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5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des am 06. Mai 2018 gewählten Kreistages am Donnerstag, 09. Mai 2019, 17:00 Uhr, in Plön, Kreisverwaltung, Kreistagssitzungssaal

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Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Plön

19/2019 1-4 Veröffentlichungsdatum: 26.04.2019

5. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des am 06. Mai 2018 gewählten Kreistages

am Donnerstag, 09. Mai 2019, 17:00 Uhr, in Plön, Kreisverwaltung, Kreistagssitzungssaal

Tagesordnung

Stand: 26.04.2019 Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung, Beratung der Tagesordnung und ggf. Beschluss über die

Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

2. Einwohnerfragestunde

3. Aktuelle Stunde

4. Niederschrift über die Sitzung am 21.02.2019

5. Umbesetzung von Gremien

5.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Umbesetzung von Gremien

AN/KT/2019/0036

5.2. Antrag der SPD-Fraktion:

Umbesetzung von Gremien

AN/KT/2019/0044

6. Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Schleswig- Holstein

019/19

7. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):

Erarbeitung einer Strategie, mit der die Gewalt gegenüber Frauen erfasst und systematisch zurückgedrängt werden kann

AN/KT/2018/0081

8. Anregung nach § 16 d Kreisordnung (KrO):

Einrichtung einer Straßenbeleuchtung an der K 51 zwischen Mönkeberg und Heikendorf

AN16d/2018/003

(2)

Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Plön

19/2019 2-4 Veröffentlichungsdatum: 26.04.2019

9. Beratung und Beschlussfassung über die

Annahme einer Sachspende für das Gymnasium Schloss Plön

002/19

10. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme des Kreises Plön zum Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein (LEP)

022/19

11. Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Flüchtlingspolitik

AN/KT/2019/0007

12. Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung einer regenerativen Nahwärmeversorgung im Schulquartier Preetz

036/19

13. Beratung und Beschlussfassung über den Neubau einer Liegenschaft zur zentralen Unterbringung für Einheiten des

Bevölkerungsschutzes

038/19

14. Blühflächen/Maßnahmen gegen das Insektensterben

14.1. Antrag der SPD-Fraktion:

Finanzmittel für Blühflächen im Kreis Plön

AN/KT/2019/0034

14.2. Antrag der KWG-Fraktion:

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Maßnahmen gegen das Insektensterben

AN/KT/201970037

14.3. Antrag der CDU-Fraktion:

Artenvielfalt/Blühstreifen

AN/KT/2019/0039

14.4. Bericht über die bisherigen Maßnahmen des Kreises Plön gegen das Insektensterben

043/19

15. Beratung und Beschlussfassung über die 1.

Nachtragshaushaltssatzung 2019 und den 1.

Nachtragshaushaltsplan 2019

025/19

15.1. Antrag der SPD-Fraktion:

Förderung der Schwimmausbildung

AN/KT/2019/0025

16. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):

Kostenübernahme Verhütung für

Leistungsempfänger und Einkommensschwache

AN/KT/2019/0013

(3)

Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Plön

19/2019 3-4 Veröffentlichungsdatum: 26.04.2019

16.1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Alternativantrag Kostenübernahme Verhütung

AN/GGS/2019/0027

17. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):

Verbot der Vollverschleierung in der

Kreisverwaltung und Einrichtungen des Kreises Plön

AN/KT/2019/0018

18. Antrag der SPD-Fraktion:

Verlängerung der Verhandlungsfrist mit dem

"Naturpark Holsteinische Schweiz e. V."

AN/KT/2019/0021

18.1. Beratung und Beschlussfassung zum Grobkonzept "Naturpark Erlebnisort Schwentine" sowie zur Mitgliedschaft des Kreises Plön im Naturpark Holsteinische Schweiz e.V.

034/19

18.2. Antrag der SPD-Fraktion:

Ergänzungsantrag zum Grobkonzept

"Naturpark"

AN/KT/2019/0040

19. Antrag der SPD-Fraktion:

"Hein Schönberg-Reaktivierung der Strecke Kiel-Schönberger Strand"

AN/KT/2019/0022

19.1. Antrag der Fraktion UWG-Kreis Plön:

"Hein Schönberg-Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel-Schönberger Strand"

AN/KT/2019/0023

20. Antrag der CDU-Fraktion:

Hilfen aus dem Digitalpakt zur Verbesserung des IT-Angebotes an kreiseigenen Schulen

AN/KT/2019/0024

20.1. Bericht über den aktuellen Sachstand zum DigitalPakt Schule

030/19

21. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):

Pflege nach dem Buurtzorg-Modell

AN/KT/2019/0026

22. Bericht über die im Jahr 2018 angenommenen Zuwendungen

020/19

23. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

PLASTIKFREI - Wir sind dabei

AN/KT/2019/0030

(4)

Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Plön

19/2019 4-4 Veröffentlichungsdatum: 26.04.2019

24. Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt des Kreises Plön zum Klima-Bündnis

032/19

Für die Nichtöffentlichkeit vorgesehener Teil 25. Kenntnisnahme über die Vergabe der

Restabfallentsorgung ab dem 01.01.2021

041/19

Öffentlicher Teil

26. Beratung und Beschlussfassung über die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 im Bereich Personal

033/19

27. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Projektwochen Nachhaltigkeit

AN/KT/2019/0031

28. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Projekttage Kommunalpolitik

AN/KT/2019/0032

29. Antrag der KWG-Fraktion:

Fridays for Future: Solidaritätsbekundung des Kreistages

AN/KT/2019/0033

30. Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung bewilligter Mittel zur Erstellung eines Klimasparbuchs für den Kreis Plön

031/19

31. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

RNVP-Angebotsausweitung von Linien im Taktverkehr mit optimierten Anschlüssen (ITF)

AN/KT/2019/0035

32. Antrag der SPD-Fraktion:

Thema Pflege/Pflegebedarfsplan

AN/KT/2019/0042

33. Mitteilungen und Anfragen

Plön, den 25. April 2019

gez. Stefan Leyk Kreispräsident

Referenzen

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