3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des am 06. Mai 2018 gewählten Kreistages
am Donnerstag, 06. Dezember 2018, 16:00 Uhr, in Plön, Kreisverwaltung, Kreistagssitzungssaal
Tagesordnung
Stand: 23.11.2018
1. Eröffnung, Begrüßung, Beratung der Tagesordnung und ggf. Beschluss über die
Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
2. Einwohnerfragestunde
3. Aktuelle Stunde
4. Niederschrift über die Sitzung am 27.09.2018
5. Umbesetzung von Gremien
5.1. Umbesetzung von Gremien:
neue Stellvertreterin für das Frauenhaus im Frauenpolitischen Beirat
AN/KT/2018/0074
5.2. Umbesetzung von Gremien:
Besetzung Frauenpolitischer Beirat durch die Frauenarbeit im Ev. Bildungswerk
AN/KT/201/0078
6. Beratung und Beschlussfassung zur Benennung eines Mitgliedes für den Interreg-Ausschuss
6.1. Hinweise zu den Regularien zur Benennung eines Mitgliedes für den Interreg-Ausschuss
087/18
6.2. Antrag der CDU-Fraktion:
Mitglied für den Interreg-Ausschuss
AN/KT/2018/0063
7. Beratung und Beschlussfassung zur Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern für die VKP
8. Beratung und Beschlussfassung über die Benennung eines Mitgliedes in die
Trägerversammlung des neuen IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR
170/18
9. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Risikofaktor Recht bedroht Standortqualität im Kreis Plön
AN/KT/2018/0067
10. Anregung nach § 16d KrO:
Finanzielle Beteiligung des Kreises Plön an der Förderung der touristischen Mobilität in den Gemeinden (Heikendorf, Laboe, Schönberg und Hohwacht) mit der "Ostsee-Card" und einer Seeverbindung zwischen Heikendorf und Schönberg
AN16d/2018/001
11. Anregung nach §16 d KrO:
Aktionsplan Echte Vielfalt
AN16d/2018/002
12. Beratung und Beschlussfassung über die Berufung einer Prüferin des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes
163/18
13. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 und den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
165/18
14. Beratung und Beschlussfassung über die
Stellungnahme des Kreises Plön zu dem zweiten Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans für den Planungsraum II: Windenergie
128/18
15. Antrag der SPD-Fraktion:
Bezahlbares Wohnen
AN/KT/2018/0072
16. Beratung und Beschlussfassung über die Prioritätenliste zur Sanierung von Kreisstraßen und Radwegen (Deckenerneuerungsmaßnahmen)
130/18
16.1. Antrag der Fraktion UWG-Kreis Plön:
Änderungsantrag zur Prioritätenliste zur Sanierung von Kreisstraßen
AN/KT/2018/0082
17. Beratung und Beschlussfassung über die Vorgehensweise bei der Verteilung der
Fördermittel für Konzepte für den gemeindlichen Radwegebau
131/18
18. Beratung und Beschlussfassung über die
Neuauflage der Prioritätenliste als Richtlinie für die Straßen- und Radwegebaumaßnahmen
132/18
19. Beratung und Beschlussfassung über die
Änderung der Satzung des Kreises Plön über die Erhebung von Verwaltungs- und
Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Kreisfeuerwehrzentrale
127/18
20. Beratung und Beschlussfassung über die 2.
Änderungssatzung zur Satzung des Kreises Plön über die Erhebung von Gebühren im
Gesundheitswesen vom 29.12.2009
120/18
21. Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt der Susanne und Dr. Klaus Reger Stiftung für das Geschäftsjahr 2019
169/18
22. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Veräußerung von Gebäuden und Grundstücken
AN/KT/2018/0076
23. Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für die Kreisverwaltung und die Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2019
134/18
23.1.
23.2.
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für die Kreisverwaltung und die Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2019 - Ergänzungsvorlage -
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD:
Antrag zum Stellenplan (Sitzungsvorlage134/18)
134/18/1
AN/KT/2018/0084
24. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 -Grundsatzberatung-
168/18
24.1. Finanzen
24.1.1. Antrag der SPD-Fraktion:
Senkung der Kreisumlage
AN/KT/2018/0051
24.1.2. Beratung und Beschlussfassung zur Regelung über die Vergabe der zusätzlichen Mittel gem. § 15 Abs. 4 FAG im Haushaltsjahr 2019
164/18
24.2. Schule, Kultur und Sport
24.2.1. Antrag der CDU-Fraktion:
Edelstahl statt Plastik
AN/KT/2018/0045
24.2.1.
1.
Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Edelstahl statt Plastik
AN/KT/2018/0056
24.2.1.
2.
Antrag der SPD-Fraktion:
Änderungsantrag
AN/KT/2018/0069
24.3. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019
25. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2019 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schl.- holst. Kreise - Anstalt des öffentlichen Rechts - (KOSOZ AÖR)
160/18
25.1. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2019 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schl.- holst. Kreise - Anstalt des öffentlichen Rechts - (KOSOZ AÖR) -Ergänzungsvorlage -
160/18/1
26. Beratung und Beschlussfassung zur
Vorabveröffentlichung der Direktvergabeabsicht des "Netz Mitte" an die VKP im EU-Amtsblatt
162/18
27. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Plastik aus der Verwaltung
AN/KT/2018/0075
28. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Digitalisierung
AN/KT/2018/0077
29. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Nachhaltigkeitskonzept für Liegenschaften des Kreises
AN/KT/2018/0079
30. Antrag der KWG-Fraktion:
Der "Fall des Kreistagsabgeordneten Martin Wolf" und seine Presseerklärung aus 06/2018 (KN): "Der gemeinsame Feind als einziger Nenner zeigt keine demokratische
Haltung"
AN/KT/2018/0080
31. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Erarbeitung einer Strategie, mit der die Gewalt gegenüber Frauen erfasst und systematisch zurückgedrängt werden kann
AN/KT/2018/0081
32. Antrag der SPD-Fraktion:
Öffentliche Kulturdatenbank im Kreis Plön
AN/KT/2018/0083
33. Mitteilungen und Anfragen
Plön, den 23. November 2018
gez. Stefan Leyk Kreispräsident
