Arbeitslosenversicherung im Jahr 2010

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44 Die VolkswirtschaftDas Magazin für Wirtschaftspolitik 11-2011

Entwicklung der Arbeitslosigkeit

Nachdem die Arbeitslosenzahlen in der Rezession 2009 steil angestiegen waren, führte die wirtschaftliche Erholung bereits ab Anfang 2010 wieder zu sinkender Arbeits- losigkeit. Um die Jahreswende 2009/2010 waren bis zu 175 000 Personen arbeitslos ge- meldet und die Arbeitslosenquote erreichte Ende Januar 2010 einen Maximalwert von 4,5%. Vor allem die Industrie, welche von der Rezession am härtesten getroffen wurde, ver- zeichnete eine ausserordentlich hohe Ar- beitslosigkeit. 2010 wirkte sich die wirtschaftliche Erholung rasch auf den Arbeitsmarkt aus: Die saisonbereinigte Arbeitslosenquote sank im Jahresverlauf stetig, und die Kurzar- beit, welche in der Industrie sehr intensiv eingesetzt wurde, konnte wieder um rund die Hälfte abgebaut werden.

Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen und der Kurzarbeit setzte sich 2011 bisher unver- mindert fort. Ende September erreichte die Arbeitslosenquote 2,8%.¹ Aktuell befindet sich die Schweizer Wirtschaft auf einem sich abschwächenden Expan sionskurs. Allerdings ist damit zu rechnen, dass die Aufwertung des Schweizer Frankens die Entwicklung der Ex- portindustrie dämpfen wird. Auch eine Straf-

fung der weltweit sehr expansiv ausgerichte- ten Fiskal- und Geldpolitik dürfte das heutige Wachstumstempo mittelfristig bremsen. Die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes rechnet daher mit einer deutlichen Verlangsamung des Schweizer Wirtschafts- wachstums ab der zweiten Jahreshälfte 2011 und mit einem vorübergehenden Anstieg der Arbeitslosigkeit im Jahr 2012. Mit einem Rückfall in eine Rezession (d.h. einer Schrumpfung der Wirtschaftsleistung) wird hingegen nicht gerechnet.

In etwa parallel zur Arbeitslosigkeit ent- wickelte sich 2010 die Zahl der Stellensu- chenden, d.h. Summe von registrierten Ar- beitslosen und registrierten nichtarbeitslosen Stellensuchenden. Sie sank von 234 000 An- fang 2010 auf 212 000 am Ende des Jahres.

Der durchschnittliche Bestand registrierter Stellensuchender belief sich 2010 auf 215 524 Personen, was gegenüber dem Vorjahreswert einer Zunahme von 6% entspricht.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen (d.h. Ar- beitslose mit einer Dauer der Arbeitslosigkeit von mehr als einem Jahr) nahm von durchschnittlich 19 169 im Jahr 2009 auf 32 512 im Jahr 2010 zu. Der Anteil der Langzeitarbeitslo- sen am Total aller Arbeitslosen stieg von 13%

auf 21% an. Typischerweise steigt die Lang-

Dominique Babey Leiter Leistungsbereich Arbeitsmarkt/ALV, Staats- sekretariat für Wirtschaft SECO, Bern

Die Arbeitslosenquote, die Anfang 2010 noch bei 4,5% lag, bildete sich im Zuge der wirtschaftlichen Erholung bis Ende 2010 auf 3,8%

zurück. Im Jahresdurchschnitt 2010 lag sie mit 3,9% noch über dem Vorjahreswert von 3,7%.

Die Arbeitslosenzahl stieg um 4%

auf 151'986 Personen an. Einen deutlichen Rückgang gab es dage

gen bereits bei der Kurzarbeit:

2010 bezogen durchschnittlich noch gut 23 000 Arbeitnehmende Kurzarbeitsentschädigung (2009:

67 000). Die Rechnung schloss im Berichtsjahr mit einem Verlust von 1705,1 Mio. Franken ab. Im laufenden Jahr setzte sich die Arbeitsmarkterholung unvermin

dert fort: Die Arbeitslosenquote erreichte Ende September 2011 2,8%. Auch wenn in der zweiten Jahreshälfte mit einer Verlang

samung der Konjunktur zu rech

nen ist, wird sich der Aufschwung in der diesjährigen Rechnung der Arbeitslosenversicherung (ALV) niederschlagen.

Grafik 1

Auszahlungen der Arbeitslosenkassen, 1999–2010

Quelle: SECO / Die Volkswirtschaft Übrige

Schlechtwetterentschädigung Kurzarbeitsentschädigung

Arbeitslosenentschädigung

1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010

0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000

In Mio. Fr.

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rem mit folgenden Themen: 4. AVIG-Revisi- on, Schaffung eines Audit Committees, Be- urteilung von verschiedenen Studien- und Evaluationsanträgen sowie Beurteilung der Durchführung eines Pilotprojektes.

Die Subkommission Finanzen berät die Aufsichtskommission in finanziellen Fragen der ALV. Sie stellt sicher, dass die gesetzlichen Aufgaben der Aufsichtskommission in die- sem Bereich wahrgenommen werden. Anträ- ge der Ausgleichsstelle zu Budget und Jahres- rechnung sowie zur Informatiksteuerung werden von der Subkommission Finanzen begutachtet. Sie richtet Empfehlungen an die Aufsichtskommission und kann eigene An- träge stellen.

Als Vorinstanz der Aufsichtskommission befasste sie sich gemäss Tätigkeitsbericht hauptsächlich mit folgenden Themen:

− Jahresrechnung 2009 des ALV-Ausgleichs- fonds sowie Voranschläge 2011 der Aus- gleichsstelle der ALV, der Vollzugsstellen und der AMM;

− Überwachen der finanziellen Situation des Ausgleichsfonds;

− Ausbreitung des Dokumentenmanage- mentsystems der Arbeitslosenkassen;

− Controlling der Informatikkosten, insbe- sondere des Projektes und des Betriebes der Neukonzeption Avam;

− Anpassung der IT-Strategie.

Im Jahr 2010 wurde von der Aufsichts- kommission ein Audit Committee gebildet.

Es beurteilt die Funktionsfähigkeit der inter- nen Kontrollsysteme in den Vollzugsstellen sowie die Wirksamkeit der Revisionen und Ausübung der Assurance-Funktion der Aus- gleichstelle gegenüber den Vollzugsstellen unter Einbezug des Risikomanagements. Die konstituierende Sitzung hat im Herbst statt- gefunden. Das Audit Committee wird die Ar- beit im Jahr 2011 aufnehmen.

Finanzen

Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber Bei einem Beitragssatz von 2% beliefen sich die Beiträge der Versicherten und Ar- beitgeber im Berichtsjahr auf 5195,8 Mio.

Franken (2009: 5253,0 Mio. Fr.). Diese haben gegenüber dem Vorjahr um 57,2 Mio. Fran- ken oder 1,1% abgenommen.

Arbeitslosenentschädigungen

Im Berichtsjahr sind insgesamt 5439,4 Mio. Franken (2009: 4781,6 Mio. Fr.) Ent- schädigungen an Arbeitslose ausgerichtet worden; das sind 657,8 Mio. Franken oder 13,8% mehr als im Vorjahr. Es wurden somit durchschnittlich je Monat rund 453,3 Mio.

Franken ausbezahlt.

zeitarbeitslosigkeit mit rund einem Jahr Ver- zögerung auf den Anstieg der Arbeitslosigkeit.

Die absolute Zahl der Langzeitarbeitslosen ist entsprechend erst seit Anfang 2011 leicht rück- läufig. Der Bedarf für Massnahmen zur Unter- stützung von Langzeitarbeitslosen ist daher weiterhin relativ hoch.

Aufsichtskommission ALV

Die Aufsichtskommission übernimmt im Bereich der ALV Überwachungs-, Beratungs- und Entscheidfunktionen. Sie trat im Be- richtsjahr zu insgesamt 4 Sitzungen (Vorjahr 4) zusammen und befasste sich unter ande-

Tabelle 1

Ausgleichsfonds der Arbeitsolsenversicherung: Bilanz per 31. Dezember 2010

2010 2009 Differenz

in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. in %

Flüssige Mittel der Arbeitslosenkassen 103.9 88.3 15.6 Flüssige Mittel der Ausgleichsstelle 44.2 219.7 –175.5

Kurzfristige Geldanlagen der Ausgleichsstelle – – –

Flüssige Mittel und Geldanlagen 148.1 308.0 159.9 Diverse Forderungen der Arbeitslosenkassen 59.3 63.7 –4.4

Forderungen AVIG Art. 29 35.4 33.3 2.1

Forderungen Insolvenz 68.5 75.6 –7.1

Forderungen Berufspraktika 1.7 1.6 0.1

Forderungen an Kantone 139.3 131.9 7.4

Diverse Forderungen der Ausgleichsstelle 0.2 3.5 –3.3 Forderungen der AS gegenüber ZAS/AHV 623.8 573.7 50.1

ZAS Rückbehalt 155.0 156.0 –1.0

Forderungen Bilaterale 2.8 3.0 –0.2

Forderungen und Guthaben 1 086.1 1 042.3 43.8

Aktive Rechnungsabgrenzung 97.7 104.4 –6.7

Umlaufvermögen 1 331.9 1 454.7 –122.8

Mobile Sachanlagen der Arbeitslosenkassen 1.6 1.6 –

Mobile Sachanlagen der Ausgleichsstelle 16.4 11.2 5.2

Anlagevermögen 18.0 12.8 5.2

AKTIVEN 1 349.9 1 467.5 –117.6 –8.0

Verbindlichkeiten der Arbeitslosenkassen 17.6 13.6 4.0 Verbindlichkeiten der Ausgleichsstelle –72.7 65.2 –137.9

Verbindlichkeiten Bilaterale 27.8 41.3 –13.5

Kurzfristige Verbindlichkeiten –27.3 120.0 –147.3

Rückstellungen AVIG Art. 29 35.5 33.3 2.2

Rückstellungen Insolvenz 68.5 75.6 –7.1

Rückstellungen Berufspraktika 1.7 1.7 –

Diverse Rückstellungen Arbeitslosenkassen 9.8 9.4 0.4

Rückstellungen Ausgleichsstelle 41.6 92.9 –51.3

Rückstellungen und Wertberichtigungen 157.2 212.9 –55.7

Passive Rechnungsabgrenzung 79.2 88.7 –9.5

Kurzfristiges Fremdkapital 209.1 421.6 212.5

Tresoreriedarlehen Bund 7 400.0 5 600.0 1 800.0

Langfristiges Fremdkapital 7 400.0 5 600.0 1 800.0

Fremdkapital 7 609.1 6 021.6 1 587.5

Eigenkapital ALV-Fonds per 01.01. –4 554.1 –3 090.3 –1 463.8

Bilanzergebnis –1 705.1 –1 463.8 –241.3 –16.5

Eigenkapital ALVFonds per 31.12. –6 259.2 –4 554.1 –1 705.1

PASSIVEN 1 349.9 1 467.5 –117.6 –8.0

1 Die AVIG-Revision trug ab April 2011 zum Rückgang der Arbeitslosenzahlen bei. Rund 7000 Personen, welche in den Monaten April bis Juni durch die Revision ihre Ansprüche auf Arbeitslosenentschädigung früh- zeitig ausgeschöpft hatten, dürften sich erfahrungs- gemäss nicht mehr beim RAV melden.

Quelle: SECO / Die Volkswirtschaft

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oder 22,0% mehr als im Vorjahr. Die Kosten der kollektiven arbeitsmarktlichen Massnah- men haben sich gegenüber dem Vorjahr um 75,7 Mio. Franken oder 18,2% auf 490,4 Mio.

Franken erhöht (2009: 414,7 Mio. Fr.). Der Beitrag der Kantone an Kurskosten beträgt im Berichtsjahr 2,5 Mio. Franken (2009: 3,0 Mio. Fr.). Dies entspricht einer Abnahme von 0,5 Mio. Franken oder 16,7%.

Beitragsrückerstattungen an Nachbarstaaten für Grenzgänger

Hier handelt es sich erstens um erhobene ALV-Beiträge von Grenzgängern, die in der Schweiz arbeiten, jedoch im Ausland woh- nen. Die Schweiz als Beschäftigungsstaat überweist an vier Nachbarstaaten gemäss den einzelnen Abkommen diese Beiträge zur Ab- deckung des Risikos der Ganzarbeitslosigkeit.

Im Gegenzug erstatten die vier Nachbar- staaten dem ALV-Fonds ihre Lohnabzüge der schweizerischen Grenzgänger (Wohnort Schweiz, Arbeitsort Nachbarstaat). Die Ab- kommen mit den vier Nachbarstaaten hatten nur bis Ende Mai 2009 Gültigkeit. Im Be- richtsjahr fallen diese Beiträge weg (2009:

107,1 Mio. Fr. für 5 Monate).

Beitragsrückerstattungen Kurzaufenthalter Mit der Einführung der bilateralen Ver- träge per 1. Juni 2002 mit den EU-Staaten und der Efta-Konvention wurde die Schweiz verpflichtet, die Retrozessionen (ohne Liech- tenstein) bis und mit 31.5.2009 durchzufüh- ren. Seit dem 1. April 2006 sind auch noch die 10 Staaten der Osterweiterung der EU dazu gekommen, wobei die Retrozessionen für Zypern und Malta ebenfalls per 31.5.2009 endeten. Für die verbleibenden acht Staaten der Osterweiterung werden die Beträge bis 30.4.2011 weiterhin retrozediert. Zusätzlich werden neu ab 1.6.2009 Bulgarien und Ru- mänien retrozediert. Im Berichtsjahr betra- gen diese 4,0 Mio. Franken (2009: 11,8 Mio.

Fr.).

Ergebnis

Die Rechnung schloss im Berichtsjahr mit einem Verlust von 1705,1 Mio. Franken ab (2009: Verlust von 1463,8 Mio. Fr).

Bundestresoreriedarlehen

Für die Finanzierung der Leistungen des ALV-Fonds mussten im Berichtsjahr 1800,0 Mio. Franken zusätzliche Tresoreriedarlehen beim Bund aufgenommen werden (2009:

1500,0 Mio. Fr.). Ende Jahr belaufen sich diese Darlehen total auf 7400,0 Mio. Franken

(2009: 5600,0 Mio. Fr.). m

Kurzarbeitsentschädigung

Die Kurzarbeitsentschädigungen haben gegenüber dem Vorjahr um 458,5 Mio. Fran- ken auf 538,8 Mio. Franken abgenommen (2009: 997,3 Mio. Fr.).

Arbeitsmarktliche Massnahmen

An individuellen arbeitsmarktlichen Massnahmen sind im Berichtsjahr 155,7 Mio. Franken (2009: 127,6 Mio. Fr.) ausbezahlt worden; das sind 28,1 Mio. Franken

Tabelle 2

Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung: Rechnungsergebnis 1. Januar bis 31. Dezember 2010

2010 2009 Differenz

Arbeitslose / Jahresdurchschnitt 151 986 146 089

Arbeitslosenquote 3.9 3.7

In Mio. Fr. In Mio. Fr. in Mio. Fr. in %

Lohnbeiträge 5 203.1 5 259.5 –56.4 –1.1

Schadenersatz 2.7 3.1 –0.4 –12.9

./. Abschreibungen von Beiträgen –10.0 –9.7 0.3 3.1

Beiträge Versicherte und Arbeitgeber 5 195.8 5 253.0 –57.2 1.1

Bund 390.2 394.5 –4.3 –1.1

Kantone 130.1 131.5 –1.4 –1.1

Beiträge öffentliche Hand 520.3 526.0 –5.7 –1.1

ERTRAG 5 716.1 5 778.9 –62.8 –1.1

Arbeitslosenentschädigungen 5 010.1 4 398.4 611.7 13.9

Nicht AHV-pflichtige Taggelder 15.1 13.2 1.9 14.4

Familienzulagen 74.3 69.1 5.2 7.5

AHV-, SUVA- und BVG-Beiträge 778.3 663.5 114.8 17.3

./. Beiträge Versicherte an AHV, SUVA, BVG –419.8 –358.7 61.1 17.0 ./. Beiträge Kantone an Krisentaggeldern –13.2 –0.4 12.8 3200.0 ./. Beiträge Arbeitgeber an Berufspraktika –5.5 –3.3 2.2 66.7 Arbeitslosenentschädigungen 5 439.4 4 781.6 657.8 13.8

Kurzarbeitsentschädigungen 538.8 997.3 –458.5 –46.0

Schlechtwetterentschädigungen 72.5 76.5 –4.0 –5.2

Insolvenzentschädigungen 36.4 36.0 0.4 1.1

./. Ertrag Insolvenzentschädigungen –9.2 –7.1 2.1 29.6

Insolvenzentschädigungen 27.2 28.9 –1.7 –5.9

Arbeitsmarktliche Massnahmen 646.1 542.3 103.8 19.1

./. Beiträge Kantone an Kurskosten –2.5 –3.0 –0.5 –16.7

Arbeitsmarktliche Massnahmen 643.6 539.3 104.3 19.3

Aufwand für direkte Leistungen 6 721.4 6 423.6 297.8 4.6

Abgeltungen Bilaterale 4.0 118.9 –114.9 –96.6

BETRIEBSERGEBNIS I –1 009.3 –763.6 –245.7 –32.2

Verwaltungskosten der Arbeitslosenkassen 157.6 148.2 9.4 6.3

Verwaltungskosten der Kantone 462.6 424.7 37.9 8.9

Verwaltungskosten der ZAS 18.7 17.8 0.9 5.1

Verwaltungskosten der Ausgleichsstelle 46.6 48.3 –1.7 –3.5

Verwaltungskosten 685.4 639.0 46.4 7.3

Zinserfolg der Arbeitslosenkassen 0.2 0.4 –0.2 –50.0

Zinserfolg der Ausgleichsstelle –32.8 –59.2 –26.4 –44.6

Zinserfolg der AHV/ZAS-Stelle 4.2 4.2 – 0.0

Finanzerfolg –28.3 –54.6 –26.3 –48.2

BETRIEBSERGEBNIS II –1 723.1 –1 457.2 –265.9 –18.2

Übrige Erfolge –1.2 –0.7 0.5 71.4

Periodenfremde Erfolge 19.2 –5.9 25.1 425.4

Ausserordentlicher Erfolg 18.1 –6.5 24.6 378.5

ERFOLG –1 705.1 –1 463.8 –241.3 –16.5

Quelle: SECO / Die Volkswirtschaft