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Ausschöpfung der Mittel

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(1)

Ausschöpfung der Mittel

für Baumaßnahmen

und bauwirtschaftlicher Lagebericht

A. Mittelausschöpfung 1. Hochbau

2. Tiefbau

3. Bauliche Unterhaltung 4. Entwässerungsanlagen 5. Auftragsverwaltung des Bundesministers für Verkehr B. Bauwirtschaftliche Lage Tabellenanhang

Zeitraum:

1. Januar – 30. Juni 2009 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Bauwirtschaft - VI A 35 -

Fehrbelliner Platz 1, 10707 Berlin Telefon: 90 12 85 33

Mail: christine.knauf@senstadt.berlin.de

Senatsverwaltung für

Stadtentwicklung

(2)

195,6 401,1

124,6 255,6

130,4 82,2

52,0 34,5

107,4

50 100 150 200 250 300 350 400 450

Hochbau Tiefbau Tiefbau einschl.

Entwässerung und BMV

Gesamtmittel Aufträge Zahlungen

(3)

VI A 35 21. Juli 2009 (912) 8533

A. Mittelausschöpfung 1. Hochbau

a) Mittel

2009 2008

Mio. € Mio. €

Haushaltsansatz 153,3 162,1

Reste 14,6 1,8

Überplanmäßige Mittel 112,0 10,2

279,9 174,1

31,6 36,3

248,3 137,8

Mio. € % Mio. € %

1. Vor dem 1. Januar zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres (Verpflichtungser- mächtigungen)

0,0 0,0 0,0 0,0

2. Vor dem 1. Januar so- weit diese im Vorjahr vergeben, aber nicht bezahlt worden sind (Reste)

0,0 0,0 0,0 0,0

3. Vom 1. Januar bis

30. Juni 139,0 56,0 82,3 59,7

zusammen 1 - 3 139,0 56,0 82,3 59,7

1) Bezugsgröße für die

%-Angaben unter b) und c)

Der folgende Bericht und die anliegenden Tabellen geben einen Überblick über den Stand der Baumittelausschöpfung.

Gleichzeitig wird unter Punkt B über die bauwirtschaftliche Lage berichtet.

Bis zum Ende der Berichtszeit standen für die Ausschöpfung folgende Mittel zur Verfügung:

2009 2008

abzüglich

Sperren (einschl. Ver- fügungsbeschränkungen) Zur Verfügung stehende Mittel 1)

b) Aufträge

Bisher wurden Aufträge vergeben:

(4)

davon entfallen auf:

Mio. € % Mio. € %

114,8 57,6 57,1 60,1

24,2 49,3 25,2 58,8

4. vor dem

1.1. 0,0 0,0

seit dem

1.1. 0,0 0,0

0,0 -,- 0,0 -,-

5. vor dem

1.1.

0,0 0,0

seit dem

1.1. 139,0 82,3

(1 - 4) 139,0 -,- 82,3 -,-

Hauptverwaltungen 43,6 21,9 22,4 23,6

9,3 19,0 9,2 21,5

52,9 21,3 31,6 22,9

Zusammenfassend wird für den Hochbau festgestellt:

Die zur Verfügung stehenden Mittel lagen um 110,5 Mio. € über dem Ergebnis des Vor- jahres.

Bis zum Ende des Berichtszeitraumes wurden für 56,7 Mio. € mehr Aufträge zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres erteilt als im Jahre 2008

Die geleisteten Zahlungen lagen um 21,3 Mio. € über dem Ergebnis des Vorjahres.

c) Zahlungen

die geleisteten Zahlungen erreichten bisher bei

Außerdem Aufträge aus Verpflichtungs- ermächtigungen zu Lasten kommender Haushaltsjahre

Erteilte Aufträge zu Lasten des lfd.

und künftiger Haus- haltsjahre insgesamt

Bezirken Gesamt

Hauptverwaltungen Bezirke

2009 2008

(5)

3

2. Tiefbau a) Mittel

2009 2008

Mio. € Mio. €

Haushaltsansatz 57,2 70,5

Reste 6,5 1,5

Überplanmäßige Mittel 13,5 2,8

77,2 74,8

4,7 8,3

72,5 66,5

Mio. € % Mio. € %

1. Vor dem 1. Januar zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres (Verpflichtungser- mächtigungen)

0,0 0,0 0,0 0,0

2. Vor dem 1. Januar so- weit diese im Vorjahr vergeben, aber nicht bezahlt worden sind (Reste)

0,0 0,0 0,0 0,0

3. Vom 1. Januar bis

30. Juni 43,8 60,4 40,2 60,4

zusammen 1 - 3 43,8 60,4 40,2 60,4

1) Bezugsgröße für die

%-Angaben unter b) und c)

2009 2008

Bis zum Ende der Berichtszeit standen für die Ausschöpfung folgende Mittel zur Verfügung:

abzüglich

Sperren (einschl. Ver- fügungsbeschränkungen) Zur Verfügung stehende Mittel 1)

b) Aufträge

Bisher wurden Aufträge vergeben:

(6)

davon entfallen auf:

Mio. € % Mio. € %

30,8 69,0 27,3 78,0

13,0 46,6 12,9 41,0

4. vor dem

1.1. 0,0 0,0

seit dem

1.1. 0,0 0,0

0,0 -,- 0,0 -,-

5. vor dem

1.1.

0,0 0,0

seit dem

1.1. 43,8 40,2

(1 - 4) 43,8 -,- 40,2 -,-

Hauptverwaltungen 11,2 25,1 10,9 31,3

5,5 19,8 5,3 16,8

16,7 23,1 16,2 24,4

2009 2008

Hauptverwaltungen Bezirke

Außerdem Aufträge aus Verpflichtungs- ermächtigungen zu Lasten kommender Haushaltsjahre

Erteilte Aufträge zu Lasten des lfd.

und künftiger Haus- haltsjahre insgesamt

c) Zahlungen

die geleisteten Zahlungen erreichten bisher bei

Bezirken Gesamt

Zusammenfassend wird für den Tiefbau festgestellt:

Die zur Verfügung stehenden Mittel lagen um 6,0 Mio. € über dem Ergebnis des Vor- jahres.

Bis zum Ende des Berichtszeitraumes wurden für 3,6 Mio. € mehr Aufträge zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres erteilt als im Jahre 2008.

Die geleisteten Zahlungen lagen um 0,5 Mio. € über dem Ergebnis des Vorjahres.

(7)

5

3. Bauliche Unterhaltung

Mio. € % Mio. € %

a) Hochbau 1)

Zur Verfügung standen unter Beachtung von Zu- und Abgängen

Hauptverwaltungen 57,4 100,0 64,4 100,0

Bezirke 95,4 100,0 98,9 100,0

Gesamt 152,8 100,0 163,3 100,0

Aufträge vergeben

Hauptverwaltungen 49,4 86,1 45,2 70,2

Bezirke 67,2 70,4 68,1 68,9

Gesamt 116,6 76,3 113,3 69,4

Zahlungen

Hauptverwaltungen 17,5 30,5 16,9 26,3

Bezirke 36,9 38,7 32,2 32,6

Gesamt 54,4 35,6 49,1 30,1

b) Tiefbau 2)

Zur Verfügung standen unter Beachtung von Zu- und Abgängen

Hauptverwaltungen 16,0 100,0 15,3 100,0

Bezirke 36,1 100,0 34,6 100,0

Gesamt 52,1 100,0 49,9 100,0

Aufträge vergeben

Hauptverwaltungen 14,4 90,3 14,0 91,5

Bezirke 24,0 66,4 22,7 65,7

Gesamt 38,4 73,8 36,7 73,6

Zahlungen

Hauptverwaltungen 6,4 39,7 4,5 29,5

Bezirke 11,4 31,7 11,1 32,0

Gesamt 17,8 34,2 15,6 31,3

1) Beinhaltet nur die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen.

2) Beinhaltet nur die Unterhaltung der baulichen Anlagen des Brücken- und Tunnelbaus sowie des Wasserstraßenbaus und der Wasserwirtschaft.

2009 2008

(8)

Mio. € % Mio. € % 4. Zuschüsse an die Berliner

Wasserbetriebe Mittel

Entwässerungsanlagen 13,2 100,0 12,8 100,0

Aufträge

Entwässerungsanlagen 10,7 81,0 10,1 78,9

Zahlungen

Entwässerungsanlagen 4,3 32,4 5,0 39,1

5. Auftragsverwaltung des

Bundesministeriums für Verkehr Mittel

Bundesfernstraßen 57,8 100,0 71,1 100,0

Aufträge

Bundesfernstraßen 37,5 64,8 49,9 70,2

Zahlungen

Bundesfernstraßen 13,2 22,9 26,9 37,8

2008 2009

(9)

7

B. Bauwirtschaftliche Lage

Die Betriebe des Berliner Bauhauptgewerbes verbuchten im Mai dieses Jahres bei den

Auftragseingängen insgesamt ein Minus von 29,0 % verglichen mit dem

Vorjahresmonat. Im Hochbau betrug die Abnahme – 16,4 % und im Tiefbau - 41,9 %.

Kumulativ betrachtet – von Januar bis Mai – wurden insgesamt 19,7 % weniger Bestellungen hereingenommen als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.

Zuwachsraten verzeichneten der Wohnungsbau (+ 10,8 %), der öffentliche Hochbau (+ 22,1 %) und der Straßenbau (+ 11,3 %). Demgegenüber weisen der gewerbliche Hochbau (- 29,2 %), der gewerbliche Tiefbau (- 36,5 %) sowie der sonstige Tiefbau (- 34,9 %) für diesen Zeitraum negative Vorzeichen aus.

Die Bautätigkeit – gemessen an den geleisteten Arbeitsstunden – verringerte sich im Mai gegenüber dem Vorjahreszeitpunkt sowohl im Hochbau (– 13,1 %) als auch im Tiefbau (– 3,9 %); insgesamt ergibt dies einen Rückgang von 9,6 %. Im bisherigen Jahresverlauf von Januar bis Mai wurden 2,9 % weniger Stunden gearbeitet als im vergleichbaren Zeitabschnitt des vorigen Jahres. Rückläufig waren die Baustellenaktivitäten im Wohnungsbau (- 2,6 %), im gewerblichen Tiefbau (- 9,1 %), im öffentlichen Hochbau (- 0,6 %), im Straßenbau (- 8,8 %) und im sonstigen Tiefbau (- 8,0 %). Lediglich im gewerblichen Hochbau (+ 9,8 %) wurden mehr Arbeitsstunden geleistet als in den Vergleichsmonaten des Vorjahres.

Der

Beschäftigtenbestand im Bauhauptgewerbe nahm von April bis Mai 2009 um

328 tätige Personen zu. So waren am 31. Mai 2009 – einschließlich Inhaber, kaufmännische und technische Angestellte sowie Auszubildende – 17.614 Beschäftigte registriert, das sind 127 beziehungsweise 0,7 % weniger als im Mai 2008.

Das Umsatzvolumen der Unternehmen des Berliner Bauhauptgewerbes erreichte im

Mai nicht den Vorjahresstand und lag insgesamt um 3,7 % unter dem Vergleichswert

2008. Auch kumulativ von Januar bis Mai fiel das Umsatzergebnis mit – 13,1 %

deutlich geringer aus als im vorjährigen Vergleichszeitraum, darunter im Hochbau –

17,5 % und – 4,0 % im Tiefbau.

(10)

Auf dem Arbeitsmarkt für Bauberufe in Berlin verbesserte sich die Situation wie schon im Vormonat auch im Juni weiterhin jahreszeitbedingt. Derzeit waren 18.863 Bauarbeiter beschäftigungslos, bezogen auf das verfügbare Arbeitskräftepotenzial im Baugewerbe entspricht dies einer Arbeitslosenquote von 27,4 %, darunter 32,2 % im Bauhauptgewerbe und 23,5 % im Ausbaugewerbe.

Die Zahl der Arbeitsuchenden ging gegenüber dem Monat Mai 2009 um 447 Personen zurück, liegt allerdings um 179 über dem Vorjahresergebnis.

Der Bestand an offenen Stellen für die bauenden Berufe ist im Juni um 148 Gesuche gegenüber dem Vormonat gesunken und bewegt sich mit 915 Stellen- angeboten nur gering unter dem vergleichbaren Stand des Vorjahres (928 freie Stellen).

Bei der Bundesagentur für Arbeit wurden für den aktuellen Berichtsmonat März 2009 insgesamt 1.953 Kurzarbeiter im Baugewerbe gemeldet, das sind 578 verkürzt arbeitende Bauleute mehr als im März 2008.

Im Auftrag

Groth

(11)

Beanspruchung der Gesamtmittel

(Neu-, Erweiterungs- und Umbauten sowie bauliche Unterhaltung)

Übersicht 1

Gesamtmittel Aufträge Zahlungen

in 1000 €

A. Hochbau

1. Hauptverwaltung 256.513 164.163 61.079

2. Bezirke 144.587 91.465 46.282

Gesamt A 401.100 255.628 107.361

B. Tiefbau

1. Hauptverwaltung 60.663 45.281 17.576

2. Bezirke 63.921 36.937 16.934

Gesamt B 124.584 82.218 34.510

außerdem

Entwässerungsanlagen 13.200 10.688 4.272

Auftragsverwaltung des BMV 57.779 37.464 13.208

C. Hoch- u. Tiefbau

1. Hauptverwaltung 317.176 209.444 78.655

2. Bezirke 208.508 128.402 63.216

Gesamt C 525.684 337.846 141.871

Gesamt C einschl. Entwässerung u. BMV 596.663 385.998 159.351

in %

A. Hochbau

1. Hauptverwaltung 100,0 64,0 23,8

2. Bezirke 100,0 63,3 32,0

Gesamt A 100,0 63,7 26,8

B. Tiefbau

1. Hauptverwaltung 100,0 74,6 29,0

2. Bezirke 100,0 57,8 26,5

Gesamt B 100,0 66,0 27,7

außerdem

Entwässerungsanlagen 100,0 81,0 32,4

Auftragsverwaltung des BMV 100,0 64,8 22,9

C. Hoch- u. Tiefbau

1. Hauptverwaltung 100,0 66,0 24,8

2. Bezirke 100,0 61,6 30,3

Gesamt C 100,0 64,3 27,0

Gesamt C einschl. Entwässerung u. BMV 100,0 64,7 26,7

Mittel aus 2009 sowie Restmittel aus 2008 Berichtszeit: 1. Januar - 30. Juni 2009

(12)

H o c h b a u Berichtszeit 1. Januar - 30. Juni 2009

Haushalts- Reste Zu- und

Sperren (einschl.

Mittel insgesamt

A u f t r ä g e z u L a s t e n 2 0 0 9 Z a h l u n g e n Aufträge zu Lasten künftiger Rechnungsjahre

Baubehörde mittel aus Abgänge Verfügungs- 2009 vor dem seit dem Insgesamt seit dem 1. 1. 2009 vor dem seit dem

2009 Vorjahren saldiert beschränkungen) Sp. 2, 3 u. 4

abzügl. Sp. 5 1. 1. 2009 erteilt 1. 1. 2009 erteilt Betrag in %

von Sp. 6 Betrag in %

von Sp. 6

1. 1. 2009 erteilt

1. 1. 2009 erteilt

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14

A. Investitionen

Mitte 2.387 0 -596 0 1.791 0 1.677 1.677 93,6 1.018 56,8 0 0

Friedrichshain-Kreuzberg 2.202 0 1.142 0 3.344 0 818 818 24,5 312 9,3 0 0

Pankow 386 0 1.404 0 1.790 0 1.072 1.072 59,9 722 40,3 0 0

Charlottenburg-Wilmersdorf 3.532 0 2.319 636 5.215 0 1.589 1.589 30,5 353 6,8 0 0

Spandau 1.927 386 423 0 2.736 0 723 723 26,4 539 19,7 0 0

Steglitz-Zehlendorf 8.512 0 754 799 8.467 0 3.224 3.224 38,1 1.068 12,6 0 0

Tempelhof-Schöneberg 2.762 0 1.005 109 3.658 0 2.745 2.745 75,0 861 23,5 0 0

Neukölln 1.912 0 6.315 165 8.062 0 2.155 2.155 26,7 104 1,3 0 0

Treptow-Köpenick 5.327 628 1.866 825 6.996 0 6.265 6.265 89,6 2.351 33,6 0 0

Marzahn-Hellersdorf 4.410 0 -2.410 0 2.000 0 108 108 5,4 108 5,4 0 0

Lichtenberg 2.935 0 244 122 3.057 0 2.601 2.601 85,1 986 32,3 0 0

Reinickendorf 1.893 156 438 416 2.071 0 1.283 1.283 62,0 943 45,5 0 0

Bezirke 38.185 1.170 12.904 3.072 49.187 0 24.260 24.260 49,3 9.365 19,0 0 0

Hochbau 115.093 13.408 28.321 28.522 128.300 0 105.594 105.594 82,3 42.447 33,1 0 0

Sekundarstufe II 0 0 0 0 0 0 21 21 - 0 - 0 0

Konjunkturpaket II 0 0 70.815 0 70.815 0 9.147 9.147 12,9 1.130 1,6 0 0

Hauptverwaltungen 115.093 13.408 99.136 28.522 199.115 0 114.762 114.762 57,6 43.577 21,9 0 0

Gesamt A 153.278 14.578 112.040 31.594 248.302 0 139.022 139.022 56,0 52.942 21,3 0 0

B. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

Bezirke 93.666 0 2.896 1.162 95.400 0 67.205 67.205 70,4 36.917 38,7 0 0

Hauptverwaltungen 58.373 0 -87 888 57.398 0 49.401 49.401 86,1 17.502 30,5 0 0

Gesamt B 152.039 0 2.809 2.050 152.798 0 116.606 116.606 76,3 54.419 35,6 0 0

Insgesamt A bis B 305.317 14.578 114.849 33.644 401.100 0 255.628 255.628 63,7 107.361 26,8 0 0

1) Nachtragshaushalt 1)

(13)

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung VI A 35

App.: (912) 8533

Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Rechnungsjahr 2009

Übersicht 3

in 1000 €

T i e f b a u Berichtszeit 1. Januar - 30. Juni 2009

Haushalts- Reste Zu- und

Sperren (einschl.

Mittel insgesamt

A u f t r ä g e z u L a s t e n 2 0 0 9 Z a h l u n g e n Aufträge zu Lasten künftiger Rechnungsjahre

Baubehörde mittel aus Abgänge Verfügungs- 2009 vor dem seit dem Insgesamt seit dem 1. 1. 2009 vor dem seit dem

2009 Vorjahren saldiert beschränkungen) Sp. 2, 3 u. 4

abzügl. Sp. 5 1. 1. 2009 erteilt 1. 1. 2009 erteilt Betrag in %

von Sp. 6 Betrag in %

von Sp. 6

1. 1. 2009 erteilt

1. 1. 2009 erteilt

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14

A. Investitionen

Mitte 1.451 0 -1.370 0 81 0 5 5 6,2 5 6,2 0 0

Friedrichshain-Kreuzberg 2.014 0 457 0 2.471 0 446 446 18,0 276 11,2 0 0

Pankow 6.007 0 453 350 6.110 0 3.008 3.008 49,2 1.372 22,5 0 0

Charlottenburg-Wilmersdorf 2.795 0 2.060 0 4.855 0 2.498 2.498 51,5 1.058 21,8 0 0

Spandau 500 174 131 50 755 0 181 181 24,0 14 1,9 0 0

Steglitz-Zehlendorf 2.042 0 500 0 2.542 0 1.233 1.233 48,5 374 14,7 0 0

Tempelhof-Schöneberg 500 0 0 0 500 0 0 0 0,0 0 0,0 0 0

Neukölln 1.786 0 459 114 2.131 0 1.404 1.404 65,9 573 26,9 0 0

Treptow-Köpenick 3.095 0 46 4 3.137 0 1.164 1.164 37,1 672 21,4 0 0

Marzahn-Hellersdorf 3.367 0 -890 0 2.477 0 2.147 2.147 86,7 477 19,3 0 0

Lichtenberg 1.260 0 -146 350 764 0 108 108 14,1 7 0,9 0 0

Reinickendorf 1.858 200 0 30 2.028 0 784 784 38,7 674 33,2 0 0

Bezirke 26.675 374 1.700 898 27.851 0 12.978 12.978 46,6 5.502 19,8 0 0

Straßenbau 8.353 1.355 -600 11 9.097 0 6.047 6.047 66,5 1.329 14,6 0 0

Umgestaltung von Stadtplätzen 1.000 0 0 0 1.000 0 0 0 0,0 0 0,0 0 0

Umbau des Alexanderplatzes 666 93 0 0 759 0 418 418 55,1 86 11,3 0 0

Lichtsignalanlagen 2.000 1.184 0 1.184 2.000 0 1.987 1.987 99,4 87 4,4 0 0

Straßenbeleuchtungsanlagen 2.586 0 1.000 0 3.586 0 2.881 2.881 80,3 929 25,9 0 0

Brücken- u. Tunnelbau 10.301 2.648 11.749 1.815 22.883 0 15.549 15.549 68,0 7.901 34,5 0 0

darunter: Konjunkturpaket II 0 0 6.500 0 6.500 0 1.234 1.234 19,0 262 4,0 0 0

Wasserbau 2.350 838 -339 747 2.102 0 1.529 1.529 72,7 378 18,0 0 0

Fahrradwege 3.000 13 6 50 2.969 0 2.397 2.397 80,7 508 17,1 0 0

Haltestellen des ÖPNV 250 0 0 0 250 0 14 14 5,6 1 0,4 0 0

Hauptverwaltungen 30.506 6.131 11.816 3.807 44.646 0 30.822 30.822 69,0 11.219 25,1 0 0

Gesamt A 57.181 6.505 13.516 4.705 72.497 0 43.800 43.800 60,4 16.721 23,1 0 0

B. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

Bezirke 34.192 0 3.137 1.259 36.070 0 23.959 23.959 66,4 11.432 31,7 0 0

Hauptverwaltungen 17.500 0 -882 601 16.017 0 14.459 14.459 90,3 6.357 39,7 0 0

Gesamt B 51.692 0 2.255 1.860 52.087 0 38.418 38.418 73,8 17.789 34,2 0 0

C.

Zuschüsse an die BWB Entwässerungsanlagen

Gesamt C 13.500 0 -300 0 13.200 6.824 3.864 10.688 81,0 4.272 32,4 0 1.331

D. Auftragsverwaltung des BMV

Bundesfernstraßenbau 70.933 0 -13.154 0 57.779 19.356 18.108 37.464 64,8 13.208 22,9 7.268 11.661

Insgesamt A bis D 193.306 6.505 2.317 6.565 195.563 26.180 104.190 130.370 66,7 51.990 26,6 7.268 12.992

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