Inhaltsverzeichnis. Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am

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 Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 21.12.2021 2

Hinweis:

Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter:

www.wuppertal.de/bekanntmachungen.

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Geschäftsführung Hauptausschuss

Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail

Datum

Oliver Saurin +49 202 563 5540 +49 202 563 8111

Oliver.Saurin@stadt.wuppertal.de

09.12.21

Einladung

Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein.

Hauptausschuss Sitzungstermin: Donnerstag, 16. Dezember 2021, 16.00 Uhr

Ort, Raum: CVJM Bildungsstätte,

Bundeshöhe 7, 42285 Wuppertal Rat Sitzungstermine: Dienstag, 21. Dezember 2021,

14.00 Uhr

Ort, Raum: Historische Stadthalle, Großer Saal, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Schneidewind Oberbürgermeister

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Übergeordnete Angelegenheiten

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2 Fragestunde (nur Rat)

2.1 Ausweichstandort Carnaper Platz

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2021

VO/1774/21

2.2 Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.12.2021

VO/1775/21

2.3 Personalsituation der Wuppertaler Bäder

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.12.2021

VO/1780/21

3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldstraße - Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen

VO/1611/21

3.2 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Nutzungsfreigabe des als Taxenparkplatz beschlossenen

Taxennachrückplatzes für Taxen (östlich Primark)

VO/1708/21

3.3 Antrag gemäß § 24 GO NRW - Externe Prüfung der Effektivität der Verfahrensweisen des Ressorts Straßen und Verkehr-

VO/1759/21

4 Anträge

4.1 Frei zugängliche Wickel- und Stillmöglichkeiten in öffentlichen Gebäuden und Sachstandbericht Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS90/GRÜNEN vom 23.11.2021

VO/1674/21

Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung vom 14.12.2021

Der Beschluss wird noch übermittelt.

4.2 Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.11.2021

VO/1683/21

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Integrationsausschuss vom 09.12.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.

4.3 Licht- und Lasershow zum Abschluss des Elberfelder Cocktails 2022

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.11.2021

VO/1698/21

BV Elberfeld vom 08.12.2021

Die Sitzung wurde abgesagt. Die Unterlagen wurden online zur Verfügung gestellt.

Ausschuss für Kultur vom 15.12.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.

4.4 Wuppertal zum Weiterbildungsstandort entwickeln, um aktuelle Herausforderungen der Arbeitswelt zu

bewältigen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 24.11.2021

VO/1686/21

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit vom 02.12.2021

5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung

verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

5.1 Resolution Übernahme der Stromkosten Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.11.2021

VO/1600/21

Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom 30.11.2021

Abgelehnt.

Stimmengleichheit (bei acht Gegenstimmen).

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5.2 Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.

Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.08.2021

VO/1247/21

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW vom 14.12.2021

6 Ortsrecht

6.1 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der

Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

VO/1646/21

6.2 9. Änderung der Gebührensatzung zur

Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

VO/1380/21

6.3 15. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

VO/1394/21

6.4 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2022 VO/1703/21 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und

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Betriebsausschuss WAW vom 14.12.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.

6.5 Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2022

VO/1576/21

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW vom 08.12.2021

7 Haushaltsangelegenheiten

7.1 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes im BOB Campus

VO/1625/21

BV Oberbarmen vom 30.11.2021

Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 02.12.2021

Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

(7)

7.2 Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe

VO/1726/21

7.3 Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer

Außengastronomie

VO/1744/21

7.4 BOB Campus Nachbarschaftspark - Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen

VO/1766/21

8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1 Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

VO/1584/21

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8.2 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

VO/1357/21

9 Planverfahren

9.1 115. Änderung des Flächennutzungsplanes - Nächstebrecker Straße / Bramdelle -

(Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle -

- Feststellungsbeschluss -

VO/1389/21

BV Langerfeld-Beyenburg vom 07.12.2021

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vom 09.12.2021

9.2 116. Änderung des Flächennutzungsplanes - Karl- Bamler-Straße / Clausewitzstraße -

(Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1251) - Feststellungsbeschluss -

VO/1471/21

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10 Baumaßnahmen

10.1 Kostenneufestsetzung für die Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth in Wuppertal-Barmen

VO/1632/21

BV Barmen vom 07.12.2021

10.2 Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg

VO/1640/21

Ausschuss für Verkehr vom 07.12.2021

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10.3 Errichtung eines Vereinsheimes (Ersatzneubau) für den TV Beyeröhde an der Turnhalle Meininger Str./Auf der Höhe in Langerfeld

VO/1597/21

10.4 Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der

Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Wasserstraße und Unterdörnen

VO/1058/21/1- Neuf

BV Barmen vom 02.11.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

11 Allgemeine Vorlagen

11.1 Annahme der Schenkung eines Kunstwerks

"Liebesbrief"

VO/1656/21

Der Beschluss wird noch übermittelt

11.2 Annahme der Schenkung eines Kunstwerks "Untitled" VO/1657/21

(11)

11.3 Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept (HPK) Starkregenrisikomanagement (SRM) -

Verstetigungskonzept

VO/1602/21

BV Ronsdorf vom 30.11.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

BV Heckinghausen vom 30.11.2021 Ungeändert beschlossen

Einstimmigkeit.

BV Vohwinkel vom 01.12.2021

BV Uellendahl-Katernberg vom 02.12.2021

(12)

Ausschuss für Umwelt vom 08.12.2021

BV Elberfeld-West vom 08.12.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

BV Cronenberg vom 08.12.2021

BV Elberfeld vom 08.12.2021

11.4 Zwischenbericht der Taskforce Hochwasser &

Klimaresilienz

VO/1778/21

11.5 Temporäres Ersatzquartier für die Klassen 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes

VO/1570/21

Ausschuss für Schule und Bildung vom 01.12.2021

Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 02.12.2021

(13)

Einstimmigkeit.

11.6 Verlagerung des Stadtarchivs VO/1688/21

11.7 Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2021

Unterhaltungskostenzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen, Zuschüsse zur Förderung der Übungsarbeit in Sportvereinen sowie

Organisationszuschüsse

VO/1652/21

Sportausschuss vom 01.12.2021

11.8 Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes

VO/1566/21

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11.9 Teilnahme am Wettbewerb „Kommunales Gesamtkonzept für kulturelle Bildung“ des

Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW - Antwort auf VO/0593/21/Neuf. - gemeinsamer Antrag Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung

VO/0593/21/N euf./3-A

Ausschuss für Schule und Bildung vom 27.10.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

Jugendhilfeausschuss vom 02.11.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

Integrationsausschuss vom 09.12.2021 Der Beschluss wird noch übermittelt.

11.10 Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)

VO/1284/21

Beirat der Menschen mit Behinderung vom 25.10.2021

Einstimmigkeit.

Seniorenbeirat vom 25.10.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

BV Heckinghausen vom 26.10.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

(15)

Geändert beschlossen:

Die Bezirksvertretung nimmt die Drucksache mit erheblichen Bedenken entgegen und bittet um Berücksichtigung ihrer Anregungen.

1. Bei den Mehrzweckflächen bitte nicht auf Handläufe verzichten.

2. Bitte die Diskrepanz zum Beschluss des Bundes klären. Hiernach ist bis 2022 eine Realisierung gefordert.

Einstimmigkeit.

BV Ronsdorf vom 26.10.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

BV Vohwinkel vom 27.10.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit (bei einer Enthaltung)

BV Uellendahl-Katernberg vom 28.10.2021 Geändert beschlossen:

Die Bezirksvertretung empfiehlt das Nahverkehrskonzept mit folgender Änderung zu beschließen:

Der barrierefreie Ausbau soll deutlich schneller erfolgen.

1. Der Rat stimmt den Vorschlägen aus der Synopse (Anlage 02) zum Umgang mit den im Rahmen der TÖB-Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen zu.

2. Der Rat beschließt das auf dieser Basis abschließend anzupassende Konzept für einen barrierefreien ÖPNV (Anlage 01) als Teil I des neuen Nahverkehrsplans der Stadt Wuppertal.

3. Der Rat beauftragt die Verwaltung, die im Konzept enthaltenen Maßnahmen im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten umzusetzen (bei eigener Zuständigkeit) bzw. auf deren Umsetzung hinzuwirken (bei Zuständigkeit Dritter).

Einstimmigkeit.

BV Barmen vom 02.11.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

BV Langerfeld-Beyenburg vom 02.11.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

(16)

BV Cronenberg vom 03.11.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

BV Elberfeld-West vom 03.11.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

BV Elberfeld vom 03.11.2021 Ungeändert beschlossen.

Einstimmigkeit.

11.10.1 Änderungsantrag zu VO/1284/21, Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I) Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 29.11.2021

VO/1717/21

12 Gremienbesetzung / Benennungen

12.1 Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung

VO/1605/21

12.2 Gremienumbesetzung

Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 22.11.2021

VO/1770/21

12.3 Gestaltungsbeirat: Berufung eines Fachmitglieds als Nachfolge eines ausscheidenden Fachmitglieds

VO/1734/21

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12.4 Gremienbesetzung

Antrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2021

VO/1785/21

12.5 Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonal-

vertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

VO/1749/21

Nichtöffentlicher Teil

13 Bürgschaftsangelegenheit VO/1707/21

14 Erwerb der Kabelnetze von der Stadtsparkasse Wuppertal

VO/1736/21

(18)

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Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes‐Rau‐Platz 1

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