drittaufwand bei Mietwohnungen . . . 121

5.17.9 Berechnungsgrundlagen . . . 121

5.17.10 Aufwandsentschädigung und Arbeitszimmer . . 121

5.17.11 Aufzeichnungspflichten beim Arbeitszimmer 121 5.18 Weitere Werbungskosten . . . 122

5.18.1 Allgemeines . . . 122

5.18.2 Fortbildungskosten . . . 122

5.18.2.1 Allgemeine Grundsätze . . . 122

5.18.2.2 Abgrenzung zu Berufsausbildungskosten. . . . 122

5.18.2.3 Umschulungsmaßnahmen . . . 122

5.18.2.4 Zweitstudium . . . 123

5.18.2.5 Promotionskosten . . . 123

5.18.2.6 Abziehbare Aufwendungen . . . 123

5.18.2.7 Regelmäßige Arbeitsstätte . . . 123

5.18.2.8 Anrechnung von steuerfreien Ersatz- leistungen . . . 124

5.18.2.9 Sprachkurse . . . 124

5.18.2.10 Einzelfälle aus Rechtsprechung und Verwaltungspraxis . . . 124

5.18.3 Flug- und Fährkosten bei Wegen zwischen Wohnung/regelmäßiger Arbeitsstätte . . . 125

5.18.4 Weitere Werbungskosten (ABC) . . . 125

5.19 Reisekosten bei beruflich veranlassten Auswärtstätigkeiten . . . 131

5.19.2 Regelmäßige Arbeitsstätte . . . 131

5.19.3 Vorübergehende Auswärtstätigkeit. . . 132

5.19.4 Berufliche Veranlassung . . . 133

5.19.5 Fahrtkosten . . . 133

5.19.5.1 Zeitlich »unbegrenzter« Abzug . . . 133

5.19.5.2 Begünstigte Fahrten . . . 133

5.19.5.3 Aufwendungen für öffentliche Verkehrsmittel 133 5.19.5.4 Einzelnachweis der Fahrtkosten bei Benutzung des eigenen Kfz . . . 133

5.19.5.5 Pauschale Kilometersätze. . . 135

5.19.5.6 Steuerfreier Ersatz des Arbeitgebers . . . 135

5.19.6 Verpflegungsmehraufwendungen . . . 135

5.19.6.1 Höhe der Verpflegungspauschalen . . . 135

5.19.6.2 Ermittlung der Abwesenheitsdauer . . . 136

5.19.6.3 Dreimonatsfrist . . . 136

5.19.6.4 Mahlzeiten anlässlich der Auswärtstätigkeit . . 136

5.19.6.5 Konkurrenzregelung . . . 136

5.19.6.6 Auswärtstätigkeiten im Ausland . . . 137

5.19.6.7 Steuerfreier Arbeitgeberersatz . . . 137

5.19.7 Übernachtungskosten . . . 137

5.19.8 Reisenebenkosten . . . 137

5.20 Mehraufwendungen für doppelte Haushalts- führung . . . 138

5.20.1 Doppelter Haushalt . . . 138

5.20.2 Berufliche Veranlassung . . . 138 5.20.3 Begründung der doppelten Haushaltsführung . 138

(6)

IX

Seite Seite

5.20.4 Persönliche und finanzielle Beteiligung an der

Haushaltsführung . . . 139

5.20.5 Eheschließung . . . 139

5.20.6 Nicht eheliche Lebensgemeinschaft . . . 139

5.20.7 Ehegatten. . . 139

5.20.8 Eigener Hausstand am Lebensmittelpunkt . . . 139

5.20.9 Abziehbare Aufwendungen . . . 140

5.20.9.1 Fahrtkosten zu Beginn und am Ende . . . 140

5.20.9.2 Familienheimfahrten . . . 140

5.20.9.3 Doppelte Haushaltsführung oder Entfernungs- pauschale (Wahlrecht) . . . 140

5.20.9.4 Telefonkosten . . . 141

5.20.9.5 Unterkunft am Beschäftigungsort, Zweitwohnung . . . 141

5.20.9.6 Verpflegungsmehraufwendungen . . . 142

5.20.9.7 Umzugskosten . . . 142

5.20.9.8 Ersatzleistungen des Arbeitgebers / der Agentur für Arbeit . . . 142

5.21 Antrag auf Festsetzung der Arbeitnehmer- Sparzulage. . . 142

6. Vereinfachter Erklärungsvordruck »ESt 1 V« für Arbeitnehmer 144 6.1 Vorbemerkungen. . . 144

6.2 Steuernummer, Identifikationsnummer . . . 144

6.3 Allgemeine Angaben . . . 144

6.4 Vorsorgeaufwendungen, Altersvorsorge- beiträge . . . 144

6.5 Angaben zu Kindern . . . 145

6.6 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit . . . 145

6.6.1 eTIN . . . 145

6.6.2 Lohn-/Entgeltersatzleistungen . . . 145

6.6.3 Sonstige Angaben . . . 145

6.7 Werbungskosten . . . 145

6.8 Sonderausgaben . . . 145

6.8.2 Spenden- und Mitgliedbeiträge . . . 145

6.9 Außergewöhnliche Belastungen . . . 145

6.9.1 Behinderten-Pauschbetrag . . . 145

6.9.2 Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art/in besonderen Fällen . . . 146

6.10 Haushaltsnahe Dienstleistungen und Hand- werkerleistungen. . . 146

6.11 Unterschrift . . . 146

7. Erläuterungen zur »Anlage KAP« für Einkünfte aus Kapitalvermögen . . . 147

7.1 Einkünfte aus Kapitalvermögen . . . 147

7.1.1 Überblick über die Kapitalerträge . . . 147

7.1.2 Kapitalertragsteuer von 25% . . . 148

7.1.3 Solidaritätszuschlag . . . 149

7.1.5 Nießbrauch bei Einkünften aus Kapitalvermögen 149 7.1.5.1 Zuwendungsnießbrauch . . . 149

7.1.5.2 Vorbehalts- und Vermächtnisnießbrauch . . . . 149

7.2 Antrag auf Günstigerprüfung . . . 149

7.3 Überprüfung des Steuereinbehalts. . . 150

7.4 Kirchensteuerpflicht . . . 150

7.5 Kapitalerträge im Einzelnen. . . 150

7.5.1 Dividenden und ähnliche Erträge und Veräuße- rungen von Anteilen an Kapitalgesellschaften 150 7.5.2 Kapitalerträge aus Investmentanteilen . . . 151

7.5.3 Dividenden und ähnliche Erträge aus Aktien einer REIT-AG . . . 151

7.5.4 Erträge aus der Beteiligung als stiller Gesell- schafter 151 7.5.5 Erträge aus einem partiarischen Darlehen . . . 152

7.5.6 Erträge aus Lebensversicherungen. . . 152

7.5.6.1 Vertragsabschluss vor dem 1.1.2005 (Altverträge) . . . 152

7.5.6.2 Vertragsabschluss nach dem 31.12.2004 (Neuverträge) . . . 152

7.5.7 Erträge aus sonstigen Kapitalforderungen jeder Art . . . 153

7.5.7.1 Zinsen aus Sparguthaben . . . 153

7.5.7.2 Sparschuldverschreibungen und Sparbriefe . . . 154

7.5.7.3 Anleihen . . . 154

7.5.7.4 Zero Coupon Bonds (Nullkupon-Anleihe) . . . 154

7.5.7.5 Stückzinsen . . . 154

7.5.7.6 Finanzinnovationen . . . 154

7.5.7.7 Zinsen aus Instandhaltungsrücklagenkonten . . 154

7.5.7.8 Zinsen aus Mietkautionen . . . 154

7.5.7.9 Steuererstattungszinsen . . . 155

7.5.8 Stillhalterprämien . . . 155

7.6 Kapitalerträge, die dem inländischen Steuer- abzug unterlegen haben. . . 155

7.6.1 Kapitalerträge . . . 155

7.6.2 Veräußerungsvorgänge . . . 155

7.6.3 Gewinne aus Aktienveräußerungen . . . 156

7.6.5 Ersatzbemessungsgrundlage i.S. des § 43a Abs. 2 Satz 7, 10, 13 und 14 EStG . . . 156

7.6.6 Nicht ausgeglichene Verluste . . . 156

7.6.7 Nicht ausgeglichene Verluste aus der Veräuße- rung von Aktien . . . 157

7.6.8 Sparer-Pauschbetrag . . . 157

7.7 Kapitalerträge, die nicht dem inländischen Steuerabzug unterlegen haben. . . 157

7.7.1 Kapitalerträge ohne Steuerabzug . . . 157

7.7.2 Veräußerungsgewinne von Kapitalanlagen . . . 158

7.7.3 Gewinne aus Aktienveräußerungen . . . 158

7.7.4 Nicht ausgeglichene Verluste . . . 158

7.7.5 Nicht ausgeglichene Verluste aus der Veräuße- rung von Aktien . . . 158

7.7.7 Steuererstattungszinsen . . . 158

7.8 Kapitalerträge, die der tariflichen Einkom- mensteuer unterliegen . . . 158

7.8.1 Laufende Kapitalerträge, die der tariflichen Einkommensteuer unterliegen . . . 158

7.8.1.1 Kapitalerträge aus stiller Gesellschaft, partiarischen Darlehen und sonstigen Kapital- forderungen . . . 158

7.8.1.2 Kapitalerträge aus Lebensversicherungen . . . 159

7.8.1.3 Hinzurechnungsbetrag nach § 10 AStG . . . 159

7.8.2 Gewinn aus der Veräußerung oder Einlösung von Wirtschaftsgütern . . . 159

7.8.3 Erträge aus Unternehmensbeteiligungen . . . . 159

7.9 Erträge aus Beteiligungen. . . 160

7.10 Steuerabzugsbeträge . . . 160

7.11 Anrechnung von Steuerabzugsbeträgen . . . 160

7.12 Solidaritätszuschlag . . . 160

7.13 Anzurechnende Quellensteuern nach der Zinsinformationsverordnung (ZIV) . . . 161

7.14 Verrechnung von Altverlusten. . . 161

7.14.1 Verrechnung von privaten Veräußerungs- gewinnen . . . 161

7.14.2 Verrechnung von Gewinnen aus Stillhalter- geschäften . . . 161

7.15 Steuerstundungsmodelle . . . 161

8. Erläuterungen zur »Anlage R« für Renten und andere Leistungen . . . 162

8.1 Änderungen bei der Rentenbesteuerung ab 2005 . . . 162

8.2 Renten, insbesondere Leibrenten . . . 162

(7)

X

8.3 Leibrenten, für die der Besteuerungsanteil nach § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppel-

buchst. aa EStG gilt. . . 163

8.4 Öffnungsklausel . . . 164

8.5 Leibrenten, die mit dem Ertragsanteil nach § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb EStG besteuert werden . . . 164

8.6 Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen und aus der betrieblichen Altersversorgung. . . . 165

8.7 Tatsächliche Werbungskosten, Werbungs- kostenpauschbetrag. . . 166

9. Erläuterungen zur »Anlage SO« für sonstige Einkünfte . . . 168

9.1 Begriff der sonstigen Einkünfte . . . 168

9.2 Wiederkehrende Bezüge . . . 168

9.3 Unterhaltsleistungen vom geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten . . . . 168

9.4 Werbungskosten . . . 168

9.5 Einkünfte aus Leistungen. . . 169

9.5.1 Allgemeine Ausführungen . . . 169

9.5.2 Einnahmen für häusliche Pflegeleistungen . . . 170

9.5.3 Verluste aus Leistungen . . . 170

9.6 Abgeordnetenbezüge . . . 170

9.7 Einkünfte aus privaten Veräußerungs- geschäften . . . 171

9.7.1 Umfang der Steuerpflicht . . . 171

9.7.2 Ausnahme von der Besteuerung für selbst- genutztes Wohneigentum. . . 173

9.7.3 Unentgeltlicher oder entgeltlicher Erwerb . . . 174

9.7.4 Ermittlung der Einkünfte . . . 176

9.7.5 Freigrenze, Verluste . . . 177

9.7.6 Halbeinkünfteverfahren . . . 177

9.7.7 Termingeschäfte, z.B. Optionen, Options- scheine, Futures . . . 177

9.7.8 Anteile an Einkünften . . . 178

9.7.9 Verluste aus privaten Veräußerungsgeschäften . . 178

10. Erläuterungen zur »Anlage G« für Einkünfte aus Gewerbebetrieb . . . 179

10.1 Allgemeines . . . 179

10.2 Einkünfte aus Gewerbebetrieb . . . 179

10.3 Gewinnermittlungsarten . . . 182

10.3.1 Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich . . 182

10.3.1.1 Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG . . . 183

10.3.1.2 Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich nach § 5 EStG . . . 184

10.3.2 Gewinnermittlung durch Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG . . . 185

10.4 Gewinn als Einzelunternehmer . . . 185

10.5 Gewinnermittlung bei abweichendem Wirtschaftsjahr . . . 185

10.6 Besonderheiten bei bestimmten Betriebs- ausgaben, Gewinnen und Verlusten . . . 186

10.7 Gesonderte Feststellung von Einkünften . . . 186

10.8 Einkünfte als Mitunternehmer . . . 186

10.9 Bildung von Familiengesellschaften . . . 187

10.10 Verlustverrechnung bei beschränkter Haf- tung; negatives Kapitalkonto (§ 15a EStG) . . 189

10.10.1 Ausgangslage . . . 189

10.10.2 Grundkonzeption des § 15a EStG . . . 190

10.10.3 Begrenzung des Verlustabzugs bei Kommanditisten . . . 190

10.10.4 Erweiterter Verlustausgleich . . . 190

10.10.5 Verlustverrechnung mit späteren Gewinnen . . 190

10.10.6 Gewinnzurechnung bei Einlagen- oder Haftungsminderung . . . 191

10.10.7 Gesonderte Feststellung des verrechenbaren Verlustes 191 10.10.8 Ausscheiden eines Kommanditisten mit einem nicht verrechneten Verlust . . . 191

10.10.9 Vergleichbare Unternehmer (§ 15a Abs. 5 EStG) 191 10.10.10 Übergangsvorschriften . . . 191

10.10.11 Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto . . . 191

10.10.12 Sinngemäße Anwendung des § 15a EStG bei anderen Einkunftsarten . . . 192

10.12 Teileinkünfteverfahren . . . 192

10.13 Veräußerungsgewinne bei der Veräußerung von Vermögen an eine REIT-AG oder an einen Vor-REIT . . . 193

10.14 Steuerbegünstigung für nicht entnommene Gewinne. . . 193

10.15 Steuerermäßigung wegen Gewerbesteuer . . 194

10.16 Veräußerungsgewinne . . . 196

10.16.1 Begriffe »Veräußerung« und »Aufgabe« . . . 196

10.16.2 Freibetrag nach § 16 Abs. 4 EStG . . . 198

10.16.2.1 Vor dem 1.1.1996 . . . 198

10.16.2.2 Nach dem 31.12.1995 . . . 198

10.16.3 Folgerungen bei Erbauseinandersetzung . . . . 199

10.16.4 Betriebsverpachtung im Ganzen . . . 201

10.16.4.1 Voraussetzungen für die Verpachtung des Betriebs im Ganzen . . . 201

10.16.4.2 Ermittlung des Gewinns aus der Betriebs- verpachtung . . . 202

10.16.4.3 Gewerbesteuer . . . 202

10.16.4.4 Wechsel der Gewinnermittlungsart . . . 202

10.16.4.5 Erklärung der Aufgabe des Betriebs . . . 202

10.16.5 Veräußerungsgewinn i.S. des § 21 UmwStG . . . 203

10.16.6 Veräußerungsgewinn i.S. des § 22 UmwStG . . . 204

10.16.7 Teileinkünfteverfahren . . . 205

10.16.8 Ermäßigter Steuersatz für bestimmte Veräuße- rungsgewinne . . . 205

10.16.9 Wesentliche Beteiligung an Kapital- gesellschaften . . . 206

10.16.10 Vermögenszuwachs i.S. des § 6 des Außen- steuergesetzes . . . 209

10.16.11 Besteuerung der Gesellschafter der übertragen- den Körperschaft nach § 13 UmwStG . . . 210

10.16.12 Behandlung des Veräußerungsgewinns als laufender Gewinn . . . 210

10.16.13 Tarifvergünstigung nach § 34 EStG für außer- ordentliche Einkünfte . . . 211

10.16.13.1 Ausgangslage . . . 211

10.16.13.2 Umfang der Tarifvergünstigung . . . 211

10.16.13.3 Begriff der außerordentlichen Einkünfte . . . . 211

10.16.13.4 Berechnung der Steuer nach der Fünftel- Regelung . . . 212

10.16.13.5 Wiedereinführung des ermäßigten Steuersatzes für bestimmte Veräußerungsgewinne . . . 212

10.17 Einkommen der Organgesellschaft bei Gewinnabführungsverträgen . . . 212

10.18 Abzugsbeschränkung für Schuldzinsen wegen Überentnahmen . . . 213

10.19 Investitionsabzugsbeträge nach § 7g EStG . . 213

10.20 Abzugsbeschränkung bei Verlusten aus gewerblicher Tierzucht, gewerblicher Tier- haltung und gewerblichen Termingeschäften 213 10.21 Abzugsbeschränkung bei Verlusten aus Beteiligungen an einer REIT-AG, anderen REIT-Körperschaften, -Personenvereinigun- gen oder -Vermögensmassen . . . 213

10.22 Zinsschranke. . . 214

(8)

XI

Seite Seite

11. Erläuterungen zur »Anlage S« für Einkünfte

aus selbständiger Arbeit. . . 215

11.1 Freiberufliche Tätigkeit. . . 215

11.2 Gewinnermittlungsarten . . . 218

11.2.1 Gewinnermittlung durch Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG . . . 218

11.2.2 Wechsel der Gewinnermittlungsart . . . 219

11.3 Pauschsätze für Betriebsausgaben. . . 220

11.4 Gesonderte Feststellung von Einkünften . . . 220

11.5 Sonstige selbständige Arbeit . . . 220

11.6 Teileinkünfteverfahren . . . 220

11.7 Leistungsvergütungen als Beteiligter einer Wagniskapitalgesellschaft . . . 220

11.8 Begünstigung für nicht entnommene Gewinne nach § 34a EStG . . . 221

11.9 Veräußerungsgewinne . . . 221

11.9.3 Ermäßigter Steuersatz für bestimmte Veräuße- rungsgewinne . . . 222

11.10 Tarifvergünstigung für außerordentliche Einkünfte . . . 222

11.11 Abzugsbeschränkung für Schuldzinsen wegen Überentnahmen . . . 223

11.12 Investitionsabzugsbeträge nach § 7g EStG . . 223

11.13 Einnahmen aus bestimmten nebenberuf- lichen Tätigkeiten . . . 223

11.13.1 § 3 Nr. 26 EStG . . . 223

11.13.2 § 3 Nr. 26a EStG . . . 225

12. Erläuterungen zur »Anlage 34a« für die Begünstigung nicht entnommener Gewinne 226 12.1 Begünstigungsbetrag . . . 226

12.2 Nachversteuerung . . . 227

13. Erläuterungen zur »Anlage V« für Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung . . . 230

13.1 Wozu dient die »Anlage V«?. . . 230

13.1.1 Eigentümer . . . 230

13.1.2 Andere Nutzungsberechtigte (außer Eigen- tümer) . . . 230

13.1.3 Vereinfachungsregelung bei vorübergehender Vermietung . . . 230

13.1.4 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung im Rahmen anderer Einkunftsarten . . . 230

13.1.5 Ferienwohnungen . . . 231

13.1.5.1 Ausschließliche Vermietung von Ferienwohnun- gen an wechselnde Feriengäste und Bereithalten zur ausschließlichen Vermietung . . . 231

13.1.5.2 Teils selbst genutzte und teils an wechselnde Feriengäste vermietete Ferienwohnung . . . 231

13.1.5.3 Ferienwohnungen als Gewerbebetrieb . . . 232

13.1.6 Grundstücke im Ausland . . . 232

13.1.6.1 Grundstücke in einem EU-/EWR-Staat . . . 232

13.1.6.2 Grundstücke in einem Drittstaat. . . 232

13.1.7 Vermietung von Zimmern an Feriengäste . . . 233

13.2 Einkünfte aus dem bebauten Grundstück. . . 233

13.2.1 Einheitswert-Aktenzeichen / Veräußerungs- oder Übertragungsdatum . . . 233

13.2.2 Nutzung des Wohnraums. . . 233

13.2.3 Mieteinnahmen (ohne Umlagen) . . . 233

13.2.4 Vereinnahmte Mieten bei Nutzungsrechten . . 234

13.2.5 Einnahmen für an Angehörige vermietete Wohnungen (ohne Umlagen) . . . 234

13.2.6 Einnahmen aus Umlagen . . . 236

13.2.7 Vereinnahmte Mieten für frühere Jahre und Mietvorauszahlungen aus Baukostenzuschüssen 236 13.2.8 Einnahmen aus Vermietung von Garagen, Werbeflächen, Grund und Boden für Kioske usw. sowie erstattete Umsatzsteuer . . . 236

13.3 Öffentliche Zuschüsse nach dem Wohnraum- förderungsgesetz (WoFG) oder zu Erhaltungs- aufwendungen, Aufwendungszuschüsse, Guthabenzinsen aus Bausparverträgen und sonstige Einnahmen . . . 236

13.3.1 Angaben zu Zuschüssen und sonstigen Einnahmen . . . 236

13.3.2 Summe der Einnahmen und Summe der Werbungskosten. . . 237

13.4 Anteile an Einkünften. . . 238

13.4.1 Allgemeine Angaben . . . 238

13.4.2 Aufteilung der Einkünfte bei Grundstücks- gemeinschaften . . . 238

13.5 Gesellschaften, Gemeinschaften und ähnliche Modelle i.S. des § 15b EStG . . . 238

13.6 Andere Einkünfte. . . 239

13.6.1 Einkünfte aus Untervermietung von gemieteten Räumen . . . 239

13.6.2 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung unbebauter Grundstücke, von anderem unbeweglichen Vermögen, von Sachinbegriffen sowie aus Überlassung von Rechten . . . 239

13.6.2.1 Unbebaute Grundstücke und unbewegliches Vermögen . . . 239

13.6.2.2 Grundstücksgleiche Rechte . . . 239

13.6.2.3 Substanzausbeutebetriebe . . . 239

13.6.2.4 Verpachtung unbebauter Grundstücke . . . 240

13.6.2.5 Überlassung von Rechten . . . 240

13.6.2.6 Veräußerung von Miet und Pachtzins- forderungen . . . 240

13.7 Werbungskosten allgemein . . . 240

13.7.2 Verbilligte Vermietung . . . 242

13.8 Abschreibungen (Absetzungen für Abnutzung = AfA). . . 242

13.8.1 Höhe und Bemessungsgrundlage der AfA . . . 243

13.8.1.1 Höhe der linearen Gebäude-AfA. . . 243

13.8.1.2 Bemessungsgrundlage für die Gebäude-AfA . . 244

13.8.1.3 Degressive Gebäude-AfA – Gesetzgebung . . . 246

13.8.1.4 Außergewöhnliche technische oder wirtschaft- liche Abnutzung des Gebäudes (AfaA) . . . 248

13.8.1.5 Restwert-AfA . . . 248

13.8.1.6 Erhöhte Absetzungen nach § 7k EStG für Wohnungen mit Sozialbindung . . . 249

13.8.1.7 Erhöhte Absetzungen nach § 14a BerlinFG . . . 250

13.8.1.8 Erhöhte Absetzungen nach § 14d BerlinFG . . . 250

13.8.1.9 Anmerkungen allgemein zum BerlinFG und zu § 82a EStDV . . . 250

13.8.1.10 Erhöhte Absetzungen nach §§ 7h, 7i EStG und nach dem Schutzbaugesetz . . . 250

13.8.1.11 Sonderabschreibungen nach § 4 Förder- gebietsgesetz (FördG) . . . 250

13.9 Schuldzinsen, Damnum, Erbbauzinsen . . . 251

13.9.1 Schuldzinsen . . . 251

13.9.1.1 Zuordnung von Anschaffungs- oder Herstel- lungskosten . . . 252

13.9.1.2 Wirtschaftlicher Zusammenhang mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten . . . . 252

13.9.1.3 Weitere Fragen . . . 253

13.9.2 Damnum (Disagio), Tilgungsstreckungs- darlehen . . . 254

13.9.3 Erbbauzinsen und einmalige Aufwendungen des Erbbauberechtigten . . . 255

13.9.4 Schuldzinsen bei dinglichem und schuldrecht- lichem Nutzungsrecht . . . 255

13.9.5 Geldbeschaffungskosten . . . 255

(9)

XII

13.9.6 Renten und dauernde Lasten . . . 256

13.10 Erhaltungsaufwendungen, d.h. Instand- haltungs- und Instandsetzungsaufwand – Abgrenzung von den Anschaffungs- und Herstellungskosten – . . . 256

13.10.2 Instandsetzungen und Modernisierung im All- gemeinen: Erhaltungsaufwand (Werbungskosten) oder Anschaffungs-/ Herstellungskosten? . . . 257

13.10.3 »Anschaffungsnaher Aufwand« – Instandsetzungen und Modernisierung im Besonderen . . . 258

13.10.3.1 Anschaffungsnahe Herstellungskosten . . . 258

13.10.3.2 Rechtslage nach dem BMF-Schreiben vom 18.7.2003, BStBl I S. 386 und der neueren BFH-Rechtsprechung . . . 259

13.10.4 Instandhaltungsaufwendungen bei Nutzungs- rechten . . . 261

13.10.4.1 Unentgeltlicher Zuwendungsnießbrauch . . . . 262

13.10.4.2 Entgeltlicher Zuwendungsnießbrauch . . . 262

13.10.4.3 Vorbehaltsnießbrauch . . . 262

13.10.4.4 Vermächtnisnießbrauch . . . 262

13.10.4.5 Schuldrechtlich Nutungsberechtigte . . . 262

13.11 Erhaltungsaufwendungen, die auf verschie- dene Jahre (bis zu fünf) verteilt werden kön- nen (§§ 11a, 11b EStG, § 82b EStDV) . . . 262

13.12 Sonstige Werbungskosten. . . 263

13.12.1 Grundsteuer, Grundstücksgebühren, Wasser, Heizung, Schornsteinreinigung, Hausver- sicherungen, Hauswart, Treppenreinigung, Fahrstuhl, Verwaltungskosten . . . 263

13.12.2 Sonstiges . . . 264

13.12.3 Aufwendungen für Gärten und Grünanlagen 265 13.13 Zusätzliche Angaben – Zuschüsse aus öffent- lichen Mitteln zu den Anschaffungs- oder Herstellungskosten. . . 265

13.13.2 Mittel aus öffentlichen Haushalten in Fällen des § 7k EStG . . . 265

13.13.3 Bescheinigung nach § 7k Abs. 3 EStG in Fällen des § 7k EStG/§ 14d BerlinFG und bei Buchwert- entnahme nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 4 EStG vor dem 1.1.2005 . . . 265

14. Erläuterungen zur »Anlage FW« zur Förderung des Wohneigentums. . . 266

14.1 Wozu dient die Anlage FW?. . . 266

14.1.1 Lage der Wohnung, Ferien- und Wochenend- gebiet . . . 266

14.1.2 Begünstigter Personenkreis . . . 266

14.1.3 Eigennutzung . . . 266

14.1.4 Ausbau und Erweiterung . . . 266

14.1.5 Tag der Herstellung (= Fertigstellung) und der Anschaffung . . . 267

14.1.6 Folgeobjekt . . . 267

14.1.7 Antrag auf Eigenheimzulage . . . 267

14.1.8 Objektbeschränkung (Objektverbrauch) . . . . 268

14.2 Steuerbegünstigungen für bestimmte Bau- maßnahmen . . . 268

14.2.1 Aufwendungen nach § 7 Fördergebietsgesetz, Schutzbaugesetz . . . 268

14.2.2 Gesamtbetrag der erhöhten Absetzungen nach § 14a BerlinFG . . . 268

14.2.3 Aufwendungen nach § 10f EStG . . . 269

14.3 Vorkostenabzug bei einer nach dem Eigenheimzulagengesetz begünstigten Woh- nung (§ 10i EStG). . . 269

14.4 Abzugsbetrag nach § 10e EStG/§ 15b BerlinFG. . . 269

14.5 Nachholung von Abzugsbeträgen . . . 270

14.5.1 Nachträgliche Anschaffungs-/Herstellungs- kosten in 2009 . . . 270

14.5.2 Nachholung bisher nicht in Anspruch genommener Abzugsbeträge – allgemein und im Zusammenhang mit nachträglichen Anschaf- fungs-/Herstellungskosten . . . 270

14.6 Abzugsbetrag für eine unentgeltlich (an Angehörige) überlassene Wohnung im eige- nen Haus nach § 10h EStG. . . 271

14.7 Steuerermäßigung für Kinder bei Inanspruch- nahme eines Abzugsbetrags nach § 10e Abs. 1 bis 5 EStG/§ 15b BerlinFG – Baukindergeld nach § 34f Abs. 2 und 3 EStG. . . 271

14.8 Anteile an den Steuerbegünstigungen . . . . 272

15. Erläuterungen zur »Anlage L« für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft . . . 273

15.1 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft. . . 273

15.2 Liebhabereibetrieb . . . 275

15.3 Zurechnung der Einkünfte . . . 275

15.4 Freibetrag für Land- und Forstwirte . . . 275

15.5 Sonderregelungen für Land- und Forstwirte in den neuen Bundesländern . . . 275

15.5.1 Laufende Besteuerung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPGen). . . 275

15.5.2 Umwandlung und Auflösung von LPGen . . . . 276

15.5.3 Laufende Besteuerung der Mitglieder von LPGen . . . 276

15.6 Gewinn aus Land- und Forstwirtschaft. . . . 276

15.6.1 Gewinnermittlung . . . 276

15.6.2 Einkünfte als Mitunternehmer und bei gesonderter Feststellung für ein Einzelunter- nehmen . . . 277

15.6.4 Tarifermäßigung bei außerordentlichen Einkünf- ten aus Holznutzungen. . . 278

15.6.5 Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG . . . 278

15.6.6 Besonderheiten bei bestimmten Veräußerungs- gewinnen . . . 278

15.6.7 Abzugsbeschränkung für Schuldzinsen wegen Überentnahmen . . . 279

15.6.8 Investitionsabzugsbeträge . . . 279

15.6.9 Antrag nach § 13a Abs. 2 EStG . . . 279

15.6.10 Anhaben zu den landwirtschaftlichen Flächen 279 15.6.11 Betriebsverpachtung, Betriebsstilllegung . . . . 279

15.6.12 Veräußerung oder Entnahme von Grundstücken und Lieferrechten . . . 280

15.6.13 Veräußerung von land- und forstwirtschaft- lichem Grund und Boden im Beitrittsgebiet . . . 281

15.6.14 Veräußerung von Lieferrechten . . . 281

15.6.15 Nutzungswert von Wohnungen in Baudenk- malen . . . 281

15.6.16 Wegfall der Nutzungswertbesteuerung . . . 282

15.6.17 Weitere Angaben zu Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben . . . 282

16. Erläuterungen zur »Anlage AUS« für aus- ländische Einkünfte und Steuern. . . 283

16.1 Vorbemerkungen zum Vordruck. . . 283

16.2 Berücksichtigung tatsächlich gezahlter aus- ländischer Steuern . . . 283

16.2.2 Anrechnung ausländischer Steuern . . . 285

16.2.3 Anrechnung ausländischer Steuern bei Invest- mentanteilen . . . 285

(10)

XIII

Seite Seite

16.2.4 Berücksichtigung fiktiver ausländischer

Steuern. . . 285

16.3 Pauschal zu besteuernde ausländische Einkünfte (§ 34c Abs. 5 EStG) . . . 285

16.4 Beteiligung oder Berechtigung im Sinne des Außensteuergesetzes . . . 286

16.5 Familienstiftung nach § 15 AStG. . . 286

16.6 Einschränkung der Verlustverrechnung bei Auslandsverlusten . . . 287

16.7 Progressionsvorbehalt bei steuerfreien aus- ländischen Einkünften . . . 288

16.8 Verlustberücksichtigung nach § 2a Abs. 3 und 4 EStG a.F.. . . 289

16.9 Nach Doppelbesteuerungsabkommen steuer- freie außerordentliche Einkünfte. . . 289

16.10 Auslandsverluste und Progressions- vorbehalt . . . 289

Teil II: Überblick über wichtige Steuerersparnis- möglichkeiten und Einzelfragen grundsätzlicher Art 1. Absetzungen für Abnutzung . . . 290

1.1 Lineare AfA (gleiche Jahresbeträge). . . 290

1.1.1 Investitionsabzugsbetrag zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe (§ 7g Abs. 1 bis 4 EStG) 290 1.1.2 Sonderabschreibung zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe (§ 7g Abs. 5 und 6 EStG) . . . 293

1.2 Degressive AfA (fallende Jahresbeträge) . . . 293

1.2.1 Bewegliche Wirtschaftsgüter . . . 293

1.2.2 Buchwertabschreibung bei degressiver AfA . . . 294

1.2.3 Formelle Voraussetzungen . . . 294

1.2.4 Außergewöhnliche Abnutzung und Wechsel der Abschreibungsmethode bei beweglichen Wirt- schaftsgütern . . . 294

1.3 AfA nach Maßgabe der Leistung . . . 294

1.4 AfA eines Wirtschaftsgutes im Jahr der Anschaffung/Herstellung oder Einlage – Ende der AfA durch Veräußerung u.Ä. . . . 294

1.5 Nachholung unterlassener AfA . . . 295

1.6 Nachträgliche Anschaffungs- oder Herstellungs- kosten bei beweglichen Wirtschaftsgütern . . . 295

1.7 Absetzungen für Abnutzung bei Gebäuden (§ 7 Abs. 4 und 5 EStG) . . . 295

1.7.1 Übersicht . . . 295

1.7.2 Allgemeine Grundsätze für die Gebäude-AfA . . 297

1.7.2.1 Gebäude und durch Baumaßnahmen entstandene Nutzungsrechte . . . 297

1.7.2.2 Zulässigkeit höherer oder niedriger, voller oder anteiliger AfA-Sätze bei Gebäuden und Gebäu- deteilen . . . 297

1.7.2.3 Außergewöhnliche Abnutzung bei Gebäuden 297 1.7.2.4 Wechsel der Abschreibungsmethode bei Gebäu- den . . . 298

1.7.2.5 Nachholung unterlassener AfA und Korrektur überhöhter AfA bei Gebäuden – AfA nach Son- derabschreibungen und nach erhöhten Abset- zungen . . . 298

1.7.3 AfA im Anschluss an nachträgliche Anschaf- fungs- oder Herstellungskosten bei Gebäuden – Herstellungskosten für ein neues Gebäude?. . . 299

1.7.4 Zulässigkeit gesonderter AfA für Gebäudeteile . . . 299

1.7.4.1 Unselbständige Gebäudeteile . . . 300

1.7.4.2 Selbständige Gebäudeteile . . . 300

1.7.4.3 Sonstige selbständige Gebäudeteile . . . 301

1.7.4.4 Hochwertige Wohngebäude – Schwimmbäder/ Schwimmhallen, Außenanlagen, Tennisplätze u.Ä.: Marktmiete oder Kostenmiete bis 1998 . . 301

1.7.5 Erhöhte Absetzungen für Schutzräume . . . . 301

2. Betriebsausgaben. . . 301

2.1 Begriff. . . 301

2.2 Aufwendungen für Geschenke, Bestechungs- und Schmiergelder . . . 302

2.3 Aufwendungen für die Bewirtung von Geschäftsfreunden, Mitarbeitern und Arbeits- kollegen aus unterschiedlichen Anlässen. . . 303

2.4 Gästehäuser . . . 307

2.5 Aufwendungen für Jagd oder Fischerei, für Segel- oder Motorjachten . . . 307

2.6 Mehraufwendungen für Verpflegung bei Ge- schäftsreisen und anderen Auswärtstätigkeiten 307 2.7 Aufwendungen für Wege zwischen Wohnung und Betriebsstätte und für Familienheimfahr- ten bei doppelter Haushaltsführung – Entfer- nungspauschale . . . 308

2.7.1 Fahrten zwischen Wohnung und Betriebs- stätte . . . 308

2.7.2 Familienheimfahrten bei doppelter Haushalts- führung – Entfernungspauschale . . . 309

2.8 Andere die Lebensführung berührende Aus- gaben . . . 309

2.9 Besondere Aufzeichnungen . . . 310

2.10 Pauschalierung. . . 311

2.11 Weitere Betriebsausgaben – praktisch bedeut- same Einzelfälle (ABC) . . . 311

2.12 Arbeitsverträge zwischen Ehegatten. . . 319

2.13 Gesellschaftsverträge und sonstige Verträge zwischen Ehegatten. . . 321

2.14 Arbeitsverträge und sonstige Verträge zwi- schen Eltern und Kindern. . . 321

3. Steuerbegünstigung für nicht entnommene Gewinne . . . 322

4. Wohneigentumsförderung – Übersicht –. . . . 322

4.1 Förderung durch Eigenheimzulage – (EigZul) 322 4.1.1 Allgemeine Voraussetzungen . . . 322

4.1.2 Förderzeitraum . . . 323

4.1.3 Förderhöhe . . . 324

4.1.4 Förderbeschränkung . . . 324

4.2 Wohneigentumsförderung nach § 10e EStG, nach § 15b BerlinFG und nach § 34f Abs. 2 und 3 EStG. . . 324

4.3 Grundförderung nach § 10e EStG. . . 325

4.3.1 Begünstigter Personenkreis . . . 325

4.3.2 Begünstigte Objekte: Wohnungen, Ausbauten, Erweiterungen – Erfordernis der Selbstnutzung (Nutzung zu eigenen Wohnzwecken ) . . . 326

4.3.3 Bemessungsgrundlage (Herstellungskosten/ Anschaffungskosten) – Höhe der Grundförde- rung (Abzugsbetrag) – Abzugszeitraum – unentgeltlicher oder entgeltlicher Erwerb – Miteigentümer . . . 326

4.3.3.1 Herstellungskosten und Anschaffungskosten . . 327

4.3.3.2 Beginn des achtjährigen Abzugszeitraums – Nutzung zu eigenen Wohnzwecken . . . 329

4.3.3.3 Unentgeltlicher oder entgeltlicher Erwerb ein- schließlich Erbauseinandersetzung und vorweg- genommener Erbfolge – Bedeutung allgemein und auch für § 10e EStG . . . 330

4.3.3.4 Miteigentum sowie Übergang von der Selbstnut- zung zur Vermietung und umgekehrt . . . 332

4.3.4 Nachholung nicht ausgenutzter Grundförderung und nachträgliche Herstellungs- oder Anschaf- fungskosten. . . 332

4.3.5 Ehegatten-Anschaffungsgeschäft . . . 332

(11)

XIV

4.3.6 Objektbeschränkung (Objektverbrauch) . . . . 332

4.3.7 Folgeobjekt . . . 334

4.3.8 Weitere Auswirkungen der Regelung nach § 10e EStG . . . 334

4.4 Erhaltungsaufwendungen und Schuldzinsen vor und nach Beginn der Selbstnutzung . . . 334

4.4.1 Vor Beginn der Selbstnutzung: . . . 334

4.4.2 Nach Beginn der Selbstnutzung: . . . 334

4.5 Förderungswürdige Aufwendungen nach § 10f EStG, §§ 7, 12 Schutzbaugesetz, § 7 Fördergebietsgesetz – Abzug wie Sonderaus- gaben – . . . 334

4.6 Baukindergeld nach § 34f EStG neben § 10e Abs. 1 bis 5a EStG oder § 15b BerlinFG . . . . 334

4.7 Berücksichtigung bei den Einkommensteuer- Vorauszahlungen und als Freibetrag auf der Lohnsteuerkarte . . . 335

4.8 Übergangsregelungen und Ende der Nutzungswertbesteuerung . . . 335

5. Modernisierungsaufwand (§ 82a EStDV a.F.): Herstellungskosten und Erhaltungsaufwand für bestimmte Anlagen und Einrichtungen. . . 335

6. Sonderabschreibungen, erhöhte Absetzungen und Bewertungsfreiheiten. . . 335

6.1 Bewertungsfreiheit für geringwertige Anlage- güter (§ 6 Abs. 2 EStG) . . . 335

6.2 Begünstigung von Umweltschutz- Investitionen . . . 335

6.3 Bewertungsfreiheit für Anlagegüter, die der Forschung oder Entwicklung dienen. . . 335

6.4 Erhöhte Absetzungen und Erhaltungsauf- wand bei Baudenkmalen und bei Gebäuden in Sanierungsgebieten usw. . . . 335

6.4.1 Erhöhte Absetzungen für bis 31.12.1990 abgeschlossene Herstellungskosten an bestehenden Baudenkmalen (§ 82i EStDV) . . . 335

6.4.2 Erhöhte Absetzungen für nach dem 31.12.1990 abgeschlossene Herstellungskosten an bestehenden Baudenkmalen sowie für Anschaffungs- kosten auch hinsichtlich früher abgeschlossener Baumaßnahmen (§ 7i EStG) . . . 336

6.4.3 Zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenk- male: Erhöhte Absetzungen für Herstellungs- kosten und Anschaffungskosten (§ 10f Abs. 1 EStG) – Erhaltungsaufwand (§ 10f Abs. 2 EStG) 336 6.4.4 Verteilung von Erhaltungsaufwand bei Bau- denkmalen und bei Gebäuden in Sanierungs- gebieten usw. auf zwei bis fünf Jahre (§ 11b EStG/§ 11a EStG) . . . 337

6.5 Einkommensteuerliche Vergünstigungen für Westberlin – Überblick – (§§ 14, 14a, 14b, 14c, 14d, 15, 15b BerlinFG) . . . 337

6.5.1 Vergünstigung nach § 14 BerlinFG – Anlagever- mögen einer Berliner Betriebsstätte . . . 337

6.5.2 Vergünstigung nach § 14a BerlinFG – Erhöhte Absetzungen für Mehrfamilienhäuser und Eigentumswohnungen . . . 337

6.5.3 Vergünstigungen nach § 14b BerlinFG – Erhöhte Absetzungen für Modernisierungsmaßnahmen bei Mehrfamilienhäusern . . . 337

6.5.4 Vergünstigungen nach § 14c BerlinFG – Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen . . . 337

6.5.5 Vergünstigungen nach § 14d BerlinFG (§ 7k EStG) – Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung . . . 337

6.5.6 Vergünstigung nach § 15 BerlinFG – Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zwei- familienhäuser und Eigentumswohnungen . . . 338

6.5.7 Vergünstigung nach § 15b BerlinFG – Steuer- begünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus . . . 338

7. Die Besteuerung von Leibrenten und anderen wiederkehrenden Bezügen. . . 338

7.1 Begriff. . . 338

7.2 Besteuerungsanteil oder Ertragsanteil bei privaten Leibrenten. . . 339

7.3 Private Leibrenten . . . 339

7.3.1 Lebenslange Leibrenten . . . 339

7.3.2 Abgekürzte Leibrenten . . . 339

7.3.3 Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen und aus der betrieblichen Altersversorgung . . . 339

7.3.4 Vorbemerkungen zu 7.3.5–7.3.8: Vermögens- übertragung gegen wiederkehrende Leistungen 339 7.3.5 Abgrenzung zwischen unentgeltlicher und entgeltlicher Übertragung. . . 340

7.3.6 Entgeltliche Übertragung von Privatvermögen gegen wiederkehrende Leistungen . . . 340

7.3.7 Unentgeltliche Übertragung von Privatvermögen gegen Versorgungsleistungen . . . 341

7.3.8 Übergangsregelung für vor dem 1.11.2004 abgeschlossene Verträge . . . 343

7.3.9 Altenteilsleistungen im Zusammenhang mit einer Hofübergabe . . . 343

7.3.10 Leistungen aufgrund Testaments oder Erbver- trag . . . 343

7.3.11 Besonderheiten bei Verzicht auf künftigen Erb-/ Pflichtteil . . . 344

7.3.12 Unterhaltsverträge . . . 344

7.3.13 Schadensersatz-, Unterhalts-, Mehrbedarfs- oder Schmerzensgeldrenten . . . 344

7.4 Betriebliche Leibrenten. . . 344

7.4.1 Betriebliche Veräußerungsrente . . . 344

7.4.2 Betriebliche Versorgungsrenten . . . 345

7.4.3 Veräußerungswahlrecht . . . 346

8. Übersicht über die Besteuerung der wichtigs- ten Leibrentenarten und anderen wiederkeh- renden Bezügen bzw. Leistungen. . . 346

8.1 Private Leibrenten und andere wiederkeh- rende (private) Bezüge (Leistungen). . . 346

8.2 Betriebliche Leibrenten (Veräußerungs- oder Versorgungsrenten). . . 347

9. Wohnungsbau-Prämien . . . 348

9.1 Einkommensgrenzen . . . 348

9.2 Prämienbegünstigte Aufwendungen. . . 348

9.3 Höhe der Wohnungsbauprämie . . . 348

9.4 Höchstbeträge . . . 348

9.5 Prämienschädliche und prämienunschädliche Verfügungen. . . 348

9.6 Antrag auf Wohnungsbauprämie . . . 349

10. Kirchensteuersätze in den einzelnen Ländern . . . 349

Vereinfachtes Schema zur Selbstberechnung der Einkommensteuer 2009 . . . 350

Einkommenstabelle 2009 . . . 351

Amtliche Vordrucke. . . 381

Stichwortverzeichnis . . . 423