ESI-FONDS NEWSLETTER

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ESI-FONDS

NEWSLETTER

03.2020

RECHTSRAHMEN UND VERORDNUNGEN:

4. Antrag zur Änderung des OP EFRE eingereicht………...Seite …5 ÖFFENTLICHKEITSARBEIT:

EFRE fördert kulturelles Erbe in Sachsen-Anhalt………...….Seite …10 ANKÜNDIGUNG:

Sitzung des ESIF-Begleitausschusses am 6. und 7. Oktober………Seite …12

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Inhalt

Inhalt ... 2

1. Alles zu den ESI-Fonds ... 4

Zahlungen ... 4

Auszahlungen ELER ... 4

Rechtsrahmen und Verordnungen ... 5

6. Änderung des EPLR 2014-2020 ... 5

4. Antrag zur Änderung des OP EFRE eingereicht ... 5

Berichte und Arbeitspapiere ... 5

Jahresdurchführungsberichte ESF und EFRE für das Jahr 2019 (FP 2014-2020) ... 5

Jahresdurchführungsbericht ELER für das Jahr 2020 (FP 2014-2020) ... 6

Arbeitsanweisungen und Erlass ... 6

Finanzpläne EFRE und ESF ... 6

LEADER/CLLD ... 7

Aufruf zur Teilnahme am DVS-Wettbewerb 2020 ... 7

Rechtsform und Gebietskulisse – Workshops für LEADER/CLLD-Akteure am 22.09.2020 ... 7

Aktuelles aus dem WKZ ... 8

WiSo-Partner-Workshop vom 14.09.2020 ... 8

2. Öffentlichkeitsarbeit ... 9

Liste der Vorhaben EFRE und ESF aktualisiert ... 9

Neuaufruf Europawoche 2020 ... 9

Sachsen-Anhalt fördert mit EFRE-Mitteln die Erhaltung und Inwertsetzung von kulturellem Erbe ... 10

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Start des Pilotprogramms für Sozialunternehmen – Zehn Ideen für den ländlichen Raum

Sachsen-Anhalts ... 11

3. Was – Wann – Wo ... 12

Ankündigung ... 12

„Magdeburg in Light“ - EFRE unterstützt das „Video-Beamer-Licht-Event“... 12

Sitzung des Gemeinsamen Begleitausschusses ESIF am 6. und 7. Oktober 2020 in Magdeburg ... 13

Herbsttreffen der Kooperationsplattform am 19.11.2020 ... 13

Auftaktveranstaltung „Horizont Europa“ am 12.+13.11.2020 ... 14

18. Europäische Woche der Regionen und Städte ... 14

Rückblick ... 15

Hochrangige virtuelle Kohäsionskonferenz ersetzt Veranstaltung in Halle... 15

4. Weitere Themen ... 16

Markante Jahreszahlen ... 16

20 Jahre EU-Antirassismusrichtlinie – 20 Jahre Gleichbehandlungsstellen ... 16

5. Verzeichnis der Autoren und Autorinnen ... 18

Erreichbarkeit ... 19

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1. Alles zu den ESI-Fonds

ZAHLUNGEN

Auszahlungen ELER

Mittel aus dem ELER wurden per 31.08.2020 wie folgt an die Begünstigten ausgezahlt:

EU- Code

Maßnahmen des EPLR Plan Auszahlungen Anteil am

Plan ELER 2014 - 2020 lfd. Jahr Gesamt

Euro Euro Euro %

M04

Investitionen in materielle

Vermögenswerte 73.641.600 2.057.107 33.196.892 45,1

M05

Wiederherstellung landwirtschaftlicher

Produktionspotenziale, Prävention 79.000.000 6.630.945 32.736.933 41,4 M06 Existenzgründung Junglandwirte 3.353.000 47.250 1.552.662 46,3 M07

Basisdienstleistungen und

Dorferneuerung in ländlichen Gebieten 298.487.500 11.726.553 93.834.737 31,4 M08

Entwicklung von Waldgebieten/

Lebensfähigkeit der Wälder 5.865.950 953.011 1.885.458 32,1

M10 Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen 109.489.790 13.272.709 77.236.434 70,5

M11 Ökologischer Landbau 114.905.823 19.179.258 63.248.860 55,0

M12

Ausgleichszahlungen im Rahmen

Natura 2000-Landwirte 15.941.633 3.564.157 10.796.534 67,7

M13

Zahlungen für aus naturbedingten

Gründen benachteiligte Gebiete 24.045.070 638 18.873.657 78,5

M15

Waldumwelt- und

-klimadienstleistungen und Erhaltung

der Wälder 2.117.334 0 907.944 42,9

M16 Zusammenarbeit 10.000.000 151.442 687.489 6,9

M19

Unterstützung lokale Entwicklung

LEADER und CLLD 98.088.363 5.981.176 37.779.530 38,5

M20 Technische Hilfe 24.372.300 814.211 6.716.835 27,6

EPLR Gesamt 859.308.363 64.378.457 379.453.965 44,2

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RECHTSRAHMEN UND VERORDNUNGEN 6. Änderung des EPLR 2014-2020

Der Entwurf des 6. Änderungsantrages zum EPLR 2014-2020 wurde in der Sitzung des Begleit- ausschusses am 22./23.10.2019 in Stolberg vorgestellt. Neben einigen inhaltlichen Anpassungen war der Änderungsantrag insbesondere von finanziellen Umschichtungen geprägt. Das Um- schichtungsvolumen betrug ca. 33,4 Mio. EUR. Die Einreichung erfolgte offiziell am 30.12.2019 über das SFC. Am 28.01.2020 erhielt die EU-VB ELER Fragen zum Änderungsantrag. Diese betrafen sowohl inhaltliche als auch finanzielle Änderungen. Nach Beantwortung erfolgte die Genehmigung des 6. Änderungsantrages am 28.05.2020.

(bs) zurück zum Inhaltsverzeichnis 4. Antrag zur Änderung des OP EFRE eingereicht

Die EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF hat am 11.09.2020 den Antrag zur 4. Änderung des OP EFRE an die EU-Kommission übermittelt. Die Änderungen am OP EFRE stehen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie und deren Auswirkungen. So wird eine neue Maßnahme aufgenommen, um die medizinische Ausstattung zur Forschung zu COVID-19 und Schutzmaßnahmen fördern zu können. Unterstützung erhalten sollen künftig auch Unternehmen, die aufgrund von COVID-19 in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind und Sanierungskonzepte entwickeln müssen. Darüber hinaus werden Umschichtungen zugunsten der Prioritätsachsen 1 und 2 umgesetzt.

Die Umschichtungsmittel sollen insbesondere der Förderung von Digitalisierungsvorhaben in Unternehmen (Prioritätsachse 2) zugutekommen. Auch die Förderprogramme für FuE-Projekten von Unternehmen (Prioritätsachse 1) und für Verbesserung der Energieeffizienz in Unternehmen (Prioritätsachse 3) sollen finanziell besser ausgestattet werden. Damit wird auf eine anhaltend starke Nachfrage in den genannten Programmen reagiert. Der Begleitausschuss hat den geplanten Änderungen im August 2020 im Umlaufverfahren zugestimmt.

(hs) zurück zum Inhaltsverzeichnis

BERICHTE UND ARBEITSPAPIERE

Jahresdurchführungsberichte ESF und EFRE für das Jahr 2019 (FP 2014-2020)

Die Jahresdurchführungsberichte fassen rückblickend die wichtigsten Entwicklungen bei der Um- setzung der Fonds zusammen. Neben einem umfangreichen Zahlenwerk (Indikatoren) finden sich wesentliche Herausforderungen oder Ereignisse, die im Zuge der Umsetzung aufgetreten sind.

Hierzu gehört auch die Schilderung – sofern erforderlich – notwendiger zutreffender Abhilfe- maßnahmen. Die EU-Kommission muss die Jahresdurchführungsberichte genehmigen, erst dann ist bspw. das Stellen eines Zahlungsantrages möglich.

Neue Wege musste das Land Sachsen-Anhalt im Vorfeld des diesjährigen Genehmigungs- verfahrens aufgrund der COVID-19-Pandemie gehen, um die erforderliche Zustimmung des Begleitausschusses zu erhalten, da die Mai-Sitzung nicht als Präsenzveranstaltung abgehalten

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werden konnte. Die beiden Generaldirektionen der Europäischen Kommission (GD REGIO und GD EMPL) hatten aufgrund der aktuellen Situation die Möglichkeit eingeräumt, die Beschlüsse zu den jährlichen Durchführungsberichten auf dem Wege eines Umlaufverfahrens herbeizuführen.

Die Verfahrensweise war der Situation angemessen, auch wenn es einen Mehraufwand erforderte. Daher ein „Dankeschön“ an alle, die in dem Verfahren eingebunden waren.

Beide Durchführungsberichte EFRE und ESF für das Jahr 2019 sind mittlerweile durch die EU- Kommission genehmigt und auf den Europaseiten eingestellt.

Alle Dokumente stehen Ihnen hier zum Download frei zugänglich zur Verfügung.

(af/cw) zurück zum Inhaltsverzeichnis Jahresdurchführungsbericht ELER für das Jahr 2020 (FP 2014-2020)

Der Jahresdurchführungsbericht für den ELER fasst die Umsetzung der Entwicklung im landwirt- schaftlichen Bereich für das Jahr 2019 zusammen. Neben den umfangreichen Finanztabellen wird auf die wesentlichen Herausforderungen sowie die stattgefundenen Veranstaltungen im

betroffenen Zeitraum eingegangen.

Das diesjährigen Genehmigungsverfahren musste aufgrund der Corona-Pandemie anders gestaltet werden, um die erforderliche Zustimmung des Begleitausschusses zu bekommen. Da die Juni- Sitzung nicht als Präsenzveranstaltung stattfinden konnte, wurde der Beschluss zu dem jährlichen Durchführungsbericht nach der durchgeführten Lenkungsgruppensitzung im Wege eines

Umlaufverfahrens herbeigeführt. Ein herzliches Dankeschön an alle für die in dieser Situation geleisteten zusätzlichen Aufwendungen.

Der Durchführungsbericht ELER für das Jahr 2019 wurde am 30. Juli 2020 durch die EU- Kommission genehmigt und zwischenzeitlich den Europaseiten eingestellt.

(ugb) zurück zum Inhaltsverzeichnis

ARBEITSANWEISUNGEN UND ERLASS Finanzpläne EFRE und ESF

Im EFRE und im ESF sind in der Zwischenzeit neue Finanzpläne erstellt und freigegeben worden.

Im EFRE wurde durch die EU-VB EFRE/ESF der Finanzplan EFRE V4.3 frei gegeben und veröffent- licht. Dieser umfasst die Finanzplananpassungen, die sich aus der 1. bis 3. OP-Änderung und den Anträgen zu Finanzplanänderung bis zum 30.06.2020 ergeben haben. Das Gültigkeitsdatum des Finanzplans EFRE V4.3 ist auf den 24.07.2020 festgelegt.

Im ESF wurde ebenfalls ein Finanzplan frei gegeben und veröffentlicht.

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Es handelt sich um den Finanzplan ESF V2.6. Er beinhaltet die Umsetzung aller Finanzplan- anpassungen, die sich aus der 1. OP-Änderung und den Anträgen zu Finanzplanänderungen bis zum 30.06.2020 ergaben. Das Gültigkeitsdatum ist ebenfalls auf den 24.07.2020 festgelegt.

Die Inkraftsetzung beider Finanzpläne erfolgte durch die EU-VB EFRE/ESF mit Freigabe vom 24.08.2020.

(uh) zurück zum Inhaltsverzeichnis

LEADER/CLLD

Aufruf zur Teilnahme am DVS-Wettbewerb 2020

„Täglich gut versorgt“ – unter diesem Motto steht der diesjährige Wettbewerb „Gemeinsam stark sein 2020“ der Deutschen Vernetzungsstelle Ländliche Räume (DVS). Mit dem Online-Marktplatz

„Kramer & Konsorten“ sowie dem Marienhof Neinstedt an der Teufelsmauer schickt Sachsen- Anhalt zwei Projekte ins Rennen. Vom 21. September bis 1. November haben alle Interessierten die Möglichkeit, ihre Projekt-Favoriten zu wählen. Unterstützen Sie die Projekte aus Sachsen- Anhalt und geben Sie ihnen Ihre Stimme!

Nähere Informationen zu den Projekten auf der LEADER/CLLD-Netzwerkseite:

https://leader.sachsen-anhalt.de/news-detail/news/dvs-wettbewerb-gemeinsam-stark-sein-2020/

Zur Abstimmung geht es hier: www.dvs-wettbewerb.de.

(me) zurück zum Inhaltsverzeichnis

Rechtsform und Gebietskulisse – Workshops für LEADER/CLLD-Akteure am 22.09.2020 Am 22.09.2020 veranstalteten die EU-Verwaltungsbehörden (EU-VBen) der ESI-Fonds einen Tag mit Impulsreferaten und Workshops zu den Themen Rechtsform und Gebietskulisse für

LEADER/CLLD in der neuen Förderperiode. LEADER ist seit den 90er Jahren von einer fortlaufenden Entwicklung geprägt. Erfahrungen und sich ändernde Rahmenbedingungen durch EU, Bund und Länder führten immer wieder zu Änderungs- und Anpassungsprozessen in der LEADER-Landschaft.

Im Jahr 2014 konnte in Sachsen-Anhalt auch der Einsatz von EFRE und ESF für die Lokalen Aktions- gruppen (LAG) mit Hilfe des CLLD-Ansatzes ermöglicht sowie die letzten verbliebenen „weißen Flecken“ in die Gebietskulisse aufgenommen werden.

LEADER/CLLD wird auch in der kommenden Förderperiode 2021-2027 fortgeführt. Neu wird sein, dass die LAG in Sachsen-Anhalt wesentlich mehr Budget zugewiesen bekommen mit tatsächlicher Budgethoheit und ihnen ein deutlich breiteres Förderspektrum zur Verfügung steht. Viele

Mainstreammaßnahmen werden dann nur noch über LEADER/CLLD umgesetzt. Zudem wird es für den ELER kein landeseigenes Programm mehr geben. Es werden bundesweit einheitliche

Regelungen im GAP-Strategieplan festgelegt, so auch für LEADER. Hieraus geht u.a. hervor, dass die LAG bundesweit grundsätzlich eine eigene juristische Person als Rechtsform wählt. Das Land

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(Bild: EU-VB ELER)

Sachsen-Anhalt steht hinter diesem Grundsatz. Die Rechtspersönlichkeit legitimiert die LAG im demokratischen Sinne als ernst zu nehmende Träger der ländlichen Entwicklung. Sie verleiht der LAG mehr Gewicht in der Region, gegenüber Partnern und auch gegenüber der Politik.

In den Workshops am 22.09.2020 standen die Themen „Anpassung der Gebietskulisse an neue Herausforderungen“ und das „Finden einer Rechtspersönlichkeit für die LAG“ in Sachsen-Anhalt im Mittelpunkt. Die Akteure haben gemeinsam mit den EU-VBen über Chancen und Risiken in beiden Themenbereichen diskutiert. Die Workshops wurden von Frau Friess und Herrn Kämper von der Deutschen Vernetzungsstelle Ländliche Räume (DVS) moderiert. Zum Ende eines jeden Workshops wurden die Ergebnisse zusammengefasst und Aufgabenblöcke verteilt.

Die Workshops haben gezeigt, dass sowohl auf der Seite der Akteurinnen und Akteure, als auch auf der Seite der EU-VBen noch vieles geklärt und erarbeitet werden muss, um erfolgreich in die neue Förderperiode zu starten.

(mr) zurück zum Inhaltsverzeichnis

AKTUELLES AUS DEM WKZ

WiSo-Partner-Workshop vom 14.09.2020

Erneut lud das WiSo-Kompetenzzentrum die WiSo-Partner des Landes und Vertreter der EU-VB EFRE/ESF und EU-VB ELER zum nunmehr 6. gemeinsamen Workshop am 14.09.2020 in das Haus der Gewerkschaften Magdeburg ein.

Thematischer Schwerpunkt der Veranstaltung war das Aufgreifen der bereits in dem vergangenen Workshop vom 24.06.2020 andiskutierten künftigen Einbindung der WiSo-Partner.

Die EU-Verwaltungsbehörden informierten zunächst zum aktuellen Stand der Programmierung.

Ausführlich und mit großem Interesse der WiSo-Partner und EU-VB EFRE/ESF wurden im Weiteren, Möglichkeiten der zukünftigen Zusammensetzung und Ausgestaltung des in der Förderperiode

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2021-2027 vom ELER getrennt agierenden Begleitausschusses EFRE/ESF erörtert. Hierzu bedarf es jedoch weiteren konstruktiven Austauschs und eines gemeinsamen Abstimmungsprozesses.

Besonderes Augenmerk der Veranstaltung lag weiterhin auf der künftigen Einbindung und Zusammenarbeit der WiSo-Partner mit den EU-Verwaltungsbehörden nach dem Auslaufen des langjährig geförderten Projektes „WiSo-Kompetenzzentrum“ und dem Beginn der neuen Förder- periode 2021-2027.

(dd) zurück zum Inhaltsverzeichnis

2. Öffentlichkeitsarbeit

Liste der Vorhaben EFRE und ESF aktualisiert

Die im Europaportal des Landes veröffentlichten Listen enthalten alle Vorhaben, die in der

aktuellen Förderperiode Unterstützung aus den dem EFRE und dem ESF erhalten haben, um so für eine transparente Darstellung der Förderpolitik zu sorgen. Neben den Vorhaben und einer kurzen Beschreibung dieser, werden unter anderem auch die Begünstigten, der Zeitraum, über den das Vorhaben angelegt ist, der Investitionsstandort und die Höhe der förderfähigen Ausgaben aufgezeigt. Die Listen werden halbjährlich aktualisiert.

Die aktuellen Listen der Vorhaben für den EFRE und den ESF mit Stand vom 31.07.2020 sind ab sofort im Europaportal abrufbar.

Hier gelangen Sie direkt zu den aktuellen Listen der Vorhaben.

(ms) zurück zum Inhaltsverzeichnis

Neuaufruf Europawoche 2020

Jährlich im Mai findet seit einigen Jahren die bundesweite Aktion der „Europawoche“ auch in Sachsen-Anhalt statt. Im Rahmen der Europawoche erhalten interessierte und engagierte Vereine, Einrichtungen und Organisationen die Möglichkeit, europabezogene Veranstaltungen und

Diskussionsrunden in unterschiedlichsten Formaten durchzuführen oder gemeinsame Projekt- ideen zu präsentieren. Aufgrund der diesjährigen COVID-19-Pandemie konnten viele der angemeldeten Veranstaltungen leider nicht im geplanten Umfang durchgeführt werden. Aus diesem Grund folgte ein erneuter Aufruf zur Einreichung von Anträgen, um die Durchführung von Veranstaltungen noch bis zum 13. November 2020 zu ermöglichen. Neben der Zukunft Europas und der Zukunft der EU stehen weiterhin die COVID-19-Pandemie und ihre Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt, Europa und die Welt sowie die EU-Förderprogramme für den Strukturwandel in Sachsen-Anhalt und auch der europäische Grüne Deal als einige der Schwerpunktthemen auf dem Plan.

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Einen Überblick der angemeldeten Veranstaltungen erhalten Sie unter folgendem Link:

https://anmeldung.goeurope-lsa.de/

Sie möchten gern noch mehr dazu wissen? Dann lesen Sie hier weiter:

https://www.goeurope-lsa.de/europawoche-20/

Sachsen-Anhalt fördert mit EFRE-Mitteln die Erhaltung und Inwertsetzung von kulturellem Erbe

Insgesamt zwei EFRE-Förderprogramme in der laufenden Förderperiode 2014-2020 in Sachsen- Anhalt stellen die Förderung von kulturellem Erbe in den Mittelpunkt – und das gleich auf zwei verschiedenen erstmals erprobten Wegen.

Im Rahmen der „EFRE-Kulturerbe-Richtlinie“ erfolgt die Förderung zum einen über ein erstmals für diesen Bereich eingesetztes und bundesweit einzigartiges Wettbewerbsverfahren sowie über den CLLD-Ansatz, welchen Sachsen-Anhalt als einziges deutsches Bundesland in dieser Förderperiode umsetzt.

Dafür stehen im EFRE-Kulturerbeprogramm (Wettbewerbsverfahren) ca. 56 Mio. Euro und über den CLLD-Ansatz zum jetzigen Stand weitere 22 Mio. Euro EFRE-Mittel zur Verfügung.

Die Qualität der geförderten Projekte wird zum einen durch die Auswahl durch ein Experten- gremium (Wettbewerbsverfahren)und zum anderen durch den Vorschlag der jeweils örtlichen LEADER-Gruppe und die Beratung in der Investitionsbank zu den Fördervoraussetzungen (CLLD) sichergestellt.

Die Umsetzung der Förderung von Kulturerbestätten in Sachsen-Anhalt war durch die der

Förderung vorgeschalteten Verfahren von einer längeren Vorlaufphase geprägt und ist daher erst richtig im Jahr 2018 angelaufen. Zu den zahlreichen Vorhaben, die sich erfolgreich in der

Umsetzung befinden und zum Teil schon abgeschlossen sind, gehören unter anderem:

 Stiftsberg Quedlinburg – Vorhaben „Entwicklung und Neuausrichtung des Stiftsberges in Quedlinburg“. Das unter UNESCO-Weltkulturerbe stehende Schlossbergensemble mit Schlosskirche und Schlossmuseum wird sich im Ergebnis der Förderung als eine museale Einheit darstellen und ergänzt durch eine neue Ausstellungskonzeption viele Besucher aus Nah und Fern anziehen.

 Kulturkirche Wernigerode – Vorhaben „Umwidmung der Liebfrauenkirche zum Konzerthaus Liebfrauen“. Eine entwidmete Kirche mit einem phänomenalen Klang wird als Konzertsaal ein Anziehungspunkt für Harztouristen und zugleich Heimstatt des Philharmonischen Orchesters Wernigerode.

 Händel-Haus Halle – Vorhaben „Zielgruppenorientierte Verbesserung der Infrastruktur im Baudenkmal“. Mit der Wiederöffnung einer ehemals vorhandenen Toreinfahrt wird zum einen die historische Ansicht des Gebäudes zu Händels Zeiten wiederhergestellt und zum anderen ein barrierefreier Zugang zum und innerhalb des Hauses ermöglicht. Somit ist das Geburts- haus Händels vom Straßenraum her jetzt viel sichtbarer und als Museum erkennbar geworden.

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 Sternwarte Quedlinburg (gefördert im Rahmen von CLLD) – Umbau eines denkmalgeschützten ehemaligen Trinkwasserhochbehälters zu einem EU-geförderten Kulturzentrum inklusive Observatorium auf dem Strohberg in Quedlinburg.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann lesen Sie mehr dazu auf den Europaseiten unter Referenzprojekten oder überzeugen Sie sich selbst von der kulturellen Vielfalt bei einer (Zeit-)Reise am Wochenende durch Sachsen-Anhalt.

Weiterführende Informationen:

https://www.quedlinburg.de/de/foerderprojekte/entwicklung-und-neuausrichtung-des- stiftsbergs-quedlinburg.html

https://konzerthaus-wernigerode.de/konzerthaus.html

https://haendelhaus.de/de/hh/museum/bau-eines-neuen-eingangs https://sternwarte-quedlinburg.de/

(cw/weitere Autoren) zurück zum Inhaltsverzeichnis

Start des Pilotprogramms für Sozialunternehmen – Zehn Ideen für den ländlichen Raum Sachsen-Anhalts

Merseburg. Sozialunternehmen benötigen ganz besondere unternehmerische und finanzielle Unterstützung, die auf ihre Bedarfe zugeschnitten ist. Mit einem neuen Pilotprogramm sollen innovative Ansätze für Sachsen-Anhalt neun Monate lang getestet werden. Dieses Pilotprogramm für Social Entrepreneurs wird von der Investitionsbank (IB) und dem Merseburger Innovations- und Technologiezentrum GmbH (mitz) im Interreg-Projekt „DelFin“ durchgeführt.

Das Pilotprogramm begleitet zehn junge, sozialinnovative und gründungswillige Unternehmer- innen und Unternehmer von der Idee bis zum marktfähigen Geschäftsmodell. Dabei werden Instrumente für Sozialunternehmer und dazugehörige Unterstützungsstrukturen untersucht, um die Voraussetzungen für Sozialunternehmertum in Sachsen-Anhalt nachhaltig zu verbessern. Die Begleitung erfolgt durch Experten des Wirtschaftsministeriums, des Kompetenzzentrums Soziale Innovation Sachsen-Anhalt, des Gründerservice der Hochschule Merseburg, des mitz Merseburg sowie der IB und einem bereits etablierten Sozialunternehmer.

Claudia Zott, Projektleiterin bei der IB, dazu: „Sozialunternehmen verwirklichen Geschäftsideen, die nicht vorrangig finanzielle Erträge generieren, sondern insbesondere einen positiven Beitrag für die Gesellschaft bzw. zum Schutz der Umwelt leisten. Hierfür sind gute Ideen, Mut und starke Partner nötig. Mit dem Projekt wollen wir potentielle Partner in Sachsen-Anhalt zusammenbringen und Unterstützungsmodelle für die Sozialunternehmer von morgen aufbauen.“

Kathrin Schaper-Thoma, Geschäftsführerin des mitz Merseburg: „Wir begleiten die Ideen und kreativen Köpfe mit intensiven Trainings, Coachings und Workshops auf ihrem Weg. Sozialgründer haben viel Potenzial den ländlichen Raum zukunftsfähig und nachhaltig zu gestalten. Das wollen wir unterstützen.“

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Geplant sind 15 Trainings rund um Finanzierung, Kundenakquise, Geschäftsmodelle und Vertrieb.

Teilnehmer sind u. a. die Sozialgründer vom Bahnhof Röblingen am See, ApfelPunkt GmbH aus Magdeburg sowie die Schülerpaten Merseburg.

Über das Projekt DelFin

Das mit EU-Mitteln geförderte Interreg CENTRAL EUROPE Projekt „DelFin“ soll das soziale Unter- nehmertum in den ländlichen Regionen Sachsen-Anhalts stärken sowie wirtschaftliche und soziale Innovation vorantreiben. Das internationale Projekt wird durch die Investitionsbank Sachsen- Anhalt koordiniert.

Acht Partner aus Deutschland, Kroatien, Italien und Ungarn sind Teil des Projekts. Gemeinsam planen die Partner Angebote für Sozialunternehmen und testen diese im Rahmen eines Pilot- programms. Die Mittel dafür werden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereitgestellt.

Der Inhalt dieser Pressemitteilung gibt lediglich die Sicht der Investitionsbank Sachsen-Anhalt wieder. Die für das Interreg-Programm zuständigen EU-Behörden sind für den Inhalt nicht verantwortlich.

(ow) zurück zum Inhaltsverzeichnis

3. Was – Wann – Wo

ANKÜNDIGUNG

„Magdeburg in Light“ - EFRE unterstützt das „Video-Beamer-Licht-Event“

Vom 27. September bis zum 4.Oktober 2020 findet das Festival „Magdeburg in Light“ im Rahmen der diesjährigen Domfestspiele statt.

Dabei werden 3D Animationen mithilfe einer High End Beamertechnik auf Gebäudefassaden übertragen. Erstellt werden diese 3D Animationen von VISUALIMPRESSIONS. VISUALIMPRESSIONS hat bereits für Lichterfeste in ganz Deutschland 3D-Animationen produziert.

Unterstützt wird VISUALIMPRESSIONS u.a. durch das EFRE-Programm Cross Innovation. Mit diesem Programm fördern das Land Sachsen-Anhalt und die EU vor allem Unternehmen aus der Kreativwirtschaft und dem kreativen Handwerk bei der Bildung und Arbeit von Netzwerken. Ziel ist es dabei, innovative und neue Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln. Im Einzelnen werden Personal- und Sachausgaben von bereits bestehenden und neu zu gründenden Netzwerken von Unternehmen der Kreativwirtschaft und des kreativen Handwerks gefördert, wenn sie im Rahmen des durchgeführten Projektes Kapazitäten und Know-how der Netzwerkpartner bündeln und dieses weiterentwickeln.

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Das Event „Magdeburg in Light" wird darüber hinaus unmittelbar durch das EFRE-Programm

„Digital Creativity" gefördert.

Der Eintritt zu „Magdeburg in Light" ist kostenlos. Aufgrund der aktuellen Lage ist jedoch eine vorherige Registrierung erforderlich. Diese können Sie hier vornehmen.

(ch)

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Sitzung des Gemeinsamen Begleitausschusses ESIF am 6. und 7. Oktober 2020 in Magdeburg

Die nächste Sitzung des Gemeinsamen Begleitausschusses ESIF in Sachsen-Anhalt ist für den 6. und 7. Oktober 2020 in Magdeburg geplant. Es war bisher Tradition, einmal jährlich eine auswärtige Sitzung des Begleitausschusses ESIF durchzuführen. Leider kann die diesjährige Herbstsitzung aufgrund der pandemischen Umstände nicht wie gewohnt außerhalb stattfinden, sondern findet in den Räumen der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg statt. Die ESI-Fonds beabsichtigen jedoch, den Teilnehmenden einige ausgewählte Projekte aus den drei Fonds am Tagungsort vor- zustellen.

(ir) zurück zum Inhaltsverzeichnis

Herbsttreffen der Kooperationsplattform am 19.11.2020

Die EU Service-Agentur lädt zum diesjährigen Herbsttreffen der Kooperationsplattformam

19.11.2020 erneut alle interessierten EU-Akteure des Landes in den Katharinenturm in Magdeburg ein. Dies wird gleichzeitig die letzte Kooperationsplattform der EU Service-Agentur nach insgesamt 10 Jahren sein. Die halbjährlich organisierten Treffen bieten vor allem die Möglichkeit des

Austauschs, der Information und Vernetzung aller an europäischen Programmen und Projekten interessierten Akteurinnen und Akteure.

(dd) zurück zum Inhaltsverzeichnis

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Auftaktveranstaltung „Horizont Europa“ am 12.+13.11.2020

Zu einer zentralen Auftaktveranstaltung für das mit gut 100 Milliarden Euro ausgestattete, finanz- stärkste EU-Forschungsrahmenprogramm „Horizont Europa“ in Sachsen-Anhalt (FP 2021-2027) lädt die gemeinsame EU-Beratungsinitiative bestehend aus EU Service-Agentur, EU-Hochschul- netzwerk und Enterprise Europe Network vom 12. Bis 13. November herzlich ein. Das Ziel der Veranstaltung ist es, bereits einen ersten Einblick über Möglichkeiten der Teilnahme von Forschungseinrichtungen, Universitäten, Forschenden, Unternehmen aber auch Kommunen im Land Sachsen-Anhalt am mittlerweile 9. EU-Forschungsrahmenprogramm (FRP) zu geben und so die sachsen-anhaltische Beteiligung an wettbewerblichen EU-Forschungsrahmenprogrammen zu erhöhen.

Hintergrund:

Das allgemeine Ziel der EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation ist die „Förderung von Forschungsaktivitäten zur Stärkung der wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der in der Gemeinschaft angesiedelten Industrie und die Entwicklung ihrer internationalen

Wettbewerbsfähigkeit. Zudem werden Forschungsmaßnahmen unterstützt, die aufgrund anderer Politikbereiche der Gemeinschaft für erforderlich gehalten werden.“

Seit 2014 verfolgt Deutschland den Dialog zur Stärkung von Synergien der ESI-Fonds und insbe- sondere dem FRP „Horizont 2020“, welches ebenfalls seit der FP 2014-2020 erstmalig die bis dato getrennten EU-Programme der Forschungs- und Innovationsförderung weitgehend bündelt.

Als Best Practice-Beispiel der Synergien aus dem derzeitigen „Horizont 2020“ sei hier das Konzept der strategischen europäischen Partnerschaften als Instrument der Forschungs- und Innovations- politik im Freistaat Sachsen angebracht. Das Land Sachsen gestaltet mithilfe strategischer euro- päischer Partnerschaften und dem Verknüpfen vorhandener Stärken mit weltweiten Innovations- potenzialen einen erfolgreichen Strukturwandel (z.B. durch die Beteiligung im europäischen Biotechnologie-Netzwerk). Durch das Verfolgen neuer Ansätze werden die Innovations- und Strukturpolitik zusammengebracht, anhand des Einsatzes neuer Technologien lokale Wett- bewerbsvorteile herausgearbeitet und diese in europäische Wertschöpfungsketten eingebettet.

Weitere wissenswerte Informationen finden Sie unter https://www.eubuero.de/regionen-dialog- eu-synergien.htm, https://www.eubuero.de/regionen-geschaeftsstelle-synergiendialog.htm oder auch hier.

18. Europäische Woche der Regionen und Städte

Die Europäische Woche der Regionen und Städte ist ein jährlich stattfindendes Event, bei dem sich alles um die regionalpolitischen Entwicklungen in der Europäischen Union dreht. Die Woche wird dabei als Kommunikations- und Netzwerkplattform genutzt und trägt somit wesentlich zum Austausch von Entscheidungsträgern, Expertinnen und Experten, Institutionen und allen anderen Interessierten bei, die sich mit der europäischen Regionalpolitik beschäftigen.

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In diesem Jahr findet die Veranstaltung vom 5. bis 22. Oktober statt. Im Gegensatz zu den vergangenen Auflagen, die in Brüssel durchgeführt wurden, wird die 18. Europäische Woche der Regionen und Städte ausschließlich digital ablaufen.

Die Hauptthemen für dieses Jahr sind:

 Grünes Europa,

 Kohäsion und Kooperation,

 Empowerment der Bürgerinnen und Bürger.

Insgesamt sind über 450 verschiedene Veranstaltungen über einen Zeitraum von fast drei Wochen geplant. Eine vollständige Auflistung aller Veranstaltungen finden Sie hier.

(ms) zurück zum Inhaltsverzeichnis RÜCKBLICK

Hochrangige virtuelle Kohäsionskonferenz ersetzt Veranstaltung in Halle

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) plante im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für den 29. und 30. September 2020 die Durchführung einer hochrangigen Kohäsionskonferenz in Halle (Saale). Die Konferenz sollte sich in erster Linie der Rolle der EU- Kohäsionspolitik in Zeiten der Corona-Krise widmen und dabei im Besonderen die Bedeutung der Europäischen Strukturfonds bei deren Bewältigung aufzeigen. Leider musste die Konferenz selbst aufgrund der aktuellen epidemiologischen Entwicklungen abgesagt werden. Auch eine zwischenzeitlich geplante, verkleinerte Veranstaltung war nicht umsetzbar.

Als Ersatz für die Präsenzveranstaltung fand am 29. September eine hochrangige virtuelle Konferenz zur Zukunft der europäischen Kohäsions- und Strukturpolitik und deren Rolle bei der Bewältigung der Corona-Krise statt. Neben Bundeswirtschaftsminister Altmaier, der EU-Regional- kommissarin Ferreira und den für Kohäsionspolitik verantwortlichen Ministerinnen und Ministern der Mitgliedstaaten nahm auch Ministerpräsident Reiner Haseloff an der Konferenz teil. Haseloff sagte: „Sachsen-Anhalt steht hinsichtlich des Wandels hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft sowie bezüglich der Digitalisierung und der demografischen Entwicklung vor großen Herausforderungen. Mit Hilfe der EU-Strukturfonds und unterstützt durch die Initiative REACT-EU und dem Fonds für den gerechten Übergang (JTF) wird es gelingen, Sachsen-Anhalt und den ge- samten mitteldeutschen Raum zu einer innovativen, klimaneutralen Zukunftsregion zu gestalten.“

Die vollständige Rede von Kommissarin Ferreira ist hier einsehbar.

(ms) zurück zum Inhaltsverzeichnis

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4. Weitere Themen

MARKANTE JAHRESZAHLEN

20 Jahre EU-Antirassismusrichtlinie – 20 Jahre Gleichbehandlungsstellen

Ende Juni 2000 wurde die Antirassismusrichtlinie der Europäischen Union erlassen – die erste in einer Reihe von vier Gleichbehandlungsrichtlinien, auf deren Grundlage heute in Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beruht. Das Prinzip der Gleichbehandlung ist

inzwischen auch in der Grundrechtecharta der Europäischen Union verankert.

Da die Richtlinie 2000/43/EG* (kurz Antirassismus- richtlinie) erstmals die Schaffung von Stellen zur Förderung der Gleichbehandlung in allen Mitgliedstaaten vorgab, steht der Jahrestag 29.06.2000 zugleich für die Etablierung von zwanzig Jahren Antidiskriminierungsstellen in Europa.

Seit 2018 gibt es für Gleichbehandlungsstellen von der EU-Kommission beschlossene

Standards, die Leitlinien für diese Stellen in allen Mitgliedsstaaten definieren.

Eine enge Verzahnung der Netzwerkstellen ergibt sich beispielsweise dadurch, dass die Anti- diskriminierungsstelle des Bundes in Berlin Partner im EQUINET – European Network of Equality Bodies, dem Netzwerk der europäischen Gleichbehandlungsstellen mit Sitz in Brüssel ist.

Vor diesem Hintergrund passt es gut ins Bild, dass derzeit in Sachsen-Anhalt ein neues Gleich- stellungsgesetz diskutiert wird, welches das aus den 90er Jahren stammende Frauenfördergesetz ablösen soll. Das Ministerium für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt erarbeitet unter der Gleichstellungsministerin Anne-Marie Keding ein neues Gleichstellungsgesetz (Entwurf).

Es besteht aus einem ganzen Bündel von Maßnahmen. Eine Neuerung mit Blick auf die Quote weiblicher Führungskräfte soll sein, dass Gleichstellungsbeauftragte in Ministerien, Behörden oder auch in Kommunen ein Einspruch und Klagerecht bekommen sollen. Somit enthält das künftige Gleichstellungsgesetz mehr Rechte für Gleichstellungsbeauftragte. Gleichzeitig soll das neue Gesetz auch einer veränderten Rolle von Männern in der Familie und Arbeitswelt Rechnung tragen.

Bleiben Sie informiert, denn das Prinzip der Gleichbehandlung zur Verhinderung von

Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, der sexuellen Identität, des Geschlechts, des Alters oder einer Behinderung geht uns alle an!

*Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft (kurz: Antirassismusrichtlinie)

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Quellen:

 Antidiskriminierungsstelle des Bundes

https://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/2020/20200629_20_Jah re_Antirassismusrichtlinie.htm

 Netzwerk der europäischen Gleichbehandlungsstellen EQUINET https://equineteurope.org/

 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt: „Modernisierungsschub für die Gleichstellungspolitik“, Pressemitteilung Nr. 230 vom 09.06.2020

 Mitteldeutsche Zeitung: „Klage zur Gleichstellung ÖFFENTLICHER DIENST Die Landesregierung will die Diskriminierung von Frauen bekämpfen und schärft dafür Gesetze. Kritikern geht das aber nicht weit genug.“, Online-Artikel vom 20.08.2020.

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5. Verzeichnis der Autoren und Autorinnen

Kürzel Name, Institution af

Anna Felgner,

EU-Verwaltungsbehörde EFRE/ESF (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt)

bs

Birgit Schäfer,

EU-Verwaltungsbehörde ELER (Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen- Anhalt)

ch

Celina Huss,

cw

Christina Wamsler,

Investitionsbank Sachsen-Anhalt (Analysen/Berichterstattung) dd

Daniela Deumelandt,

Kompetenzzentrum der Wirtschafts- und Sozialpartner für die ESI-Fonds im Land Sachsen-Anhalt

gm

Grit Matuszek,

hs

Heide Schmidt,

ir

Inga Rödel,

me

Markus Evert,

mr

Mareen Rosenkranz,

ms

Maximilian Slodowski,

ow

Oliver Wiebe,

Investitionsbank Sachsen-Anhalt (Kommunikation)

ugb

Ute Gawellek-Braun,

uh

Ursula Hampel,

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Erreichbarkeit

E-Mail-Service: ELER-VB.MF@sachsen-anhalt.de ESIF.MF@sachsen-anhalt.de

Internet: https://europa.sachsen-anhalt.de/esi-fonds-in-sachsen- anhalt/informationen-fuer-interessierte/newsletter/