Vorwort V Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur XIII Literaturverzeichnis XV
1. Kapitel. Grundlagen
I. Der Ehevertrag 1 1. Begriff und Begriffswandel 1 2. Die Ehevertragsfreiheit 2 3. Abgrenzung von anderen Verträgen 4 4. Zeitpunkt und Form 5 5. Praktische Bedeutung 6 II. Die Scheidungsvereinbarung 8 1. Grundlagen 8 2. Prozessuales 8 3. Zulässigkeit und Schranken von Scheidungsvereinbarungen 9 4. Formfragen 10 5. Verhältnis zum Ehevertrag und zum Getrenntlebensvertrag 10
2. Kapitel. Das eheliche Zusammenleben
I. Vereinbarungen über die eheliche Rollenverteilung 11 1. Das gegenseitige Einvernehmen über Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit 11 2. Die Rechtsnatur des gegenseitigen Einvernehmens 12 3. Zum Inhalt des Einvernehmens 14 4. Schadensersatz bei Verletzung? 16 II. Vereinbarungen über den Ehenamen 18 1. Grundzüge des ehelichen Namensrechts 18 2. Vereinbarungsmöglichkeiten 19 III. Vereinbarungen über den Familienunterhalt 21 1. Grundzüge des Familienunterhalts 21 2. Einzelprobleme, Vereinbarungsmöglichkeiten 22 IV. Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs nach § 1357 BGB 27 1. Zweck der Vorschrift 27 2. Der Umfang der familiären Bedarfsdeckungsgeschäfte 28 3. Dingliche Wirkung des § 1357 BGB? 28 4. Vereinbarungen im Bereich der § 1357 BGB 30 V. Die Eigentumsvermutungen des § 1362 BGB 33 1. Grundzüge der gesetzlichen Regelung 33 2. Vereinbarungen im Rahmen von § 1362 BGB 33 VI. Die Verfügungsbeschränkungen der §§ 1365 ff., 1369 BGB 37 1. Überblick 37 2. Dispositionsmöglichkeiten im Rahmen des § 1365 BGB 41
3. Kapitel. Das eheliche Güterrecht
I. Die Zugewinngemeinschaft 43 1. Die Zugewinngemeinschaft als gesetzlicher Güterstand 43 VII
http://d-nb.info/840414900
Inhaltsverzeichnis
2. Zugewinnausgleich im Todesfall nach § 1371 BGB 45 a) Grundzüge 45 b) Vereinbarungsmöglichkeiten im Rahmen des § 1371 BGB 46 3. Grundzüge des güterrechtlichen Zugewinnausgleichs 49 4. Vereinbarungsmöglichkeiten beim Zugewinnausgleich 52 a) Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich insgesamt 52 b) Vereinbarungen über das Anfangsvermögen 54 c) Vereinbarungen zum Endvermögen 56 d) Vereinbarungen hinsichtlich der Bewertung von Vermögensgegenständen 58 e) Vereinbarungen bei Ehegattenzuwendungen 60 f) Vereinbarungen über den Ausgleichsanspruch 60 II. Die Gütertrennung 62 1. Grundzüge 62 2. Wertung der Gütertrennung 62 3. Richterliche Korrektur der Vermögensverteilung im Scheidungsfall 64 4. Vereinbarungsmöglichkeiten bei Gütertrennung 65 III. Die Gütergemeinschaft 67 1. Überblick 67 2. Das Gesamtgut der Gütergemeinschaft 67 3. Das Sondergut 69 4. Das Vorbehaltsgut 70 5. Die Verwaltung des Gesamtguts 71 a) Verwaltung des Gesamtguts durch den Mann oder die Frau 71 b) Gemeinschaftliche Verwaltung des Gesamtguts 74 6. Das Ende des Güterstandes 75 7. Vereinbarungsmöglichkeiten im Güterstand der Gütergemeinschaft 75 8. Wertung der Gütergemeinschaft als Wahlgüterstand 79 9. Steuerfragen der Gütergemeinschaft 80 10. Die fortgesetzte Gütergemeinschaft 81 IV. Das Güterrechtsregister 84
4. Kapitel. Die Vermögensauseinandersetzung bei Beendigung eines Güterstandes und Scheidung
I. Gesetzlicher Güterstand 87 1. Zugewinnausgleich vor Scheidungsantrag 87 2. Ermittlung des Zugewinns 87 a) Bewertungsfragen im Zugewinnausgleich 87 b) Zweifelsfragen hinsichtlich der Einbeziehung von Ansprüchen in den Zugewinnaus-
gleich 90 3. Ehegattenzuwendungen und Zugewinnausgleich 91 4. Grundsätze der Rückabwicklung von Schenkungen und unbenannten Zuwendungen . . . . 98 a) Zugewinnberechnung bei anzurechnenden Zuwendungen und Schenkungen 98 b) Zugewinnberechnung bei Zuwendungen über den Zugewinnausgleichsanspruch
hinaus 102 c) Die Rechtslage bei beiderseitigen Zuwendungen 104 d) Die Rechtslage bei nicht anzurechnenden Zuwendungen 105 e) Korrektur der Ergebnisse des Zugewinnausgleichs über sonstige Anspruchsgrund-
lagen? 106 5. Wertsteigerungen des Anfangsvermögens im Zugewinnausgleich 111 a) Ansatzpunkte der Kritik 111 b) Zugewinnausgleich und Geldentwertung 112 II. Gütertrennung 118 1. Rückabwicklung von Ehegattenzuwendungen 118 2. Ausübung von Rückforderungsrechten 118 VIII
III. Gütergemeinschaft 119 1. Grundsätze der Auseinandersetzung des Gesamtguts 119 2. Übernahmerechte und Werterstattungsansprüche 120 3. Ausschaltung der unechten Werterhöhung 121 4. Zeitpunkt des Wertersatzverlangens 121 5. Beiderseitiges Ersatzverlangen 122 6. Ausgleichsberechnung bei Übernahme von Grundpfanddarlehen 122 7. Privilegierung von land-oder forstwirtschaftlichen Betrieben? 123 8. Gegenseitige Ansprüche der Ehegatten anläßlich der Auseinandersetzung 123 9. Ehegattenzuwendungen vom und zum Vorbehaltsgut bzw. Sondergut 124 IV. Steuerfragen zur Vermögensauseinandersetzung 126
5. Kapitel. Der Versorgungsausgleich
I. Grundgedanken, Zweck und Rechtfertigung 129 II. Grundzüge des Versorgungsausgleichs 131 1. Die Durchführung des Versorgungsausgleichs 132 2. Korrekturen des Versorgungsausgleichs durch das Bundesverfassungsgericht 136 III. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich gemäß § 1048 Abs. 2 BGB 138 1. Entstehungsgeschichte, Zweck, Rechtfertigung der Dispositionsfreiheit 138 2. Das Verhältnis von § 1408 Abs. 2 BGB zu den güterrechtlichen Regelungen 140 3. Zeitliche Grenzen von Vereinbarungen nach § 1408 Abs. 2 BGB 141 a) Vereinbarungen von Verlobten 141 b) Die Jahressperrfrist des § 1408 Abs. 2 S. 2 BGB 141 4. Inhaltliche Grenzen von Vereinbarungen nach § 1408 Abs. 2 BGB 146 a) Grundsätzliches 146 b) Der einseitige Ausschluß des Versorgungsausschluß 148 c) Vereinbarung des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs anstelle des Wertaus-
gleichs 148 d) Vertragliche Verringerung der Ausgleichsansprüche 150 e) Erhöhung der Ausgleichsquote, Supersplitting 151 f) Bedingung, Befristung, Zeitbestimmung, Rücktrittsvorbehalt 152 g) Ausschluß des Versorgungsausgleichs mit Gegenleistung 156 h) Abhängigkeit des Versorgungsausgleichs vom Scheidungsverschulden? 159 i) Verhältnis zu § 138 BGB 159 k) Anfechtung, Wegfall der Geschäftsgrundlage 160 1) Beurkundungsrisiken, Belehrungspflichten des Notars 161 IV. Scheidungsvereinbarungen über den Versorgungsausgleich 162 1. Grundzüge des § 1587o BGB 162 2. Vereinbarungen vor der Scheidung, Verhältnis zu § 1408 Abs. 2 BGB 162 3. Zwischenzeitliche Aufgabe der Scheidungsabsicht 164 4. Vereinbarungen nach der Scheidung 165 5. Vereinbarte Leistung i.S. von § 1587o Abs. 2 BGB 166 6. Entschädigungsloser Verzicht? 166 7. Eignung zur Sicherung der Versorgung 170 8. Vereinbarung des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs 175 9. Supersplitting 177 10. Weitere Schranken von Vereinbarungen nach § 1587o BGB 179 11. Weitere Gestaltungsmöglichkeiten 179 12. Der angemessene Ausgleich i.S. von § 1587o Abs. 2 S. 4 BGB 180 a) Gerichtliche Ermittlung der gesetzlichen Anwartschaften 180 b) Wirkung der gcichtlichen Genehmigung 182 c) Notarielle Ermittlung der gesetzlichen Anwartschaften 182 13. Formbedürftigkeit auch der sonstigen Vereinbarungen 184 14. Steuerfragen zum Versorgungsausgleich 184 IX
Inhaltsverzeichnis
6. Kapitel. Nachehelicher Unterhalt und Kindesunterhalt
I. Der nacheheliche Unterhalt 187 1. Grundzüge des nachehelichen Unterhalts 188 2. Überblick über die Systematik des nachehelichen Unterhaltsrechts 189 3. Die einzelnen Unterhaltstatbestände 190 a) Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes, § 1570 BGB 190 b) Unterhalt wegen Alters, § 1571 BGB 190 c) Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen, § 1572 BGB 191 d) Unterhalt bis zur Erlangung angemessener Erwerbstätigkeit, § 1573 BGB 191 e) Unterhalt zur Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung, § 1575 BGB 194 f) Unterhalt aus Billigkeitsgründen, § 1576 BGB 194 g) Ausschluß des Unterhaltsanspruchs bei grober Unbilligkeit, § 1579 BGB 195 4. Der Umfang des Unterhalts 196 a) Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten 196 b) Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten 198 c) Die Rangverhältnisse bei mehreren Berechtigten und Verpflichteten 199 d) Die Unterhaltsbemessung 199 e) Der Auskunftsanspruch, § 1580 BGB 204 f) Erlöschen des Unterhaltsanspruchs 205 II. Der Getrenntlebensunterhalt 206 III. Grundzüge des Kindesunterhalts 208 IV. Vorsorgende Vereinbarungen über den nachehelichen Unterhalt 210 1. Grundsätze, Form 210 2. Vereinbarungsmöglichkeiten 210 V. Unterhaltsvereinbarungen bei Getrenntleben 213 VI. Scheidungsvereinbarungen über den nachehelichen Unterhalt 215 1. Grundsätze, Form 215 2. Verhältnis zu anderen Scheidungsfolgen 215 3. Der Unterhaltsverzicht 217 4. Vertragliche Regelung des nachehelichen Unterhalts 219 a) Grundlagen, gemeinsame Regelungsprobleme 219 b) einzelne Vereinbarungsmöglichkeiten 223 VII. Vereinbarungen über den Kindesunterhalt bei Getrenntleben und Scheidung 227 VIII. Steuerfragen zum nachehelichen Unterhalt 229 1. Einkommensteuer 229 2. Schenkungsteuer 231 3. Grunderwerbsteuer 232
7. Kapitel. Sonstige Regelungsbereiche
I. Vereinbarungen und Ausschluß von Rückforderungsrechten bei Ehegattenzuwendungen . . . 233 II. Elterliche Sorge und Umgangsrecht bei Getrenntleben und Scheidung 235 1. Gesetzliche Regelung 235 2. Vereinbarungsmöglichkeiten 236 III. Sonstige Vermögensauseinandersetzung, insbesondere hinsichtlich Ehewohnung und
Hausrat 238 1. Verteilung von Hausrat und Mietwohnung 238 2. Sonstige Auseinandersetzung 239 IV. Fragen der Auslandsberührung 240 1. Eheverträge mit Auslandsberührung 240 2. Scheidungsvereinbarungen mit Auslandsberührung 245
X
V. Verbindung des Ehevertrages oder der Scheidungsvereinbarung mit letztwilligen Verfü- gungen 247 VI. Kosten und Gebühren 248 1. Notargebühren bei Eheverträgen 248 2. Notargebühren bei Scheidungsvereinbarungen und Getrenntlebensvereinbarungen 248 3. Eintragungen ins Güterrechtsregister 249 4. Anwalts- und Gerichtskosten in Scheidungssachen 249
8. Kapitel. Typen von Eheverträgen und Scheidungsvereinbarungen
I. Fallgruppen von Eheverträgen 1^1 1. Eheverträge junger Eheleute 252 2. Wiederverheiratung jüngerer Eheleute 252 3. Partnerschaftsehe berufstätiger kinderloser Ehegatten 252 4. Ehen von Freiberuflern 253 5. Ehen bei betrieblicher Beteiligung eines Ehegatten 253 6. Ehen bei betrieblichem Anfangsvermögen bzw. zu erwartendem privilegiertem Erwerb . . 254 7. Verheiratung mit einem verschuldetem Partner 254 8. Ehen mit erheblicher Diskrepanz in Alter, Vorbildung und Einkommen 254 9. Heirat im vorgerückten Alter 254 10. Weitere Hinweise 255 II. Fallgruppen von Scheidungsvereinbarungen 256 1. Vereinbarungen im Vorfeld der Scheidung 256 2. Scheidungsvereinbarungen 256 Sachregister 257
