Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht V
Inhaltsverzeichnis VII
Abkürzungsverzeichnis XVII
Teil 1 Einführung 1
Teil 2 Begriffe und Grundlagen 11
Teil 3 Regelung von vorbeugender Gefahrenabwehr als Konformitätsbewertung in Form der akkreditierten
Zertifizierung 101
Teil 4 Potential der akkreditierten Zertifizierung als umfassender Modus zur inhaltlichen Regelung vorbeugender
Gefahrenabwehr 127
Teil 5 Besondere rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz akkreditierter Zertifizierung zur vorbeugenden
Gefahrenabwehr durch den Gesetzgeber 183
Teil 6 Ein Regelungsmodell für vorbeugende Gefahrenabwehr durch akkreditierte Zertifizierung im Handwerksrecht 227
Teil 7 Weiterführende Überlegungen 237
Teil 8 Schlussfolgerungen und Ausblick 249
Literaturverzeichnis 252
http://d-nb.info/1048289834
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsübersicht V
Inhaltsverzeichnis VII
Abkürzungsverzeichnis XVII
Teil 1 Einführung 1
A. Ziel der Untersuchung 1
B. Rahmen der Untersuchung 2
I. Eingrenzung nach dem Untersuchungsgegenstand 2 II. Eingrenzung nach dem Untersuchungsbereich 3 III. Eingrenzung nach der Perspektive der Untersuchung 4
C. Gang der Untersuchung 5
D. Handwerksrecht als Beispielsmaterie 7
Teil 2 Begriffe und Grundlagen 11
A. Begrifflichkeiten und Strukturen von (rechtlich geregelter) Gefahrenabwehr und ihre Darstellung am Beispiel des
Handwerksrechts 11
I. Begrifflichkeiten von (vorbeugender) Gefahrenabwehr und
Handwerksrecht als konkretes Beispiel für Gefahrenabwehrrecht . 11 1. Vorbeugende Gefahrenabwehr als Teilbereich von Gefahrenabwehr. 11 2. Handwerksrecht als (konkretes Beispiel für) Gefahrenabwehrrecht . 14
3. Gefahrenabwehr als Aufgabe 15
4. Gefahrenabwehr als Aufgabe des Nationalstaats 16
5. Gefahrenabwehr als Aufgabe der EU 18
6. Handwerksrecht als Gefahrenabwehrrecht im Einwirkungsbereich
von nationalem Recht und EU-Recht (Europäisierung) 20 II. (Regelungs-) Strukturen der Gefahrenabwehr 23
1. Ansatzpunkte von Gefahrenabwehr (Gefahrenquellen) und ihre
Erfassung im Handwerksrecht 23
a) Person 24
VII
b) Produkt 25
c) Prozess 26
2. Umsetzungsmöglichkeiten von Gefahrenabwehr und ihre
Realisierung im Handwerksrecht 27
a) Umsetzungsmöglichkeiten in Form von Eröffnungskontrollen
und begleitenden Kontrollen 27
(1) Eröffnungskontrolle 27
(2) Begleitende Kontrolle 29
b) Die Umsetzung von Gefahrenabwehr im Handwerksrecht. . . 29 (1) Der dem Handwerksrecht zugrunde liegende
Handwerksbegriff 30
(2) Grundlage des Regelungsregimes: Unterscheidung zwischen zulassungspflichtigen und zulassungsfreien Handwerken (Eröffnungskontrolle bzw. keine
Eröffnungskontrolle) 30
(a) Zulassungspflichtige Handwerke 31
(aa) Erlaubnistatbestand des sog. großen
Befähigungsnachweises (sog. Meisterzwang),
§ 7 Abs. la HwO (Regeltatbestand) 32 (bb) Eintragungstatbestände neben dem großen
Befähigungsnachweis 33
(b) Zulassungsfreie Handwerke 36
(3) Begleitende Gefahrenabwehr im Handwerksrecht durch
Überwachung (begleitende Kontrolle) 37
3. Akteure der Realisierung von Gefahrenabwehr 37
a) Hoheitlich handelnde Akteure 38
b) Möglichkeit der Einbeziehung Privater in die Realisierung von
Gefahrenabwehr 38
(1) Einbindung Privater in die Realisierung der Aufgabe der
Gefahrenabwehr 38
(2) Grenzen der Einbindung Privater in die Realisierung der Aufgabe der Gefahrenabwehr durch die Grundsätze der Verantwortungsteilung und das Gebot funktionaler
Äquivalenz 40
c) Akteure der Gefahrenabwehr im Handwerksrecht 41 III. Der Gesetzgeber als primärer Adressat der Aufgabe der rechtlich
geregelten Gefahrenabwehr 42
VIII
B. Begrifflichkeiten und Strukturen der akkreditierten
Zertifizierung 44
I. Begrifflichkeiten von akkreditierter Zertifizierung 44
1. Begriff der Zertifizierung 44
2. Begriff der Akkreditierung 45
3. Akkreditierte Zertifizierung 47
II. Akkreditierte Zertifizierung als zweiteiliges
Konformitätsbewertungsverfahren 48
1. Akkreditierung und Zertifizierung als Verfahren zur
Konformitätsbewertung (sog. Konformitätsbewertungsverfahren) . 48 2. Konformitätsaussage und ihre mögliche Ausprägung in Gestalt der
Qualität als Inhalt von Akkreditierung und Zertifizierung 50 3. Akkreditierte Zertifizierung als zweigeteiltes
Konformitätsbewertungsverfahren 53
III. Elemente von Zertifizierung und Elemente von Akkreditierung . . 53
1. Zertifizierung 54
a) Zertifizierungsgegenstand (Gegenstand der
Konformitätsbewertung) 54
b) Zertifizierungsmaßstab (Konformitätsmaßstab) 57
c) Zertifizierungsstellen 58
d) Zertifizierungsverfahren und Zertifizierungsentscheidung ... 62
2. Akkreditierung 65
a) Akkreditierungsgegenstand (Gegenstand der
Konformitätsbewertung) 65
b) Akkreditierungsmaßstab 66
c) Akkreditierungsstelle 68
d) Akkreditierungsverfahren und Akkreditierungsentscheidung . 70 IV. Beispiele für existierende Systeme der akkreditierten Zertifizierung 73
1. (europäisches) CE-Kennzeichen 73
a) Wesen und Zweck der CE-Zertifizierung 73
b) Gegenstand der CE-Zertifizierung: harmonisierte Produkte . . 75 c) CE-Zertifizierung als Konformitätsbewertung 75 d) Struktur des Konformitätsbewertungsverfahrens bei der
CE-Zertifizierung 76
2. (deutsches) GS-Zeichen 81
a) Wesen und Zweck der GS-Zertifizierung 81
b) Gegenstand der GS-Zertifizierung: nicht-harmonisierte
verwendungsfertige Produkte 81
IX
c) GS-Zertifizierung als Konformitätsbewertung 82 d) Struktur des Konformitätsbewertungsverfahren bei der
GS-Zertifizierung 82
3. EMAS-Zertifizierung 84
a) Wesen und Zweck der EMAS-Zertifizierung 84 b) Gegenstand der EMAS-Zertifizierung: das Umweltmanagement
einer Organisation 85
c) EMAS-Zertifizierung als Konformitätsbewertung 86 d) Struktur des Konformitätsbewertungsverfahrens als
EMAS-Zertifizierung 88
4. Zertifizierung von Qualitätsmanagementsystemen nach DIN ISO
EN 9000 ff 91
a) Wesen und Zweck der Zertifizierung nach DIN EN ISO 9000 ff. 91 b) Gegenstand der Zertifizierung nach DIN EN ISO 9000 ff.:
Qualitätsmanagementsysteme 92
c) Zertifizierung nach DIN EN ISO 9000 ff. als
Konformitätsbewertung 94
d) Struktur des Konformitätsbewertungsverfahrens bei der
Zertifizierung nach DIN EN ISO 9000 ff 95 V. Akkreditierte Zertifizierung im Handwerk 97 Teil 3 Regelung von vorbeugender Gefahrenabwehr als
Konformitätsbewertung in Form der akkreditierten
Zertifizierung 101
A. Vorbeugende Gefahrenabwehr durch Konformitätsbewertung. . 101 I. Gefahrenabwehr als Ziel (Finalität der Gefahrenabwehr) 102
1. Ein möglichst ungefährlicher Zustand als allgemeines (tatsächliches)
Ziel von Gefahrenabwehr 102
2. Unterscheidung zwischen tatsächlicher Ungefährlichkeit und
rechtlicher Regelung zur Erreichung tatsächlicher Ungefährlichkeit. 103 3. Gefahrenvermeidende Regelungen als rechtliches Ziel von
vorbeugender Gefahrenabwehr 104
II. Gefahrenabwehr als zielbezogene Handlung (vorbeugende
Gefahrenabwehr durch Konformitätsbewertung) 105 X
B. Vorbeugende Gefahrenabwehr als rechtliche Regelung einer
Konformitätsbewertung 108
I. Rechtliche Regelung einer Konformitätsbewertung als Aufgabe des
Gesetzgebers 108
II. Grundlagen und Strukturen einer rechtlichen Regelung eines
Konformitätsbewertungsverfahrens 109
1. Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers 109
2. Allgemeine strukturelle Vorgaben für die rechtliche Regelung eines
Konformitätsbewertungsverfahrens 110
3. Elemente für eine rechtliche Regelung vorbeugender
Gefahrenabwehr in Form einer Konformitätsbewertung 110 a) Gefahrenquellen als Konformitätsgegenstand 111 b) Sicherheitsanforderungen als Konformitätsmaßstab 111
c) Konformitätsprüfung als Verfahren 112
d) Zuständige Stellen als Konformitätsprüfer 113 e) Wirkungen der Konformitätsentscheidung 114 C. Akkreditierte Zertifizierung als potentielles Instrument zur
Regelung von vorbeugender Gefahrenabwehr in Form von
Konformitätsbewertung 114
I. Akkreditierte Zertifizierung als eine Form der Regelung des
K o n f o r m i t ä t s b e w e r t u n g s v e r f a h r e n s 1 1 4 II. Akkreditierte Zertifizierung als Form der Regelung des
Konformitätsbewertungsverfahrens im Rahmen von vorbeugender
G e f a h r e n a b w e h r 1 1 5
D. Akkreditierte Zertifizierung als Einbeziehung Privater in die
Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe 118
I. Einbeziehung Privater als zentrales Unterscheidungsmerkmal der akkreditierten Zertifizierung im Vergleich zu anderen Verfahren
der Konformitätsbewertung 118
II. Chancen der Einbeziehung Privater 119
1. Wissensakquirierung durch Nutzbarmachung des Wissens der
Privaten 119
2. Staatsentlastung und Deregulierung 121
3. Akzeptanzsteigerung infolge von Selbstregulierungspotentialen . . 123 III. Probleme bei der Einbeziehung Privater 123 1. Entscheidungsferne des Staates und Wissensverlust 123 XI
2. Systembedingte Fehlentwicklungen 124
Teil 4 Potential der akkreditierten Zertifizierung als umfassender Modus zur inhaltlichen Regelung vorbeugender
Gefahrenabwehr 127
A. Akkreditierte Zertifizierung als Möglichkeit zur Herstellung von Ganzheitlichkeit und Einheitlichkeit in Bezug auf
gefahrenabwehrrechtliche Strukturen 128
I. Akkreditierte Zertifizierung als Ansatz für eine ganzheitliche
Regelung von vorbeugender Gefahrenabwehr 128 II. Akkreditierte Zertifizierung als Ansatz zu einer begrifflich und
strukturell einheitlichen Regelung der vorbeugenden
Gefahrenabwehr 132
III. Akkreditierte Zertifizierung als Regelungsansatz für eine ganzheitliche und einheitliche Gefahrenabwehr im
Handwerksrecht 133
B. Akkreditierte Zertifizierung als Möglichkeit zu
Konformitätsbewertungen in Form von Eröffnungskontrollen
wie in Form von begleitenden Kontrollen 134
I. Erfassung von Eröffnungskontrolle und begleitender Kontrolle
durch akkreditierte Zertifizierung 135
1. Umsetzungsmöglichkeiten auf der Ebene der Zertifizierung . ... 135
a) Zertifizierung als Eröffnungskontrolle 136
b) Zertifizierung als begleitende Kontrolle 137
c) Fazit 141
2. Umsetzungsmöglichkeiten auf der Ebene der Akkreditierung ... 141 II. Anwendung der akkreditierten Zertifizierung als
Eröffnungskontrolle und begleitende Kontrolle im Handwerksrecht 144 C. Akkreditierte Zertifizierung als Möglichkeit zur zeitlichen und
sachlich-inhaltlichen Dynamisierung der Konformitätsbewertung
und damit der Gefahrenabwehr 146
I. Dynamisierung der Konformitätsbewertung in zeitlicher Hinsicht. 149 II. Dynamisierung der Konformitätsbewertung in
sachlich-inhaltlicher Hinsicht 150
III. Dynamisierung der Konformitätsbewertung im Handwerksrecht . 152 XII
D. Akkreditierte Zertifizierung als Möglichkeit zur Anwendung und Kombination unterschiedlicher Durchsetzungsmodi 154
I. Formen von Durchsetzung (Durchsetzungsmodi) der
akkreditierten Zertifizierung 155
1. Durchsetzungsmodi auf der Ebene der Zertifizierung 155
a) Verbindliche Zertifizierung 156
b) Unverbindliche Zertifizierung 157
(1) Unverbindliche Zertifizierung mit faktischer
Bindungswirkung über Anreize und Anreizsysteme . . . 158 (2) Unverbindliche Zertifizierung als bloß freiwillige
(zusätzliche) Option zur Angebotsdifferenzierung . ... 160 2. Durchsetzungsmodi auf der Ebene der Akkreditierung 161
II. Anwendung der Durchsetzungsmodi der akkreditierten
Zertifizierung im Handwerksrecht 162
E. Akkreditierte Zertifizierung als Möglichkeit zur Europäisierung
der Regelungen der Gefahrenabwehr 164
I. Der Bedarf an europaweiter Gefahrenabwehr als Folge der
Europäisierung 165
II. Problem mitgliedstaatlicher Verwaltungsentscheidungen als Konsequenz des Einzelvollzugs von europarechtlich begründeten
Maßnahmen vorbeugender Gefahrenabwehr 166
III. Zertifizierung und Akkreditierung als Verwaltungsentscheidungen
mit europaweiter Geltung 169
1. Europaweite Geltung der Zertifizierung 169
2. Europaweite Geltung der Akkreditierung 171
3. Fazit 173
IV. Europäisierung durch akkreditierte Zertifizierung im
Handwerksrecht 174
F. Gesamtheit der Regelungsmöglichkeiten und ihre Variabilität als das über die einzelne Regelungsmöglichkeit hinausgehende
Potential der akkreditierten Zertifizierung 177 XIII
Teil 5 Besondere rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz akkreditierter Zertifizierung zur vorbeugenden
Gefahrenabwehr durch den Gesetzgeber 183
A. Akkreditierte Zertifizierung als Instrument des Gesetzgebers . . 183 B. Wahrung der Grenzen für die Einbeziehung Privater in die
öffentliche Aufgabe der Gefahrenabwehr durch das Instrument
der akkreditierten Zertifizierung 184
I. Wahrung der Anforderungen der Grundsätze der
Verantwortungsteilung 185
1. Verantwortungsteilung als Rechtmäßigkeitsmaßstab für die Einbeziehung Privater in die Erfüllung der öffentlichen Aufgabe der
Gefahrenabwehr 185
a) Erfüllungsverantwortung, Gewährleistungsverantwortung und
Letztverantwortung als Bereiche von Verantwortungsteilung . 189 (1) Wahrnehmungs- bzw. Erfüllungsverantwortung 190 (2) Letztverantwortung (Auffangverantwortung) 190
(3) Gewährleistungsverantwortung 192
b) Erfordernis der Sicherung von Gewährleistungsverantwortung und Letztverantwortung bei Verantwortungsteilung im Bereich
der vorbeugenden Gefahrenabwehr 195
(1) Gewährleistungsverantwortung im Rahmen von
akkreditierter Zertifizierung 196
(a) Vorgaben betreffend die Ebene der Zertifizierung (Zertifizierungsgegenstand,
Zertifizierungsanforderungen,
Zertifizierungsverfahren, Zertifizierungsverhältnis) . 197 (b) Vorgaben betreffend die Ebene der Akkreditierung
(Akkreditierungsanforderungen,
Akkreditierungsverfahren, Akkreditierungsverhältnis) 199 (c) Vorgaben betreffend den Wissens- und
Informationstransfer zwischen den Beteiligten . . . 200 (d) Gesamtheit der rechtlichen Vorgaben als der im Sinne
der Gewährleistungsverantwortung erforderliche
Regelungsrahmen 202
(2) Letztverantwortung im Rahmen von akkreditierter
Zertifizierung 202
XIV
2. Verantwortungsteilende Gefahrenabwehr im Handwerksrecht . . . 204 a) Der rechtliche Rahmen für Zertifizierung und Akkreditierung
als Ausdruck staatlicher Gewährleistungsverantwortung . . . 205 b) Staatliche Marktüberwachung im Handwerk als Ausdruck
staatlicher Letztverantwortung 208
II. Wahrung der Anforderungen aus funktionaler Äquivalenz . . . . 2 0 9 1. Funktionale Äquivalenz als Maßstab für die Regelung akkreditierter
Zertifizierung im Bereich vorbeugender Gefahrenabwehr 210 a) Inhalt des sog. Prinzips der funktionalen Äquivalenz 210 b) Funktionale Äquivalenz als Grenze für eine Regelung von
vorbeugender Gefahrenabwehr durch akkreditierte
Zertifizierung 213
(1) Funktionale Äquivalenz hinsichtlich der privaten
Zertifizierungsstellen (sog. personelle Äquivalenz). ... 214 (2) Funktionale Äquivalenz hinsichtlich der
Kontrolltätigkeiten der Zertifizierungsstellen 217 (3) Funktionale Äquivalenz hinsichtlich der Kontrolle über die
eingeschalteten Zertifizierungsstellen („Kontrolle der
Kontrolle" bzw. „Kontrolle der Kontrolleure") 218 (4) Dauerhafte Gewährleistung der funktionalen Äquivalenz . 220 2. Möglichkeit einer funktional äquivalenten Regelung der
Konformitätsbewertung im Handwerksrecht durch akkreditierte
Zertifizierung 221
a) Materiell mindestens gleichwertige Sicherheitsstandards als
Konformitätsmaßstab auf der Ebene der Zertifizierung .... 222 b) Ausreichende personelle Äquivalenz hinsichtlich der
Zertifizierungsstellen durch Rückgriff auf privatrechtlich
handelnde Handwerkskammern 223
c) Ausreichende Qualifikationsanforderungen hinsichtlich der
Zertifizierungsstellen als Kontrolleure 223 d) Eine ausreichende und fortlaufende Kontrolle der
Zertifizierungsstellen durch die Akkreditierungsstellen im
Rahmen der Akkreditierung 224
e) Beim Staat verbleibende Marktüberwachungsbefugnisse
bezüglich der konkreten Gefahrenquellen 224 f) Einrichtung eines nachgelagerten Haftungsregimes betreffend
ggf. fehlerhaft zertifizierende Zertifizierungsstellen 224 XV
Teil 6 Ein Regelungsmodell für vorbeugende Gefahrenabwehr durch akkreditierte Zertifizierung im Handwerksrecht 227 A. Konzeptioneller Vorschlag und Regelungsmöglichkeiten 227 B. Beispielhafte Darstellung an den Handwerken des Betonbauers,
des Installateurs und Heizungsbauers, des
Elektromaschinenbauers sowie des Behälter- und Apparatebauers 231
I. Betonbauer 232
II. Installateur und Heizungsbauer 233
III. Elektroniker für Maschinen- und Antriebstechnik 235
Teil 7 Weiterführende Überlegungen 237
A. Akkreditierte Zertifizierung als Form einer zweck- und
zieloffenen Konformitätsbewertung 237
B. Verhältnis von akkreditierter Zertifizierung zu anderen
Instrumenten vorbeugender Gefahrenabwehr 238
C. Akkreditierte Zertifizierung als Möglichkeit zur Aktivierung von
Selbstregulierungspotentialen 240
D. Akkreditierte Zertifizierung als Möglichkeit zur
Systematisierung und Systembildung 244
Teil 8 Schlussfolgerungen und Ausblick 249
Literaturverzeichnis 252
XVI
