Partizipation im digitalen Zeitalter

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Leitfaden

Partizipation im digitalen Zeitalter

Kick-Off & Workshop I: Partizipation im Policy Cycle 24. Jänner 2020

Projektbegleitung

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Ablauf

• Begrüßung, Kennenlernen & Einführung

• Projektvorstellung: Ziele, Zeitplan und Beteiligung

• Diskussions- & Feedbackrunde

• Input „Integrierte Partizipation im Policy Cycle“ (inkl. Q&A)

• Gruppenarbeit – Teil 1: Beteiligungsprojekte & -möglichkeiten im Policy Cycle benennen

• Gruppenarbeit – Teil 2: Erfolgsfaktoren/Herausforderungen/Hindernisse definieren

• Ausblick: Workshop II – Design & Methoden

Leitfaden DigiPart: Workshop I - Partizipation im Policy Cycle 2

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Projektleitung

Abteilung III/C/9 – Strategisches Performancemanagement und Verwaltungsinnovation

ProjektpartnerInnen

Department for E-Governance and

Administration Center for E-Government

ExpertInnen-Gruppe

• Vertreterinnen und Vertreter aller Bundesressorts

• Vertreterinnen und Vertreter der Länder sowie des Städte- und Gemeindebundes

• Mitglieder der Plattformgruppe E-Democracy/E-Participation

• Mitglieder der Strategiegruppe Partizipation

• Mitglieder der Arbeitsgruppe zum Praxisleitfaden 2011

• Beteiligte des GovLabAustria-Projektes "Transparenz und Partizipation in der Rechtsetzung"

• Expertinnen und Experten aus den Bereichen Digitalisierung und Partizipation

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Öffentlichkeitsbeteiligung

• Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein wesentlicher Bestandteil einer proaktiven und bürgernahen Politik und Verwaltungsführung

• Ihr Nutzen ist auf unterschiedlichen Ebenen angesiedelt und verhilft Bürgerinnen und Bürgern, organisierter Öffentlichkeit sowie Politik und Verwaltung zu langfristig haltbaren und auf breiter Ebene getragenen Entscheidungen

• Öffentlichkeitsbeteiligung soll

− die Nachvollziehbarkeit und die Akzeptanz von Entscheidungen erhöhen

− den Interessenausgleich unterstützen

− das Vertrauen in die Politik und in die Verwaltung stärken

− Zeit und Kosten bei der Umsetzung von Vorhaben sparen

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Öffentlichkeitsbeteiligung im Regierungsprogramm 2020-2024

Abschnitt 01 (Staat, Gesellschaft und Transparenz)

Verfassung, Verwaltung und Transparenz: „Transparenz ist ein entscheidender Faktor eines demokratischen Gemeinwesens. […]

Damit wollen wir das Vertrauen in die Politik stärken und das politische Engagement fördern.“ (S.10)

Verwaltung in die Zukunft führen: „BürgerInnenfreundliche Rechtssetzung im Sinne der „Better-Regulation“-Strategie“

orientiert an internationalen Ansätzen wie in Deutschland und den Niederlanden.“ (S.16)

Wohnen: „Schaffung von leistbarem Wohnraum unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Expertinnen und Experten, Ländern und Gemeinden, der Zivilgesellschaft, Kammern und Interessenvertretungen.“ (S.42)

Abschnitt 04 (Europa, Integration, Migration & Sicherheit)

Europa: „Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden an Entscheidungsprozessen der EU, Schutz öffentlicher Dienstleistungen, […]“ (S.178)

Europa: „Österreich setzt sich in der Konferenz zur Zukunft Europas für eine weitreichende zivilgesellschaftliche Beteiligung […]

ein.“ (S.180)

Abschnitt 05 (Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit & Armutsbekämpfung)

Gemeinnützigkeit, ehrenamtliches Engagement, Freiwilligentätigkeit und Zivilgesellschaft: „Förderung von Innovationsprojekten im Bereich gemeinnütziger Arbeit und Partizipation.“ (S.239)

Familie & Jugend: „Kinder und Jugendliche sollen zu eigenverantwortlichen Bürgerinnen und Bürgern heranwachsen. Deshalb gilt es, aktive Partizipation an gesellschaftlichen und demokratischen Prozessen zu fördern und ihnen die dafür notwendigen Instrumente in die Hand zu geben.“ (S.282)

Beteiligung und Partizipation: Aufwertung des Ehrenamts und des zivilgesellschaftlichen Engagements.“ (S.284)

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Partizipation im Wandel

Standards & Praxisleitfaden

• Entwicklung Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung durch interministerielle Arbeitsgruppe (Ltg.: BKA/BMLFUW) unter Beteiligung von Interessenvertretungen, NGOs und externen Fachexpertinnen und Experten. Veröffentlichung Juli 2008

− regeln Umgang mit Beteiligungsprozessen einer breiten Öffentlichkeit für Politiken, Programme und Gesetzen

− stehen den betroffenen Verwaltungsorganisationen als Leitprinzipien für erfolgreiche Partizipation zur Verfügung.

• Ministerratsvortrag zur Förderung von Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2011 & Entwicklung des Praxisleitfadens als Grundlagenwerk und Leitlinie für die erfolgreiche Anwendung von Öffentlichkeits- sowie BürgerInnenbeteiligung. Veröffentlichung: Juli 2011

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Partizipation im Wandel

• Politischer, gesellschaftlicher und technologischer Wandel haben in den

vergangenen Jahren zu wesentlichen Neuerungen im Kontext der Interaktion zwischen Staat und Bürgerinnen und Bürgern geführt:

− Veränderte gesellschaftlich Ansprüche an Beteiligung und Interaktion

− Entwicklung und Nutzung sozialer Medien

− Entwicklung neuer Online-Tools für Beteiligungsprozesse

− Neue Technologien (Semantics, Data Mining, Algorithmen, etc.)

• Relevante Entwicklungen der vergangenen Jahre gilt es zu adressieren und in einem neuen ganzheitlichen Ansatz zusammenzuführen.

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Leitfaden

Partizipation im digitalen Zeitalter

Projektvorstellung: Ziele, Zeitplan & Beteiligung

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Leitprinzipien & intendierte Zielsetzungen

Vor dem Hintergrund der Reflexion und Weiterentwicklung der vorhandenen Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung und des bestehenden Praxisleitfadens:

• Entwicklung eines aktuellen Leitfadens,

− der Öffentlichkeitsbeteiligung multiperspektivisch beleuchtet,

− Aspekte der digitalen und analogen Beteiligung integriert und

− Anwenderinnen und Anwender methodisch-instrumentell bei der Entwicklung und Umsetzung von Partizipationsprojekten unterstützt

 Stärkung und Förderung des Einsatzes von Partizipation in Österreich als Teil eines modernen Politik- und Verwaltungsverständnisses

 Aufbau einer Community of Practice

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Zeitplan

Entwicklung des Leitfadens im Rahmen eines mehrphasigen Beteiligungsprozesses

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Workshop-Reihe

• Kick-Off & Workshop 1: „Partizipation im Policy Cycle“

Freitag, 24. Jänner 2020 / 09.00-13.00 Uhr

• Workshop 2: „Design & Methoden“

Freitag, 14. Februar 2020 / 09.00-13.00 Uhr

• Workshop 3: „Leitprinzipien des Vorgehens“

Freitag, 6. März 2020 / 09.00-13.00 Uhr

 Möglichkeit zur Kommentierung des Entwurfs des ExpertInnen-Papiers

• Präsentation Rohkonzept Praxisleitfaden [ExpertInnen-Papier]

Montag, 20. April 2020 / 14.00-18.00 Uhr

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Beteiligungsmöglichkeiten

• Möglichkeit sich im Rahmen von 3 Themenworkshops inhaltlich einzubringen

• Möglichkeit sich außerhalb der Workshops inhaltlich einzubringen

• Möglichkeit zur Kommentierung des Entwurfs des ExpertInnen-Papiers

• Möglichkeit zur Teilnahme an der Online-Konsultation [Phase 2]

 Möglichkeit zur Gestaltung einer Community of Practice

 Nennung im „Praxisleitfaden: Partizipation im digitalen Zeitalter“ und auf der Projektwebsite

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Leitfaden

Partizipation im digitalen Zeitalter

Projektvorstellung

Diskussions- & Feedbackrunde

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Diskussions- & Feedbackrunde

• Was ist mir noch unklar? (Beantwortung ggf. in der Gruppe)

• Welche relevanten Fragen wurden nicht beantwortet? Was möchte ich noch erfahren?

• Welche Rahmenbedingungen müssen erfüllt sein, damit ich mich am Entwicklungsprozess beteiligen und als MultiplikatorIn fungieren kann?

Die Ergebnisse der Diskussions- & Feedbackrunde werden nach Möglichkeit im weiteren Entwicklungsprozess des Praxisleitfadens berücksichtigt.

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Leitfaden

Partizipation im digitalen Zeitalter

Gruppenarbeit – Teil 1:

Beteiligungsprojekte & -möglichkeiten im Policy Cycle benennen

Gruppenarbeit – Teil 2:

Erfolgsfaktoren/Herausforderungen/Hindernisse

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Partizipation im Policy Cycle

Agenda Setting/

Themenfindung

Analyse &

Politikdiskussion

Politikformulierung (Politiken, Gesetze, Projekte, Vorhaben)

Entscheidung Implementierung

Evaluierung Kontinuierliches

Monitoring

Policy Paper Ministerial-

entwurf Regierungs

-vorlage

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Gruppenarbeit – Teil 1:

Beteiligungsprojekte & -möglichkeiten im Policy Cycle benennen

Ablauf

1. Beschreibung eines Beteiligungsprojektes (Good Practice/Erfahrungen)

 Name (Pflichtfeld)

 Projekttitel (Pflichtfeld)

 Prozessdesign und Ablauf (Pflichtfeld)

 Thema und Ausrichtung des Projektes

 Ergebnisse des Beteiligungsprozesses

 Lessons Learnt (optional)

2. Präsentation der Beteiligungsprojekte in der Gruppe und gemeinsame (subjektive) Zuordnung zu Phase des Policy Cycle (bzw. mehreren Phasen/keiner Phase)

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Gruppenarbeit – Teil 2:

Erfolgsfaktoren, Herausforderungen & Hindernisse definieren

Ablauf

Beteiligungsprojekte wurden den Phasen des Policy Cycle zugeordnet. TeilnehmerInnen wählen ihre Gruppe (Phase des Policy Cycle)

1. Durchsicht der vorliegenden Beteiligungsprojekte

2. Diskussion der Beteiligungsprojekte in den Tischgruppen und Definition gemeinsamer Erfolgsfaktoren, Herausforderungen und Hindernisse 3. Präsentation durch Tischmoderation

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Gruppenarbeit – Teil 2:

Erfolgsfaktoren, Herausforderungen & Hindernisse definieren

Hindernis

Hindernder Umstand; Sachverhalt welcher der erfolgreichen Umsetzung eines Projektes hemmend entgegensteht.

Erfolgsfaktor Faktor oder Umstand, der zum Erfolg eines Projektes maßgeblich beiträgt.

Heraus- forderung

Aufgabe oder Situation, die eine Reaktion/ eine Handlung erfordert, um ein Projekt erfolgreich umzusetzen bzw. eine Projektphase erfolgreich bewältigen zu können.

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Gruppenarbeit – Teil 1:

Beteiligungsprojekte & -möglichkeiten im Policy Cycle benennen

Phase 1: Agenda Setting

• Agenda 21 Oberösterreich/Bürgercockpit

• Bundesweite Handlungsempfehlungen zum Mountainbiking

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Gruppenarbeit – Teil 2:

Erfolgsfaktoren, Herausforderungen & Hindernisse definieren

Phase 1: Agenda Setting

Erfolgsfaktoren Herausforderungen Hindernisse

• “Zeiträume” schaffen

• Ausreichende Ressourcen

• Gute Beteiligung der Verwaltung

• Neue Beteiligungsprozesse schaffen vs. in „neuartige“

Prozesse einklinken (Gamers, What’s App….)

• Thematische Polarisierungen insbesondere in Social Media

• Zielgruppe kennen/verstehen = richtige Ansprache

• Zeit

• Welches Interesse haben Menschen sich zu beteiligen?

„Was habe ich davon?“

• DSGVO

• Angst der Verwaltung/Politik vor Beteiligung

• (Des)Interesse der Politik an Beteiligung

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Gruppenarbeit – Teil 1:

Beteiligungsprojekte & -möglichkeiten im Policy Cycle benennen

Phase 2: Analyse & Politikdiskussion

• Österreichische Jugendstrategie

• Leitlinien BürgerInnenbeteiligung Stadt Graz

• Weg zu einer Gesetzesnovelle

• GovLabAustria: Transparenz & Partizipation in der Rechtsetzung

• Unternehmerserviceportal (USP) – Neu

• Public Governance bzw. Network Governance (Theorieinput)

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Gruppenarbeit – Teil 2:

Erfolgsfaktoren, Herausforderungen & Hindernisse definieren

Phase 2: Analyse & Politikdiskussion

• Boundary Spanners – Personen identifizieren die diese Rolle übernehmen

• Frühe und offene Einbindung;

zugängliche Prozesse

• Stakeholders: Gemeinsamkeiten und Unterschiede

berücksichtigen;

• Wo muss „nachgeschraubt werden“

• Kooperation zwischen Stakeholder (ÖV, NGOs, DUK)

• Kombination offline und online

• Nur Online soll vermieden werden; Offline bringt mehr

• Wichtig, Prototypen zu haben um Feedback zu geben

• Die gemeinsame Arbeit zwischen Bürger, ÖV und Politik

• Klarer politischer Auftrag

• Kommittent der Stakeholder

• Erwartungen betreffend die Entscheidung

• Partizipation soll kein Marketing- Gag sein

• Rahmenbedingungen formulieren

• Abstrakte Inhalte und Themen vermitteln

• Dass die Vision und Umsetzung für alle passt;

• Die tatsächliche Implementierung;

• Welche Stakeholder sollen zusammengebracht werden?

• Networkmanagement, network boundaries (Grenzen), boundary spanner, Grenzen durchbrechen – wer kann das? Entscheidungen brauchen Entscheidungsprozesse

• Politisches Kommittent

• Rücksicht auf Strategie

• Ressourcenbereitstellung

• Das Ändern der politischen Rahmenbedingungen (=“Regierungswechsel“)

• Zeitfaktor (Balance zwischen zu lang und zu kurz)

• Aufmerksamkeit für eine lange Zeit aufrecht zu halten

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Gruppenarbeit – Teil 1:

Beteiligungsprojekte & -möglichkeiten im Policy Cycle benennen

Phase 3: Politikformulierung

• Gesetzesnovelle

• Demokratie-Initiative: Rulebook für die Städte-Ebene

• Parlamentarische Stellungnahmen

• Heubergbrücke Scheibbs

• Gemeindekooperationen (Allgemeiner Input)

• Liquid Feedback: Innerparteiliche Demokratie mittels Liquid Democracy (Allgemeiner Input)

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Gruppenarbeit – Teil 2:

Erfolgsfaktoren, Herausforderungen & Hindernisse definieren

Phase 3: Politikformulierung

• Funktionale und gut durchdachte Systems

• Relevanz der Entscheidung

• Usability

• Einbezug eines breiten Spektrums an Beteiligten

• Expertinnen aller Generationen

• Starker technischer Support

• Zeit, Ressourcen, Aufwand

• Mangelnde Beteiligung

• Abgelaufene Fristen

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Gruppenarbeit – Teil 1:

Beteiligungsprojekte & -möglichkeiten im Policy Cycle benennen

Phase 4: Entscheidung

• Digitalisierungsstrategie: Salzburg macht auf #sma

• Erweitertes Begutachtungsverfahren (Crowdsourcing im Parlament)

• Stadt: Dialog unser Volksgarten

• Implementierung PSI-Richtlinie in Österreich

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Gruppenarbeit – Teil 2:

Erfolgsfaktoren, Herausforderungen & Hindernisse definieren

Phase 4: Entscheidung

• Klare Spielregel zu Beginn kommunizieren

• Leute engagieren sich vor allem bei Themen wo sie sich

auskennen oder im Lebensumfeld

• Trennung von

Prozessbegleitung und Entscheidung

• Interessen klar offenlegen

• Nachvollziehbarkeit

• Faktor Zeit (länge)

• Ergebnisse „übersetzen“

• Laufende Veränderung von Grundlagen

• Wie kann ich ein – oder aussteigen

• Demokratische Legitimation und Verantwortung

• „Eskalation“ durch Verfahrensstufen

• Entscheidungsprozesse

• Will Politik wirklich die „Macht“

aus der Hand geben

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Gruppenarbeit – Teil 1:

Beteiligungsprojekte & -möglichkeiten im Policy Cycle benennen

Phase 5: Implementierung

• Digitale Bürgerbeteiligung Bürgercockpit Österreich

• Lokale Agenda 21 Wien

• Beteiligung zur Erarbeitung der Wärme-Strategie des Bundes

• Bürgermeisterdialog zur Aufnahme von Geflüchteten in Gemeinden

• Budget Participatif Paris

• BPL Integration of formerly incarcerated

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Gruppenarbeit – Teil 2:

Erfolgsfaktoren, Herausforderungen & Hindernisse definieren

Phase 5: Implementierung

• Rahmenbedingungen z.B.

Kinderbetreuung,

Fahrtkostenersatz, Qualität des Raums, Verpflegung

• Kuratierung/Redaktion des Online-Diskurses

• Kick-Off vor digitaler Beteiligung

• Formulierung der Einladung, z.B. als Frage formulieren

• Zufallsauswahl

• Diversität der

Teilnehmer*innen sicherstellen, auch innerorganisatorisch

• Bürger*innen erreichen

• Persönlichen Vorteil vermitteln

• Enge rechtliche Rahmenbedingungen

• Organisationskultur der Verwaltung

• Digitale Beteiligung ist zeitlich unbestimmt

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Gruppenarbeit – Teil 1:

Beteiligungsprojekte & -möglichkeiten im Policy Cycle benennen

Phase 6: Evaluierung

• OÖ Landesumweltprogramm 2030

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Gruppenarbeit – Teil 2:

Erfolgsfaktoren, Herausforderungen & Hindernisse definieren

Phase 6: Evaluierung

• Good Practice

• Ermutigung

• Verständnis

• Länder/Gemeinden/Städte:

Kommittent

• Standardwerk/Referenzrahmen um externe Prozesse zu begleiten Mindeststandards/-

formate/Know-How/Agendas (Beauftragung für Gemeinden)

• Kommunikationsrahmen

• Kontrolle vs. Steuerung

• Unsicherheit vs.

Möglichkeitsraum

• Bildabgleich

• Mit dem politischen Prozess abgleichen

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Gruppenarbeit – Teil 1:

Beteiligungsprojekte & -möglichkeiten im Policy Cycle benennen

Alle Phasen

• Bundesweite Handlungsempfehlungen zum Mountainbiking

• Projekte der Umweltbundesamt GmbH

• Österreichische Jugendstrategie

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Workshop-Reihe

• Kick-Off & Workshop 1: „Partizipation im Policy Cycle“

Freitag, 24. Jänner 2020 / 09.00-13.00 Uhr

• Workshop 2: „Design & Methoden“

Freitag, 14. Februar 2020 / 09.00-13.00 Uhr

• Workshop 3: „Leitprinzipien des Vorgehens“

Freitag, 6. März 2020 / 09.00-13.00 Uhr

 Möglichkeit zur Kommentierung des Entwurfs des ExpertInnen-Papiers

• Präsentation Rohkonzept Praxisleitfaden [ExpertInnen-Papier]

Montag, 20. April 2020 / 14.00-18.00 Uhr

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Danke für Ihre Beteiligung!

Rückmeldungen an

partizipation@bmkoes.gv.at

Aktuelle Informationen unter

www.oeffentlicherdienst.gv.at/verwaltungsinnovation/oeffentlichkeitsbeteiligung

Mag. Ursula Rosenbichler Leiterin Abteilung III/C/9

Strategisches Performancemanagement und Verwaltungsinnovation +43 (0) 1 71606-667141

Hohenstaufengasse 3, 1010 Wien ursula.rosenbichler@bmoeds.gv.at www.bmkoes.gv.at

www.oeffentlicherdienst.gv.at

www.govlabaustria.gv.at Projektbegleitung