20. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des am 26. Mai 2013 gewählten Kreistages
am Donnerstag, 15. Dezember 2016, 16:00 Uhr, in Plön Kreisverwaltung, Kreistagssitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Beratung der Tagesordnung und ggf. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von
Tagesordnungspunkten
2. Einwohnerfragestunde
3.
3.1
Aktuelle Stunde
Antrag der Fraktion UWG-Kreis Plön:
Abschaffung kleiner Gemeinden
AN/KT/2016/0122
4. Wahl einer Landrätin/ eines Landrates
5. Niederschrift über die Sitzung am 29.09.2016 6.
6.1
Umbesetzung von Gremien
Kreisarbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände:
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
AN/KT/2016/0121
7. Antrag der CDU-Fraktion:
Landesentwicklungsstrategie Schleswig-Holstein 2030
AN/KT/2016/0070
7.1 Beratung und ggf. Beschlussfassung über das Grünbuch zur Landesentwicklungsstrategie 2030 – hier:
Beteiligungsverfahren
068/16
8.1 Ergänzungsantrag der UWG-Kreis Plön:
Situation der Stiftungen im Kreis Plön
AN/KT/2016/0081
9. Bericht über die Errichtung eines Probebetriebs für einen Ortsbus im Amt Schrevenborn
078/16
9.1 Antrag der CDU-Fraktion: Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines
Probebetriebs für einen Ortsbus im Amt Schrevenborn
AN/KT/2016/0099
9.2 Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Kreis Plön: Amtsbus Schrevenborn
AN/KT/2016/0123
10. Antrag der CDU-Fraktion:
Unterstützung der Anti-Fracking-Arbeit
AN/KT/2016/0095
10.1 Bericht über den aktuellen Sachstand zur Unterstützung der Gemeinde Stein wegen entstandener Kosten im
Klageverfahren gegen „Fracking“
166/16
11. Antrag der CDU-Fraktion: Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung zusätzliche ÖPNV-Leistungen
AN/KT/2016/100
12. Antrag der CDU-Fraktion: Förderrichtlinie „Zuschüsse für gemeindliche Bürgermobile“
AN/KT/2016/0101
13 Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der ÖPNV-Mehrleistungen auf den Linien 220 und 416 in das Bestandsangebot der VKP
101/16
14. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau der Rettungswache Preetz
143/16
15.
16.
17.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der zusätzlichen Mittel gem. § 15 Abs. 4 FAG
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 für das Budget 34 –Eingliederungshilfe Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für die Kreisverwaltung und die Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2017
168/16
173/16
106/16
17.1
18.
18.1 18.1.1
18.1.2
18.1.3 18.2 18.2.1
18.2.2
18.2.3
18.2.4
18.2.4.1
18.2.5
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für die Kreisverwaltung und die Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2017 – Ergänzungsvorlage
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 – Grundsatzberatung – Finanzbeziehungen
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Kreis Plön: Finanzbeziehungen zwischen Gemeinden, Städten und dem Kreis Plön – Entlastung der Kommunen Antrag der Fraktionen CDU und FDP:
Senkung der Kreisumlage
Antrag der CDU-Fraktion: Anhebung der Kreisförderung Schule, Kultur und Sport
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Kreis Plön: Förderung und Unterstützung der Kultur im Kreis Plön
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Kreis Plön: Förderung und Unterstützung der Kultur im Kreis Plön
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Kreis Plön: Förderung und Unterstützung der Kultur im Kreis Plön
Antrag der UWG-Kreis Plön: Förderung und Gebrauch der Niederdeutschen Sprache in öffentlichen Einrichtungen, insbesondere in Schulen und Kindergärten, des Kreises Plön
Antrag der CDU-Fraktion: Förderung der niederdeutschen Sprache in den Schulen
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Kreis Plön: Förderung der Schwimmausbildung für Kinder im Kreis Plön
106/16/1
133/16
AN/FA/2016/0120
AN/KT/2016/0139
AN/KT/2016/0141
AN/KT/2016/0116
AN/KT/2016/0115
AN/KT/2016/0117
AN/KT/2016/0119
AN/KT/2016/0135
AN/KT/2016/0128
18.2.6
18.2.7
18.2.8
18.2.9
18.2.
10 18.2.
11
18.3 18.3.1
18.3.2
18.3.3
18.3.4
18.4
18.5
18.6
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Kreis Plön: Verwendung von Lebensmitteln aus regionaler Landwirtschaft an kreiseigenen Schulen
Antrag der CDU-Fraktion:
Unterstützung des Kreisschulsports Antrag der CDU-Fraktion:
Unterstützung der schulischen Erziehungshilfe Antrag der CDU-Fraktion:
Förderung von Kunst und Kultur Antrag der CDU-Fraktion:
Kulturkonferenz
Antrag der CDU-Fraktion: Bericht über die Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Schulhöfe an den Schulen in der Trägerschaft des Kreises Plön
Verkehr und Tourismus
Antrag der CDU-Fraktion: Budgets 18 und 25
Einnahmen aus Geschwindigkeitskontrollen für mehr Verkehrssicherheit verwenden/Prüfung, ob Kreisverkehre mehr Verkehrssicherheit bewirken können
Antrag der CDU-Fraktion: Budget 45 Wieder mit dem Radwege-Bau beginnen
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Kreis Plön: Stärkung der Tourismusentwicklung
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG Kreis Plön: Regionaler Nahverkehrsplan
Antrag der CDU-Fraktion:
Barrierefreie Informationstechnik Antrag der Fraktionen CDU und FDP:
Abschaffung der Jagdsteuer
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017
AN/KT/2016/0129
AN/KT/2016/0133
AN/KT/2016/0134
AN/KT/2016/0136
AN/KT/2016/0137
AN/KT/2016/0096
AN/KT/2016/0130
AN/KT/2016//0131
AN/KT/2016/0142
AN/KT/2016/0111
AN/KT/2016/0138
AN/KT/2016/0140
Für die Nichtöffentlichkeit vorgesehener Teil 19. Beratung und Beschlussfassung über die
Weiterentwicklung der HanseWerk AG
119/16
Öffentlicher Teil 20.
21.
22.
23.
24.
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Jagdgenossenschaften in den Jagdbeirat
Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines Mitgliedes des Stiftungsrates der Susanne und Dr. Klaus Reger Stiftung
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt der Susanne und Dr. Klaus Reger Stiftung für das
Geschäftsjahr 2017
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 und den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Antrag der CDU-Fraktion: Windenergie-Flächen im Kreis Plön / Planungen der Landesregierung
129/16
124/16
157/16
170/16
AN/KT/2016/0125
25. Mitteilungen und Anfragen
Plön den 02. Dezember 2016
gez. Peter Sönnichsen Kreispräsident
