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Der Herausgabeanspruch aus mittelbarem Besitz

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Academic year: 2022

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Mei Zhou

Der Herausgabeanspruch

aus mittelbarem Besitz

(2)

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

1 EINFUHRUNG. .... . ... ... ... ...II 1.1 DIEFCNFBCCHERDESBGB ... ... ... »...«..™...ll

1.2 DASDRITTEBUCHDESBGB-SAC3ffiNRECHTUNDSACHENRECHTE..ll 1.3 DERSACHBEGRUT...m._.._.m13

1.3.1 Korperliche und unkorperliche Sachen...l4 1.3.2 Bewegliche Sachen und Grundstiicke. 75

1.4 BEGRIFF UND INHALT DER SACHENRECHTE 15 1.5 FORDERUNG UND ANSPRUCH... ... ... ... 1 6

1.6.1 Der Begriff ..Dinglich" 20 1.6.2 Dingliche Anspriiche 21

2 EIGENTUM UND EIGENTUMSSCHUTZ 25

2.1 DIE STEUAJNG DES EIGENTUMS IM BGB....™.™... ™.™ 25 2.2 BEGRIFF UND GEGENSTAND DES EIGENTUMS™... ~~.~.. ___._25

2.2.1 Der Begriff des Eigentums 25 2.2.2 Der Gegenstand des Eigentums. 27 222.1 Der Umfang des Gegenstands 27 1222 Vermogen und Eigentum - Das Eigentum im weiteren Sinne

und im engeren Sinne (BGB) - 27

2.3 D E R EIGENTUMSSCHUTZ.»» .—... . ...~_._~™.._29

2.3.1 Der Zweck des Eigentumsschutzes 30 2.3.2 Die Art und Weise des Eigentumsschutzes 30

3 DER EIGENTUMSHERAUSGABEANSPRUCH AUS § 985 BGB -33

3.1 ElNLEITUNG....™.™..™™.™. ~. _™™~~™™ ™ . ~ ™ _ ~ » . . 3 3

3.1.1 Begriff und Wesen . 33 3.1.2Voraussetzung ~33 3.1.3Anspruchsgegner. 34

3.2 DER GEGENSTAND DES HERAUSGABEANSPRUCHS AUS § 985 BGB — 3 8 33 INHALT UND UMFANG DES HERAUSGABEANSPRUCHS AUS

§ 985 BGB 38

3.4 DIEANWENDUNGDERSCHULDRECHTUCHENGRUNDSATZE AUF

§ 985 BGB 38

7

(3)

3.5 DER HERAUSGABEANSPRUCH AUS § 985 BGB UND DER VERTRAG- LICHE HERAUSGABEANSPRUCH.™....™.™... ™....™™™...™...™39 3.5.1 Die Theorie der Subsidiaritdt der Vindication gegeniiber schuld-

rechtlichen Abwicklungsverhdltnissen 40 3.5.2 Die Anspruchskonkurrenztneorie 41 3.6 DIE VERJAHRUNG DER VEMDEKATION .™...™..™....™.™.™...™.™...42 3.7 DIE ABTRETUNG DES HERAUSGABEANSPRUCHS AUS § 985 BGB ...43

3.7.1 Die Abtretung des Herausgabeanspruchs und der Eigentums- ubertragung » 43 3.7.2 Abtretungstheorie und Ermdchtigungstheorie 46

3.7.2.1 Die Abtretung des Herausgabeanspruchs und der Herausgabe- anspruch aus dem Besitzmittlungsverhiiltnis - § 931 BGB und

§868 B G B - 47 3.7.2.2 DerEigentuinsubergangnach§929Satz2BGB,derEigentums-

ubergang bei Nichtvorhandensein des Besitzmittlungsverhalt- nisses und der Eigentumsiibergang der besitzlosen Sachen 47 3.7.23 Ubereignung durch Tradition fur den Erwerb vom Eigentiimer 49 3.7.2.4 Die Obergabesurrogate 51 3.7.2.5 Die Abtretungstheorie 51 3.72.6 Die Ermachtigungstheorie 55 3.7.2.7 Schlusswort 55

\ BESITZ, MITTELBARERBESrrZ UND BESITZMITTLUNGS- VERHALTNIS™. ... ... . ...57 4.1 BESTTZ . ... ... .... ... ... ...57 4.1.1 Der Besitzbegriff 57 4.1.1.1 Einfiihrung 57 4.1.1.2 Besitz und Eigentum 57 4.1.1.3 Besitz und Gewahrsam 58 4.1.1.4 Der Besitzbegriff 59 4.1.15 Die Vertretung im Besitz 65 4.1.1.6 Der Umfang des Besitzes 66 4.1.1.7 Der Gegenstand des Besitzes 66 4.1.1.8 Die Funktionen des Besitzes 67 4.1.1.9 Das Wesen des Besitzes 68 4.1.1.10 Der Besitz und das Recht zum Besitz 75 4.1.2 Besitzschutz - Friedenstheorie und Kontinuitdtstheorie - 76 4.1.2.1 Einfiihrung 76

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Inhaltsverzeichnis

4.2.1 Einfiihrung 80 4.2.2Das Wesen des mittelbaren Besitzes 82

422.1 Der Unterschied zwischen mittelbarem Besitz und unmittel- barem Besitz 83 4222 Das Wesen des mittelbaren Besitzes 84 4223 Die Beendigung des mittelbaren Besitzes 85 4.2.3 Der Schutz des mittelbaren Besitzes 85

4.12.1 Die Notwendigkeit des Schutzes fiir den mittelbaren Besitz 85 4.2.3.2 Die Begriindung fur den Schutz des mittelbaren Besitzes 86 4.3 D E R BESITZMITTLUNGSVERHALTNIS 87 4.3.1 Das Wesen des Besitzmittlungsverhaltnisses 87 4.3.2 Die Voraussetzungen des Besitzmittlungsverhaltnisses... ....88 432.1 Die Wirksamkeit des Besitzmittlungsverhaltnisses 88 4322 Der Herausgabeanspruch 91 4323 Der Frerodbesitz und die WiUensubereinsommung 99 432A Die Ableitung des Besitzrechts 103

5 BESrTZMnTLUNGSVERHALTNISUNDGUTGLAUBIGER ERWERB 109 5 1 FuwfrHRiTNC ... ... ™ 1QQ 5.1.1 Ausgongsfall 109 5.1.2 Analyse des Sachverhalts 110

5.12.1 Die Rechtsbenehung zwischen A (Vorbehaltsverkaufer) und B (Vorbebaltskauferin) 110 5.122 Die Rechtsbeziehung zwischen B und C 110 5.123 Die Rechtsbeziehung zwischen C und D 120 5.2 Dn: KERNPROBLEME DES FRASMASCHINEN-FALLS ~143 5.2.1 Die Rechtsstellung des C 143 5.2.2 Der Besitzwille des B 144 5.2.3Das Besitzmittlungsverhaltnis zwischen B und C 144 5.2.4 Gleichzeitiger Nebenbesitz?. 144 5.2.5Das Kriteriumfiir das Besitzmittlungsverhaltnis 145 5.2.6 §§ 933, 934 BGB 145

6 SCHLUSSWORT™ . ~ 147 6.1 DER HERAUSGABEANSPRUCH AUS § 985 BGB 147 6.2 DAS WESEN DES BESTTZMTRTLUNGSVERHALTNISSESBZW. DES

MITTELBAREN BESITZES 147

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6.3 DERElGENTUMSUBERGANGDURCHBESrrZKONSnTUTUND

DURCH ABTRETUNG DES HERAUSGABEANSPRUCHS

...148

7 LITERATURVERZEICHNIS UND MONOGRAPHIEN 150

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