2016-02

DER S ^TADT R ^ATINGEN

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DATUM : 04.02.2016 INHALTSVERZEICHNIS

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Lfd. Nr. Bezeichnung

5 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, 16. Februar 2016 - 6 Öffentliche Bekanntmachung des Amtsgerichts Ratingen

- Grundbuchanlegungsverfahren, Gemarkung Hasselbeck - 7 Öffentliche Bekanntmachung des Amtsgerichts Ratingen

- Grundbuchanlegungsverfahren, Gemarkung Breitscheid -

Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach 1 0 1 7 4 0 , 4 0 8 3 7 Ratingen. Tel. (02102) 550-0. V.i.S.d.P.: Robert Kuck. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per E-Mail. Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter www.stadt-ratingen.de einzusehen. Die Papierausgabe wird als die au- thentische im Sinne von § 15 Absatz 2 Satz 5 des „Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

5 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 15. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 16. Februar 2016, um 16.00 Uhr in den Saal des Freizeithauses, Er- furter Straße 37 in 40880 Ratingen, einberufen.

T a g e s o r d n u n g Öffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Schweigeminute

4 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke GmbH zur Optimierung der Preisbildung

15/2016

5 IX. Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Ratingen (FriedhofSR)

366/2015

6 XXX. Nachtrag zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Krankentransport- und Rettungswagen der Stadt Ratingen (ORS-Nr. 767)

341/2015

7 Neukonzeptionierung der Arbeit der AHa! - Aktion Hauswirtschaft zur Beschäftigungsförderung und Quali- fizierung sozial benachteiligter Personen in Ratingen und der Stadt Ratingen

2/2016

8 Änderungen zum Stellenplan 2016/2017 16/2016

9 Bebauungsplan SW 263, 3. Änderung - Felderhof / Zur Spiegelglasfabrik / Bahnlinie Düsseldorf-Duisburg – Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB in Verbindung mit § 4a (3) BauGB

225/2015 und auf Antrag der Fraktionen der CDU

und SPD 10 Bebauungsplan T 395 "Kaiserswerther Straße / Am Ro-

ten Kreuz";

hier: Einleitung des beschleunigten Verfahrens zur In- nenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der frühzeiti- gen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

356/2015

11 Düsseldorfer Platz

hier: Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses vom 27.01.2016

Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union

12 Politisches Ehrenamt stärken! Auf Antrag der

Fraktionen der CDU, SPD und Bündnis 90/

Die Grünen 13 Schnelles Internet/VDSL-Netz Ausbau Telekom Auf Antrag der Fraktion der Bürger-Union 14 Eingeschränktes Halteverbot Kita Ulmenstraße Auf Antrag der Fraktion der CDU 15 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

16 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.

17:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 17 Mitteilungen der Verwaltung

18 Anfragen

Nichtöffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung

NÖ 2 Personalangelegenheit der Stadtwerke Ratingen GmbH Bestellung eines Prokuristen

14/2016

NÖ 3 Verleihung von Ehrenzeichen der Feuerwehr Ratingen 2016 an Feuerwehrangehörige und Persönlichkeiten, welche die Feuerwehr Ratingen außergewöhnlich geför- dert haben

18/2016

NÖ 4 Personalangelegenheit; Leitung des Rechnungsprü- fungsamtes

Vorlage wird nachgereicht

NÖ 5 Genehmigung von zwei Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW zur Anmietung eines Büro- und Lagergebäudes Christi- nenstr. 20/22, 40880 Ratingen

367/2015

NÖ 6 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 7 Anfragen

Ratingen, den 03.02.2016

gez. Klaus Pesch Bürgermeister

Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten, Minori- tenstraße 3, 40878 Ratingen, (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

6 Öffentliche Bekanntmachung des Amtsgerichts Ratingen Grundbuchanlegungsverfahren

7 Öffentliche Bekanntmachung des Amtsgerichts Ratingen Grundbuchanlegungsverfahren