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26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des am 26. Mai 2013 gewählten Kreistages am Donnerstag, 07. Dezember 2017, 16:00 Uhr, in Plön, Kreisverwaltung, Kreistagssitzungssaal

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26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des am 26. Mai 2013 gewählten Kreistages

am Donnerstag, 07. Dezember 2017, 16:00 Uhr, in Plön, Kreisverwaltung, Kreistagssitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung, Beratung der Tagesordnung und ggf. Beschluss über die

Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

1.1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Kreistagsabgeordneten

2. Einwohnerfragestunde

3. Aktuelle Stunde

4. Niederschrift über die Sitzung am 05.10.2017

5. Umbesetzung von Gremien

6.

7.

Antrag der Fraktionen: SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG Kreis Plön:

Förderung des Carsharing im Kreis Plön Antrag der UWG-Kreis Plön:

Maßnahmen und ihre Umsetzung zur

Verbesserung der Infrastruktur in den Bereichen Straßen

AN/KT/2017/0064

AN/KT/2017/0067

8. Antrag der Fraktion UWG-Kreis Plön:

Maßnahmen und ihre Umsetzung zur

Verbesserung der Infrastruktur in den Bereichen Eisenbahnstrecken

AN/KT/2017/0068

9. Antrag der Fraktion UWG-Kreis Plön:

Maßnahmen und ihre Umsetzung zur

Verbesserung der Infrastruktur in den Bereichen Fördeschifffahrt

AN/KT/2017/0069

(2)

10. Antrag des KTA Klaus Blöcker (CDU, fraktionslos):

Gefahrenstelle L 49 in Verbindung mit dem Anschluss in Nettelsee und an der

Umleitungsstelle A 21 Einmündung von Bordesholm Richtung Ascheberg und Plön

AN/KT/2017/0070

11. Antrag des KTA Klaus Blöcker (CDU, fraktionslos):

Herabstufungen von Landes- bzw. Kreisstraßen im Bereich Preetz-Land West

AN/KT/2017/0071

12. Antrag des Frauenpolitischen Beirats im Kreis Plön:

Notwendige Verbesserungen der personellen Situation und der Platzsituation im Frauenhaus Kreis Plön

AN/KT/2017/0055

13. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Gedenktafel/ eines Gedenksteines anlässlich des 150-jährigen Bestehens des Kreises Plön

121/17

14. Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der ÖPNV-Mehrleistungen auf den Linien 220 und 416 in das Bestandsangebot der VKP

099/17

15. Beratung und Beschlussfassung über den Masterplan Mobilität und die Etablierung eines regionalen Mobilitätsmanagements unter dem Dach der KielRegion

154/17

16. Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines Direktvergabeverfahrens zur Übernahme der Linien 2, 300, 4310 und 4330 durch die VKP

155/17

17. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Richtlinie des Kreises Plön zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege

hier: Anlage IV - Förderrichtlinie für

Investitionen in Kindertageseinrichtungen

084/17

(3)

18. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 und den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

161/17

19. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Ostholstein und der Stadt Neumünster zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

143/17

19.1. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kreis Ostholstein und der Stadt Neumünster zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes - Änderungsvorlage -

143/17/1

20.

20.1.

Beratung und Beschlussfassung über das Kulturkonzept des Kreises Plön

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Kreises Plön zur Bestellung einer/s

ehrenamtlichen Kreiskulturbeauftragten

122/17

114/17

21. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt der Susanne und Dr. Klaus Reger Stiftung 2018

163/17

22. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und Abfallgebührensatzung des Kreises Plön

133/17

23. Beratung und Beschlussfassung über das Überlassen der Bioabfälle an die

Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Plön (AWKP GmbH) zum Zwecke der Verwertung

158/17

24. Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für die Kreisverwaltung und die Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2018

112/17

24.1. Ergänzungsvorlage zum Stellenplan für die Kreisverwaltung und die Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2018, hier: Projektideen

112/17/1

24.2. Beratung und Beschlussfassung über die Neuorganisation des Plöner Kreisarchives

115/17

(4)

25. Beratung und Beschlussfassung über die

Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 - Grundsatzberatung -

159/17

25.1. Finanzen

25.1.1. Antrag der CDU-Fraktion:

Die Kreisumlage senken

AN/KT/2017/0081

25.1.2.

25.1.3.

Antrag der CDU-Fraktion:

Mittel für gemeindliche Fehlbedarfszuweisungen aufstocken

Beratung und Beschlussfassung zur Regelung über die Vergabe der zusätzlichen Mittel gem.

§15 Abs. 4 FAG im Haushaltsjahr 2018

AN/KT/2017/0083

148/17

25.2. Schule, Kultur und Sport

25.2.1. Antrag der CDU-Fraktion:

Finanzielle Beteiligung des Kreises an einem Schwimmhallen-Neubau

AN/KT/2017/0082

25.2.2. Antrag der CDU-Fraktion:

Schwimmausbildung von Kindern weiter fördern

AN/KT/2017/0087

25.3. Verkehr und Tourismus

25.3.1. Antrag der CDU-Fraktion:

Ausbau des bedarfsorientierten ÖPNV im Kreis Plön

AN/KT/2017/0084

25.3.2. Antrag der CDU-Fraktion:

Investitionen in den Aufbau von

Ladeinfrastruktur für E-Mobilität fördern

AN/KT/2017/0085

25.3.3. Antrag der CDU-Fraktion:

Mittel für Neubau von Radwegen bereitstellen

AN/KT/2017/0088

25.4. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018

(5)

Für die Nichtöffentlichkeit vorgesehener Teil 26. Beratung und Beschlussfassung über eine

Personalangelegenheit

152/17

Öffentlicher Teil

27. Beratung und Beschlussfassung über den Betrauungsakt für die

Wirtschaftsförderungsagentur Kreis Plön GmbH (WFA)

164/17

28. Anregung nach § 16d KrO:

Kostenlose Altpapiercontainer für den Kreis Plön

AN16d/2017/002

29. Mitteilungen und Anfragen

Plön, den 24. November 2017

gez. Peter Sönnichsen Kreispräsident

Referenzen

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