Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 16.11.2021 2
Hinweis:
Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter:
www.wuppertal.de/bekanntmachungen.
Geschäftsführung Hauptausschuss
Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail
Datum
Oliver Saurin +49 202 563 5540 +49 202 563 8111
Oliver.Saurin@stadt.wuppertal.de
04.11.2021
Einladung
Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des
Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein.
Hauptausschuss Sitzungstermin: Donnerstag, 11. Novermber 2021, 18.00 Uhr
Ort, Raum: CVJM Bildungsstätte
(Spiegelsaal), Bundeshöhe 7, 42285 Wuppertal
Rat Sitzungstermine: Dienstag, 16. November 2021, 16.00 Uhr und Dienstag, 23.
November 2021, 16.00 Uhr Ort, Raum: Historische Stadthalle, Großer
Saal, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Schneidewind Oberbürgermeister
Öffentlicher Teil
1 Einbringung des Haushaltsplanes 2022/2023 (Rat 23.11.2021)
- Reden von Herrn Oberbürgermeister Schneidewind und Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig -
2 Fragestunde (nur Rat)
2.1 Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.09.2021
VO/1286/21
2.2 Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der
Verwaltung
Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021
VO/1243/21
2.3 Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.2021
VO/1529/21
3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
3.1 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Bereich Südstraße / Islandufer / Schloßbleiche / Mäuerchen
VO/1188/21
3.2 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Radfreigabe Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus
VO/1051/21
BV Vohwinkel vom 27.10.2021 Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Elberfeld-West vom 03.11.2021 Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
3.3 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Radweges in der Wittensteinstraße von Oskarstraße bis
Fingscheid in westlicher Richtung
VO/1340/21
3.4 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Umgestaltung Loher Straße
VO/1478/21
3.5 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schnellladepark am Döppersberg
VO/1291/21
3.6 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Fahrradfahren bei innerstädtischen zweispurigen Fahrbahnen
VO/1369/21
3.7 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von Naturerfahrungsräumen für Kinder
VO/1416/21
3.8 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Aufbau temporärer Radinfrastruktur auf der sog. Talachse
VO/1345/21
3.9 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Demarkierung des ehemaligen Radweges Hauptstraße und Entfernung des VZ 314 vor Hauptstraße 142
VO/1239/21
3.10 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Markieren von Schutzstreifen bei einer Restfahrbahnbreite von weniger als 3,00 m
VO/1361/21
3.11 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Änderung der
Spuraufteilung Sonnborner Straße / Siegfriedstraße
VO/1364/21
3.12 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Übernahme der Bremer Leitlinien für die Gestaltung von Fahrradstraßen für Wuppertal
VO/1401/21
3.13 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung unnötiger Verkehrszeichen am Kreisverkehr Oberbergische Str.
VO/1377/21
3.14 Antrag gemäß § 24 GO NRW- Einrichtung eines
barrierefreien Zugangs von der Haltestelle Lichtscheid Wasserturm zur Oberen Lichtenplatzer Straße
VO/1378/21
3.15 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Zusatzzeichenergänzung Fußgängerzonen
VO/1411/21
3.16 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anregung bei der Einrichtung von Baustellen zu deren Sicherung auch tatsächlich die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und der Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen einzuhalten
VO/1463/21
3.17 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Kontrolle und Überwachung von temporärer Beschilderung
VO/1519/21
3.18 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Neugestaltung zukünftiger Logos und Corporate Identity (CI) –
VO/1526/21
3.19 Antrag gemäß § 24 GO NRW - CO2-reduziertes Bauen mit Carbon- und Textilbeton
VO/1569/21
3.20 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Situation bei der Ausländerbehörde Wuppertal
VO/1565/21
4 Anträge
4.1 Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 19.10.2021
VO/1462/21
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit vom 28.10.2021
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 04.11.2021
Beschluss wird noch übermittelt.
4.2 Wohnraum schaffen – Konzepten und
Handlungsprogrammen müssen Taten folgen Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021
VO/1473/21
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit vom 28.10.2021
Wie folgt geändert beschlossen:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit empfiehlt die Ergänzung des Antrags um quantitative und qualitative Parameter.
Der Bericht soll in der ersten Sitzungsfolge im Jahr 2022 vorgelegt werden.
Zu Ziffer 2, 3 und 4 des Antrages wird ergänzend eingefügt, dass die jeweiligen Arbeitsergebnisse (Monitoring, Optionen, Bericht) auch dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit vorgelegt werden
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 04.11.2021
Beschluss wird noch übermittelt.
4.3 Prüfauftrag: Ausweitung der Einstellung von
Werkstudentinnen /-studenten zur Personalgewinnung bei der Stadt Wuppertal
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021
VO/1482/21
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit vom 28.10.2021
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Beschluss wird noch übermittelt.
4.4 Ausführungs- und Finanzierungsplanung
Radverkehrsverbindungen zwischen Nordbahntrasse und B7
Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.21
VO/1530/21
Ausschuss für Verkehr vom 02.11.2021 Beschluss wird noch übermittelt.
4.5 Controlling Bericht Abriss – und Baufortschritt Gelände Alte Pädagogische Hochschule
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021
VO/1557/21
5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung
verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
5.1 Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.08.2021
VO/1247/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
5.2 Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV Antrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2021
VO/1193/21
Ausschuss für Verkehr vom 24.08.2021 Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit (bei einer Enthaltung Freie Wähler/WfW).
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
6 Ortsrecht
6.1 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld
VO/1204/21
BV Elberfeld vom 03.11.2021 Abgelehnt.
Stimmenmehrheit (gegen drei Stimmen der SPD, Freie Wähler/WfW und Norbert Beutel - fraktionslos - bei zwei Enthaltungen der CDU).
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom 10.11.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.
6.2 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Barmen
VO/1210/21
BV Barmen vom 02.11.2021 Ungeändert beschlossen.
Stimmenmehrheit (gegen eine Stimme der SPD und DIE LINKE).
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom 10.11.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.
7 Haushaltsangelegenheiten
7.1 Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer
Außengastronomie
VO/1297/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
und Betriebsausschuss ESW vom 10.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
7.2 Überplanmäßige Ausgabe - Unterstützende Mitarbeit im Ressort Zuwanderung und Integration
VO/1409/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
7.3 Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)
VO/1329/21
Ausschuss für Verkehr vom 02.11.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld vom 03.11.2021 Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
7.4 Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal
zum 31.12.2020
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
8.1 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal
VO/0785/21- 2.Neuf.
Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 28.10.2021
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
8.2 Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
VO/0788/21- 2.Neuf.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
8.3 Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
VO/1265/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
8.4 Neufassung des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)
VO/1442/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
8.5 Jahresabschluss 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
VO/1348/21
Betriebsausschuss APH und KIJU vom 26.10.2021 Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
8.6 Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2020
VO/1431/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
9 Planverfahren
9.1 Bebauungsplan 297A - Dasnöckel 4. Änderung
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B) - Satzungsbeschluss -
VO/1322/21
BV Vohwinkel vom 27.10.2021 Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 04.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
10 Baumaßnahmen
10.1 Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße VO/1318/21
Ausschuss für Verkehr vom 02.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld vom 03.11.2021 Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
10.2 Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden
VO/1474/21
Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 28.10.2021
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Barmen vom 02.11.2021 Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Kultur vom 10.11.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.
11 Allgemeine Vorlagen
11.1 Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)
VO/1500/21
Bewerbungsbeirat Bundesgartenschau - BUGA vom 29.10.2021
Ungeändert beschlossen.
Stimmenmehrheit (gegen DIE LINKE, bei Enthaltung der CDU und der AfD).
BV Elberfeld vom 03.11.2021 Ungeändert beschlossen.
Stimmenmehrheit (gegen zwei Stimmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler/WfW)
BV Elberfeld-West vom 03.11.2021 Ungeändert beschlossen.
Stimmenmehrheit (gegen DIE LINKE).
Ausschuss für Umwelt vom 03.11.2021 Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit vom 04.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 04.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
BV Vohwinkel vom 10.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
11.1.1 Bewerbung um die Durchführung der
Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion
VO/1500/21/1- Erg.
Bewerbungsbeirat Bundesgartenschau - BUGA vom 29.10.2021
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Elberfeld vom 03.11.2021
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Elberfeld-West vom 03.11.2021 Entgegennahme ohne Beschluss.
Ausschuss für Umwelt vom 03.11.2021 Entgegennahme ohne Beschluss.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 04.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit vom 04.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
BV Vohwinkel vom 10.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
11.1.2 Ratsbürgerentscheid BUGA
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021
VO/1556/21
11.2 Welterbe Müngstener Brücke -
Meldung der seriellen, transnationalen
Welterbebewerbung „Großbogenbrücken des 19.
Jahrhunderts“ durch das Land NRW zur Fortschreibung der Tentativliste künftiger
Welterbestätten der Bundesrepublik Deutschland
VO/1290/21
Ausschuss für Verkehr vom 02.11.2021 Entgegennahme ohne Beschluss.
11.3 Überörtliche Prüfung (Informationstechnik) der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
VO/1237/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
Rechnungsprüfungsausschuss vom 10.11.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.
11.4 Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
VO/1365/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
11.5 Vertrag mit dem Trägerverein der Begegnungsstätte Alte Synagoge e.V.
VO/1372/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Kultur vom 10.11.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.
11.6 Quartalsbericht III/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
VO/1413/21
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
vom 28.10.2021
Entgegennahme ohne Beschluss.
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 04.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
11.7 Fehlerhafte Buchungen von ambulanten Hilfen nach § 67 SGB XII aus den Mitteln der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII für Leistungsberechtigte im Walter-Bertram-Haus
VO/1419/21
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom 26.10.2021
Entgegennahme ohne Beschluss.
11.8 Erteilung einer Befugnis an den/die Direktor*in des NRW Kultursekretariats zur Antragstellung und
Abwicklung von Fördermitteln des Landes und weiterer Fördergeber.
VO/1521/21
Ausschuss für Kultur vom 10.11.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.
11.9 Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2021 – 30.09.2024 für die Stadt Wuppertal
gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein- Westfalen (APG NRW)
VO/0621/21
Gesundheits-, Alters- und Pflegekonferenz vom 06.10.2021
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Seniorenbeirat vom 25.10.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom 26.10.2021
Entgegennahme ohne Beschluss.
11.10 (Nur Hauptausschuss)
Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordneten Herrn Meyer (Ratsgruppe Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 07. September 2021
VO/1577/21
12 Gremienbesetzung / Benennungen
12.1 Besetzung der Jury des Inklusionspreises VO/1314/21
12.2 Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung VO/1366/21
12.3 Gremienbesetzung/Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021
VO/1258/21
12.4 Gremienbesetzungen
Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 29.10.2021
VO/1558/21
12.5 Besetzung der Arbeitsgemeinschaft Psychosoziales und Behinderung
VO/1560/21
12.6 Besetzung des Planungsbeirates für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des
Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal- Ronsdorf
VO/1551/21
Nichtöffentlicher Teil
13 Übernahme der Anteile an der WLG Wertstoff Logistik GmbH
VO/1484/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021
Der Beschluss wird noch übermittelt.
14 Kreditverträge mit der Stadtsparkasse Wuppertal VO/1518/21
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 09.11.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.
15 Nutzungsänderung einer Werkhalle in Wohnnutzung mit neuem Zugang und Ausweisung einer Terrasse sowie 2 Stellplätzen im Landschaftsschutzgebiet
VO/1393/21
Ausschuss für Umwelt vom 03.11.2021
Zur Beratung und Entscheidung an Hauptausschuss und Rat
verwiesen.
Herausgeber
Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes‐Rau‐Platz 1
42275 Wuppertal
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Rechtsamt
Johannes-Rau-Platz 1
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