7. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des am 06. Mai 2018 gewählten Kreistages
am Donnerstag, 19. September 2019, 17:00 Uhr,
ggf. fortgesetzt am 26. September 2019,
17:00 Uhr in Plön, Kreisverwaltung, Kreistagssitzungssaal
Tagesordnung
Stand: 11.09.2019 Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Beratung der Tagesordnung und ggf. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
1.1. Übergabe der Erntekrone
2. Einwohnerfragestunde
3. Aktuelle Stunde
4. Niederschrift über die Sitzung am 20.06.2019
5. Umbesetzung von Gremien
5.1. Antrag Kreisjugendring e.V.:
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
AN/KT/2019/0080 5.2. Antrag der SPD-Fraktion:
Umbesetzung von Gremien
AN/KT/2019/0083
5.3 Antrag der SPD-Fraktion:
Umbesetzung von Gremien
AN/KT/2019/0090 Beratung und Beschlussfassung
5.4 Antrag der SPD-Fraktion:
Umbesetzung von Gremien
AN/KT/2019/0091 Beratung und Beschlussfassung
6. Antrag der CDU-Fraktion:
Abberufung von Dennis Mihlan als Mitglied aus dem Hauptausschuss/Polizeibeirat und dem Ausschuss für Bauen, Umwelt und Abfallwirtschaft und als stellv.
Ausschussmitglied aus dem Ausschuss für Wirtschaft,
AN/KT/2019/0084
Energie und Tourismus, dem Finanzausschuss, dem Ausschuss für Gleichstellung, Gesundheit und Soziales und dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport sowie aus dem Stiftungsrat der Natur- und Umweltstiftung Kreis Plön, dem Aufsichtsrat der Abfallwirtschaftsgesellschaft Kreis Plön mbH -
AWKP und der Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse Kreis Plön
7. Antrag der CDU-Fraktion:
Abberufung von Andreas Müller als Mitglied aus dem Ausschuss für Gleichstellung, Gesundheit und Soziales und als stellv. Ausschussmitglied aus dem
Hauptausschuss/Polizeibeirat, dem Finanzausschuss, dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Tourismus, dem Ausschuss für Bauen, Umwelt und
Abfallwirtschaft sowie dem Verwaltungsrat des gem.
Kommunalunternehmens soziale Hilfen der s.-h.
Kreise AöR
AN/KT/2019/0085
8. Wahl eines Vorsitzenden für den Ausschuss für Bauen, Umwelt und Abfallwirtschaft
9. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen
Richterinnen und Richter für das Schleswig- Holsteinische Verwaltungsgericht (Wahlperiode 01.04.2020 bis 31.03.2025); hier: neuer Vorschlag
047/19/1
10. Beratung und Beschlussfassung über die Vorschläge zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Schleswig-Holstein
019/19/2
11. Beratung und Beschlussfassung über ein Gutachten zum Bedarf an gefördertem Wohnungsbau in den Kommunen des Kreises Plön sowie daraus resultierender Handlungsempfehlungen
079/19
12. Anregung nach § 16 d Kreisordnung (KrO):
Einrichtung einer Straßenbeleuchtung an der K 51 zwischen Mönkeberg und Heikendorf
AN16d/2018/003
13. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Plastik aus der Verwaltung
AN/KT/2018/0075
14. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Nachhaltigkeitskonzept für Liegenschaften des Kreises
AN/KT/2018/0079
15. Antrag der KWG-Fraktion:
Ausbau der B 404 zur Autobahn 21; hier Ortsdurchfahrt Nettelsee
AN/KT/2019/0046
16. Antrag der SPD-Fraktion:
Klimaschutz geht uns alle an: Maßnahmen zur Umsetzung von nachhaltigem und sozialen Klimaschutz im Kreis Plön
AN/KT/2019/0061
16.1. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Öko-Datenbank
AN/KT/2019/0064
16.2. Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Klimaschutz
AN/KT/2019/0069
16.3. Beratung und Beschlussfassung zur zukünftigen Gestaltung des Klimaschutzes und der
Klimaanpassung im Kreis Plön
090/19
16.4. Beratung und Beschlussfassung zu Maßnahmen für ein Nachhaltigkeitsmanagement
091/19
16.5. gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und UWG-Kreis Plön:
Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes im Kreis Plön
AN/KT/2019/0076
16.6. gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und UWG-Kreis Plön:
Verwendung/Einsatz von Wasserstoff
AN/KT/2019/0077
17. Beratung und Beschlussfassung zum Neubau eines Verwaltungsgebäudes einschließlich Grunderwerb
066/19
17.1. Antrag der Fraktion UWG-Kreis Plön:
Änderungsantrag
AN/KT/2019/0087
18.
19.
Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung der digitalen Gremienarbeit (Digitaler Kreistag)
095/19
087/19
20. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und die ständigen Ausschüsse des Kreistages des Kreises Plön
088/19
21. Beratung und Beschlussfassung über die Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2018 für das Budget 43 Abfallwirtschaft
064/19
22. Beratung und Beschlussfassung zur Neuausrichtung der Umweltbildung des Naturparks in Plön und der Rücknahme der Kündigung im "Naturparkverein"
092/19
23. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Weiterführung des freiwilligen Zuschusses zu den Personalkosten des Frauenhauses Kreis Plön für die Jahre 2020 und 2021
078/19
24. Antrag der KWG-Fraktion:
Eichenbestände im Kreis Plön sind stark gefährdet
AN/KT/2019/0073
25. Antrag der KWG-Fraktion:
Unsere Knicks sind einzigartig für Flora und Fauna
AN/KT/2019/0074
26. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer ÖPNV-Verbindung zwischen Preetz und Flintbek ab 2021
082/19
27. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung des Kreises Plön über die Heranziehung der Ämter und amtsfreien Städte zu Aufgaben der Sozialhilfe und der Grundsicherung (Sachleistungen) nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII)
074/19
28. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Kreises Plön über die Bestellung einer oder eines ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung
077/19
29. Antrag der KTA Dr. Karin Kaiser (AfD, fraktionslos):
Postwachstumsgesellschaft
AN/KT/2019/0075
30. Antrag der KWG-Fraktion:
Teilhabe unserer Kinder und Jugendlichen an der politischen Willensbildung
AN/KT/2019/0078
31. Beratung und Beschlussfassung über die Berufung einer Prüferin des Rechnungs- und
Gemeindeprüfungsamtes
096/19
32. Antrag der SPD-Fraktion:
Resolution zur Kitaförderung
AN/KT/2019/0079
33. Antrag der SPD-Fraktion:
Resolution zum FAG
AN/KT/2019/0081
34. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Datenbank für außerschulische Lernorte
AN/KT/2019/0082
35. Antrag der CDU-Fraktion:
Übernahme des Gemeindeanteils für den Ausbau des Radweges zwischen Nettelsee und Kirchbarbau durch den Kreis Plön
AN/KT/2019/0086
36. Mitteilungen und Anfragen
Plön, den 06. September 2019
gez. Stefan Leyk Kreispräsident
