ESI-FONDS NEWSLETTER

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ESI-FONDS

NEWSLETTER

01.2021

VORBEREITUNG DER FÖRDERPERIODE 2021-2027:

Stand der Programmierung im EFRE und ESF+ ………..…...Seite 9 BERICHTE UND ARBEITSPAPIERE:

Neue Evaluierungen veröffentlicht………...…….Seite 7 ÖFFENTLICHKEITSARBEIT:

Aktualisierung der Liste der Vorhaben EFRE und ESF….……….Seite 13

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Inhalt

Inhalt ... 2

1. Alles zu den ESI-Fonds ... 4

Zahlungen ... 4

Auszahlungen an Begünstigte im ELER ... 4

Zahlungen der EU-Kommission für den ESF und EFRE ... 5

Rechtsrahmen und Verordnungen ... 7

Verordnung (EU) 2020/2221 „REACT-EU“ ... 7

Überblick Fonds und Förderperioden ... 8

Berichte und Arbeitspapiere ... 8

Aktuelle Evaluierungen veröffentlicht ... 8

Wirtschafts- und Sozialpartner ... 9

Sitzung des WiSo-Beirates: Wahl eines neuen Sprechers ... 9

Vorbereitung der Förderperiode 2021-2027 ... 10

Stand der Programmierung der Operationellen Programme EFRE und ESF+ ... 10

efREporter ... 11

Datenbankabfrage Teilnehmenden-Indikatoren ESF ... 11

2. Öffentlichkeitsarbeit ... 12

Neues Digital-Portal für Sachsen-Anhalt im Dezember 2020 gestartet ... 12

Bilanz der Landesregierung über die europäischen und internationalen Aktivitäten des Landes 2016-2020 ... 13

Liste der Vorhaben EFRE und ESF aktualisiert ... 13

Filmbeiträge rund um die ESI-Fonds ... 14

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ESF-Erfolgsprojekt: Welche sozialen Innovationen braucht das Land? ... 14

3. Was – Wann – Wo ... 15

Rückblick ... 15

Gemeinsamer Begleitausschuss ESIF am 24. März 2021 als Videokonferenz ... 15

Jahresgespräch mit der GD EMPL zum Durchführungsjahr 2020 ... 15

4. Verzeichnis der Autoren und Autorinnen ... 17

Erreichbarkeit ... 17

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1. Alles zu den ESI-Fonds

ZAHLUNGEN

Auszahlungen an Begünstigte im ELER

Mittel aus dem ELER wurden per 28.02.2021 wie folgt an die Begünstigten ausgezahlt:

EU- Code

Maßnahmen des EPLR Plan 2014-2020

Euro

Auszahlungen Anteil am Plan ELER lfd. Jahr %

Euro

Gesamt Euro M04 Investitionen in materielle

Vermögenswerte

73.641.600 9.885 39.713.694 53,9 M05 Wiederherstellung

landwirtschaftlicher

Produktionspotenziale, Prävention

79.000.000 0 41.340.309 52,3

M06 Existenzgründung Junglandwirte 3.353.000 0 2.049.178 61,1 M07 Basisdienstleistungen und

Dorferneuerung in ländlichen Gebieten

298.487.500 44.969 127.856.209 42,8

M08 Entwicklung von Waldgebieten/

Lebensfähigkeit der Wälder

5.865.950 43.043 2.376.872 40,5 M10 Agrarumwelt- und

Klimamaßnahmen

109.489.790 0 80.735.507 73,7

M11 Ökologischer Landbau 114.905.823 0 63.526.856 55,3

M12 Ausgleichszahlungen im Rahmen Natura 2000-Landwirte

15.941.633 0 14.133.123 88,7

M13 Zahlungen für aus naturbedingten Gründen benachteiligte Gebiete

24.045.070 0 23.148.749 96,3

M15 Waldumwelt- und -klimadienst- leistungen und Erhaltung der Wälder

2.117.334 0 2.106.006 99,5

M16 Zusammenarbeit 10.000.000 0 1.157.340 11,6

M19 Unterstützung lokale Entwicklung LEADER und CLLD

98.088.363 425.732 45.631.242 46,5

M20 Technische Hilfe 24.372.300 460.506 7.700.873 31,6

EPLR Gesamt 859.308.363 984.135 451.475.958 52,5

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Zahlungen der EU-Kommission für den ESF und EFRE

Für den ESF wurde am 27. November 2020 der 1. Zwischenzahlungsantrag im Geschäftsjahr 2020/2021 per Datenstand 30. September 2020 in Höhe von 70.457.873,18 Euro bei der EU- Kommission eingereicht. Der Zahlungsantrag wurde von der EU-Kommission angenommen und unter Berücksichtigung des 10 %igen Einbehalts eine Erstattungszahlung in Höhe von

63.412.085,86 Euro geleistet.

ESF – Zahlungsanträge der Förderperiode 2014-2020 / Erfüllungsstand (kumuliert)

Prio- Achse

Bezeichnung EU-Mittel

2014-2020 Euro

Ist per 30.09.2020

Euro

Anteil am Plan

% 1 (TZ 8) Förderung nachhaltiger und

hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte

289.300.000,00 140.783.427,24 48,66

2 (TZ 9) Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung

135.817.837,00 77.702.048,69 57,21

3 (TZ 10) Investition in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen

162.194.487,00 82.140.973,73 50,64

4 Technische Hilfe 24.471.346,00 13.076.388,73 53,44

Gesamt 611.783.670,00 313.702.838,39 51,28

Für den EFRE wurde am 17. Dezember 2020 der 1. Zwischenzahlungsantrag im Geschäftsjahr 2020/2021 per Datenstand 18. November 2020 in Höhe von 170.180.906,94 Euro bei der EU- Kommission eingereicht (erwartete Erstattungszahlung unter Berücksichtigung des 10 %igen Einbehalts = 153.162.816,24 Euro). Der Zahlungsantrag wurde von der EU-Kommission bisher nicht vollständig angenommen. Grund hierfür ist eine teilweise Unterbrechung der Zahlungsfrist, welche im Wesentlichen aus noch nicht abschließend geklärten Fragen der in 2017/2018

durchgeführten „Frühzeitigen Präventiven Systemprüfung 2014 – 2020“ (EPSA) resultiert. Der in diesem Zahlungsantrag enthaltene Anteil an Ausgaben für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft (GRW) in Höhe von 12.333.699,94 Euro wurde durch die EU-Kommission jedoch ausgezahlt.

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EFRE – Zahlungsanträge der Förderperiode 2014-2020 / Erfüllungsstand (kumuliert)

Prio- Achse

Bezeichnung Plan

2014-2020 Euro

Ist per 18.11.2020

Euro

Anteil am Plan

% 1 (TZ 1) Stärkung von Forschung,

technologischer Entwicklung und Innovation

536.286.587 228.307.502,44 34,05

2 (TZ 3) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU

357.723.076 198.619.822,30 41,70 3 (TZ 4) Förderung der Bestrebungen zur

Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft

243.650.449 62.972.993,14 18,98

4 (TZ 6) Erhalt und Schutz der Umwelt sowie Förderung der Ressourceneffizienz

93.344.776 6.310.260,23 5,38 5 (TZ 5) Förderung der Anpassung an den

Klimawandel sowie der Risikoprävention und des Risikomanagements

112.625.000 37.016.992,66 26,29

6 (TZ 9) Territoriale Dimension zur

Entwicklung endogener Potentiale – CLLD

26.765.534 2.853.645,14 9,60

7 Technische Hilfe 57.099.808 30.860.817,41 43,24

Gesamt 1.427.495.230 566.942.033,32 30,85

Mit Datenstichtag 19.03.2021 ist für das Geschäftsjahr 2020/2021 ein zweiter EFRE-Zahlungs- antrag vorgesehen. Dieser wird voraussichtlich Ende April 2021 bei der EU-Kommission zur Erstattung eingereicht.

In beiden Fonds (ESF und EFRE) wurden die n+3-Grenzen für das Jahr 2020 überschritten, so dass eine Aufhebung der Mittelbindungen nicht erfolgt.

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RECHTSRAHMEN UND VERORDNUNGEN Verordnung (EU) 2020/2221 „REACT-EU“

Die finale Fassung ist im Amtsblatt L 437 der EU am 28.12.2020 veröffentlicht.

Die EU-Kommission stellt zusätzliche Mittel für die Jahre 2021 und 2022 und Durchführungs- bestimmungen zur Unterstützung der Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19- Pandemie und ihrer sozialen Folgen und der Vorbereitung einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft (REACT-EU) bereit.

Die REACT-EU-Verordnung ändert die ESI-Fonds-Dachverordnung (EU) 1303/2013, um zusätzliche Mittel für strukturpolitische Maßnahmen zur Abfederung der Pandemie-Folgen aus dem Wieder- aufbaufonds „Next Generation EU“ umzusetzen. Der Wiederaufbaufonds war beim EU-Gipfel im Dezember 2020 von den Staats- und Regierungschefs beschlossen worden. Auf Sachsen-Anhalt bzw. auf den EFRE und ESF entfallen REACT-EU-Mittel in Höhe von insgesamt 108,7 Mio. Euro.

Mit dem Inkrafttreten werden auch einige Änderungen an den Durchführungsverordnungen erforderlich, so wird etwa die Liste der Interventionskategorien um einen Dimension-Code „13 – Unterstützung der Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und ihrer sozialen Folgen und Vorbereitung einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft“

erweitert.

Die REACT-EU-Verordnung als auch die weiteren geänderten Durchführungsverordnungen finden Sie im Vademecum 2014-2020.

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Überblick Fonds und Förderperioden

(cb) zurück zum Inhaltsverzeichnis BERICHTE UND ARBEITSPAPIERE

Aktuelle Evaluierungen veröffentlicht

Die beiden EFRE-geförderten Förderprogramme ego.-INKUBATOR und ego.-GRÜNDUNGS-

TRANSFER waren im Jahr 2020 Untersuchungsgegenstand einer Ad-hoc-Evaluation, zu der nun der Endbericht vorliegt.

Das Programm ego.-GRÜNDUNGSTRANSFER wird durch den Evaluator als ein „sehr effektives Förderinstrument sowohl hinsichtlich des Ziels, Unternehmensgründungen zu befördern als auch hinsichtlich des nachgelagerten Ziels, dass gegründete Unternehmen bezüglich des Umsatzes und der Beschäftigtenzahlen weiterwachsen“, beschrieben. Die Wirkungen von ego.-INKUBATOR hingegen sind gemäß vorliegender Evaluierung sowohl auf Vorhabenebene als auch auf

struktureller Ebene erkennbar. Mit Blick auf das Gründungsgeschehen in Sachsen-Anhalt und so auch aus Sicht der Evaluation wird nach wie vor ein hoher Bedarf an beiden Fördermaßnahmen attestiert. Der Bericht zeigt zudem diverse Handlungsempfehlungen für eine mögliche

Weiterentwicklung der beiden EFRE-kofinanzierten Förderprogramme für die Förderperiode 2021- 2027 auf.

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Ebenso wurde die fondsübergreifende Evaluierung zur Umsetzung und Wirkung der von der örtlichen Bevölkerung betriebenen Maßnahmen zur lokalen Entwicklung (CLLD) veröffentlicht.

Mit dem CLLD-Ansatz – CLLD steht für Community-Led Local Development – wird in Sachsen- Anhalt seit der EU-Förderperiode 2014-2020 die LEADER-Methode in den Fonds EFRE und ESF angewendet. Die Nutzung des CLLD-Ansatzes im EFRE und ESF ist in Deutschland bislang einmalig.

Der Evaluator hat mit der vorliegenden Evaluierung die bisherige Umsetzung und die Wirkungen des CLLD-Ansatzes in den LEADER-Regionen nachgezeichnet sowie die Herausforderungen und Erfolgsfaktoren herausgearbeitet. Des Weiteren leitet der Evaluator auf Basis seiner Ergebnisse Handlungsempfehlungen für die zukünftige Ausgestaltung des CLLD-Ansatzes in der nächsten Förderperiode 2021-2027 ab.

Beide Berichte sind in gewohnter Weise im Europaportal und auch im Vademecum veröffentlicht.

(af / cw) zurück zum Inhaltsverzeichnis

WIRTSCHAFTS- UND SOZIALPARTNER Sitzung des WiSo-Beirates

Am 18. März 2021 fand in Vorbereitung des Begleitausschusses die reguläre Sitzung des WiSo- Beirates statt. Aufgrund der aktuellen Bedingungen wurde auch diese Sitzung als Videokonferenz organisiert. Die etwa 20 teilnehmenden WiSo-Partner hatten im Vorfeld der Sitzung Gelegenheit, sich intern zu wichtigen Themen zu besprechen. Unter anderem wurde dabei über die Wahl des neuen Sprechers des Beirates abgestimmt. Das Ergebnis wurde zum Ende der Sitzung verkündet.

Die Wahl fiel auf die Vertreterin der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, die ab sofort als neue Sprecherin fungiert.

Im Anschluss an die Beiratssitzung veranstaltete die EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF einen Workshop zur Programmierung der Förderperiode 2021-2027. Im Mittelpunkt des Workshops stand die Diskussion der Arbeitspapiere zu den neuen Operationellen Programmen und damit das Förderprofil für die neue Förderperiode. Im Anschluss an den Workshop erhielten die WiSo- Partner erneut Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme.

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VORBEREITUNG DER FÖRDERPERIODE 2021-2027

Stand der Programmierung der Operationellen Programme EFRE und ESF+

Zur Vorbereitung der Förderperiode 2021-2027 wurden im zweiten Halbjahr 2020 erste Texte für den Strategieteil der Operationellen Programme EFRE und ESF+ entworfen, in denen die

Entwicklungsherausforderungen Sachsen-Anhalts und Bedarfe für die Strukturförderung beschrieben werden. Ausgehend vom Beschluss der Landesregierung vom 18.02.2020 wurden zudem Beschreibungen zu den geplanten Förderschwerpunkten mit Förderinhalten und

Zielgruppen erarbeitet. Dies erfolgte in enger Abstimmung zwischen den Ministerien und der EU- Verwaltungsbehörde EFRE/ESF. Die Ergebnisse dieser Abstimmungen wurden in ersten

Arbeitspapieren zu den Operationellen Programmen zusammengefasst. Angaben zu finanzieller Ausstattung der Programme und Indikatorenzielwerte waren noch nicht erhalten.

Nach einer Einigung der Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer aus dem Dezember 2020 steht nun fest, dass Sachsen-Anhalt in der Förderperiode 2021-2027 ca. 1,88 Mrd. Euro EU- Mittel für die Operationellen Programme EFRE und ESF+ erhalten wird. Damit stehen Sachsen- Anhalt erheblich mehr Mittel zur Verfügung, als noch im Februar 2020 erwartet wurde. Derzeit wird geprüft, wie der unerwartete Mittelaufwuchs auf die geplanten Förderprogramme verteilt werden kann, wobei auch die Absorptionsfähigkeit der einzelnen geplanten Förderprogramme berücksichtigt werden muss. Sobald die Verteilung des Mittelaufwuchses feinabgestimmt ist, können die Angaben der Finanzdaten sowie die Festlegung der Zielwerte für die Indikatoren zur Ergänzung der Arbeitspapiere für die Operationellen Programme erarbeitet werden.

Im Januar bzw. Februar 2021 haben zwei Konsultationsgespräche mit den zuständigen

Generaldirektionen der EU-Kommission für den ESF+ und den EFRE stattgefunden, in denen die EU-Verwaltungsbehörde sowohl positive Rückmeldungen als auch wertvolle Hinweise dazu erhalten hat, an welchen Stellen der Textentwürfe für die Operationellen Programme Überarbeitungsbedarf besteht. Im April sollen die Arbeitspapiere auf dieser Grundlage

überarbeitet werden. Es ist geplant, die Generaldirektionen um Prüfung der neuen Fassungen zu bitten. Angestrebt wird, die Operationellen Programme nach dem für Juni 2021 angestrebten Inkrafttreten des Verordnungspakets für die neue Förderperiode zeitnah offiziell bei der EU- Kommission zur Genehmigung einzureichen.

(hs / af) zurück zum Inhaltsverzeichnis

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EFREPORTER

Datenbankabfrage Teilnehmenden-Indikatoren ESF

Die Datenbank efREporter3 hat eine weitere Funktionalität hinzubekommen. Dabei handelt es sich um den neuen Bericht „ESF Indikatoren – Teilnehmendendaten“.

Die Ermittlung der Teilnehmer*innen-bezogenen Indikatoren basiert auf den im efREporter3 erfassten Teilnehmendendaten. Die Auswertung erfolgte bislang zweimal im Jahr in einem teilstandardisierten Verfahren – wurde nun jedoch als Standard-Abfrage im efREporter3 programmiert.

Seit Februar 2021 können nun für den EU-Fonds ESF neben den bisherigen Indikatoren auch alle Teilnehmer*innen-bezogenen Indikatoren tagaktuell oder auch stichtagkonkret aus dem

efREporter3 generiert werden.

Die Auswertung bildet unter anderem die Grundlage für die Berichterstattung des Jährlichen Durchführungsberichtes ESF. Des Weiteren ermöglicht der Bericht eine bessere Steuerung der Umsetzung und Zielerreichung.

Quelle: efREporter3; Beispiel: Abfrage abgestellt auf den Datenstichtag 31.12.2020

Näheres zum Aufbau der Auswertung sowie eine Anleitung zur Erstellung der Auswertung kann der „Klickanleitung“ als Einstiegshilfe, auch zu finden im Vademecum 2014-2020, entnommen werden.

Für evtl. Fragen stehen Ihnen auch die bekannten Ansprechpartner*innen in der EU- Verwaltungsbehörde EFRE/ESF zur Verfügung.

(af / cw) zurück zum Inhaltsverzeichnis

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2. Öffentlichkeitsarbeit

Neues Digital-Portal für Sachsen-Anhalt im Dezember 2020 gestartet

Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung startete Ende 2020 unter www.digital.sachsen-anhalt.de offiziell ein Digital-Portal. Die Homepage bietet neben Informa- tionen und umzusetzenden Maßnahmen zur „Digitalen Agenda“ in Sachsen-Anhalt auch Wissens- wertes zu Förderangeboten rund um die Digitalisierung sowie zum Breitbandausbau. So ist zu erfahren, dass das Wirtschaftsministerium neben dem flächendeckenden Highspeed-Breitband- ausbau auch die erstmalige Errichtung von kostenfrei nutzbaren WLANs an öffentlich zugänglichen Orten sowie den Aufbau von nicht kommerzieller Freifunknetze in Sachsen-Anhalt unterstützt.

Des Weiteren fördert das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung im Rahmen der Digitalen Agenda die Umsetzung von regionalen Digitalisierungszentren und -projekten im Land. Ausgewählte Projektvorhaben werden auf dieser Website vorgestellt, wie z.B. das Regionale Digitalisierungszentrum Jerichower Land oder auch die unterstützten Digitalisierungsprojekte

„Ottos Zukunftslabor“ der Otto-von-Guericke-Stiftung Magdeburg und „Digitales Tourismusnetzwerk Harz“ des Harzer Tourismusverbandes.

Somit kann man sich hier einen Überblick über den Stand beim Ausbau digitaler Infrastrukturen in Sachsen-Anhalt sowie über die Digitale Agenda des Landes und die Umsetzung der Maßnahmen und Projekte verschaffen.

Kleine „Spielereien“, wie die Interaktive Projektkarte oder auch die Online-Datenbank mit tagesaktuellem Dashboard, regen an, in der digitalen Welt zu verweilen. Haben wir auch Ihr Interesse geweckt?

Quellen:

Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt - Pressemitteilung vom 26.01.2021: „Digitale Agenda“: Stärkerer Fokus auf Gigabit-Ausbau, Strukturwandel und künstliche Intelligenz (https://mw.sachsen-anhalt.de/news-

detail/news/digitale-agenda-staerkerer-fokus-auf-gigabit-ausbau-strukturwandel-und- kuenstliche-intelligenz/)

Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt - Homepage, Stand 12.03.2021: https://digital.sachsen-anhalt.de/

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Bilanz der Landesregierung über die europäischen und internationalen Aktivitäten des Landes 2016-2020

Im November 2020 veröffentlichte die Landesregierung von Sachsen-Anhalt die Broschüre

„Horizonte erweitern - Zukunft gestalten", die in kompakter Form anhand ausgewählter Beispiele die Vielfalt der europapolitischen und internationalen Aktivitäten des Landes in den Jahren 2016- 2020 vorstellt.

Unter der Rubrik „Mehr erzielen“ werden auch die ESI- Fonds und ihr Wirken im Land vorgestellt. Anhand praktischer Schaubilder wird verdeutlicht, für welche Bereiche die insgesamt für den Zeitraum 2014-2020 zur Verfügung stehenden 2,9 Milliarden Euro

eingesetzt werden.

Erfahren Sie mehr über die europapolitischen und internationalen Aktivitäten des Landes und darüber, wie die ESI-Fonds in den einzelnen Bereichen ihre Wirkung entfalten.

Unter folgendem Link steht Ihnen die Broschüre zum kostenlosen Download zur Verfügung:

https://lsaurl.de/LNIS

(cha) zurück zum Inhaltsverzeichnis

Liste der Vorhaben EFRE und ESF aktualisiert

Die im Europaportal des Landes veröffentlichten Listen enthalten alle Vorhaben, die in der aktuellen Förderperiode Unterstützung aus den dem EFRE und dem ESF erhalten haben, um so für eine transparente Darstellung der Förderpolitik zu sorgen. Neben den Vorhaben und einer kurzen Beschreibung werden unter anderem auch die Begünstigten, der Zeitraum, über den das Vorhaben angelegt ist, der Investitionsstandort und die Höhe der förderfähigen Ausgaben aufgezeigt. Die Listen werden halbjährlich aktualisiert.

Die aktuellen Listen der Vorhaben für den EFRE und den ESF mit Stand vom 31.01.2021 sind ab sofort im Europaportal abrufbar.

Hier gelangen Sie direkt zu den aktuellen Listen der Vorhaben.

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Filmbeiträge rund um die ESI-Fonds

Neben den zahlreichen Publikationen finden Sie auf den Seiten des Europaportals auch einige interessante Filmbeiträge rund um die ESI-Fonds.

Hierzu gehören nicht nur ein Erklärfilm über die Rolle der ESI-Fonds in Sachsen-Anhalt, welcher im Übrigen auch in einer Version mit Gebärdensprache verfügbar ist, sondern auch Videobeiträge zu einzelnen Förderbereichen und ganz konkreten Vorhaben. So gibt es beispielsweise Berichte über das Programm „Schulerfolg sichern“ oder das „Kompetenzzentrum Soziale Innovation“.

Bei einigen Filmbeiträgen besteht die Möglichkeit, Untertitel auf Englisch einzublenden, um die Inhalte der Projekte auch außerhalb Deutschlands bekannt zu machen.

Sind Sie neugierig geworden? Hier gelangen Sie zur Filmrubrik im Europaportal. Selbstverständlich sind Sie eingeladen, die Filmbeiträge auch in Ihrem Netzwerk über die genutzten Plattformen zu teilen.

ESF-Erfolgsprojekt: Welche sozialen Innovationen braucht das Land?

Im Dessauer Quartier „Am Leipziger Tor“ wachsen Blaue Kartoffeln, Roter Mangold und Bunte Möhren. Jugendliche können sich im Quartiershof in Zukunftsberufen wie Urbaner Farmer*in oder Energiewirt*in erproben. „Unsere Idee ist, freie Flächen in der Stadt produktiv zu machen, indem wir dort Gemüse sowie Pflanzen zum Gewinnen erneuerbarer Energie anbauen und

Streuobstwiesen anlegen“, erläutert Heike Brückner, eine der Gründerinnen des Projektes Urbane Farm Dessau.

Die Farm wurde vom

„Kompetenzzentrum Soziale Innovation Sachsen-Anhalt (KomZ)“ zum sogenannten Leuchtturmprojekt ernannt.

„Unter Leuchtturmprojekten verstehen wir Erfolgsge- schichten in Sachsen-Anhalt, die weit über ihren eigent- lichen Entstehungsort hinaus Vorbildcharakter haben und mit ihren Ideen eine breite Zielgruppe ansprechen“, erläutert Prof. Dr. Everhard Holtmann vom Zentrum für Sozialforschung Halle an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. „Leuchtturmprojekte wirken auch über das

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eigentliche Ursprungskonzept in andere Bereiche der Kommunen hinein und haben es geschafft, sich über eine Anschubfinanzierung hinaus zu verstetigen“, so Holtmann. Er leitet seit 2017 das ESF-geförderte Verbundprojekt „Kompetenzzentrum Soziale Innovation Sachsen-Anhalt (KomZ)“, das den sozialen Wandel in Sachsen-Anhalt gestalten soll. (…)

Sie möchten mehr über die Arbeit des Kompetenzzentrums erfahren? Hier gelangen Sie zum vollständigen Artikel.

(Sylvia Bösch / cha) zurück zum Inhaltsverzeichnis

3. Was – Wann – Wo

RÜCKBLICK

Gemeinsamer Begleitausschuss ESIF am 24. März 2021 als Videokonferenz

Wie schon zuvor fand am 24. März 2021 die letzte Sitzung des Gemeinsamen Begleitausschusses EFRE, ESF und ELER Corona bedingt als Online-Konferenz statt. Über 60 Teilnehmende, darunter die zuständigen Desk Officer der GD AGRI und der GD REGIO, haben sich in die Konferenz eingewählt und aktiv an der Sitzung beteiligt. Die Vertreterinnen und Vertreter des Bundes berichteten in gewohnter Weise zur kommenden Förderperiode 2021-2027 über die aktuellsten Entwicklungen auf europäischer sowie nationaler Ebene. Weiterhin wurde von der EU-VB EFRE/ESF über das Ergebnis des Umlaufbeschlusses zu den Finanzplanänderungen des EFRE informiert und ein geplantes Umlaufverfahren zur 2. Änderung des OP ESF angekündigt. Im Fokus der Sitzung stand auch der Verteilvorschlag der EU-VB ELER über die zusätzlichen ELER-Mittel aus dem Wiederaufbaufonds. Hierzu folgte ein reger Austausch zwischen den Verwaltungsbehörden und den Wirtschafts- und Sozialpartnern, wozu der Begleitausschuss Stellung nehmen konnte.

(ir) zurück zum Inhaltsverzeichnis

Jahresgespräch mit der GD EMPL zum Durchführungsjahr 2020

Die Jährliche Überprüfungssitzung der GD EMPL mit der EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF des Landes Sachsen-Anhalt zum Jahr 2020 hat am 13. Januar 2021 stattgefunden – diesmal pandemie- bedingt erstmalig als Videokonferenz. Dennoch fand auch auf diese Weise ein reger Austausch zu diversen Themen statt. Hierzu gehörten insbesondere der Stand der Umsetzung des ESF-OP und die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den weiteren Fortgang. Zentrale Frage war hierbei, ob die finanziellen und materiellen Ziele des ESF-OP bis zum Ende des Jahres 2023 erreicht werden können.

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Die EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF stellte dar, dass sich aufgrund der Pandemie bereits gezeigt hat, dass geförderte Maßnahmen eingeschränkt, zeitweise unterbrochen oder ggf. auch vorzeitig beendet werden müssen, weil die Maßnahmeteilnehmenden die Bildungseinrichtungen nicht aufsuchen dürfen und/oder die Maßnahmen in der vorgesehenen Durchführungsform nicht wie geplant umsetzbar sind. Hierfür wurden zwar Lösungen bzw. Regelungen für die Umsetzung gefunden, im Rahmen von Erlassen seitens der EU-Verwaltungsbehörde bestimmte Erleichterun- gen getroffen oder solche von den fachlich zuständigen Ressorts erarbeitet und mit der EU- Verwaltungsbehörde EFRE/ESF abgestimmt. Dennoch ist es derzeit noch nicht abschätzbar, inwieweit dies in der verbleibenden Zeit kompensiert werden kann.

Ein weiteres Schwerpunktthema der Jährlichen Überprüfungssitzung war die Umsetzung von REACT-EU in Sachsen-Anhalt. 108,7 Mio. Euro stehen für Sachsen-Anhalt insgesamt, d.h. für EFRE und ESF im Rahmen von REACT-EU zur Verfügung, davon 85,48 Mio. Euro innerhalb der ersten Tranche.

Es ist bisher vorgesehen, im Rahmen des ESF 35,1 Mio. € und im Rahmen des EFRE 73,6 Mio. € einzusetzen.

Förderwürdige Maßnahmen im Rahmen von REACT-EU im Bereich des ESF sind aus Sicht des Landes folgende:

 Schulerfolg sichern (SES)

 Freiwilligendienste (FSJ Kultur und FÖJ).

Beide Maßnahmen tragen zur Krisenbewältigung bei, indem sie die mit der COVID-19-Pandemie und ihrer sozialen Folgen verbundenen Auswirkungen mildern.

Die GD EMPL hält die genannten Fördermaßnahmen aus inhaltlicher Sicht für geeignet, führt aber aus, dass eine klare Abgrenzung zwischen den bisherigen Fördermaßnahmen im ESF-OP und denen innerhalb von REACT-EU erforderlich ist.

Die EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF wird hierzu einen OP-Änderungsantrag entsprechend der Befassung der Ressorts im Rahmen der Strategische Clearingstelle am 8. März 2021 erstellen.

Nach der informellen Konsultation der EU-Kommission und der Befassung des Kabinetts wird eine Genehmigung bis Frühsommer 2021 angestrebt. Die Einbindung der Partner erfolgt über den Begleitausschuss sowie vorgeschaltete WiSo-Beiratssitzungen, an denen die EU-Verwaltungs- behörde EFRE/ESF teilnimmt.

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4. Verzeichnis der Autoren und Autorinnen

Kürzel Name, Institution af

Anna Felgner,

EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt)

bm

Dr. Birgit Mühlenberg,

cb

Carsten Buhmann,

Investitionsbank Sachsen-Anhalt (Unternehmensentwicklung) cha

Christoph Hartmann,

cw

Christina Wamsler,

Investitionsbank Sachsen-Anhalt (Analysen/Berichterstattung) gm

Grit Matuszek,

EU-Verwaltungsbehörde ELER (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen- Anhalt)

hs

Heide Schmidt,

ir

Inga Rödel,

EU-Verwaltungsbehörde ELER (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen- Anhalt)

mm

Michael Müller,

EU-Bescheinigungsbehörde (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen- Anhalt)

Erreichbarkeit

E-Mail-Service: ELER-VB.MF@sachsen-anhalt.de ESIF.MF@sachsen-anhalt.de

Internet: https://europa.sachsen-anhalt.de/esi-fonds-in-sachsen- anhalt/informationen-fuer-interessierte/newsletter/