Arbeitslosenversicherung im Jahre 2009

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52 Die VolkswirtschaftDas Magazin für Wirtschaftspolitik 11-2010

Entwicklung der Arbeitslosigkeit

Im Verlauf des Jahres 2008 ging in der Schweiz und weltweit eine wirtschaftliche Boom-Phase zu Ende. Was in den USA als Immobilien- und Finanzkrise begann, wuchs sich 2009 zu einer weltweiten Wirtschafts- krise aus, welche auch die Schweiz erfasste.

Vor allem die Finanzdienstleister und die Exportindustrie wurden hierzulande stark in Mitleidenschaft gezogen, wobei insbesondere in der Industrie bedeutende negative Be- schäftigungseffekte zu verzeichnen waren.

Die starke Nutzung der Kurzarbeit in der Industrie vermochte den Anstieg der Arbeits- losigkeit etwas zu dämpfen. Dennoch stieg die Arbeitslosigkeit rasch an, nämlich von 2,8% Anfang 2009 auf 4,2% am Ende des Jahres (saisonbereinigte Werte). Im Jahres- durchschnitt 2009 erreichte die Arbeitslosen- quote 3,7%. Rechnet man durch Kurzarbeit ausgefallenen Arbeitsstunden in Arbeitskräf- te um, kommt man zur Einschätzung, dass die Arbeitslosenquote 2009 statt 3,7% etwa 4,3% betragen hätte.

Fast parallel zur Arbeitslosigkeit entwi- ckelte sich auch die Zahl der Stellensuchen-

den.¹ Auf saisonbereinigter Basis stieg diese von 164 000 Anfang 2009 auf 226 000 am En- de des Jahres. Der durchschnittliche Bestand registrierter Stellensuchender belief sich auf 204 070 Personen, was gegenüber dem Vor- jahreswert einer Zunahme von 32% entspricht.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen² nahm von durchschnittlich 15 731 im Jahr 2008 auf 19 169 im Jahr 2009 zu. Der Anteil der Lang- zeitarbeitslosen am Total aller Arbeitslosen stieg im Jahresverlauf 2009 von 13% auf 16%

an (saisonbereinigte Werte). Bis Mitte 2010 wuchs der Anteil Langzeitarbeitslosigkeit weiter auf rund 22% an. Dies erklärt sich ei- nerseits damit, dass seit Beginn der Krise mittlerweile mehr als ein Jahr vergangen ist.

Zum zweiten führt ein Rückgang der Neu- eintritte in die ALV gegenwärtig ebenfalls zu einer Erhöhung des Anteils an Langzeit- arbeitslosen.

Aufsichtskommission ALV

Der Mitgliederbestand der Aufsichtskom- mission des Ausgleichsfonds der Arbeitslo- senversicherung (ALV) blieb 2009 konstant.

Dominique Babey Leiter Leistungsbereich Arbeitsmarkt/ALV, Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Bern

Das Jahr 2009 war durch eine weltweite Finanz- und Wirt- schaftskrise geprägt, von der die Schweiz allerdings weniger stark betroffen war als andere Volks- wirtschaften. Dennoch durchlief die Schweizer Volkswirtschaft die schärfste Rezession seit den 1970er-Jahren. Die Arbeitslosig- keit stieg rasch und kräftig an: Im Jahresdurchschnitt 2009 waren 146 089 Personen als arbeitslos gemeldet; das sind 44% mehr als im Jahr zuvor. Die Arbeitslosen- quote stieg von 2,6% auf 3,7%.

Die pessimistischen Prognosen zur Arbeitsmarktentwicklung des letzten Jahres bestätigten sich somit nicht. Auch der Einsatz der Kurzarbeit – im Jahresdurch- schnitt 2009 bezogen fast 67 000 Personen Kurzarbeitsentschädi- gung – dämpfte den Anstieg der Arbeitslosigkeit. Anfang 2009 entspannte sich die Arbeitsmarkt- lage etwas früher als erwartet.

Die Rechnung schloss im Berichts- jahr mit einem Verlust von 1463,8 Mio. Franken ab.

Quelle: SECO / Die Volkswirtschaft Grafik 1

Auszahlungen der Arbeitslosenkassen, 1999–2009

in Mio. CHF

Arbeitslosenentschädigung Kurzarbeitsentschädigung Schlechtwetterentschädigung Übrige

0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 7000

2008 2009

2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 2000 1999

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mission befasste sich unter anderem mit dem dritten Stabilisierungspaket (Massnahmen im Bereich Arbeitsmarkt), der Neukonzepti- on Avam, der Wirtschaftskrise und ihrer Auswirkungen auf die ALV, der Kurzarbeits- entschädigung und der Vereinbarung RAV/

LAM/Kast 2010.

Die Subkommission Finanzen berät die Aufsichtskommission in finanziellen Fragen der ALV. Sie stellt sicher, dass die Aufsichts- kommission die gesetzlichen Aufgaben in diesem Bereich wahrnimmt. Alle Anträge der Ausgleichsstelle zum Budget, zur Jahresrech- nung und zur Informatiksteuerung gemäss Reglement werden von der Subkommission Finanzen begutachtet. Sie richtet Empfeh- lungen an die Aufsichtskommission und kann eigene Anträge stellen. Als Vorinstanz der Aufsichtskommission befasste sie sich ge- mäss Tätigkeitsbericht unter anderem mit folgenden Themen:

− Jahresrechnung 2008 des ALV-Ausgleichs- fonds sowie Voranschläge 2010 der Voll- zugsstellen und der Ausgleichsstelle der ALV;

− Projekt und Betrieb der Neukonzeption Avam;

− Genehmigung der Grundsätze zur Anpas- sung der IT-Strategie, insbesondere die Strategie zur Anwendungsarchitektur.

Finanzen

Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber Bei einem Beitragssatz von 2% beliefen sich die Beiträge der Versicherten und Ar- beitgeber im Berichtsjahr auf 5253 Mio.

Franken (2008: 4987 Mio. Fr.). Diese haben gegenüber dem Vorjahr um 266 Mio. Fran- ken oder 5,3% zugenommen.

Arbeitslosenentschädigungen

Im Berichtsjahr sind brutto Entschädi- gungen von insgesamt 4781,6 Mio. Franken (2008: 3272,8 Mio.Fr.) an Arbeitslose ausge- richtet worden; das sind 1508,8 Mio. Franken oder 46,1% mehr als im Vorjahr. Es wurden somit durchschnittlich je Monat rund 398,5 Mio. Franken ausbezahlt.

Kurzarbeitsentschädigung

Die Kurzarbeitsentschädigungen haben gegenüber dem Vorjahr um 979,4 Mio. auf 997,3 Mio. Franken zugenommen (2008:

17,9 Mio. Fr.).

Arbeitsmarktliche Massnahmen

An individuellen Arbeitsmarktlichen Massnahmen sind im Berichtsjahr 126,6 Mio. Franken (2008: 130,4 Mio. Fr.) bzw. 3,8 Mio. Franken oder 2,9% weniger ausbezahlt worden. Die Kosten der kollektiven Arbeits- Während des Jahres sind Hans Furer, Mit-

glied Vorstand Travail Suisse und Sekretär der Angestelltenpolitik Angestellte Schweiz, sowie Frau Manuela Bruderer, Zentralsekre- tärin der wirtschaftspolitischen Abteilung des SGB, zurückgetreten. Die Ersatzwahl er- folgte Anfang 2010.

Die Aufsichtskommission übernimmt im Bereich der ALV Überwachungs-, Beratungs- und Entscheidfunktionen und trat im Be- richtsjahr zu insgesamt 4 Sitzungen (Vorjahr ebenfalls 4 Sitzungen) zusammen. Die Kom-

Tabelle 1

Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung: Bilanz per 31. Dezember 2009

Quelle: SECO / Die Volkswirtschaft

2009 2008 Differenz

in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. in %

Flüssige Mittel der Arbeitslosenkassen 88.3 180.9 –92.6 Flüssige Mittel der Ausgleichsstelle 219.7 76.5 143.2 Kurzfristige Geldanlagen der Ausgleichsstelle – 30.0 –30.0 Flüssige Mittel und Geldanlagen 308.0 287.3 20.7 Diverse Forderungen der Arbeitslosenkassen 63.7 63.0 0.7

Forderungen AVIG Art. 29 33.3 30.6 2.7

Forderungen Insolvenz 75.6 68.9 6.7

Forderungen Berufspraktika 1.6 1.0 0.6

Forderungen an Kantone 131.9 124.9 7.0

Diverse Forderungen der Ausgleichsstelle 3.5 0.7 2.8 Forderungen der AS gegenüber ZAS/AHV 573.7 579.9 –6.2

ZAS Rückbehalt 156.0 127.0 29.0

Forderungen Bilaterale 3.0 2.9 0.1

Forderungen und Guthaben 1042.3 998.8 43.5

Aktive Rechnungsabgrenzung 104.4 132.9 –28.5

Umlaufvermögen 1454.7 1419.0 35.7

Mobile Sachanlagen der Arbeitslosenkassen 1.6 1.4 0.2 Mobile Sachanlagen der Ausgleichsstelle 11.2 13.9 –2.7

Anlagevermögen 12.8 15.3 –2.5

Aktiven 1467.5 1434.2 33.3 2.3

Verbindlichkeiten der Arbeitslosenkassen 13.6 0.7 12.9 Verbindlichkeiten der Ausgleichsstelle 65.2 – 65.2

Verbindlichkeiten Bilaterale 41.3 42.1 –0.8

Kurzfristige Verbindlichkeiten 120.0 42.8 77.2

Rückstellungen AVIG Art. 29 33.3 30.9 2.4

Rückstellungen Insolvenz 75.6 68.9 6.7

Rückstellungen Berufspraktika 1.7 1.0 0.7

Diverse Rückstellungen der Arbeitslosenkassen 9.4 8.9 0.5 Rückstellungen der Ausgleichsstelle 92.9 64.5 28.4 Rückstellungen und Wertberichtigungen 212.9 174.1 38.8

Passive Rechnungsabgrenzung 88.7 207.6 –118.9

Kurzfristiges Fremdkapital 421.6 424.5 –2.9

Tresoreriedarlehen Bund 5600.0 4100.0 1500.0

Langfristiges Fremdkapital 5600.0 4100.0 1500.0

Fremdkapital 6021.6 4524.5 1497.1

Eigenkapital ALV-Fonds per 01.01. –3090.3 –3708.0 617.7

Bilanzergebnis –1463.8 617.7 –2081.5 –337.0

Eigenkapital ALV-Fonds per 31.12. –4554.1 –3090.3 –1463.8

Passiven 1467.5 1434.2 33.3 2.3

1 Summe von registrierten Arbeitslosen und registrierten nichtarbeitslosen Stellensuchenden.

2 Arbeitslose mit einer Dauer der Arbeitslosigkeit von mehr als einem Jahr.

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Beitragsrückerstattungen an Nachbarstaaten für Grenzgänger

Hier handelt es sich erstens um erhobene ALV-Beiträge von Grenzgängern, die in der Schweiz arbeiten, jedoch im Ausland woh- nen. Die Schweiz als Beschäftigungsstaat überweist an vier Nachbarstaaten gemäss den einzelnen Abkommen diese Beiträge zur Ab- deckung des Risikos der Ganzarbeitslosigkeit.

Im Gegenzug erstatten die vier Nachbar- staaten dem ALV-Fonds ihre Lohnabzüge der schweizerischen Grenzgänger (Wohnort Schweiz, Arbeitsort Nachbarstaat). Die Ab- kommen mit den vier Nachbarstaaten haben nur noch bis Ende Mai 2009 Gültigkeit. Im Berichtsjahr belaufen sich diese Beträge für 5 Monate auf 107,1 Mio. Franken (2008:

240,5 Mio. Fr. für 12 Monate).

Beitragsrückerstattungen Kurzaufenthalter Mit der Einführung der bilateralen Ver- träge per 1.6.2002 mit den EU-Staaten und der Efta-Konvention wurde die Schweiz ver- pflichtet, die Retrozessionen (ohne Liechten- stein) bis und mit 31.5.2009 durchzuführen.

Seit dem 1.4.2006 sind die 10 neuen EU- Staaten hinzugekommen, wobei die Retro- zessionen für Zypern und Malta ebenfalls per 31.5.2009 endeten. Für die verbleibenden acht Staaten werden die Beträge bis 30.4.2011 weiterhin retrozediert. Zusätzlich werden neu ab 1.6.2009 Bulgarien und Rumänien retrozediert. Im Berichtsjahr betragen diese 11,8 Mio. Franken (2008: 29,9 Mio. Fr.).

Ergebnis

Die Rechnung schloss im Berichtsjahr mit einem Verlust von 1463,8 Mio. Franken ab (2008: Überschuss von 617,7 Mio. Fr.).

Bundestresoreriedarlehen

Für die Finanzierung der Leistungen des ALV-Fonds mussten im Berichtsjahr 1500 Mio. Franken an zusätzlichen Tresoreriedar- lehen beim Bund aufgenommen werden (2008: -700 Mio. Fr.). Ende Jahr belaufen sich diese Darlehen total auf 5600 Mio. Franken

(2008: 4100 Mio. Fr.). m

marktlichen Massnahmen haben sich gegen- über dem Vorjahr um 45,9 Mio. oder 12,4%

auf 415,7 Mio. Franken erhöht (2008: 369,8 Mio. Fr.). Der Beitrag der Kantone an Kurs- kosten beträgt im Berichtsjahr 3,0 Mio. Fran- ken (2008: 3,4 Mio. Fr.). Dies entspricht einer Abnahme von 0,4 Mio. Franken oder 11,8%.

Tabelle 2

Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung:

Rechnungsergebnis 1. Januar bis 31. Dezember 2009

2009 2008 Differenz

Arbeitslose/Jahresdurchschnitt 146 089 101 725

Arbeitslosenquote in % 3.7 2.6

in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. in %

Lohnbeiträge 5259.5 4994.6 264.9 5.3

Schadenersatz 3.1 2.9 0.2 6.9

./. Abschreibungen von Beiträgen –9.7 –10.5 –0.8 –7.6

Beiträge Versicherte und Arbeitgeber 5253.0 4987.0 266.0 5.3

Bund 394.5 299.7 94.8 31.6

Kantone 131.5 124.9 6.6 5.3

Beiträge öffentliche Hand 526.0 424.5 101.5 23.9

Ertrag 5778.9 5411.6 367.3 6.8

Arbeitslosenentschädigungen 4398.4 2991.6 1406.8 47.0

Nicht AHV-pflichtige Taggelder 13.2 14.7 –1.5 –10.2

Familienzulagen 69.1 60.1 9.0 15.0

AHV-, SUVA- und BVG-Beiträge 663.5 453.7 209.8 46.2

./. Beiträge Versicherte an AHV, SUVA, BVG –358.7 –244.2 114.5 46.9

./. Beiträge Kantone an Krisentaggeldern –0.4 – 0.4 –

./. Beiträge Arbeitgeber an Berufspraktika –3.3 –3.1 0.2 6.5

Arbeitslosenentschädigungen 4781.6 3272.8 1508.8 46.1

Kurzarbeitsentschädigungen 997.3 17.9 979.4 5471.5

Schlechtwetterentschädigungen 76.5 20.8 55.7 267.8

Insolvenzentschädigungen 36.0 26.4 9.6 36.4

./. Ertrag Insolvenzentschädigungen –7.1 –14.3 –7.2 –50.3

Insolvenzentschädigungen 28.9 12.0 16.9 140.8

Arbeitsmarktliche Massnahmen 542.3 500.2 42.1 8.4

./. Beitrag der Kantone an Kurskosten –3.0 –3.4 –0.4 –11.8

Arbeitsmarktliche Massnahmen 539.3 496.8 42.5 8.6

Aufwand für direkte Leistungen 6423.6 3820.3 2603.3 68.1

Abgeltungen Bilaterale 118.9 270.4 –151.5 –56.0

Betriebsergebnis I –763.6 1320.9 –2084.5 –157.8

Verwaltungskosten der Arbeitslosenkassen 148.2 130.8 17.4 13.3

Verwaltungskosten der Kantone 424.7 380.0 44.7 11.8

Verwaltungskosten der ZAS 17.8 17.2 0.6 3.5

Verwaltungskosten der Ausgleichsstelle 48.3 44.1 4.2 9.5

Verwaltungskosten 639.0 572.1 66.9 11.7

Zinserfolg der Arbeitslosenkassen 0.4 1.4 –1.0 –71.4

Zinserfolg der Ausgleichsstelle –59.2 –114.4 –55.2 –48.3

Zinserfolg der AHV/ZAS - Stelle 4.2 4.0 0.2 5.0

Finanzerfolg –54.6 –109.0 –54.4 –49.9

Betriebsergebnis II –1457.2 639.8 –2097.0 –327.8

Übrige Erfolge –0.7 -2.6 –1.9 –73.1

Periodenfremde Erfolge –5.9 –19.4 –13.5 –69.6

Ausserordentlicher Erfolg –6.5 –22.1 –15.6 –70.6

Erfolg –1463.8 617.7 –2081.5 –337.0

Quelle: SECO / Die Volkswirtschaft